Vorgeschickt von Erdoğan? – Seite 1

Er sollte jetzt besser schweigen. Nicht sagen, warum er in einem gepanzerten Wagen durch Berlin gefahren wird. Oder warum fünf Personenschützer auf ihn aufpassen. Denn mit allem, was er erzählt, könnte er sein Leben noch mehr in Gefahr bringen.

Hayko Bağdat, 41, ist in ein Café am Rande des Berliner Regierungsviertels gekommen. Er wirkt nervös, seine Bewegungen sind fahrig. Als er versucht, sich eine Zigarette zu drehen, fällt sie zweimal auseinander, der Tabak verteilt sich auf dem Tisch. Man habe Profikiller auf ihn angesetzt, sagt Bağdat. Warum er trotzdem reden will? Weil die deutsche Öffentlichkeit wissen müsse, welchen Gefahren man als Kritiker des türkischen Staatspräsidenten Erdoğan ausgesetzt sei.

Bağdat ist Journalist, Autor und Kabarettist. In der Türkei schrieb er für die regierungskritische Online-Zeitung Diken. Im Sommer 2016, nach dem Putschversuch gegen Erdoğan, floh er nach Deutschland, wie so viele Oppositionelle und Akademiker. Wäre er in der Türkei geblieben, sagt er, säße er längst im Gefängnis. In Berlin dagegen konnte Hayko Bağdat endlich wieder schreiben und öffentlich auftreten. Bis zu jenem Tag im vergangenen Dezember, an dem er erfuhr, dass er umgebracht werden soll.

Ein türkischer Abgeordneter der Oppositionspartei HDP habe ihn gewarnt, erzählt Bağdat beim Gespräch im Café: Sein Name befinde sich auf einer Todesliste der Regierung. Ebenso wie die Namen von anderen in Deutschland lebenden Erdoğan-Gegnern. Seitdem steht Hayko Bağdat unter Polizeischutz. Als er an jenem Tag im Dezember abends mit seinem Comedyprogramm öffentlich auftrat, trug er eine kugelsichere Weste. Die hatte ihm die Polizei verpasst. Richtig sicher aber habe er sich dennoch nicht gefühlt, sagt Bağdat: "Ich dachte die ganze Zeit, wenn es der Attentäter wirklich ernst meint, kann er ja einfach auf meinen Kopf zielen."

Wie ein dunkler Schatten hängt die ständige Bedrohung über Hayko Bağdat. Wer genau diesen Schatten wirft, lässt sich nicht endgültig benennen. Aber vieles spricht dafür, dass er von Ankara nach Deutschland reicht.

Auch Bağdats Kollege Can Dündar, ehemals Chefredakteur der türkischen Zeitung Cumhuriyet und aktuell ZEIT -Kolumnist, hat Personenschutz in seinem Berliner Exil. Wenn er seine Wohnung verlässt, folgen ihm sechs Beamte in Zivil. Er fährt nicht mehr Taxi, seit er von türkischstämmigen Fahrern beleidigt und bedroht wurde. Im türkischen Fernsehen wurde ganz offen darüber gesprochen, ob es nicht besser sei, Dündar von Agenten im Ausland umbringen zu lassen.

Bereits seit 2016 steht der Grünen-Politiker Cem Özdemir unter Polizeischutz. Er erhielt Morddrohungen, nachdem er im Bundestag dafür stimmte, den Völkermord an den Armeniern anzuerkennen.

Der Berliner Linken-Politiker Hakan Taş wurde im vergangenen Dezember von einem Unbekannten auf offener Straße angegriffen, auf Türkisch als "Hurensohn" und "Vaterlandsverräter" beschimpft und ins Gesicht geschlagen. Taş erlitt eine Platzwunde, blutete am Kopf. Der Mann floh. Als Mitglied des Berliner Abgeordnetenhauses hatte Taş die antidemokratischen Entwicklungen in der Türkei unter Erdoğan kritisiert.

Und Memet Kılıç, ein Rechtsanwalt und ehemaliger Bundestagsabgeordneter der Grünen aus Heidelberg, erzählt, dass er nun jedes Mal, bevor er in sein Auto steige, kontrolliere, ob die Schrauben an den Rädern noch fest angezogen seien. Kılıç hatte einen Kurden, der in der Türkei Bürgermeister war und dann nach Deutschland floh, bei dessen Asylantrag beraten. Danach schrieb ihm jemand, er habe "den kleinen Kılıç" vor dessen Schule beobachtet. Der Unbekannte nannte auch den Namen der Straße, in der sich die Schule von Kılıç’ Sohn befindet. Kılıç bekommt regelmäßig Drohungen per Mail und aus den sozialen Netzwerken.

All diese Menschen leben in Deutschland und können sich dennoch nicht sicher fühlen – weil sie die türkische Regierung kritisieren. "Es ist ein unerträglicher Zustand", sagt Özdemir. "Wie kann es sein, dass türkischstämmige Bürger hierzulande bedroht oder eingeschüchtert werden? In Deutschland gibt es Parallelstrukturen eines fremden Staates, über die man in den Sicherheitsbehörden viel zu wenig weiß."

Im Interesse der türkischen Regierung

"Die Osmanen arbeiten im Interesse der türkischen Regierung"

Nicht nur Prominente müssen Angst um ihr Leben haben, auch normale Bürger. Eine wachsende nationalistisch-türkische Szene setzt Andersdenkende massiv unter Druck. Offenbar nutzt die Regierung in Ankara auch die Strukturen der türkischen Gemeinschaft in Deutschland, um ihre Kritiker zu bedrohen.

Eine wichtige Rolle spielt dabei eine Gruppe türkischstämmiger Rocker: die Osmanen Germania. Nach außen präsentieren sich die Osmanen als Boxclub. In Videos auf YouTube geben sie vor, Jugendliche von der Straße holen zu wollen. Tatsächlich aber rekrutieren sie damit neue Mitglieder für ihre Geschäfte: den Handel mit Drogen und Waffen. Das Landeskriminalamt Baden-Württemberg schätzt, dass es momentan 400 Osmanen in ganz Deutschland gibt, die meisten in den Regionen Frankfurt, Stuttgart und Wuppertal. "Die Osmanen sind nicht nur eine kriminelle Vereinigung, sie arbeiten im Interesse der türkischen Regierung", sagt Sebastian Fiedler, Vorsitzender des Bundes Deutscher Kriminalbeamter in Nordrhein-Westfalen. Es gebe sowohl konkrete Kommunikation als auch Geldflüsse zwischen Ankara und den Osmanen.

Seit Ende März stehen acht Mitglieder der türkisch-nationalistischen Rockergruppe in Stuttgart vor Gericht. Es geht um versuchten Mord, versuchten Totschlag, gefährliche Körperverletzung, Zuhälterei, Waffen- und Drogendelikte, räuberische Erpressung und Freiheitsberaubung. Unter den Angeklagten ist auch Mehmet Bağcı, der frühere Boss der Osmanen, der sich "Weltpräsident" nannte. Ihm wird unter anderem räuberische Erpressung vorgeworfen. Alle Angeklagten weisen die Vorwürfe zurück.

Die Rocker stehen nicht in einem politischen Kontext vor Gericht. Aber für einen engeren Kontakt zwischen den Osmanen und der Regierung in Ankara spricht eine Fülle von Indizien, die von den Landeskriminalämtern in Baden-Württemberg, Hessen und Nordrhein-Westfalen zusammengetragen wurden. Auf einem dieser Fotos ist der Erdoğan-Berater Ilnur Cevik abgelichtet, auf einem anderen Bild vom April 2016 ist Bağcı mit dem AKP-Abgeordneten Metin Külünk zu sehen.

Külünk ist eine Schlüsselfigur im nationaltürkischen Netzwerk auf deutschem Boden. Er ist nicht nur ein langjähriger Weggefährte Erdoğans – sondern auch Beauftragter der türkischen Regierung für die Belange der Türken in Deutschland. Bağcı, der Rockerboss, flog häufiger in die Türkei und traf sich dort mit Külünk. Das Bundesinnenministerium bestätigt den Kontakt. Außerdem sei es zumindest in einem Fall zu einer finanziellen Unterstützung der Osmanen durch staatliche türkische Stellen gekommen, heißt es.

Bağcı bestreitet die Kontakte in die Türkei nicht, aber sein Anwalt sagt, es habe nie konkrete Anweisungen aus Ankara gegeben.

Um zu verstehen, wie die türkische Regierung ihre Interessen in Deutschland vertritt, muss man einen weiteren Knotenpunkt ihres Netzwerks kennen: die Union Europäisch-Türkischer Demokraten (UETD). Die UETD stellt sich als Interessenvertretung aller türkischstämmigen Migranten in Deutschland dar, ist dabei aber eng mit der türkischen Regierungspartei AKP verflochten. Sie hat Auftritte von AKP-Politikern in Deutschland organisiert. Bei den entsprechenden Veranstaltungen füllten Erdoğans Getreue oft ganze Hallen, und in den letzten zwei Jahren waren immer wieder Mitglieder der Osmanen Germania als Sicherheitsleute dabei.

Wie Erdoğan-Kritiker bedroht werden, zeigt der Fall des Fernsehmoderators Jan Böhmermann: Am Tag nach der Ausstrahlung von Böhmermanns "Schmähgedicht" auf Erdoğan rief der frühere Chef der UETD Rhein-Neckar bei Rockerboss Bağcı an. Die Osmanen sollten "eine Bestrafungsaktion bei einem Kritiker des türkischen Staatspräsidenten durchführen". Gemeint war: Böhmermann. Das Telefonat wurde von Ermittlern abgehört. Laut Stuttgarter Nachrichten und ZDF, die sich auf Abhörprotokolle und Erkenntnisberichte der Sicherheitsbehörden berufen, gab es vier Tage später ein weiteres, ebenfalls abgehörtes Telefonat. Darin bestätigte Bağcı, dass die Osmanen Böhmermann ausspionieren und versuchen, an seine Adresse zu kommen. Die Ermittler warnten Böhmermann, der untertauchte.

Andersdenkende werden bekämpft

"Erdoğans Netzwerk bedroht und bekämpft Andersdenkende"

Auf Anfrage der ZEIT wollte der Moderator sich zu dieser Bedrohung auch jetzt, mehr als zwei Jahre später, nicht äußern. Die UETD sagt auf Nachfrage, dass sie "keinen Kontakt zu der Gruppierung Osmanen Germania" pflege.

Viele alltägliche Merkwürdigkeiten und unterschwellige Bedrohungen werden von den Sicherheitsbehörden gar nicht erst wahrgenommen. Cem Özdemir erzählt, dass vor seinem Wohnhaus in Berlin immer mal wieder Leute standen, die offenbar aufschrieben, wann er das Haus verließ und wann er wiederkam. Ihm selbst sei das gar nicht aufgefallen. Nachbarn hätten ihn darauf aufmerksam gemacht.

Nun kann ein Prominenter wie Özdemir wenigstens noch auf besonderes Augenmerk der Sicherheitsbehörden hoffen. Auch Sevim Dağdelen von der Partei Die Linke steht unter Polizeischutz, seit sie im Bundestag für die Armenien-Resolution stimmte. Aber was ist mit jenen, die weniger bekannt sind – und dennoch in Gefahr schweben?

Da ist zum Beispiel der Fall eines grünen Kommunalpolitikers, der auf einer Veranstaltung zur Türkeipolitik war und vor Beginn in einen separaten Raum zitiert wurde. Man wisse, wo er wohne. Man wisse von seiner Familie. Er solle daher auf der Veranstaltung bloß nichts Falsches sagen. Und er solle sich auch nicht darauf verlassen, dass Deutschland ihn irgendwie schützen werde. Der Kommunalpolitiker schwieg. Und er schweigt weiter. Er will seinen Namen auf keinen Fall in der Zeitung lesen.

"Das strukturelle Problem, die Einflussnahme aus Ankara, ist mit den Aktionen gegen die Osmanen nicht behoben", sagt Sebastian Fiedler vom Bund Deutscher Kriminalbeamter. Der direkte Einfluss der AKP in Deutschland bestehe fort.

Er beginnt bei den türkischen Medien, die viele der knapp drei Millionen türkischstämmigen Bürger in Deutschland täglich konsumieren. Fernsehsender und Zeitungen sind fast vollkommen unter Erdoğans Kontrolle. Die Deutschlandausgaben dieser Zeitungen haben Hetzkampagnen gegen Türkischstämmige in der Bundesrepublik geführt. Betroffen waren auch Anhänger der Gülen-Bewegung, der die türkische Regierung die Organisation des Putsches 2016 vorwirft. An Beweisen, dass deutsche Gülen-Anhänger damit zu tun hatten, mangelt es. Trotzdem werden sie in Deutschland attackiert und eingeschüchtert. Erst durch Anschläge, in jüngster Zeit durch Hetze und Todesdrohungen in sozialen Medien. Auch in den Moscheen der Ditib, die eng mit dem türkischen Religionsministerium verbunden ist, übt die AKP-Regierung großen Einfluss aus. Erst vor Kurzem gab es Schlagzeilen über Imame, die ihre Landsleute ausspionierten und Namen von vermeintlichen Regimegegnern in die Türkei nach Ankara weitergaben. "Erdoğans Netzwerk bedroht und bekämpft Andersdenkende", sagt Linken-Politikerin Dağdelen.

"Organisationen wie die Osmanen Germania sind nur die Spitze des Eisbergs", warnt Sebastian Fiedler. Darunter gebe es gewaltbereite Nationalisten in jeglicher Abstufung. "Ich mache mir große Sorgen, was passiert, wenn dieses Konfliktpotenzial einmal wirklich eskaliert", sagt Fiedler.

In Sicherheitskreisen geht man nicht davon aus, dass es tatsächlich im Interesse der türkischen Regierung ist, in Deutschland per Auftragskiller zu morden. Was die Behörden aber fürchten, ist ein Kontrollverlust: Denn Einzeltäter, die sich radikalisieren und aus eigenem Antrieb handeln, im Glauben, etwas für ihr Vaterland zu tun, dürften kaum zu stoppen sein. Sie machen Deutschland zum Schauplatz innerer türkischer Konflikte.

Ali Utlu, 46, ist Blogger und Aktivist. Er lebt in Köln, ist offen homosexuell – und ein scharfer Kritiker des türkischen Staatspräsidenten. Erst kürzlich, erzählt er, sei er im Supermarkt an der Kasse von einem Mann hinter ihm in der Schlange als "Vaterlandsverräter" beschimpft worden: "Sie sind doch der, der Erdoğan im Internet immer so schlechtmacht!" Auch andere Kunden hätten ihn bedrängt. Dann habe ihn der Ladenbesitzer rausgeworfen. "Seitdem gehe ich in keinen türkischen Supermarkt mehr, wenn ich die politische Gesinnung des Besitzers nicht kenne", sagt Utlu.

Im September 2016 hätten drei Männer im Anzug vor seiner Kölner Wohnung gestanden, erzählt Utlu, und hätten ihm gedroht: "Wenn du weiter so schlecht über die Türkei redest, wirst du im Rhein landen." Den Vorfall habe er bei der Kölner Polizei angezeigt, aber die Ermittlungen seien später eingestellt worden.

Ali Utlu hält sich mit öffentlicher Kritik an Erdoğan jetzt eher zurück. Den letzten Ausschlag gab ein Anruf aus der Türkei, von Utlus Onkel. Auch der hatte Besuch von Männern in Anzügen bekommen. Sie warnten ihn, erzählt Utlu: Er werde seinen Job verlieren, wenn er den Neffen in Deutschland nicht zur Vernunft bringe.