Werdet endlich eine Marke – Seite 1

Es gab mal eine Zeit, als man vom Lagerfeuer-Fernsehen sprach. Weil das Fernsehen Menschen an sich band. Um sich scharte. Bis in den 1980ern die privaten Sender hinzukamen, dominierte der öffentlich-rechtliche Rundfunk die Wohnzimmer der Republik – und die Gesprächsthemen der Gesellschaft.

Diese Zeiten sind längst passé. Das Nutzungsverhalten der Menschen hat sich rapide gewandelt: Man schaut online Serien, streamt Filme, nutzt YouTube. Über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk wird nun oft gesagt, er sei nicht mehr relevant genug. Er erreiche die Gesellschaft nicht mehr, er berichte zu einseitig – und sei zu teuer. Viele dieser Vorwürfe teilen wir ausdrücklich nicht, manche sind schlicht absurd. Immerhin ist die Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks Umfragen zufolge in jüngster Zeit sogar gestiegen – rund zwei Drittel der Bürger schenken ihm großes oder sogar sehr großes Vertrauen.

Trotzdem ist es an der Zeit, den öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu renovieren. Er muss sich an die jetzige Mediennutzung anpassen, er muss flexibler werden, um bei den immer schneller werdenden Innovationszyklen mithalten zu können. Und die Beitragszahler sollen das Gefühl haben, dass ihr Geld sinnvoll angelegt ist.

Das System, das bislang galt – über den Programmauftrag gab die Politik den Anstalten vor, was sie anzubieten hatten, diese wiederum kümmerten sich um das Programm –, funktioniert nicht mehr. Die öffentlich-rechtlichen Medien müssen Profil gewinnen, sich stärker auf Information, Bildung, Beratung sowie Kultur fokussieren und als "Marke" sichtbarer werden. Der Erfolg der öffentlich-rechtlichen Medien sollte nicht an Einschaltquoten gemessen werden, sondern an der Relevanz ihrer. Inhalte für die Menschen. Hierbei sind vor allem die Anstalten selbst gefordert, denn aufgrund der Programmautonomie liegt die Entwicklung innovativer Formate allein in ihrer Verantwortung.

Wohlgemerkt, es geht nicht darum, Unterhaltung oder Sport im öffentlich-rechtlichen Rundfunk zu begrenzen. Sie dürfen aber nicht bloß Mittel zum Zweck höherer Einschaltquoten sein.

Unterhaltung kann durchaus bildend, informativ oder kulturell wertvoll sein. Mit ihr lassen sich auch Menschen erreichen, die sich nicht für Nachrichten oder Dokumentationen begeistern. Wie das aussehen kann, haben die Anstalten in zahlreichen Themenwochen bereits gezeigt.

So auch beim Sport. Für viele Menschen sind Sportereignisse ein Teil ihres Lebens. Sie erwarten zu Recht, dass auch die öffentlich-rechtlichen Medien sie an diesen Ereignissen teilhaben lassen. Keine Legitimation gibt es allerdings dafür, mit dem Geld der Beitragszahler die Preisspirale der Übertragungsrechte im Profisport, insbesondere im Fußball, in schwindelerregende Höhen zu treiben.

Wir wollen erreichen, dass den Anstalten nur noch eine begrenzte Auswahl an Programmen verbindlich vorgegeben wird. Alle anderen Angebote sollen ins Ermessen der Anstalten und ihrer, die Allgemeinheit repräsentierenden, Gremien übergehen. Lineare Programme könnten aufgegeben und im Gegenzug neue Online-Angebote erprobt und etabliert werden. Das Jugendangebot funk ist ein Beispiel, wie so ein neues Angebot aussehen kann.

Die besondere "Marke Öffentlich-Rechtlich"

Perspektivisch wird sich etwa die Frage stellen, ob tatsächlich die verschiedenen Nachrichtensender Tagesschau24, ZDF Info und Phoenix notwendig sind. Wäre es nicht sinnvoll, die starken Marken zu einer noch stärkeren zu bündeln? Wäre ein gemeinsames Informations- und Dokumentationsangebot nicht besser, gerade im Netz? Künftig werden nicht mehr Programme mit Inhalt gefüllt, sondern suchen sich Inhalte ihren geeigneten Übertragungsweg.

Die Gremien der Anstalten sollen dazu künftig mehr Verantwortung tragen. Ihre Aufgabe wird es sein, die linearen Programme zu verändern, abzuschaffen oder durch andere Angebote zu ersetzen. Es würde viel zur Akzeptanz beitragen, wenn Beitragszahler erleben könnten, wie ihre Repräsentanten die öffentlich-rechtlichen Medien aktiv gestalten.

Überflüssige Verwaltungsstrukturen sollen dagegen abgebaut, die so freigesetzten Mittel in die Inhalte reinvestiert werden. So könnten etwa ARD, ZDF und Deutschlandradio auch gemeinsame Auslandsstudios betreiben. Um hierfür einen Anreiz zu schaffen, sollen die Anstalten ein Budget erhalten, über das sie selbstständig entscheiden können.

Das derzeitige Beitragssystem wurde gerade erst vom Bundesverfassungsgericht für rechtmäßig befunden. Hinzu kommt: Seit einem Jahrzehnt ist der Rundfunkbeitrag stabil. Es gibt keine andere Dienstleistung, für die sich das sagen ließe.

Zugleich möchten wir das Verfahren zur Ermittlung der Beitragshöhe vereinfachen. Derzeit melden die Anstalten alle vier Jahre aufwendig ihren Bedarf bei der Kommission zur Ermittlung des Finanzbedarfs der Rundfunkanstalten (KEF) an. Die KEF überprüft diese Anmeldung und gibt den Länderparlamenten eine Empfehlung, die quasi bindend ist, schließlich darf der Staat die Rundfunkfreiheit nicht durch die Hintertür der Finanzierung tangieren. Deswegen favorisieren wir das Modell einer Vollindexierung. Nach der Festlegung eines Grundbetrags durch die KEF würde die Beitragshöhe jährlich automatisch um die Inflationsrate des vergangenen Jahres ausgeglichen. Damit würde das ganze Verfahren im Sinne der Staatsfreiheit des Rundfunks entpolitisiert. Und wir hätten eine verlässliche und moderate Beitragsentwicklung für die Anstalten und die Beitragszahler. Wichtig ist, dass die öffentlich-rechtlichen Medien in Zukunft stärker als Absender und Qualitätsmarke wahrgenommen werden. Funk etwa ist auf sehr positive Resonanz gestoßen, viele Nutzer wissen jedoch nicht, dass es sich hier um ein öffentlich-rechtliches Angebot handelt. Nur wenn bekannt ist, wer für einen Inhalt verantwortlich ist, lässt sich dieser wirklich einordnen.

Diese besondere "Marke Öffentlich-Rechtlich" muss in Zukunft im Mittelpunkt stehen. Deshalb sollten die Anstalten ein gemeinsames Konzept für ihre Inhalte in der digitalen Sphäre entwickeln, das dort gebündelt und verlässlich auffindbar sein muss. Für den Anfang könnten ARD, ZDF und Deutschlandradio eine gemeinsame Plattform für ihre Informationsangebote erproben, damit Nutzer nicht mehr zwischen den verschiedenen Angeboten hin und her springen müssen. Wenn all dies geschieht, wenn das Öffentlich-Rechtliche flexibler bei der Erfüllung seines neu definierten Auftrags wird und dafür eine planbare Finanzierungsperspektive erhält, dann kann ihm ein neues goldenes Zeitalter bevorstehen. Das wünschen wir uns, denn es ist wichtiger denn je.