Ich habe große Angst vorm Willy-Brandt-Haus. Irgendetwas Geheimnisvolles und völlig Kontraproduktives muss in der SPD-Parteizentrale passieren, irgendetwas, das gerade das Ende einer ehemaligen Volkspartei besiegelt. Alle Beteiligten scheinen das zu wissen, sonst würden sie nicht nach jeder neuen Wahlniederlage aufs Neue vor die Kamera treten und völlig teilnahmslos ein paar Tagesschau-Sätze sagen, als würde der langsame Tod der SPD sie so gar nicht interessieren, als hätten sie eine heimliche Zweitmitgliedschaft bei den Grünen. Immer wird die Sacharbeit in den Vordergrund gestellt, der Erneuerungsprozess noch mal angeschoben, diesmal aber so richtig, erst mal soll in Ruhe analysiert werden, man hat ja Zeit bis zur nächsten Wahlniederlage.

Natürlich wird auch der jetzt wieder ausgerufene Erneuerungsprozess superernsthaft von den Verantwortlichen in der Parteispitze zur einzigen Methode für die Rettung der Partei ausfindig gemacht, er findet nun vor allem in Hashtags auf Twitter und in unendlich langen Rundmails statt. Die Hoffnung auf tatsächliche Erneuerung wiederum wird mit jedem weiteren schmissigen Interview von Andrea Nahles für Braunkohle oder gegen Willkommenskultur zunichtegemacht.

Irgendetwas läuft schief im Willy-Brandt-Haus, seit fast einem Jahrzehnt. Die Dysfunktion muss mittlerweile in die letzten Ritzen eines jeden ehemaligen Raucherzimmers von Helmut Schmidt gekrochen sein, die Rede von Erneuerung ist zu einem Running Gag geworden. Der Parteivorstand vergisst sie offensichtlich in der Sekunde schon, in der seine Mitglieder zurück ins Willy-Brandt-Haus gefahren werden, wo sie die letzten Jahre der Sozialdemokratie planen mussten. Das Willy-Brandt-Haus hat das, wofür die SPD steht, kaputt gemacht, ihr Markenkern hat nichts mehr mit Solidarität oder Gerechtigkeit zu tun, sondern mit einem Gefühl von Häme, einem Misstrauen gegenüber der Integrität aller Beteiligten. Die Partei ist nur noch eine Punch-Line. So wie die Deutsche Bahn für Verspätung steht, steht die SPD für Desaster.

Ich fordere hier keine Rücktritte. Rücktritte langweilen mich und sind ja seit 2009 auch nicht gerade für einen schwindelerregenden Erfolg in der Partei verantwortlich. Für eine echte Erneuerung müssten nicht einfach symbolisch irgendwelche Parteivorsitzenden zurücktreten, sondern müsste endlich die Frage beantwortet werden, nach welcher internen Logik überhaupt über die Karrieren von Sozialdemokrat*innen entschieden wird und welche Dynamik die Parteizentrale der SPD zu der erfolglosesten Politik-Verwaltung des Landes beigetragen hat. Ein Erneuerungsprozess müsste damit anfangen, dass alle Verantwortlichen mindestens einen Monat lang das Willy-Brandt-Haus nicht betreten und auf die politischen Ratschläge von niemandem hören, der dort länger als zwei Jahre arbeitet. Meinetwegen kann sich der Parteivorstand in einer schrabbeligen Shisha-Bar in Kreuzberg treffen, solange er wieder mit Menschen in Kontakt kommt, die nicht dafür bezahlt werden, seine Meinung toll zu finden. Vielleicht ließe sich dann ehrlich die Frage beantworten, wie viele Leute wirklich noch wissen, was diese Leersätze bedeuten, die mit Gerechtigkeit und Chancengleichheit und Solidarität zu tun haben. Man könnte offen brainstormen, wann irgendein*e SPD-Spitzenpolitiker*in ein einigermaßen mitreißendes Interview gegeben hat, eines, das in der öffentlichen Wahrnehmung irgendwo zwischen der Olaf Scholzschen Lethargie und dem Martin Schulzschen Pathos liegt.

Vielleicht würde dann deutlich werden, dass man die großen Fragen der Sozialdemokratie, die nach Arbeiterklasse in Zeiten der Digitalisierung und der Vereinbarkeit von Umweltschutz und Industrie, gar nicht beantworten kann, wenn man in leicht wechselnder Zusammensetzung denselben Pool an Berufspolitiker*innen an einen Tisch setzt, der höchstens einmal im Jahr für einen Pressetermin Kohlekumpel in Essen besucht. Würde der Parteivorstand das mit der Erneuerung ernst meinen, würden sie mal durchzählen, nicht nur im Willy-Brandt-Haus, sondern in jedem SPD-geführten Ministerium und jeder traurigen Zweigstelle der Partei, wie es da mit Diversität aussieht. Furchtbares Wort, ich weiß. Aber im Kern etwas sehr Sozialdemokratisches, nämlich dass jeder, egal, woher er und seine Eltern kommen, welches Geschlecht er hat und wie er aussieht, eine Chance auf eine deprimierende Karriere in der SPD-Parteizentrale haben sollte. Ein Erneuerungsprozess muss eine Antwort darauf finden, wieso es der Partei in der öffentlichen Wahrnehmung an spannenden Figuren mangelt, obwohl die doch in der Partei an jeder Ecke zu finden sind. Er muss die langfristige Durchlässigkeit der eigenen Personalpolitik nach paritätischen und sozialen Maßstäben bewerten. Er muss kritisch fragen, ob die Lust auf Weltoffenheit, Solidarität und Gegenrede einiger Entscheider*innen weniger echte Überzeugung als viel eher eine Pose ist, die die Öffentlichkeit erwartet.

Vermutlich wird sich die SPD auch nach der letzten Wahlniederlage in Bayern nicht erneuern. Wer erst einstellig in Bayern braucht, um die SPD zu retten, hat die Sozialdemokratie nie geliebt. Vielleicht aber könnte der Parteivorstand zumindest, statt über die eigene Fehlbarkeit nachzudenken, dafür sorgen, dass in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gute, wache Genoss*innen für ihre kritische Haltung in der Partei belohnt werden, mit Ämtern in Gremien, in denen sie mehr als nur symbolischen Gestaltungsspielraum haben. Vielleicht begrenzt man sogar Amtszeiten, verhindert damit dieses fast treudoofe Verwachsen mit dem Willy-Brandt-Haus bei einigen und schafft darüber hinaus Anreize für charismatische Menschen, trotz ihres Charismas ein paar Jahre intensiv sozialdemokratische Politik zu machen. Es gibt diese Leute nämlich, sie sind klug und gut und witzig, und genau aus dem Grund werden sie niemals freiwillig ins Willy-Brandt-Haus gehen.

Man muss die Parteizentrale ja nicht gleich abreißen. Aber ein bisschen mehr als Umdekorieren müsste schon drin sein, mehr als Rundmails und Hashtags, wenn das mit der Erneuerung doch noch klappen soll.