Am Sonntag hat die Bundeskanzlerin in einem Interview mit der FAS erste Hinweise gegeben, wie die Bundesregierung in ihrer für Ende Juni angekündigten Stellungnahme auf die Vorschläge reagieren wird, die der französische Staatspräsident Emmanuel Macron im vergangenen Sommer an der Sorbonne vorgelegt hat.

Es macht nicht den Eindruck, dass die Öffentlichkeit die Bedeutung erkennt, die angesichts der existenziellen Krise Europas der deutschen Antwort auf Frankreich zukommt – weder der Bundestag noch die Medien erzeugen irgendeine Art von Erwartungsdruck, ein Intellektueller nach dem anderen tritt plötzlich mit Apologien des Nationalstaats hervor, und selbst Bürgerbewegungen wie Pulse of Europe scheint die Luft ausgegangen zu sein. Offenbar haben wir uns bereits damit abgefunden, dass die Bundesregierung nach fast einem Jahr, das für Europa verloren gegangen ist, immer noch nichts Substanzielles vorlegen wird und den jungen französischen Präsidenten freundlich lächelnd abkocht, bis er nicht mehr mit seinem Mut, mit seinen Visionen, mit seinem Enthusiasmus stört.

Hier und dort wird Deutschland seinem Nachbarn mit Zugeständnissen entgegenkommen, es wäre gar zu peinlich, zu allem nur Nein zu sagen, aber nicht einmal zu länderübergreifenden Listen für die Europawahl sind unsere Parteien bisher bereit gewesen, geschweige denn zu Maßnahmen, die tatsächlich die nationale Souveränität weiter beschnitten. Von einer Neugründung Europas, wie sie Macron gefordert hat, dürfte spätestens nach diesem Juni niemand mehr sprechen. Lieber fahren wir weiter auf Sicht, obwohl spätestens nach dieser Woche – Strafzölle der USA, ein Regierungsbündnis von europakritischen Linken und Rechtsextremen im europäischen Gründungsland Italien – selbst den Besonnensten klar wird, dass der Boden unter uns wegbricht und Europa noch einmal Flügel wachsen müssten, damit es nicht untergeht.

Es wäre nicht das erste Mal, dass sich das Projekt der europäischen Einigung gegen alle realpolitische Wahrscheinlichkeit behauptet: Als sich im 19. Jahrhundert der Gedanke eines vereinten Europas herausbildete, schien das angesichts des um sich greifenden Nationalismus noch eine spinnerte Idee, und als sich Mitte des 20. Jahrhunderts Europa institutionell gründete, lag es nicht nur materiell in Trümmern. Verglichen damit sind die Umstände zu Beginn des 21. Jahrhunderts noch kommod, und doch braucht es auch heute Menschen, speziell Politiker, die sich gegen den Nationalismus aufbäumen, statt seine Wiederkehr nur zu bedauern – oder gar wie der irrlichternde Horst Seehofer, unser Verfassungsminister immerhin, Viktor Orbán zu huldigen, dem Vorkämpfer der autoritären Demokratie und antisemitischen Agitator.

Es gibt viele Beispiele dafür – den Brexit ebenso wie zuvor die Referenden über eine europäische Verfassung –, dass man Europa verliert, wenn man selbst nicht daran glaubt, wenn man es auf den eigenen wirtschaftlichen Nutzen reduziert, mit den Märkten, mit der Währung argumentiert, statt die Einigung als das große, das zentrale politische Projekt der europäischen Aufklärung zu begreifen. Umgekehrt haben die Präsidentschaftswahlen nicht nur in Frankreich, sondern ebenso in Rumänien oder Österreich gezeigt, dass man auch heute für Europa begeistern kann, wenn man selbst begeistert ist.

Die Mehrheiten innerhalb der Europäischen Union sind nicht gegen Europa – sie sind gegen ein Europa, das die spezifischen historischen Erfahrungen der Völker ignoriert und deren kulturellen Eigenarten nivelliert, gegen ein Europa, in dem einige wenige, national gewählte Führer in bilateralen Vorgesprächen die Entscheidungen für die gesamte Union treffen und die sozialen Unterschiede zwischen den Mitgliedsländern immer weiter zunehmen. Die deutsche Wirtschaft boomt, aber ein paar Hundert Kilometer weiter südlich oder östlich ist jeder zweite Jugendliche arbeitslos, das kann in einem gemeinsamen Wirtschaftsraum nicht funktionieren und darf es auch nicht. Mit der deutschen Antwort auf Frankreich muss zumindest in Umrissen erkennbar werden, wie ein demokratisches, solidarisches und funktionierendes Europa aussehen könnte, ein Europa, das den berechtigten Wunsch nach Kontrolle und das wachsende Bedürfnis nicht zuletzt auch nach regionaler Eigenständigkeit aufnimmt, indem es das Prinzip der Subsidiarität als ein ureuropäisches begreift. Anders als es heute oft wahrgenommen wird – als Folge allerdings weniger von Brüsseler Verordnungen, sondern des globalisierten ökonomischen Systems –, will Europa als zivilisatorisches Projekt nicht alles gleichmachen; es begreift Unterschiede bis hin zu den 24 Amts- und Arbeitssprachen als Reichtum, aber entschärft ihre politische Sprengkraft durch Kooperation und verbindliche Regeln, damit sie nie wieder zu Konflikten und Kriegen führen. Und Europa will auch nicht alles leisten, aber es muss in die Lage versetzt werden, das, was es leisten soll, auch leisten zu können.

Vermutlich würden nicht alle Mitgliedsstaaten einer französisch-deutschen Initiative zustimmen, die die Union tatsächlich tiefgreifend verändern würde. Dann sollten diejenigen vorangehen, die am Ziel eines vereinten Europas festhalten und bereit sind, ihren Völkern einen veränderten, einen besseren Vertrag zur Abstimmung zu stellen und um deren Zustimmung zu kämpfen. Eine solche Gemeinschaft würde wieder eine enorme Anziehungskraft ausüben, nicht zuletzt auf die jüngeren Generationen – auch und gerade in den Ländern, deren Regierungen sich heute gegen Europa profilieren, denn die Nationalisten werden ihre Versprechen nicht einhalten können und als Verlierer dastehen. Statt der Prügelknabe zu sein, dem jede Regierung ihr eigenes Versagen zuschiebt, muss Europa wieder eine Verheißung werden.