Deutschland, fast startklar – Seite 1

Sie hätte diesen Satz nicht sagen müssen. Sie hätte einfach darüber hinwegnuscheln können, und niemand hätte sich beschwert. Keiner der Verbündeten wäre enttäuscht darüber gewesen, dass Deutschland sich nicht am Militärschlag gegen Syrien beteiligt; es hätte auch keine öffentliche Debatte darüber gegeben, warum die Bundesregierung sich außenpolitisch mal wieder wegduckt. Dass die Mehrheit der Deutschen gegen Kriegseinsätze der Bundeswehr ist? Weiß man in London und Paris. Dass die Bundeswehrflugzeuge nicht immer fliegen und die Gewehre der Soldaten nicht immer schießen können? Auch die Probleme mit der Ausrüstung kennt man schon.

Am Donnerstag vergangener Woche hätte Angela Merkel es bei diesen Worten belassen können: "Wir unterstützen, dass alles getan wird, um ein Zeichen zu setzen, dass der Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist." Aber dann sagte sie eben noch einen zweiten Satz. Etwas, das weder mit ihrem Außenminister noch mit ihrer Verteidigungsministerin abgestimmt war und selbst für ihr engeres Umfeld überraschend kam: "Deutschland wird sich an einer eventuellen militärischen Aktion nicht beteiligen."

Obwohl die Bundeswehr dazu technisch in der Lage gewesen wäre. Obwohl Regierungsgutachten zudem bestätigten, dass auch der Parlamentsvorbehalt – der vor einem Einsatz der Bundeswehr eine Abstimmung im Bundestag verlangt – kein Problem gewesen wäre.

Mit ihrem kategorischen Nein zur militärischen Hilfe in Syrien hat Merkel eine Debatte abgewürgt, die schon längst hätte begonnen werden müssen – und zwar von ihr selbst: Was genau ist eigentlich Deutschlands Rolle in der Welt?

Militäraktionen richtig finden, sie für notwendig halten, sie begrüßen – und andere sie dann ausführen lassen? Vier Jahre nachdem der Bundespräsident, der Außenminister und die Verteidigungsministerin unisono angekündigt haben, Deutschland werde künftig "mehr Verantwortung" in der Welt tragen, läuft das internationale Krisenmanagement der Bundesregierung immer noch nach dem Muster: Wenn es hart wird, sind wir nicht mehr dabei. Dass die Bundeswehr etwas nicht kann oder das Grundgesetz etwas nicht erlaubt, dient oft als Begründung. Doch das Problem liegt tiefer.

Dem größten und wirtschaftlich stärksten Land Europas fehlt eine strategische Außen- und Sicherheitspolitik, in der eine gestärkte und funktionierende Bundeswehr ihren Platz findet. Weil es keine Strategie gibt, gibt es auch keine Debatten; weil es keine Debatten gibt, bleiben die Deutschen bei ihrem historisch bedingten Vorbehalt gegen alles Militärische; und weil die Deutschen Militärschläge ablehnen, gibt es keine Strategie. Es ist ein Teufelskreis. Eine Chance, ihn aufzubrechen, hat die Kanzlerin gerade vertan.

In Deutschland kann politisch punkten, wer die Argumentationsmuster der Anti-Militärschlag-Front bedient: Es gebe kein UN-Mandat für einen Angriff auf syrische Ziele; es drohe eine Eskalation mit Russland; es könne zivile Opfer geben; es lägen doch keine eindeutigen Beweise vor, wer das Giftgas eingesetzt habe; die Amerikaner bombten stets zuerst und fragten dann erst nach dem Warum.

Jeder einzelne Punkt ist überlegenswert, doch es verwundert schon, wie wenig Gehör demgegenüber die Argumente finden, die für ein militärisches Vorgehen in Syrien sprechen: Der Einsatz von Giftgas bricht das Völkerrecht; es gibt eine Schutzverpflichtung der internationalen Gemeinschaft gegenüber der Bevölkerung, die von der eigenen Regierung mit Fassbomben angegriffen wird; alle Indizien, Geheimdiensterkenntnisse und früheren Vorfälle deuten auf Assads Armee als Verursacher des Giftgasangriffs hin.

Wo wird derzeit die deutsche Außenpolitik erdacht?

Nur wenig davon verfängt bei den Deutschen. Und dass die Militärschläge vom Wochenende begrenzte, exakt ausgeführte Angriffe auf gut ausgewählte Ziele waren – ohne zivile Opfer –, ging komplett unter. Das ist das eine auffallende Verhaltensmuster, das weniger befremdliche.

Das andere besteht darin, dass Bilder vom qualvollen Tod durch Giftgas die Deutschen zwar schockieren. Aber nicht die Empörung darüber treibt sie auf die Straßen, sondern der Zorn auf jene westlichen Mächte, die militärische Konsequenzen daraus ziehen. Bei Giftgasangriffen gegen Zivilisten werden die Achseln gezuckt, bei Militärschlägen gegen die Giftgasangreifer wird mobilisiert. Warum ist das so?

Laut einer Studie der Körber-Stiftung ist das Interesse der Deutschen an der Außenpolitik in den vergangenen Jahrzehnten zwar gewachsen, die Bereitschaft zu stärkerem internationalem Engagement aber gesunken. Plädierten Mitte der neunziger Jahre noch 62 Prozent dafür, mehr Verantwortung in der Welt zu übernehmen, so befürworten das heute weniger als 40 Prozent. Als Gründe nannten die Befragten: Deutschland habe genug eigene Probleme, die Lehre aus der deutschen Geschichte gebiete militärische Zurückhaltung, Deutschlands Einfluss sei eh zu gering, Militärschläge lösten keine Probleme. Schussfolgerung der Studie: Mehr außenpolitisches Engagement bedeutet für die Deutschen nur eines, die verstärkte Suche nach zivilen Lösungen. Alles Militärische bleibt verpönt.

Es ist noch nicht einmal ein Jahr her, da verkündete Merkel in einem Bierzelt in Bayern die Emanzipation von den USA. "Die Zeiten, in denen wir uns auf andere völlig verlassen konnten, die sind ein Stück vorbei", sagte sie. "Wir Europäer müssen unser Schicksal wirklich in unsere eigene Hand nehmen." Für das Bekenntnis zu Europa bekam die Kanzlerin sehr viel Applaus. Nur folgte daraus eben nichts.

Und so ist es jetzt Emmanuel Macron, der die europäischen Interessen wahrnimmt, der mit dem US-Präsidenten auf Augenhöhe spricht und der als starke Stimme Europas gilt. Es habe in Paris "eine gewisse Ernüchterung" über Merkels kategorisches Nein zur Beteiligung am Militärschlag gegen Syrien gegeben, heißt es in deutschen Regierungskreisen. Im Umfeld Macrons wünscht man sich offenbar, dass Merkel sich nicht länger hinter ihm versteckt.

Als Macron am Dienstag vor die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Straßburg trat, da sprach er am leidenschaftlichsten über Syrien: "Wir können nicht sagen, das Recht gilt für uns, aber nicht für die anderen, die draußen in der Realität leben!" Die "anderen", das waren die syrischen Zivilisten, welche die Giftgasattacken von Assad erleiden mussten. "Nein", rief Macron laut, "und nochmals nein!"

Es war auch eine Botschaft an die Deutschen.

Wo aber wird derzeit die deutsche Außenpolitik erdacht und formuliert? Angela Merkel hat einen frischen außenpolitischen Chefberater, der nicht aus dem Außenministerium kommt. Jan Hecker gilt als brillanter Jurist, doch kennt er Syrien vor allem als Krisenmanager, der mit dem Flüchtlingsstrom umgehen musste, nicht als Diplomat. Außenminister Heiko Maas ist ebenfalls Novize. Im Auswärtigen Amt werden gerade viele Stellen neu besetzt, der ganze Apparat ist im Umbau. In dieser Woche tritt dort die neue Politische Direktorin Antje Leendertse an, die sich mit Osteuropa und internationalen Organisationen auskennt. Noch verläuft die Zusammenarbeit zwischen Kanzleramt und Auswärtigem Amt schleppend.

Dass Deutschland sich, auf gut Deutsch, verkrümelt, wenn es ernst wird mit der Verantwortung, will man in Merkels Umgebung nicht auf sich sitzen lassen. Schließlich sei die Bundeswehr an schwierigen und anhaltenden Einsätzen etwa in Mali und Afghanistan beteiligt, aus denen andere sich längst zurückgezogen hätten. Nicht jeder sei eben an jedem Einsatz beteiligt, trotzdem gebe es eine gemeinsame Front. Deshalb sei es auch wichtig, trotz Beiseitestehens den Einsatz zu stützen. In den vergangenen Jahren sei "der militärische Einsatzraum" beträchtlich erweitert worden, schrittweise, denn anders wäre das mit den Deutschen gar nicht zu machen.

Allerdings: Würde man ernsthaft über Deutschlands neue Rolle in der Welt diskutieren, dann müsste man auch über die Bundeswehr reden. Nur jeder fünfte Transporthubschrauber hebt derzeit ab, nicht mal jeder dritte Tornado ist einsatzfähig, von sechs U-Booten taucht derzeit keines.

Es geht gar nicht um Frieden, sondern nur um Gespräche

Mitte Juli wird Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen ihren Nato-Kollegen darlegen müssen, wie weit Deutschland mit dem Versprechen gekommen ist, den Verteidigungsetat bis 2014 sukzessive auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts anzuheben. Derzeit liegt er bei rund 1,2 Prozent. Zwar hat sie nach mehr als 25 Jahren steten Schrumpfens eine Trendwende hinbekommen, sodass die Ausgaben für die Bundeswehr nun wieder steigen – von den zwei Prozent bleibt sie aber milliardenweit entfernt.

In Syrien haben es die Europäer mit zwei großen Widersprüchen zu tun. Der Bürgerkrieg ist im Prinzip entschieden und wird gleichwohl brutal weitergeführt. Diktator Baschar al-Assad hat mithilfe von Russen und Iranern gewonnen – und trotzdem sollte Assad als Hauptverursacher des Krieges nach Meinung des Westens langfristig nicht mehr regieren. Wie kann das gelingen?

An den derzeit wichtigsten Friedensgesprächen nehmen Europäer und Amerikaner gar nicht teil. Mit den Syrern reden die Russen, Iraner und Türken. Die UN-Verhandlungen in Genf sind bedeutungslos, UN-Vermittler Staffan de Mistura schaut hilflos zu. Das wollen Franzosen und Deutsche ändern. Gemeinsam will man eine Reihe von Ländern versammeln, die USA, Großbritannien, auch Nachbarländer Syriens wie Jordanien und die Türkei. Zugleich sollen die UN und ihr Vermittler de Mistura von Beginn an dabei sein.

Es geht also erst mal gar nicht um Frieden, sondern nur um Gespräche. Wie gering der Anspruch ist, verriet Außenminister Maas, als er das Ziel nannte, "Deutschland wieder zum wahrnehmbaren Teil einer Friedensinitiative" zu machen. Er spricht von fünf Schritten: Waffenstillstand, humanitärer Zugang zu eingeschlossenen Orten, eine Übergangsregierung in Syrien, eine Verfassungsreform und schließlich Wahlen. Die unausgesprochene Hoffnung ist, dass sich auf diesem Weg Assad wie von selbst abschafft. "Eine Lösung mit einem, der Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung einsetzt, kann sich niemand vorstellen", sagt Maas. Außer den Russen und Iranern.

Am Montag dieser Woche, beim Treffen der engeren Führung der Union, wurde klar, dass die Kanzlerin die Diskussion in ihrer eigenen Partei nicht mehr wegdrücken kann. Merkel, erzählen Teilnehmer, habe erklären wollen, warum ihre Position des "Dafür, aber nicht dabei" richtig gewesen sei. Aber so ließen sich die Parteifreunde nicht mehr abspeisen: Warum bewerbe sich Deutschland um einen Sitz im UN-Sicherheitsrat, wenn man die militärische Drecksarbeit den anderen überlasse? Wieso habe man die den Verbündeten versprochene Erhöhung der Rüstungsausgaben – das Zwei-Prozent-Ziel – nicht im Koalitionsvertrag verankert?

Wenn schon die eigenen Parteifreunde nicht mehr folgen: Wäre dann nicht der Zeitpunkt für Merkel gekommen, der eigenen Bierzelt-Ankündigung endlich Taten folgen zu lassen?

Zu Syrien immerhin scheint im Bundestag eine Strategiedebatte in Gang zu kommen. Roderich Kiesewetter, CDU-Obmann im Auswärtigen Ausschuss, hält es für überlegenswert, zusammen mit Russland für eine Stabilisierung und für den Wiederaufbau des Landes zu sorgen. "Russland droht in Syrien ein Vietnam. Deutschland will, dass Hunderttausende Flüchtlinge zurückkehren können. Wir haben also ein gemeinsames Interesse", so Kiesewetter. Dazu müsse die EU sowohl Bedingungen als auch Zugeständnisse gegenüber Moskau formulieren: Assad bleibt nur noch für eine Übergangszeit im Amt, die Europäer helfen bei der Wiederherstellung der Infrastruktur, und die Bundeswehr schützt die zurückkehrende Bevölkerung im Rahmen eines UN-Mandats zur Friedenssicherung und -überwachung. Allein könne Russland den Wiederaufbau des in weiten Teilen zerstörten Landes niemals stemmen, dazu brauche es die Europäer, glaubt Kiesewetter.

Was die Russen wohl zu dem Plan sagen, ihren Schützling Assad in einem geordneten Übergang von der Macht zu entfernen? Die Reaktion des Kreml auf den Macron-Vorstoß für eine neue UN-Resolution verrate zumindest, so Kiesewetter, dass an einer weiteren Eskalation kein Interesse bestehe.