Würde man auf öffentliche Stimmungslagen ernsthaft vertrauen, gäbe es bei so viel Zustimmung beinahe Anlass zum Jubeln: Die massenhafte Rückgabe von Kunstwerken an ehemals kolonisierte Staaten Afrikas steht, wenn der Eindruck stimmt, unmittelbar bevor. Endlich fruchten die jahrelangen Proteste von Aktivisten, endlich begreift Europa, dass Blut an vielen Objekten in seinen ethnologischen Museen klebt, endlich wird der Eurozentrismus geknackt und für Gerechtigkeit gesorgt! Sogar der französische Präsident ist entschlossen, Frankreichs Beute wieder herzugeben. Es sind immerhin die Trophäen einer glorreichen Kolonialmacht.

Leider funktioniert es so nicht. Von "einfach Hergeben" ist überhaupt nicht die Rede. Wirklich wichtige Kunstgegenstände sind bisher aus Europa auch gar nicht an afrikanische Staaten restituiert worden. Daran zu erinnern tut immer ein bisschen weh, selbst wenn die europäische, auch die deutsche Verantwortung für Gemetzel und Plünderungen außer Frage steht, ja sogar, wenn Restitutionsansprüche im Einzelfall gerechtfertigt sind.

Doch was bedeutet genau "gerechtfertigt"? Dann, wenn Kunstwerke geraubt worden sind, heißt es. Aber wann sind sie "geraubt" worden? Nur wenn Soldaten plünderten, oder auch wenn ein Missionar einen Fetisch mit Einverständnis seiner Schäfchen eingesackt hat? Kolonialkunst ist ergaunert, erschlichen, oftmals aber auch ordentlich mit Geld bezahlt worden. Gelten die alten Kaufverträge noch? Herrschten für alle faire Bedingungen? Um dies nachträglich zu entscheiden, ist dabei das damalige Recht oder die heutige Moral maßgeblich? Das Königreich Benin, das mit dem Sklavenhandel reich wurde, hat seine berühmten Bronzen auch an Interessierte verkauft. Und bei Weitem nicht alles Ethnologische ist religiös oder kultisch; eine Menge Kunst war für den Handel mit dem weißen Mann erst angefertigt worden.

Die Situation in den europäischen Museen ist also äußerst kompliziert. Etwas anderes als eine Prüfung im Einzelfall lässt die Lage gar nicht zu. Deswegen sind die Museen derzeit aufgerufen, ihre Kolonialbestände zu überprüfen. Im Deutschen Zentrum Kulturgutverluste in Magdeburg sollen dann die Resultate der Provenienzforschung gelistet und veröffentlicht werden. So steht es jedenfalls im Koalitionsvertrag. Frankreich schlägt währenddessen einen anderen Weg ein: Der Präsident rief eine Kommission unter dem Vorsitz der Kunsthistorikerin Bénédicte Savoy und des senegalesischen Autors Felwine Sarr ein. Sie soll demnächst einen detaillierten Bericht sowie Vorschläge für Restitutionen vorlegen.

Die wichtigsten Staaten Europas meinen es also ernst. Frankreich demonstriert einen energischen politischen Willen, wenn dort die Debatte über die eigene koloniale Vergangenheit auch noch in den Kinderschuhen steckt. In Deutschland dagegen ist die Auseinandersetzung lebhaft, ein vergleichbarer politischer Weckruf ist jedoch weder zu hören noch zu erwarten. Deswegen lohnt ein Blick auf die geltende bundesrepublikanische Rechtslage. Es ist eine Illusion, zu glauben, allein der gute Wille zum Restituieren reiche schon aus, um die Schleusen zu öffnen. Die Museen sind keineswegs souverän, ihre Objekte zurückzugeben.

Vorderhand bleiben deutsche Museen an die Bestimmungen des Haushaltrechts gebunden, welche verlangen, dass öffentlicher Besitz zusammengehalten werde. Wo nicht Stiftungen oder Vereine die Museen tragen oder wo es sich nicht um Leihgaben handelt, ist der Museumsbestand Eigentum der Bundesländer; im Falle der Stiftung Preußischer Kulturbesitz (SPK) gehört er Ländern und Bund gemeinsam. Natürlich kann jeder Eigentümer von seinem Eigentumsrecht zurücktreten. Doch ein Beschluss der Landesparlamente oder des Stiftungsrates der SPK reicht für die Rückgabe von Kolonialkunst nicht aus. Solche Entscheidungen stoßen seit Neuestem auf ein Bundesgesetz.

Das 2016 verabschiedete Kulturgutschutzgesetz erklärt nämlich in seinem sechsten Paragrafen den gesamten Bestand öffentlicher Museen zum nationalen Kulturgut. Und dieses darf nur nach einem Genehmigungsverfahren gemäß Paragraf 23 ausgeführt werden. Zuständig für Genehmigungen ist das Amt der Kulturbeauftragten, also eine Bundesbehörde. Das ist, weil es Rückgaben verlangsamt und erschwert, als politisches Signal einigermaßen bizarr. Die Länder beschneidet es in ihren Rechten, das Ausland beobachtet, wie die Deutschen sich einen kulturellen Palisadenzaun aufrichten, während das Kolonialthema im eigenen Land breit debattiert wird. Macron, der sich zu Hause mit einer ähnlichen Rechtslage konfrontiert sieht – sie diente übrigens dem deutschen Kulturgutschutzgesetz als ein Vorbild –, gab seiner Kommission immerhin den Auftrag mit auf den Weg, das französische Recht fortzuentwickeln. Und zwar in die entgegengesetzte Richtung des deutschen.