In den Ohren eines Wieners mag Enquete zwar nicht viel anders als Bankett oder Tête-à-Tête klingen. Aber genau genommen bedeutet Enquete die Prüfung aller Verhältnisse und Gegebenheiten, die dann später in einem gesetzgeberischen Verfahren geordnet werden sollen. Ergo: Es wird so lange debattiert, bis man sich einig ist, wie es weitergeht.

Wenn man aber das Menü dieser Enquete, die Medienminister Gernot Blümel für nächste Woche anberaumt hat, überfliegt, gewinnt man eher den Eindruck: Es wird gar nicht so viel diskutiert, sondern vorgetragen und gebrieft. Ausgang und Richtung scheinen klar. Als ob das neue ORF-Gesetz bereits in der Schublade läge. Genau. Es geht nämlich gar nicht um die Medien, sondern um die Zukunft des ORF. Auch wenn es viele gibt, die selbigem gar keine attestieren. Oder über den Küniglberg reden, wie man sonst nur über Chemtrails spricht. Der ORF erregt die Gemüter. Und selten zielte eine Kampagne weiter am Gemeinten vorbei als jene, die den Claim "ORF wie Wir" ihr Eigen nennt. Wobei hier vermutlich schon das Missverständnis liegt. Einerseits, dass jedem das Programm eines gebührenfinanzierten Senders gefallen muss, andererseits, dass man sich als Öffentlich-Rechtlicher dem Publikum anbiedern soll.

Prinzipiell ist eine Medienenquete eine gute Idee. Denn noch nie ging es den Medien so schlecht. Und das hat mehrere Gründe. Einer mag sein, dass sich viele Menschen ihre "Informationen" (oder was sie dafür halten) aus den sozialen Medien besorgen. Und dort wird Information oft mit Behauptung verwechselt. Man könnte sogar konstatieren, dass die Fake-News-Kultur den Untergang der seriösen Medien einläutet. Vielleicht sogar den Untergang des aufgeklärten Abendlandes. Schließlich leben wir in Zeiten, in denen falsche Behauptungen zum Brexit führten, irrationaler Gagaismus einen amerikanischen Präsidenten krönte und es auch in Österreich ausreicht, "Zeit für Veränderung" zu plakatieren, ohne je zu erläutern, worin diese Veränderung eigentlich bestehen soll. Selbst Monate nach der Wahl mutet es keinem als Realsatire an, wenn man auf den Straßen liest: "Die Veränderung hat begonnen." Wenn dem Erfolg beschieden ist, weiß man, dass sich die Medien in einer Krise befinden. Zumindest solche, die sich lieber mit Fakten als mit Bildern beschäftigen.

Die eigentliche Krise der Medien besteht aber nicht darin, dass sie immer weniger wahrgenommen werden, sondern dass keiner mehr für ihre Leistungen bezahlen will. Ergo handelt es sich in erster Linie um eine Wertigkeitskrise, die vermutlich nicht zufällig mit einem Werteverfall einhergeht. Dass wir den Dingen freiwillig Wertigkeit verleihen, setzt einen hochgradig mündigen Konsumenten voraus. Vielmehr ist aber das Internet zum gesetzlich legitimierten Schwarzmarkt der Wertlosigkeit geworden. Alles, was man dort findet, muss in Augen vieler zu Recht nicht bezahlt werden. Eine Medienenquete sollte sich daher zentral mit der Finanzierung und Wertigkeit von Medien beschäftigen. Oder besser: Wie kann man mit Qualität wieder Geld verdienen? Wie finanzieren wir die aufgeklärten Bürger von morgen? Wie kommen wir weg von alternative facts und Manipulation?

Was, wenn freiheitlich die Verlogenheitsform von freiheitsliebend ist?

Jedem vernünftigen Menschen (und Vernunft ist ja bekanntlich eine Tugend der Aufklärung) ist es eingängig, dass solche Rahmenbedingungen zum wesenseigenen Interesse einer Demokratie gehören. Trotzdem beschleicht einen das unbehagliche Gefühl, dass diese hehren Gedanken so gar nicht im Zentrum momentaner politischer Überlegungen stehen. Denn angesagt ist Populismus, und der verträgt Folgendes ganz schlecht: Unpopuläres, Kompliziertes, Faktenbezogenes. Populisten versuchen sich vielmehr eine Medienlandschaft zu gestalten, wo sie ihr Weltbild möglichst einfach und effektiv auf die Hirnrinden ihrer Zielgruppen projizieren können. Das wären im Falle der ÖVP die Makellosigkeit von Kanzler Sebastian Kurz (ohne dabei Inhaltliches preiszugeben) und im Fall der FPÖ, dass Ausländer, im Besonderen Muslime, am Übel der Welt schuld sind. Beides Fantasien, die sich recht einfach widerlegen ließen, wenn sich nicht der kollektive Wunsch manifestierte, dass sie zu schön wären, um wahr zu sein. Dann brauchte man Kurz nur zu huldigen und den Migranten die Schuld an allem zu geben. Beides findet in der österreichischen Realpolitik im Augenblick statt. Mit gehöriger Mithilfe der sogenannten Medien.

Auf jene Medienmacher, die dieser Fantasie nicht dienen wollen, warten ungemütliche Zeiten. Das hat man in Form der Entgleisungen von Norbert Steger, dem neuen freiheitlichen Vorsitzenden des ORF-Stiftungsrates, und von Vizekanzler Heinz-Christian Strache bereits zu spüren bekommen. Solch offen ausgesprochene Drohgebärden hätten in einem aufgeklärten Land selbstverständlich Konsequenzen. Dass dazu aber Kanzler und Medienminister schweigen, lässt nicht nur auf unbehagliche Verhältnisse schließen, sondern wirft auch die Formatfrage auf: Kann die türkise ÖVP abseits der Behauptung der eigenen Makellosigkeit politisch aktiv handeln? Kann man Konflikte offen austragen? Oder versucht man die ideologische Diskrepanz wegzulächeln? Ab wann überwiegt die Scham? Oder ist es den Türkisen insgeheim recht, die FPÖ die rhetorische Drecksarbeit machen zu lassen, weil man ohnehin das Gleiche will, nämlich postdemokratische, autoritäre Strukturen.

Dass die FPÖ ein demokratiepolitisches Defizit aufweist, wenn es um die Freiheit der Medien geht, ist nicht neu. Ja, man könnte sogar spitz formulieren, dass freiheitlich die Verlogenheitsform von freiheitsliebend ist. Einerseits wettert der Vizekanzler aufs Tiefste gegen den kritischsten Anchorman des Landes. Andererseits ist die FPÖ mit mehreren rechtsextremen Medien finanziell und ideologisch verstrickt. Erst kürzlich wurde der dunkelhäutige Sänger Cesár Sampson in der FPÖ-nahen Aula als "ORF-Quotenmohr" bezeichnet. Für regelmäßige Morgenübelkeit reichen aber auch schon kurze Leseproben aus unzensuriert.at, Alles Roger oder Zur Zeit. Gleichzeitig geriert sich Steger in seiner neuen Funktion ähnlich wie ein autoritärer Nazi-Opa, der Journalisten wie unartige Kinder behandelt, die man erziehen muss. Ein solcher Tonfall ist nicht nur unangebracht, sondern erfordert sofortigen Widerstand, am besten indem man ihm ein Furzkissen auf den selbst gebauten Thron legt. Das wäre die Aufgabe der Satire, die es im ORF zukünftig noch schwerer haben wird als ohnehin schon in den letzten Jahren. Denn eines muss man zur Ehrenrettung von Schwarz-Blau sagen: Zu Beginn der Nullerjahre war wesentlich mehr möglich als heute. Die Donnerstag Nacht war ein Bollwerk des politischen Widerstandes. Nicht nur weil Reinhard Scolik ein mutiger Programmdirektor war, sondern auch weil die FPÖ nichts zu melden hatte. Das ist heute anders. Und führt zur "liberalen" Befehlsausgabe, der ORF habe ein FPÖ-konformes Medium zu sein. Stichwort: Korrekte Berichterstattung.

Ein unabhängiger öffentlich-rechtlicher Sender ist eine Säule der Demokratie

Insofern verwundert es auch nicht, dass sich die Freiheitlichen jetzt wie Hyänen auf die Legitimationsdebatte der öffentlich-rechtlichen Sender stürzen. Einerseits weil man beleidigt ist. Andererseits weil man versucht, des mächtigsten Mediums Herr zu werden. Das Ganze lässt sich auch noch populistisch einpflegen, weil der Österreicher ohnehin alles hasst, was ihm heilig ist. Schnell vergisst man die Errungenschaften zugunsten einer billigen Geschmacksdebatte oder der allseits beliebten Verschwörungstheorie, dass im ORF-Zentrum am Küniglberg ohnehin nur protegierte Rotfunkler sitzen. Meistens begleitet mit der spitzfindigen Argumentation, dass man in Zeiten des freien Internets nicht mit Zwangsgebühren konfrontiert werden will. Hier hat die Entwertung von Information besonders krude Haken geschlagen.

Der ÖVP scheint diese Debatte ebenfalls recht zu sein, weil sich ja schließlich nicht mehr viel privatisieren lässt und im Rahmen dieser Selbstzerfleischung vielleicht der eine oder andere Brocken für das zu bedienende Klientel abfällt. Der ORF selbst verhält sich denkbar ungeschickt und versucht sich durch lächerliche Anbiederung politisch zu legitimieren. Dabei brauchen wir einen starken, unabhängigen ORF mehr denn je. Warum? Oder besser: Cui bono?