Wenn Norbert Steger über den ORF spricht, klingt er manchmal wie ein Kriegsreporter. Ein "linker Endkampf" tobe am Küniglberg, die Berichterstattung sei nicht objektiv, über Ungarn werde falsch berichtet, und wenn das nicht aufhöre, werde man ein Drittel der Korrespondentenstellen im Ausland streichen. "Wer das Privileg hat, im ORF zu arbeiten, soll sich besonders bemühen", meinte der frühere FPÖ-Parteiobmann und seit acht Jahren freiheitliche Stiftungsrat im öffentlich-rechtlichen Rundfunk.

Dabei war Norbert Steger lange Jahre ein rotes Tuch für die FPÖ. Der Liberale, der die Partei vom rechten Dünkel entstauben wollte, daran scheiterte und schließlich von Jörg Haider aus der Parteispitze geputscht wurde – mit so jemandem wollte man in blauen Kreisen ungern gesehen werden.

Die Versöhnung zwischen Heinz-Christian Strache und Norbert Steger liegt einige Jahre zurück. 2010 wurde Steger bereits in den ORF entsandt. Immer wieder saßen der Parteichef und sein zum Strategieberater avancierter Vorvorgänger zusammen, blockierten mit ihren mehr oder weniger konspirativen Besprechungen oft stundenlang Hinterzimmer in Wiener Gasthäusern. Der Einfluss Stegers stieg, sein Rat wurde wieder gerne gehört. Mit den Funktionären vom rechten Flügel in der FPÖ arrangierte er sich, vom Liberalen war da nur noch wenig übrig.

Was ist das Ziel der Angriffe?

Mittlerweile ist aus dem Strategieberater Steger Straches Scharfmacher gegen den öffentlich-rechtlichen Rundfunk geworden. Seine Aufgabe sei es, dabei mitzuhelfen, "dass der ORF wieder objektiver wird", sagte Steger dem Kurier. Laut Absprache mit der ÖVP soll er am 17. Mai zum Vorsitzenden des Stiftungsrates, der unter anderem den Generaldirektor bestellt, gewählt werden. Ganz wohl ist dabei nicht mehr allen.

Es ist nicht der erste Angriff auf den ORF, seit die FPÖ in der Regierung ist. Vorläufiger Höhepunkt: Vizekanzler Strache bezichtigte den ORF und ZIB 2- Moderator Armin Wolf der Lüge. Wolf klagte, und die beiden einigten sich außergerichtlich. Strache musste sich via Facebook und Kronenzeitung entschuldigen und 10.000 Euro Entschädigung berappen.

Doch was ist das Ziel all der Angriffe? Kurzfristig sollen vor allem Angst und Schrecken verbreitet, Journalisten eingeschüchtert und ihre Arbeit desavouiert werden.

Die langfristige Strategie: Der ORF soll wohl in seiner jetzigen Form zerschlagen werden – weil er von der FPÖ nicht kontrolliert werden kann, kritische Medien lästig sind und die Freiheitlichen davon ausgehen, dass sie ihn nicht mehr brauchen, um ihre Botschaften zu verbreiten.

Die Machtbalance im ORF ist ein fein austariertes System. Seit Jahrzehnten teilen sich SPÖ und ÖVP den Rundfunk untereinander auf. Der Einfluss wurde oft schamlos ausgenutzt, die Redaktion im Gegenzug aber immer selbstbewusster. Als Generaldirektor Alexander Wrabetz einen roten Stiftungsrat als Büroleiter installieren wollte, gingen die Wogen hoch, die Journalisten protestierten und die Personalie wurde verhindert.

Die FPÖ geht in diesem Spiel seit Jahrzehnten leer aus. Hinter dem Vorwurf der mangelnden Objektivität verbirgt sich deshalb auch der Wunsch nach mehr Einfluss im staatlichen Rundfunk. Jetzt, da sie wieder Teil der Regierung sind, wollen die Freiheitlichen endlich ein Stück vom Kuchen am Küniglberg.

Seriöse Nachrichten sind der FPÖ ein Dorn im Auge.

Der österreichische Medienmarkt ist klein und wird vom Boulevard dominiert. Mit dessen Marktmacht kann einzig der ORF mithalten. Die Nachrichtensendungen erreichen noch immer ein großes Publikum. Wenn am Abend die Zeit im Bild läuft, hat sie einen Marktanteil von fast 50 Prozent.

Nur: Seriöse Nachrichten sind der FPÖ ein Dorn im Auge. Es gibt Untersuchungen, etwa jene, die ein Team um den englischen Forscher James Curran in mehreren Ländern durchgeführt hat, die der Frage nachgingen, welche Leistungen öffentlich-rechtliche Medien für die Allgemeinheit und die Demokratie bringen. Die kurze Antwort: Sie machen klüger. Sie schaffen informierte Wähler. Menschen, die rein kommerzielles Privatfernsehen schauten, wussten weniger Bescheid über das aktuelle politische Geschehen.

Informierte Wähler könnten aber dahinterkommen, dass die Freiheitlichen für ihr eigenes Klientel wenig herausholen. Bei den Koalitionsverhandlungen musste die Partei ordentlich Federn lassen – und merkte das erst, als es zu spät war. Mit vielen Wendungen und kruden Themen werden unpopuläre Maßnahmen übertüncht. Wer das hinterfragt, gilt als nicht objektiv und unseriös.

Der ORF wird umgebaut werden

Um dem entgegenzuwirken, hat sich die FPÖ längst ein mediales Paralleluniversum aufgebaut. Jörg Haider war für eine hohe Reichweite noch auf den ORF angewiesen. Heinz-Christian Strache hat dafür FPÖ-TV und andere Medien, die teils von der Partei selbst produziert werden oder zumindest in ihrem Dunstkreis agieren. Sie geben sich unabhängig, doch ihre Macher sind mit den Rechtspopulisten verquickt. Ihre Themen: Asyl, Sicherheit, Migration und die sogenannten Systemmedien, denen man nicht mehr trauen könne. Sosehr FPÖ-Politiker gegen den ORF donnern, als Reibebaum wird er dann doch wieder gerne genützt.

Hinter all der Kritik und dem Gepolter steckt aber auch ein blaues Dilemma: So gerne man den ORF kontrollieren würde, es fehlt ganz einfach das notwendige Personal dafür. Burschenschafter, das gut ausgebildete Rückgrat der Partei, werden zwar oft gute Juristen, aber eher selten Journalisten. Auch deshalb soll der ORF kaputt gemacht oder zumindest auf eine Rumpfversion zusammengestutzt werden. Das Mittel der Wahl: Die "Zwangsgebühren" gehörten rasch abgeschafft.

Ohne Rundfunkbeiträge wäre der ORF in seiner jetzigen Form Geschichte – die reichweitenstärksten Medien wären dann die Boulevardblätter. Und eine Finanzierung aus dem Budget des Bundes statt aus Gebühren würde aus dem öffentlich-rechtlichen Sender einen erpressbaren Staatsfunk machen. Jedes Jahr stünde das Unternehmen als Bittsteller bei Budgetverhandlungen da und wäre ständigem Druck ausgesetzt.

Der ORF wird umgebaut werden. Zwar gehen alle davon aus, dass der Generaldirektor, der als SPÖ-nahe gilt, bleiben wird. Sebastian Kurz möchte vermeiden, als Viktor Orbán von Wien zu gelten – gerade jetzt, so kurz vor der EU-Ratspräsidentschaft. Doch die Ebenen darunter wackeln. Direktoren, Chefredakteure, Redaktionsleiter, sie könnten sukzessive neu besetzt werden.

Die neue Medienpolitik

Noch nie konnte der ORF so frei und unabhängig berichten wie jetzt. Das ist ein Verdienst standhafter Redakteure, die sich diese Freiheiten erkämpft haben. Gibt es nun einen Backlash? Wahrscheinlich, nur wie heftig er sein wird, weiß noch keiner.

Die ÖVP ist derweil Gefangene ihres eigenen Slogans. Zwar rollen schwarze Politiker und Funktionäre mit den Augen, wenn sie auf die FPÖ-Attacken gegen den ORF angesprochen werden, doch den eigenen Koalitionspartner öffentlich zu rügen, das widerspräche dem "neuen Stil", der als Motto der Regierung ausgegeben wurde. Vorbei sollen die Zeiten sein, als Koalitionspartner öffentlich aufeinander eingeprügelt haben.

Manchen wird es trotzdem langsam zu viel. Gegenüber dem Magazin Profil äußerten sich ÖVP-Stiftungsräte kritisch über Norbert Steger. Unter anderem wird ein schwarzer Alternativkandidat als Vorsitzender gefordert.

Ein Ausweg aus der Misere könnte die Medienenquete am 7. und 8. Juni sein, die der zuständige Minister Gernot Blümel organisiert. Sie soll der "Startpunkt einer echten medienpolitischen Debatte" sein und sich in Vorträgen, Diskussionen und Workshops mit dem öffentlich-rechtlichen Auftrag und dessen Finanzierung beschäftigen. Auch kritische Köpfe werden daran teilnehmen. Blümel und der freiheitliche Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein nehmen die Veranstaltung ernst, heißt es nicht nur aus ihrem Umfeld. Werden dort herzeigbare Vorschläge erarbeitet, wird sich die Regierung schwertun, sie zu ignorieren. Sie werden Teil der künftigen Medienpolitik – und die müssen dann auch die Freiheitlichen mittragen.