Am Ende wusste Petra Weber keinen anderen Ausweg mehr, als sich krankschreiben zu lassen – das Spiel wollte sie nicht mehr mitspielen. Jetzt sitzt die promovierte Tierärztin zu Hause, statt zu kontrollieren, ob Schweine, Rinder oder Hühner verletzt in ihren Ställen liegen. "Unwahrscheinlich frustrierend ist das", sagt sie.

"Heute bin ich gerade noch eine bessere Sekretärin. Ich darf nichts mehr entscheiden."
Petra Weber, Tierärztin

Vor wenigen Monaten hat Webers Karriere ein jähes Ende genommen: Bis dahin hatte sie eine Führungsposition in einem Veterinäramt in einem deutschen Landkreis. "Heute bin ich gerade noch eine bessere Sekretärin", sagt sie. "Ich darf nichts mehr entscheiden." Wo genau sie arbeitet und wie Petra Weber wirklich heißt, das darf nicht in der Zeitung stehen. Weil die Tierärztin Angst hat. Angst, gegen die sogenannte Loyalitätspflicht zu verstoßen, die sie als Beamtin gegenüber dem Staat hat. Angst, darüber ihren Pensionsanspruch zu verlieren. Wer als Whistleblower auf Missstände bei seinem Arbeitgeber hinweist, hat in Deutschland viele Nachteile. Deshalb spricht sie nur anonym.

Die Geschichte der Tierärztin Petra Weber ist beispielhaft für die Missstände im deutschen Tierschutzvollzug. Als Amtstierärztin war es ihr Job, auf Schlachthöfen, bei Landwirten oder etwa bei privaten Hundehaltern zu kontrollieren, ob diese die Tierschutzgesetze einhalten. "Eine der Besten" sei sie gewesen, sagen Tierschützer. Doch das ist vorbei, seit ihr neuer Chef sie versetzt hat. Sie darf das Büro nur noch selten verlassen. Landwirtschaftliche Betriebe darf sie gar nicht mehr besuchen, soll nicht einmal mehr mit ihren Kollegen darüber sprechen. "Ich wurde kaltgestellt", so nennt Weber das.

Damit ist sie nicht allein. Der ZEIT liegen acht Aussagen von Amtsveterinären vor, weitere Fälle hat die ZEIT anhand von Gerichtsunterlagen ausgewertet. Gegen die Zusicherung von Anonymität erzählen die Veterinäre, wie schwer ihnen ihre Arbeit gemacht wird. Sie berichten von Morddrohungen, von Mobbing, von willkürlich anmutenden Versetzungen und politischer Einflussnahme. Die Berichte deuten darauf hin, dass es in Deutschland ein Vollzugsdefizit gibt, das von den Behörden nicht nur in Kauf genommen, sondern gefördert wird.

Verstöße gegen das Tierschutzgesetz werden oft nicht geahndet

Wie so ein Behördenversagen aussieht, kann man in einem Gerichtsurteil des Oberlandesgerichtes Naumburg nachlesen. Tierschützer hatten illegal in einer Schweinezucht desaströse Zustände gefilmt. Sie wurden freigesprochen, weil es sich um einen kaum zu überbietenden Notstand handele, so das Gericht – und weil die Behörden versagten. So heißt es in der Urteilsbegründung, dass die Gesetzesverstöße dem zuständigen Amt bekannt waren, "jedoch nicht beanstandet worden" seien. Der Landkreis gab sogar im Laufe des Prozesses zu, "dass die (...) in den letzten Jahren durchgeführten Kontrollen nicht unerhebliche tierschutzwidrige Zustände gedeckt haben". Weitere Gerichte stellten in den vergangenen Jahren andere Verstöße gegen das Tierschutzgesetz fest, die nicht geahndet werden. "Wer eine Tierquälerei begeht, wird bestraft, wer sie tausendfach begeht, bleibt straflos und kann sogar mit staatlicher Subventionierung rechnen", fasst Jens Bülte, Professor für Wirtschaftsstrafrecht an der Universität Mannheim, zusammen.

Wie ist zu erklären, dass die Behörden in Deutschland ihrem Job nicht nachkommen?

Um das zu beantworten, muss man Tierärzte wie Petra Weber finden. Leute, die nicht schweigen, sondern reden. "Für meinen Chef bin ich eine Querulantin", sagt sie. Unbequem könne sie sicher sein, das räumt sie offen ein, aber das müsse man eben auch, wenn man sich für den Vollzug der Tierschutzgesetze einsetze. Die Arbeit ist hart und undankbar, oft werde man bedroht oder gemobbt. Den Freitod der Amtsveterinärin Anya Rackow im Jahr 2014, ein Fall, der bundesweit für Aufsehen sorgte, kommentierte ihr Chef damals so: "Obwohl sich Dr. Rackow bis zu ihrem Tod nie etwas hat zuschulden kommen lassen, wurde sie – nicht zuletzt wegen ihrer korrekten, unbestechlichen Art – die letzten Jahre von außen zunehmend und ganz gezielt angefeindet, bedroht und verleumdet."

Die Nähe zwischen Fleischproduzenten und Politik ist ein Problem

Besonders schlimm ist das häufig für diejenigen Veterinäre, die auf Schlachthöfen eingesetzt sind. "In einem Rinderbetrieb wurde mir gesagt, dass man schon mal in ein Messer laufen kann, wenn man zu oft überall rumschnüffelt", so beschreibt es eine Amtstierärztin aus Norddeutschland. Unabhängig voneinander berichten mehrere Tierärzte sogar von Morddrohungen. "Halt’s Maul, du blöde Kuh! Ich kann dir auch gleich eine überbraten", habe ihr einmal der Abteilungsleiter eines Schlachtbetriebes nach kritischen Einwänden gedroht, berichtet eine Veterinärin. Als sie ihrem Vorgesetzten später davon berichtete, habe dieser nur erwidert, ein Schlachthof sei eben "kein Mädchenpensionat".

Was diese Tiermediziner gemein haben: Sie alle haben sich getraut, den Schlachtbetrieb aufzuhalten, wenn Schweine oder Rinder nicht richtig betäubt wurden, bevor ihnen der Bauch aufgeschlitzt wurde. Genau das ist ihr Job. Doch statt Lob gab es oft Probleme. "Urlaube wurden unter fadenscheinigen Gründen nicht genehmigt, Bildungsurlaube gestrichen, Akten verschwanden", berichtet eine Amtsveterinärin aus Niedersachsen. Die vielen Aussagen verdichten sich zu einem Bild: Wer Ärger macht, bekommt Ärger.

Doch wieso werden Leute, die Missstände ahnden wollen, zurückgepfiffen? Wie ist das Verhalten der Behörden zu erklären? Diese Frage hat sich auch der Bayerische Oberste Rechnungshof gestellt, nachdem in Bayern im Jahr 2015 massenhaft salmonellenverseuchte Eier in den Handel gekommen waren – und das staatliche Kontrollversagen offenbar wurde. Das Gutachten aus dem Jahr 2016 zeigt zum einen, dass die Mindestzahl der Kontrollen häufig nicht eingehalten wird. Bei Schweinebetrieben beispielsweise wird nicht einmal die Hälfte der gesetzlich vorgeschriebenen Anzahl erreicht – und die liegt ohnehin gerade einmal bei zehn Prozent der Betriebe pro Jahr. Das sei "seit Jahren" so, steht dort, und das sei den vorgesetzten Dienstbehörden auch bekannt. Beachtenswert ist aber vielmehr, dass sie nicht nur anzweifeln, dass oft genug kontrolliert wird, sondern auch sorgfältig genug. Denn die Gutachter schreiben, dass häufig die Grundsätze zur Bekämpfung von Korruption nicht beachtet würden, wie etwa das Vier-Augen-Prinzip oder die regelmäßige Rotation der Aufgabenbereiche, sodass keine allzu große Nähe zwischen Kontrolleur und Kontrolliertem entstehen kann.

Auf dem Land macht man sich als kritischer Tierarzt unbeliebt

Zu viel Nähe ist fast überall ein Problem. Aber nicht die Nähe zwischen Fleischproduzent und Tierarzt, sondern die zwischen Fleischproduzenten und der Politik. Denn die Veterinärüberwachung ist in den meisten Bundesländern bei den Kommunen angesiedelt. Die Amtsveterinäre sind also häufig beim jeweiligen Landkreis angestellt und unterstehen damit der Dienstaufsicht ihres jeweiligen Landrates – und diese nehmen Einfluss. "Wenn ich einen Landwirt kontrolliere, habe ich sofort mit dem Bauernverband zu tun", berichtet Petra Weber. "Und wenn ich dann auf meiner Position beharre, zum Beispiel weil die Tiere nicht genügend Tränken haben, beschweren die sich später in einer ganzen Delegation beim Landrat über mich, und ich bekomme eine Dienstaufsichtsbeschwerde."

Der Deutsche Bauernverband weist dies zurück. Man unterstütze nur, wenn "Mitglieder Beratung in rechtlichen Fragen" erbäten. "Weder der Bauernverband noch das einzelne Mitglied ist in der Position, Amtsveterinären irgendwelche Weisungen zu erteilen", sagt Bernhard Krüsken, Generalsekretär des Verbandes. Räumt aber ein: "Andererseits muss es wie in allen Lebens- und Rechtsbereichen möglich sein, unverhältnismäßige oder nicht vom geltenden Recht gedeckte Maßnahmen infrage zu stellen."

"Der Amtsleiter hatte so viel Druck von oben, dass er uns kündigen musste, nachdem wir die Missstände im Schlachtbetrieb aufgedeckt hatten."
Amtsveterinärin aus Baden-Württemberg

Allerdings berichten auch Webers Kollegen von solchen Vorfällen: "Der Amtsleiter hatte so viel Druck von oben, dass er uns kündigen musste, nachdem wir die Missstände im Schlachtbetrieb aufgedeckt hatten", erzählt eine Amtsveterinärin aus Baden-Württemberg. Und der Leiter eines Veterinäramtes aus Süddeutschland sagt: "Der Landrat knickt beim geringsten Widerstand ein und blockiert so unsere Arbeit, wo er kann." Wie Petra Weber ist auch er krankgeschrieben. Und soll zwangsversetzt werden.

Holger Vogel, Sprecher des Bundesverbands der beamteten Tierärzte, gibt zu, von solchen Fällen gehört zu haben. "Da muss etwas gegen unternommen werden", sagt er. Das Vollzugsdefizit sei zwar zum einen im Personalmangel begründet, zum anderen sei aber auch problematisch, dass die Ämter häufig bei den Landratsämtern angesiedelt seien. Wichtig wäre stattdessen, dass Amtsveterinäre "weisungsfrei" agieren könnten und das im Gesetz verankert würde, sagt er.

Ein Vorgesetzter kann sich über die fachliche Beurteilung der Tierärzte hinwegsetzen

Die Problematik wurde im vergangenen Jahr in einer Kleinen Anfrage der Grünen im Berliner Abgeordnetenhaus bestätigt. Dort heißt es: "Es gibt für das Handeln der Veterinär- und Lebensmittelaufsicht keinen generellen Erlaubnisvorbehalt." Weiter heißt es jedoch: "In besonderen Fällen können sich Behördenleitung und Führungskräfte die abschließende Entscheidung vorbehalten." Das bedeutet, dass sich im Zweifelsfall ein Vorgesetzter über die fachliche Beurteilung der ihm unterstellten Tierärzte hinwegsetzen darf. Das Dienstgeheimnis der Beamten hält all diese Vorgänge unter Verschluss. Deswegen werden solche Fälle auch nicht so leicht bekannt. Nur selten traut sich jemand, offen zu sprechen. 2016 hielt die Tierärztin und Bundestagsabgeordnete Karin Thissen eine Rede im Bundestag und sprach über die "erheblichen Vollzugsdefizite" beim Tierschutz. Allein in ihrem Landkreis würde es rechnerisch zwölf Jahre dauern, bis jeder Betrieb wenigstens einmal kontrolliert worden sei. Ganz unabhängig davon, mit welchem Ergebnis.

Auf dem Land macht man sich als kritischer Tierarzt nicht unbedingt beliebt. Wenn Veterinäre abends in die Gastwirtschaft oder zum Sport gehen, sitzen dort wahrscheinlich auch Mitarbeiter jener Betriebe, die sie kontrollieren sollen. "Ein Kollege von mir hat in der Kneipe einfach kein Essen mehr bekommen", berichtet Petra Weber.

Sie wollte sich nicht einschüchtern lassen. Ihr Chef habe dieses Problem allerdings anders gelöst und die Arbeit auf den Schlacht- und den Bauernhöfen anderen Kollegen zugeteilt. Kontrollen sind vorher anzukündigen, so lautet nun deren Dienstanweisung, erzählt sie; der ZEIT liegt dieses Dokument vor. Das Gesetz verlangt das Gegenteil.

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