Wer jetzt nicht aufpasst – Seite 1

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Wenn zwei Männer einen dritten erstechen, ist das immer ein fürchterliches Verbrechen, aber nur selten eine nationale Nachricht. Wenn aber zwei Flüchtlinge einen Deutschen erstechen, könnte die Nachricht derzeit nicht größer sein. Am vergangenen Wochenende erstachen in Chemnitz zwei Männer einen Deutschen, dessen Familie kubanische Wurzeln hat. Dringend verdächtig sind ein Iraker und ein Syrer, beide sitzen in Untersuchungshaft. Die Bluttat und ihre Folgen erschüttern seither das Land.

Noch, bis zum Redaktionsschluss der ZEIT, weiß man nicht viel über Täter und Tatumstände. Klar ist nur: Das Verbrechen muss schnell aufgeklärt und hart bestraft werden. Wer mit einem Messer zusticht, darf nicht auf Milde hoffen, ganz gleich, welche Staatsbürgerschaft er hat.

Wer allerdings die pogromartige Stimmung verfolgt hat, die in Chemnitz und im Internet nach dem tragischen Tod um sich griff, wer die Jagdszenen auf vermeintliche Ausländer beobachtete, der spürt, dass es den Demonstranten weder um Gerechtigkeit noch um Trauer ging, sondern um ein Fanal. Ein Pulk von mehreren Tausend Rechten und Rechtsextremisten zog durch die Stadt, warf Steine und zeigte den Hitlergruß. Ein Hauch von Rostock-Lichtenhagen lag in der Luft, wo Neonazis vor 26 Jahren ein bewohntes Asylbewerberheim in Brand gesteckt hatten. In Sachsen hat sich etwas Bahn gebrochen, was in dieser Dimension neu ist und Anlass zu größter Sorge gibt: Auf der Straße sind Neonazis mit Hooligans und AfD-Anhängern, mit Wut- und Hutbürgern zu einem Lynchmob verschmolzen, der sich als Sturmtrupp des gesunden deutschen Volksempfindens aufführte. Wie Pegida auf Amphetaminen. Wie konnte das passieren? Und was sind die Lehren daraus?

Da ist zunächst die Polizei, die wie einst in Lichtenhagen auch diesmal aus Hilflosigkeit und hoffentlich nicht aus stiller Akzeptanz danebenstand, unfähig, zumindest die schlimmsten Exzesse zu unterbinden. Zweimal in wenigen Tagen haben sächsische Beamte bewiesen, dass sie keinerlei Gespür dafür besitzen, was ihre Aufgabe in einer Demokratie ist. Zunächst, als sie bei einer Demo gegen Merkel die Arbeit eines ZDF-Teams behinderten, dann am Sonntag und Montag in Chemnitz. Wer randalierenden Hooligans und Neonazis die Straße überlässt, wer Unbeteiligte nicht vor Gewalttätern schützen kann, der gibt den Rechtsstaat preis. Wenn der Innenminister und seine Polizeiführung ihrem Job nicht gewachsen sind, dann müssen sie gehen.

Sachsen wiederum muss sich fragen, wie es zu dieser Allianz aus Normalbürgern und Gewalttätern kommen konnte und welche Rolle dabei der sanfte Kurs des Ministerpräsidenten Michael Kretschmer (CDU) gegenüber der AfD spielte. Es ist ja nicht das erste Mal, dass sich Neonazis in Sachsen mit Duldung von Lokalpolitikern austoben können. Und es ist nicht das erste Mal, dass ein Mob die Straße übernimmt, wie die Beispiele der fremdenfeindlichen Randalen in Heidenau 2015 oder in Clausnitz 2016 zeigen. Vielerorts gelten Rechtsextremisten noch immer als "unsere Jungs", rechte Gewalt wird oftmals behandelt, als sei sie ein Kavaliersdelikt.

Und die Medien? Dass der MDR am Montagabend keine Sondersendung ansetzte, sondern eine olle Defa-Kamelle im Abendprogramm brachte, und die Sächsische Zeitung sich am Morgen nach den Krawallen ausführlich auf die Suche nach dem "sächsischen Wort des Jahres" begab, aber nur am Rande aus Chemnitz berichtete, zählt zu den speziellen sächsischen Sitten im Umgang mit rechts außen, die außerhalb des Bundeslandes nur schwer zu verstehen sind.

Entfesselt hat diesen Mob aber zuerst die AfD, indem sie am Sonntag, nur Stunden nach der Tat, ihre Anhänger auf die Straße rief. Als die Hetzjagd bereits begonnen hatte, fachte Alice Weidel die Proteste am Montag weiter an, ihr Abgeordneter Markus Frohnmeier redete die Randale schön, die Menschen seien doch nur auf die Straße gegangen, um sich selbst zu schützen. Die Demonstranten von Chemnitz sind auch Weidels und Frohnmeiers Demonstranten.

Für die Zukunft der AfD, das ist die dritte Lehre, ist dies ein konstituierender Moment. Sie muss sich entscheiden, was für eine Partei sie sein will: eine konservative, im Zweifel nationalkonservative Partei im Stile eines Alfred Dregger, die sich als Alternative für enttäuschte Unionswähler begreift, aber eine klare Grenze zu Rechtsextremisten zieht? Für eine solche Partei gibt es in Deutschland einen demokratischen Platz, auch wenn ihre Parolen nur schwer auszuhalten sein mögen. Oder aber eine Partei als Schallverstärker für jenen rassistischen, gewaltbereiten Pöbel, der durch die Straßen von Chemnitz tobte?

Neue Klasse von Verlierern

Bislang hat sich die AfD wortreich um diese Entscheidung gedrückt – und sie dabei wortlos offenbar schon getroffen. Sie hat versucht, zwei Parteien in einer zu sein und dabei lustvoll die Grenzen nach rechts außen gedehnt.

Wenn ihr Parteichef Alexander Gauland droht, die Integrationsbeauftragte des Bundes nach Anatolien "zu entsorgen", wenn er den Nationalsozialismus als "Vogelschiss" der Geschichte bezeichnet und die Wehrmacht lobt – dann sind dies keine Ausrutscher, sondern wohlkalkulierte Schritte über die Grenze dessen hinaus, was innerhalb des demokratischen Konsenses unserer Gesellschaft bislang als sagbar galt. Und die Jagdszenen von Chemnitz wirken wie ein besonders makaberer Nachhall auf Gaulands Ankündigung, "wir werden sie jagen", auch wenn er damit die etablierte Politik gemeint hatte.

Seit der Bundestagswahl vor einem Jahr hat sich die AfD an ihrem Zuspruch berauscht, sie hat sich nicht gemäßigt, sondern nur weiter radikalisiert. Dass sie nun den Tod eines Deutschkubaners missbraucht, der die AfD ablehnte, ist dabei eine bittere Pointe am Rande.

Wie aber sollen die anderen Parteien auf die Exzesse von Chemnitz und die Rolle der AfD reagieren? Seit der Bundestagswahl, bei der die AfD mit 12,6 Prozent ins Parlament einzog, taumeln die übrigen Parteien durch die Debatte. Die neue Führung der Sozialdemokraten glaubt, die Antwort in einer Renaissance des Sozialstaats gefunden zu haben, dessen jüngste Variante ein multimilliardenschweres Rentenversprechen ist. Die FDP und ihr Chef Christian Lindner schlingern zwischen Nationalismus und Liberalismus, die Linke Sahra Wagenknecht brandmarkt Flüchtlinge als unliebsame Konkurrenten für deutsche Arbeiter. Und die CSU fördert mit der Phantomdebatte um die Grenzkontrollen nur noch weiter das Misstrauen in die Politik: Es geht, wie sich herausgestellt hat, nur um eine Handvoll Flüchtlinge, und doch wäre die Bundesregierung beinahe an dem Streit zerbrochen. Allen Vorschlägen gemein ist, dass sie den Eindruck der Hilflosigkeit der politischen Akteure verstärken. Die Wahrscheinlichkeit ist darum hoch, dass die AfD bei den im Oktober anstehenden Landtagswahlen in Bayern und Hessen weiter reüssiert.

Der Erfolg der Rechtspopulisten hat viel mit einer Veränderung der westlichen Gesellschaften zu tun, bei der aus der bisherigen ökonomischen und politischen Mitte eine neue Klasse von Verlierern erwachsen ist, die sich in Chemnitz ungeniert neben Neonazis auf der Straße zeigte. Der Soziologe Andreas Reckwitz diagnostiziert eine "kulturelle Entwertung und Kränkungserfahrung" der Mittelklasse, die in Konkurrenz zu einer neuen Avantgarde von Hipstern und Globalisierungsgewinnern "meint, nicht mehr mithalten zu können". So hat sich im global ausgeweiteten Verteilungskampf eine neue Klasse der Abgehängten gebildet, deren Lebensgefühl von Ohnmacht geprägt ist. Ihre Emotionen sind der Treibstoff für den Erfolg der AfD. Um diese Partei der Ohnmächtigen muss die Politik kämpfen.

Eine richtige Antwort läge dabei in einem neuen Leitbild des modernen Staates, der in den Neunzigerjahren und den Nullerjahren unter dem neoliberalen Schlankheitswahn bis aufs Gerippe abgemagert ist. Im Zeitalter von Globalisierung und Entgrenzung wäre ein starker, runderneuerter und funktionsfähiger Staat, der sich seiner Feinde erwehrt und seine Bürger beschützt, ein Signal gegen den Kontrollverlust der Politik. Ein Staat, in dem die Gerichte schnell entscheiden, wer zu Recht in Deutschland lebt und wer nicht, in dem es genug Staatsanwälte und Polizisten gibt, aber auch Lehrer und bezahlbare Kita-Plätze. Dieser Staat müsste die nach Deutschland gekommenen Flüchtlinge mehr fordern und mehr fördern, ihre Integration mit aller Kraft unterstützen, aber auch jene sanktionieren, die sich etwa einem Deutschkurs verweigern.

Ein solcher Staat wäre ein Versprechen an seine Bürger und eine Warnung an jene, die ihn aushöhlen wollen. Das kostet sehr viel Geld. Aber es wäre gut angelegt.

Zugleich gilt allerdings auch, dass die AfD von vielen ihrer Anhänger nicht trotz ihrer vulgären Radikalität gewählt wird, sondern gerade deswegen. Alle Untersuchungen seit dem Zweiten Weltkrieg haben gezeigt, dass etwa zehn Prozent der Deutschen über ein geschlossenes rechtsextremes Weltbild verfügen. Diese Menschen sind für die AfD erreichbar, nicht aber für die anderen Parteien.

Hier zurückzuweichen, dies ist die Lehre für die öffentliche Debatte, wäre so falsch, wie es die Milde der Polizei in Chemnitz war, die einer Kapitulation des Rechtsstaates gleichkam. Wer Menschen anderen Aussehens durch Straßen jagt oder den Tätern mit wohlfeilen Tweets sekundiert, dem darf kein Verständnis entgegenschlagen, sondern der muss vor allem eines erfahren: gesellschaftliche Ächtung.

Die permanente sprachliche Zuspitzung, wie sie Gauland und Co. betreiben, verdreht nicht nur an vielen Stellen die Fakten, sie träufelt Gift in die Gesellschaft – auch in manche Medien, die sich in ihrer Tonalität dem Sound der Rechtspopulisten angenähert haben und hysterisch Alarm schlagen. Wer dem Versuch der AfD folgt, jedes Verbrechen danach zu beurteilen, welche Nationalität die Täter haben (zumindest dann, wenn es sich nicht um Deutsche handelt), der schafft über kurz oder lang jene Stimmung mit, die sich in Chemnitz verbreitete, als das Gerücht aufkam, es könne sich bei den Tätern um einen Syrer und einen Iraker gehandelt haben. Daniel Hillig, das Opfer von Chemnitz, hat auf seiner Facebook-Seite dafür geworben, Menschen nicht anhand ihrer Nationalität zu bewerten, sondern anhand ihres Verhaltens. Arschloch, schrieb er, bleibe Arschloch.