Handwerker der Wut

Die schwarze Welle, die schon viele europäische Länder erreicht hat, ist nun auch in Rom angekommen, wo sie tiefe Brunnen und ungestüme Bäche vorfand. Inzwischen ist sie zu einem Hochwasser angeschwollen, und es wiegt schwer, diese Entwicklung nicht vorhergesehen zu haben. An Indizien fehlte es nicht.

Der traditionelle Antifaschismus hat sich geirrt. Zu lange glaubte er, die neofaschistischen Bewegungen seien lediglich ein Rückfall in die Vergangenheit, nicht mehr als der folkloristische Überrest der Duce-Ära. Tatsächlich aber hat sich die radikale Rechte durchgesetzt. Für viele Italiener, besonders für Jugendliche, stellt der Faschismus nun eine legitime politische Möglichkeit dar.

Die Faschisten des dritten Jahrtausends haben eine ständige Präsenz in der Presse, in den Talkshows und im Internet erobert. Sie haben eine intellektuelle Kultur etabliert, die Traditionen des 20. Jahrhunderts mit neuen Motiven mischt: Die Neofaschisten lesen nicht nur die Romane von Ernst Jünger, sondern auch die Essays von Byung-Chul Han über die digitale Welt; sie mischen die Gedanken von Giovanni Gentile mit denen von Antonio Gramsci, sie greifen zuweilen auf den Kulturphilosophen Julius Evola zurück oder befassen sich eingehend mit Hitlers Mein Kampf, der in italienischen Buchhandlungen jetzt leicht zu finden ist. Dann wieder lassen sie sich von dem französischen Philosophen Alain de Benoist und der Nouvelle Droite inspirieren, während sie Psychoanalyse und Dekonstruktion verabscheuen. Ihr Hauptfeind ist Jacques Derrida, der französisch-algerische Jude, dessen Denken – wie ein Ideologe der neofaschistischen Gruppe CasaPound schrieb – "den Begriff der Identität infrage gestellt hat".

Der Kardinalmythos des heutigen Faschismus aber ist der vom "großen Austausch". Er geht zurück auf Renaud Camus’ Buch Le Grand Remplacement, das 2011 in Frankreich erschienen ist. Camus behauptet darin, eine heimliche Allianz aus globalem Finanzkapital und linkem Antirassismus verfolge das kriminelle Ziel, die europäische Bevölkerung durch Einwanderung zu beseitigen. Diese Behauptung bildete dann die Grundlage für rechte Aufrufe zum "ethnischen Widerstand" oder für Parolen wie "Italiener zuerst" oder "Jeder zurück in seine Heimat!".

Es ist ein Leichtes, die Anti-System-Ideologie der Rechten mit anderen Motiven in Verbindung zu bringen. Zum Beispiel mit einem korporativen und nationalen Sozialismus (wie bei Mussolinis "Rutenbündeln", den alten fasci), mit einer scharfen Kritik an der Technokratie, mit der Forderung nach strikter Verteidigung staatlicher Grenzen oder dem Versprechen von Ordnung und Sicherheit. Es ist diese ideologische Flexibilität, die in Italien die Oberhand gewonnen und die Lega mit traumhaften Wahlergebnissen belohnt hat.

Doch was verbindet Lega und Fünf-Sterne-Bewegung? Ist die Fünf-Sterne-Bewegung nicht ausgesprochen populistisch? Tatsächlich hatte sich ja von Anfang an das Problem der Selbstpositionierung dieser Bewegung gestellt. Auf die Krise der Parteien und der politischen Repräsentation hatte die Fünf-Sterne-Bewegung mit der These reagiert, das alte Schema von links und rechts sei überholt und existiere nicht mehr. Schon diese Behauptung hätte misstrauisch machen müssen. Gleichwohl haben sich viele Bürger, die sonst die Demokratische Partei gewählt hätten, im rebellischen Auftreten der Fünf-Sterne-Bewegung wiedererkannt. Wütend über ihre eigene Ohnmacht, gaben die neuen politisch Heimatlosen ihre Stimme einer Partei, die am Ende ein reaktionäres Regierungsprogramm unterzeichnet hat. Was für eine Täuschung!

Gewiss sind Populismus und Faschismus nicht identisch, im Gegenteil, die Unterschiede sind groß. Faschismus heißt hierarchischer Apparat, totalitäre Pädagogik, Militarismus, Machismo, Gewaltanwendung. Und doch können Anti-Politik und Populismus die Voraussetzungen dafür schaffen, dass der Faschismus zum vorherrschenden Motiv wird – und genau das ist in Italien geschehen. Die Fünf-Sterne-Bewegung hat mit ihrer Anti-Politik – "weder links noch rechts!" – dem getarnten Faschismus der Lega Tür und Tor geöffnet. Ohnedies ist die Schnittmenge zwischen den beiden Parteien der gelb-grünen Koalition gar nicht so gering. Beide sind souveränistisch, nationalistisch und zutiefst antieuropäisch. "Illegale Immigration" und "Europa" sind für sie die wahren Feinde Italiens; einen Großteil der Schuld an der italienischen Misere aber trage Deutschland.

Es gibt noch mehr Gemeinsamkeiten. Sowohl Lega wie Fünf-Sterne-Bewegung betrachten das atlantische Bündnis mit Argwohn und befürworten eine Annäherung an Putins Russland. Dabei behaupten sie, sie würden nicht nur die Globalisierung bekämpfen, sondern die "Brüsseler Bürokraten" und die anderen "Kasten" gleich mit. Dass Macht heutzutage diffus ausgeübt wird und schwer greifbar ist, das interessiert sie nicht.

Hass nach oben und unten

Sowohl Lega wie Fünf-Sterne-Bewegung präsentieren sich stolz als wahre Vertreter des "Volkes", doch das Volk stellen sie sich als politisch homogenes und moralisch reines Ganzes vor, das dann vor seinen "Feinden" verteidigt werden müsse. Und wer sind diese Feinde? Es sind meistens Minderheiten. So scheint sich unter den Händen dieser beiden Parteien die Demokratie allmählich aufzulösen.

Es passt zum Weltbild von Lega und Fünf-Sterne-Bewegung, dass sie unablässig Verschwörungstheorien verbreiten. Überall entdecken sie Intrigen oder eine Hinterwelt, aus der das Böse kriecht oder in der anonyme Mächte die Strippen ziehen. "Verschwörung" ist ihre groteske Erklärung für eine überaus komplexe Wirklichkeit. Generell neigen Lega und Fünf-Sterne-Bewegung zu groben und beunruhigenden Vereinfachungen. Sie sind oft antisemitisch, mehr oder weniger islamophob, oft auch kryptorassistisch. In ihrem "Regierungsvertrag" sind Maßnahmen gegen die Roma und mehr Abschiebezentren vorgesehen. Diese Strategie fand ihren Ausdruck in dem widerlichen Vorschlag des Innenministers Salvini, eine Zählung der Roma zu veranlassen. Auch wenn diese Initiative im Sande verlaufen wird, da eine Volkszählung auf ethnischer Grundlage verfassungswidrig ist, reichte es, um Hass gegen ein Volk zu schüren, das in Europa schon immer Opfer von Diskriminierung war.

Der Fall zeigt einmal mehr, warum sowohl der Lega wie auch der Fünf-Sterne-Bewegung so rasch der Aufstieg gelang. Beide Parteien sind nicht nur überaus geschickt darin, sich Angst und Ressentiment zunutze zu machen; es gelingt ihnen auch, den Hass sowohl nach oben – gegen "korrupte" Politiker – wie auch nach unten – gegen Ausländer – zu organisieren.

Obwohl der Populismus sich überall in der Welt ausbreitet, so zeigt er in Italien doch einige Besonderheiten. Als im Herbst 2011 Berlusconi abtreten musste, glaubte man, nun sei die Republik auf immer immun gegen das Virus des Populismus. In rascher Folge wechselten die Kabinettsführungen: Monti, der Technokrat, Letta, der Vertreter der alten Mitte-links-Wähler, Renzi, ein populärer Reformist, und Gentiloni, der den Führungsstab übernommen hat.

Unter Renzi hatte das Land den Weg der Erneuung eingeschlagen, doch dieses Zwischenspiel währte nur kurz – ohne Hoffnung, auf sich selbst gestellt und im Selbstmitleid versunken, haben sich die Italiener dann zum großen Teil einer populistischen Clique anvertraut. Wir wissen nun, dass das Virus des Populismus seinen Träger überlebt hat, und es wäre ein Fehler, jene Kontinuität zu übersehen, die zwischen dem antiinstitutionellen Regierungsstil Berlusconis und der Politik der neuen gelb-grünen Koalition besteht. Italiens Lehre lautet: Die Populisten können immer wieder zurückkehren, und ihre Politik kann noch gefährlichere, noch destabilisierendere Formen annehmen als bei ihren Vorgängern.

Die Linke hat nun eine enorme Verantwortung. Bislang war sie unfähig, eine glaubwürdige Alternative zu entwerfen und mit fantasievollen Programmen jenem rechten Antimodernismus Paroli zu bieten, der die Bürger für dumm verkauft und ihnen weismachen will, man könne die Folgen der Globalisierung mit einfachen Mitteln in den Griff bekommen. Auch wenn sie wenig Gehör findet: Es gibt noch eine linke Intelligenz in Italien. Sie hat schon lange mit den traditionellen Parteien gebrochen und besteht aus Schriftstellern, Philosophen, Juristen, Soziologen, Historikern und Anthropologen; diese werden überall auf der Welt geschätzt und stellen sogar eine Avantgarde dar. Und kaum ist die neue Regierung im Amt, wird die linke Intelligenz zur Zielscheibe der Macht – zum Beispiel Roberto Saviano, dem Salvini droht, den Polizeischutz zu entziehen.

Die gespaltene Linke (einige wanderten zur Fünf-Sterne-Bewegung ab, andere gründeten links von der Partito Democratico eine neue Partei) hat sich in der Vergangenheit nicht nur selbst boykottiert, sie hat sich auch noch eingebildet, damit die Zustimmung der Bürger erlangen zu können. Vor allem beim Thema Migration lief sie den Rechten hinterher und betete deren Parolen nach: Sicherheit, Ordnung, Souveränität. Kurzum, die Linke war unfähig, den Ärger der Bürger durch eine gemeinsame Zukunftsvision für Italien aufzufangen, denn es genügt einfach nicht, die Bitterkeit zum Schweigen zu bringen, man muss schon Hoffnungen wecken. Der Arme ist nämlich ein kleiner Handwerker der Wut; er wird blind in seinem Protest und ist bereit, ihn gegen seinen Nachbarn zu richten. Sinnlos und unpolitisch explodiert die Wut auch im Internet, ohne ein neues, von Solidarität geprägtes Weltbild hervorzubringen.

Es war die Linke, die es den despotischen und langweiligen Populisten ermöglicht hat, die Empörung über "die da oben" auszunutzen, zum Beispiel über das Einkommen eines Parlamentariers. Dabei gerieten die wahren, insbesondere die ökonomischen und sozialen Ursachen für das italienische Unbehagen aus dem Blick. Man denke nur an die hohe Jugendarbeitslosigkeit, vor allem im Süden. Dazu kommen Phänomene, die wir auch aus anderen Ländern kennen: die Arbeitsplatzunsicherheit und die Verlagerung von Industrien. Dass das italienische Unbehagen generell den Auswirkungen der Globalisierung entspringt, dies zeigt die Angst, die den Norden durchzieht und die im Fremden einen Sündenbock findet. Auch hier fällt die rechte Saat auf fruchtbaren Boden.

Was also wird aus Italien werden, diesem Weltlabor des Populismus, das sich immer an der Grenze zwischen Rückständigkeit und Avantgarde bewegt hat? Wer dort lebt, fragt sich das jeden Tag. Der Widerstand gegen die Lega-Fünf-Sterne-Regierung ist jetzt schon nicht einfach. Vielleicht wird diese Koalition bald wegen Inkompetenz und Anmaßung zusammenbrechen. Dann wird der Trug ans Licht kommen, mit dem die Gutgläubigen überlistet wurden. Ebenso ist es möglich, dass dieser Populismus, der so sehr nach rechts treibt, sich rasend schnell radikalisiert.