Böses Erwachen für Erdoğan – Seite 1

Wird Gott um Hilfe angerufen, ist die Lage in aller Regel ernst. Insofern kommt es einem Akt der Verzweiflung gleich, wenn der türkische Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan seine Landsleute nun wissen lässt, sie brauchten sich keine Sorgen zu machen, weil "unser Gott" bei ihnen sei und sie beschütze.

Der göttliche Einfluss auf die Wechselkurse scheint allerdings begrenzt zu sein. Die türkische Lira jedenfalls eilt von Rekordtief zu Rekordtief. Seit Jahresbeginn hat sie gegenüber dem amerikanischen Dollar 40 Prozent an Wert verloren. Der türkischen Wirtschaft droht der Absturz. An den Finanzmärkten wächst die Furcht, dass die Krise auf andere Länder übergreifen könnte.

Auf einmal geht es sogar um die Zukunft von Erdoğan selbst, der nach den gewonnenen Präsidentschaftswahlen im Juni auf dem Höhepunkt seiner Macht angekommen zu sein schien. Nun streitet sich Erdoğan öffentlich mit dem amerikanischen Präsidenten Donald Trump, dessen Strafmaßnahmen gegen das Land die Finanzmärkte erst so richtig aufgerüttelt haben. Und so wird die Krise auch zum Zweikampf zwischen einem halbwegs demokratisch legitimierten Politiker und internationalen Währungsspekulanten, die auf einen weiteren Verfall der Lira wetten. Nur dass die Rollenverteilung in diesem Fall eine ganz andere sein könnte als üblich. Denn was, wenn der Schurke diesmal nicht der Spekulant ist – sondern der Politiker?

Vom Ausgang der Auseinandersetzung hängt aus deutscher Sicht viel ab. Die Türkei ist Mitglied in der Nato. Das Flüchtlingsabkommen der EU mit dem Land hat entscheidend dazu beigetragen, dass weniger Flüchtlinge nach Europa kommen. Erdoğans Probleme sind deshalb auch Merkels Probleme.

Bislang versucht der türkische Präsident noch, sich mit einer bewährten Methode aus der Affäre zu ziehen. Er redet. Überall. Jeden Tag. Er wettert und wütet gegen die "Zinslobby", gegen Amerika, gegen eine zionistische Verschwörung. Solche Hasstiraden verhindern zwar nicht den wirtschaftlichen Verfall, sollen aber jede Kritik an seinem Kurs zum Verstummen bringen. Und da Antiamerikanismus in Anatolien seit je gut ankommt, nehmen viele Türken Erdoğan seine Version der Ereignisse ab.

Sollte einer das nicht tun, steht die Staatsanwaltschaft bereit. Sie ermittelt gegen Bürger, die sich auf sozialen Kanälen oder in den Medien besorgt oder negativ über die Wirtschaftsentwicklung äußern. Die türkischen Staatsmedien berichten kaum über die Krise. Zu ihren Helden werden Geschäftsmänner wie ein Händler aus der ostanatolischen Großstadt Diyarbakır, der öffentlich ein dickes Bündel 100-Dollar-Scheine verbrannte.

Bei all dem Irrsinn wirkt die Erinnerung daran fast surreal, dass Erdoğan einst ein überaus pragmatischer Wirtschaftspolitiker war. Er kam selbst in einer schweren Wirtschaftskrise an die Regierung und setzte den Sanierungskurs seines Vorgängers fort. Mit Erfolg: Innerhalb von zehn Jahren verdreifachte sich das Einkommen der Türken, die Inflationsrate ging zurück, das Land wurde zu einer erfolgreichen Exportnation.

Die Probleme begannen, als Erdoğans Herrschaftsstil vor sieben Jahren autoritärer wurde. Damals fing er an, krude Theorien zu verbreiten. Er argumentierte zum Beispiel, dass nur niedrige Zinsen die Inflation eindämmen würden – nach Ansicht fast aller Ökonomen ist es genau andersherum: Hohe Zinsen dämpfen die Teuerung. Damals begann auch die gnadenlose Jagd auf Andersdenkende und auf die Bewegung des Predigers Fethullah Gülen. Zehntausende Beamte und Unternehmer sind seitdem verhaftet, ruiniert oder vertrieben worden. Und mit dem erfahrenen und erst kürzlich ins Abseits geschobenen Vizepremier Mehmet Şimşek ist der letzte Garant einer rationalen Wirtschaftspolitik aus der Machtelite in Ankara verschwunden.

Türkei ist nicht der einzige Krisenherd

Die türkische Wirtschaft hat das bislang verkraftet, weil sie vom günstigen globalen Umfeld profitierte. Das Geld war billig und strömte in die Schwellenländer, wie auch die Türkei eines ist. Dort finanzierte es einen beispiellosen Bauboom, der Arbeitsplätze sicherte und das Wirtschaftswachstum antrieb. Doch zugleich blühten Korruption, persönliche Bereicherung und Vetternwirtschaft. Aus Angst vor Kritikern wurden Loyalisten und Familienmitglieder in höchste Staatsämter befördert. Erdoğans Schwiegersohn ist heute der Finanzminister.

In diesen Tagen zeigt sich: Das billige Geld ist die Achillesferse der türkischen Wirtschaft. Zwar ist die Staatsverschuldung vergleichsweise niedrig, dafür aber steckt die Privatwirtschaft umso tiefer in den roten Zahlen. Nach Angaben der Zentralbank des Landes haben sich Unternehmen und Banken 293 Milliarden Dollar im Ausland geliehen, davon müssen allein in den kommenden zwölf Monaten 142 Milliarden Dollar zurückbezahlt werden. Das wird für die betroffenen Unternehmen durch den Kurssturz der Landeswährung zu einer kostspieligen Angelegenheit: Sie brauchen mehr Lira, um ihre Schulden in Euro oder Dollar zu tilgen. Hinzu kommt, dass die billigere Lira zwar dem Export hilft, weil die Unternehmen ihre Waren günstiger im Ausland anbieten können. Doch zugleich werden Einfuhren kostspieliger, was die ohnehin hohe Inflationsrate weiter steigen lässt.

Wenn der Währungsverfall anhält, ist es nur eine Frage der Zeit, bis mehr Unternehmen Konkurs anmelden müssen. Dann würde die Arbeitslosigkeit steigen und die wirtschaftliche Lage sich noch weiter verschärfen. Das Problem ist bekannt. Seit Jahren warnen Experten vor den hohen Fremdwährungskrediten. Es hat aber niemanden interessiert, solange es gut lief.

Die aktuelle Krise hat tatsächlich etwas mit den Amerikanern zu tun, allerdings nicht nur mit Donald Trump und seinen Strafzöllen. Mindestens genauso wichtig ist, dass die Notenbank Federal Reserve gerade jetzt die Zinsen erhöht. Das führt dazu, dass Geld, das bislang in Länder wie die Türkei strömte, nun vermehrt in den USA angelegt wird, weil dort steigende Renditen locken.

Das Geld ist also auf einmal nicht mehr so billig, und das bleibt nicht ohne Folgen. Die meisten großen Krisen in Schwellenländern – die in Lateinamerika während der Achtzigerjahre zum Beispiel oder die Asienkrise der Neunzigerjahre – folgten auf einen Kurswechsel der Federal Reserve. So ist es nicht verwunderlich, dass die Nervosität an den Finanzmärkten steigt.

Mit einem Anteil von nur gut einem Prozent an der weltweiten Wirtschaftsleistung ist die Türkei zwar alles andere als ein ökonomisches Schwergewicht. Deutsche Banken etwa sind mit knapp 13 Milliarden Dollar in der Türkei engagiert. Gemessen am Volumen der insgesamt vergebenen Kredite ist das wenig. Doch die Türkei ist im Moment nicht der einzige Krisenherd. Die chinesische Wirtschaft schwächt sich ebenfalls ab, und die amerikanischen Handelssanktionen drücken auf die Stimmung der Unternehmen. In der Summe könnte all das für die Weltwirtschaft durchaus gefährlich werden.

Die meisten Ökonomen sagen, dass zumindest die türkische Währung leicht zu stabilisieren wäre. Dazu müsste die Notenbank in Ankara einfach die Zinsen anheben. Das würde natürlich die Konjunktur belasten, weil sich die Kredite für Unternehmen und Haushalte verteuerten. Genau das aber will Erdoğan um jeden Preis vermeiden. Es wäre das Eingeständnis, dass sich sein wirtschaftspolitischer Kurs langfristig nicht durchhalten lässt und auf die Übertreibungen der vergangenen Jahre eine Phase mit niedrigeren Wachstumsraten folgen muss. Deshalb zwingt er die nur noch formell unabhängige Zentralbank, die Zinsen niedrig zu halten.

Doch auch das lehrt die Erfahrung mit früheren Krisen: Sind die Investoren erst einmal im Panikmodus, lassen sie sich nur schwer bändigen. Deshalb zielten die internationalen Regulierungsbemühungen der vergangenen Jahre vor allem darauf, den Einfluss der Finanzmärkte auf die Politik zurückzudrängen. Nun aber zeigt sich, dass es vielleicht nicht so schlecht ist, wenn die Märkte der Politik Paroli bieten. Schließlich tut das zumindest in der Türkei sonst kaum jemand. Erdoğan hat die Unabhängigkeit der Justiz beschnitten und die Medien weitgehend gleichgeschaltet.

Wiederannäherung an die EU

Tatsächlich gibt es immer wieder Beispiele dafür, dass die Finanzmärkte als eine Art Kontrollinstanz für Regierungen fungieren. In Italien zum Beispiel. Silvio Berlusconi musste im Jahr 2011 von seinem Amt als italienischer Ministerpräsident zurücktreten, weil Investoren nicht mehr bereit waren, dem hoch verschuldeten Land zu angemessenen Konditionen Geld zu leihen.

Die neue italienische Regierung könnte mit einem ähnlichen Szenario konfrontiert werden, wenn sie wie geplant die Staatsverschuldung in die Höhe treiben wird – und womöglich erzwingt der Druck der Spekulanten auch diesmal einen Kurswechsel. Im Moment jedenfalls sieht man in der Bundesregierung die Märkte eher als Verbündete an und nicht etwa als Gegner.

Allerdings erzwingt eine wirtschaftliche Notlage nicht automatisch eine andere Politik. Gegen Russland hat der Westen immer neue Sanktionen verhängt, trotzdem ist Staatspräsident Wladimir Putin weiter im Amt. Auch Erdoğan steht nicht unmittelbar vor dem Sturz, derzeit schließen sich die Reihen sogar. Selbst die türkische Opposition achtet darauf, im Ringen mit den Vereinigten Staaten nicht als Vaterlandsverräter dazustehen.

Wenn die Krise allerdings den bescheidenen Wohlstand seiner überwiegend konservativ-gläubigen Anhänger gefährdet, ist auch Erdoğan in Gefahr. Anders als das System Putin in Russland ist das System Erdoğan viel stärker auf die Person zugeschnitten. Weil es in den vergangenen zwei Jahren überhaupt erst geschaffen wurde, ist es noch nicht so tief in der Gesellschaft verankert. Man kann davon ausgehen, dass Erdoğan sich dessen bewusst ist: Er hat schließlich selbst in einer Krise die Regierung übernommen.

Aber was kann er tun, wenn der Geldstrom aus dem Ausland komplett zu versiegen droht? Der Gang zum Internationalen Währungsfonds (IWF) wäre eine Option. Der IWF ist eigens dafür gegründet worden, um in solchen Fällen Notkredite zu vergeben. Er würde diese Kredite allerdings an strenge Auflagen knüpfen. Das wäre für Erdoğan nur schwer zu akzeptieren, weil das als Aufgabe türkischer Souveränität gelten würde. Und Russland unterschreibt gerne gemeinsame Erklärungen mit der Türkei, die die Amerikaner kritisieren, hat aber selbst kein Geld. China hat dem Land bereits einen Milliardenkredit gegeben. Die Golfstaaten, bei denen die Türken schon angeklopft haben, halten sich zurück.

So bleibt am Ende ironischerweise vielleicht nur Europa – das Erdoğan in den vergangenen Jahren mit Hohn, Spott und Hass übergossen hat. Eine Wiederannäherung an die EU würde einerseits die nervösen Märkte beruhigen und anderseits den Zugang zu europäischen Finanzhilfen eröffnen. Was genau Erdoğan vorhat, lässt sich im Moment kaum abschätzen. In der Vergangenheit wandte er sich oft an Washington, wenn er Ärger mit Europa hatte. Diesmal könnte es genau umgekehrt sein.

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