Um zu verstehen, an welchem Scheideweg Italien aktuell angelangt ist, kann man ins Jahr 1919 zurückgehen. Damals plagten soziale und wirtschaftliche Unruhen das Land. Die Verwerfungen durch den Ersten Weltkrieg ebneten den Weg zu einem ungezügelten Faschismus. Bei der aktuellen populistischen Koalitionsregierung von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord ist ein derartiges Szenario zwar nicht zu erwarten. Doch manche ihrer Probleme sind ganz ähnlicher Art. Damals hing alles mit Kohle zusammen und mit Wladimir Lenin.

Der große Sowjetführer empfing 1919 die damals in Rom lebende ukrainische Intellektuelle Angela Balabanow. Sie wollte ihn dazu bewegen, eine bolschewistische Revolution in Italien zu unterstützen. Lenin hörte ihr zu und fragte dann trocken: "Genossin, habt ihr euch je bewusst gemacht, dass es in Italien keine Kohle gibt?"

Mit dieser Frage war das Thema aus der Welt. Ohne Kohle und andere Bodenschätze würde sich Italien keinen kommunistischen Aufstand erlauben können. Denn Italiens europäische Handelspartner hätten das Land einfach von der Versorgung abgeschnitten und auf diese Weise die vom Krieg gebeutelte Wirtschaft stranguliert. Egal wie sehr das Proletariat die vorherrschende Wirtschaftsordnung verabscheute, die Regierung in Rom musste an ihr festhalten, um nicht Europas Vertrauen und die damit einhergehenden Handelsbeziehungen zu verlieren.

Die populistischen Regierungsparteien schielen auf die Europawahlen

Die Kohle des 21. Jahrhunderts sind die internationalen Kapitalströme. Die Gefahr, dass diese plötzlich austrocknen könnten, stellt Italiens populistische Führung vor große Probleme. Auf keinen Fall kann sie den italienischen Haushalt so weit aufblasen, dass sie ihre riesigen Wahlkampfversprechen erfüllt. Italien ist ja schon rekordverschuldet. Mitte Mai hatten Fünf Sterne und Lega ihr gemeinsames Regierungsprogramm vorgelegt und mussten seitdem mitansehen, wie der Risikoaufschlag italienischer Schatzbriefe gegenüber deutschen Staatsanleihen wuchs und wuchs. Dieser Abstand stand im Mai für Anleihen mit zehn Jahren Laufzeit bei 1,3 Prozentpunkten, aktuell sind es deutlich über 3 Prozentpunkte. Wird die Grenze von 4 durchbrochen, müssen Banken und Versicherer möglicherweise neue Mittel einfordern, um Verluste in ihren Staatsanleihen abzufangen. Tatsächlich gibt es Anzeichen dafür, dass Kapitalgeber bei den jüngsten Marktturbulenzen Staatstitel verkauft haben, um weniger anfällig für weitere Launen der italienischen Regierung zu sein.

Setzen die neuen starken Männer in der italienischen Regierung die finanzielle Stabilität und die wirtschaftliche Erholung des Landes wirklich aufs Spiel? Anfang Juni nahmen sie ihre Arbeit auf, und seitdem versprechen die beiden stellvertretenden Ministerpräsidenten (die als Parteivorsitzende von Fünf-Sterne-Bewegung und Lega Nord die wahren Regierungschefs sind) den Wählern am laufenden Band Zuckerl – unter anderem ein bedingungsloses Grundeinkommen und eine kostspielige Rücknahme der Rentenreform von 2012. Im Blick haben sie dabei die Europawahlen im kommenden Jahr, denn die Ergebnisse dort könnten die Machtverhältnisse zwischen den beiden Parteien verschieben.

Kam die Fünf-Sterne-Bewegung bei den italienischen Parlamentswahlen mit rund 33 Prozent noch auf fast doppelt so viele Stimmen wie die Lega, zeigen aktuelle Umfragen für die Europawahlen ein völlig anderes Bild: Nun liegt die Lega mit über 30 Prozent weit vor den Fünf Sternen. Käme es zu solch einem Ergebnis, müsste sich die bislang stärkere der beiden Regierungsparteien gedemütigt fühlen. Teure Wahlversprechen zurückzunehmen wäre für beide Partner also ein politisches Risiko.

Möglicherweise denkt Matteo Salvini von der Lega Nord auch noch weiter: Wenn bei den Europawahlen die links-gemäßigten Sozialdemokraten einbrechen und die möglicherweise von Frankreichs Präsident Emmanuel Macron angeführten Liberalen ebenfalls enttäuschen, könnte die Europäische Volkspartei gezwungen sein, ein Bündnis mit den erstarkenden rechten Nationalisten einzugehen. Die Lega würde plötzlich gebraucht. Die Koalition, die die nächste EU-Kommission unterstützt, könnte dann tatsächlich dem Bündnis ähneln, das derzeit in Österreich regiert. Dort teilen sich Konservative und europaskeptische Hurrapatrioten die Macht. Der ausländerfeindlich auftretende Salvini würde dann an Renommee gewinnen und hätte mehr Einfluss auf die europäische Ordnung.