Noch vor nicht allzu langer Zeit war ich stolz auf mein Land. Heute habe ich große Angst um Polen.

Das Symbol des heutigen Polen sind Barrieren. Über einen Meter hoch, aus Stahl. Die Regierung lässt sie regelmäßig um das Gebäude des Sejm aufstellen. Nicht aus Furcht vor Terroranschlägen, sondern um das Parlament vor Bürgern zu schützen, die gegen die Politik der nationalkonservativen Partei PiS (Recht und Gerechtigkeit) demonstrieren. Die Partei hat die Wahl im Oktober 2015 gewonnen und ist seither dabei, Polens Demokratie zu zerstören.

Im Juli hat der Sejm, in dem die PiS die absolute Mehrheit hat, wieder einmal das Recht geändert, um noch schneller die Kontrolle über das oberste Gericht zu übernehmen. Opposition und NGOs hatten Demonstrationen vor dem Sejm angekündigt. Die Reaktion der Regierenden: Stahlzaun und bewaffnete Polizisten.

Die PiS verfügt über die Parlamentsmehrheit, die Umfragewerte sind gut, die öffentlich-rechtlichen Medien rühmen die Regierungspartei tagein, tagaus, und dennoch hat sie ganz offensichtlich Angst.

Der Sejm ist kein Parlament mehr. Er funktioniert als Abstimmungsmaschine für eine einzige Partei. In wahnwitzigem Tempo, innerhalb weniger Tage, manchmal Stunden, werden Gesetze verabschiedet, die demokratische Institutionen unter die Kontrolle der Partei bringen, Gesetze, die Rechtsstaatlichkeit abschaffen und die Demokratie beschädigen werden. Die Parlamentsdebatte wird auf ein Minimum verkürzt. Im Justizausschuss wurde die Redezeit der Abgeordneten auf 30 Sekunden begrenzt. Protestierenden Abgeordneten der Opposition entzieht der Sejm-Marschall, ein Vertreter der PiS, die Stimme und belegt sie mit Geldstrafen. Zudem hebt das Parlament mit den Stimmen der PiS für Oppositionsabgeordnete die Immunität auf. Vor einem Jahr stand bei heftigen Debatten stets ein uniformierter Sejm-Wachmann neben dem Redepult. Er sollte ein eventuelles Aufbegehren der Opposition im Keim ersticken. Heute patrouillieren die Wachleute mit geladener Waffe.

So sieht der Parlamentarismus im sechstgrößten Land der Europäischen Union aus. Doch das ist nur ein Symptom der ernsthaften Krankheit, die mein Land befallen hat.

Beim Ende des Kommunismus in Polen war ich elf Jahre alt. Die grauen Achtzigerjahre waren schrecklich gewesen: eine mit bloßem Auge erkennbare Wirtschaftskrise, Schlangen vor den Geschäften, Hyperinflation und überall Hoffnungslosigkeit. Deshalb stimmte Lech Wałęsas Gewerkschaftsbewegung, die Solidarność, die sich zu einer antikommunistischen Massenbewegung entwickelte, die Menschen im Land euphorisch. Sogar uns Grundschüler in Katowice, Oberschlesien.

Nach den ersten, wenigstens zum Teil freien Wahlen im Juni 1989 hängte ich mit Schulkameraden Plakate mit Wałęsas Unterschrift auf, wir bastelten Flugblätter aus unseren Schulheften. Die Solidarność gewann. Von nun an sollte es im freien Polen besser werden. Es kam natürlich anders.

Der Wandel der sozialistischen Wirtschaft bedeutete für viele Armut, Arbeitslosigkeit, nie für möglich gehaltene Entbehrungen. Massen wanderten schließlich nach Großbritannien oder Deutschland aus, auf der Suche nach Arbeit.

Aber Polen näherte sich zweifellos dem Westen an. Dass das Land einmal zum Westen gehören würde, war für die Generation meiner Eltern noch undenkbar. Doch 1999 wurde Polen in die Nato aufgenommen, 2004 in die Europäische Union. Nun waren wir keine armen Verwandten der Deutschen und Franzosen mehr, wir wurden Partner. Polen hatte Einfluss darauf, was in der Europäischen Union geschah, auch weil es am Tisch mit den wichtigsten Akteuren der EU die kleineren Länder seiner Region repräsentierte. 2009 wurde der frühere polnische Ministerpräsident Jerzy Buzek Präsident des Europäischen Parlaments. Vor vier Jahren wurde ein Pole – Donald Tusk – zum Präsidenten des Europäischen Rates gewählt. Was war ich stolz auf mein Land.

Heute kann man sagen, dass die PiS-Regierung, indem sie den Rechtsstaat demontiert, Polen langsam aus der EU herausführt. Und mit Deutschland und Frankreich führt sie eine Art Kalten Krieg. Die Reputation meines Landes, ein Vierteljahrhundert lang aufgebaut, ist dahin. Das einzige Land, mit dem Polen heute seine Beziehungen verbessert hat, ist das diktatorisch regierte Belarus.

Wer 2015 für die PiS gestimmt hat, wusste nicht, dass die Partei Polen in die internationale Isolation führen würde. Die Wähler der PiS haben auch nicht dafür gestimmt, dass unser Land sich von Europa abwendet, dass eine einzige Partei die Kontrolle übernimmt. Der Wahlerfolg der PiS beruhte darauf, dass die Partei Menschen ansprach, deren Probleme die acht Jahre lang regierende Bürgerplattform nicht hatte lösen können.