In der Sternwarte der Justiz

Manchmal, leider nur selten, ergeht es dem märkischen Amtsrichter wie Theodor Storms Märchenfigur Häwelmann. Dann baut er aus seiner Robe ein Segel, gleitet auf einem Mondstrahl durch das Schlüsselloch aus seiner Dienststube – und findet sich etwa in der Inneren Mongolei wieder. Gemeinsam mit neun deutschen Justizbrüdern und -schwestern fährt er in einem Bus, eskortiert von drei Polizeiwagen mit Blaulicht, über die abgesperrten sechsspurigen Straßen der Millionenstadt Ulanhot, von der er noch nie gehört hat, passiert endlos aneinandergereihte Wohnkuben und ein Dschingis-Khan-Denkmal. Man erwartet uns im Mittleren Volksgericht des Hinggan-Bundes. Weil die Erwartung nicht nur der juristischen Busladung gilt, sondern auch deren ganzem deutschen Beigepäck, üben sie jetzt für den Abend ein Lied: "He ho, spann den Wagen an, seht, der Wind treibt Regen übers Land." Der Amtsrichter, nach 25 Berufsjahren als Vorsitzender sich eigentlich für Gruppenreisen untauglich wähnend, singt staunend und aus voller Kehle mit.

Diese Reise verdankt er Gerhard Schröder. Auf den Vorwurf, die Menschenrechte im Reich der Mitte ebenso unterzugewichten wie einst Egon Krenz, begründete der Wirtschaftskanzler im Jahr 1999 den deutsch-chinesischen Rechtsstaatsdialog. Zu dessen Belebung sind seit 2011 Richterdelegationen in beiden Richtungen unterwegs, nun also im Sommer 2018 eine Gruppe aus Berlin und Brandenburg, fein austariert nach Alter, Gerichtsbarkeit und Beförderungsstufen. Zehn Tage lang wird sie zwei Provinzen bereisen, Untere, Mittlere und Obere Volksgerichte besuchen und dabei kaum je 24 Stunden am selben Ort sein.

Es beginnt in Peking, am Obersten Volksgerichtshof, mit Staunen und mit Schaudern. Die Gruppe sitzt in der vierten Etage vor einer gewaltigen, vielfach unterteilten LED-Wand. Auf ihr tanzen in brillanter Animation Schriftzeichen, Zahlen und Diagramme. Es ist die Sternwarte der chinesischen Justiz. Von hier aus lässt sich per Bild und Ton in jeden der 28.000 Gerichtssäle des Landes schalten. Die deutschen Besucher haben die Wahl zwischen 6602 gerade laufenden Verfahren. Die chinesische Dienstaufsicht kontrolliert so ohne Dienstreise die 120.000 Richter des Landes: ob sie pünktlich und ordentlich gekleidet erscheinen, während des Prozesses telefonieren – und wahrscheinlich manches mehr. Doch der Blick in die Gerichte ist nicht Big Brother vorbehalten. Jeder kann sich per Internet einwählen. Und das Erlebte in einem Forum kommentieren. Was das mit ihnen mache, geht die Frage später an die chinesischen Kollegen. Es setze sie enorm unter Druck, sagen sie.

Manchmal wird Amtsrichter Häwelmann aber auch neidisch. Etwa angesichts der automatischen Protokollierung aller Verhandlungen mittels Mikrofon und Spracherkennung. Zu Hause sitzt neben ihm eine Protokollantin, die das Gesagte mitschreibt, oft per Hand. Oder er repetiert das von den Parteien Gesagte zeitaufwendig in ein Diktiergerät. Angesichts von Kantinen mit kostenlosem Mittagessen für alle und gerichtsinternen Fitnessstudios, selbst an kleinen Gerichten, findet er kurzzeitig den chinesischen Sozialismus überlegen. An seinem Gericht gibt es nicht einmal einen Getränkeautomaten. Dass ausgerechnet das autoritäre China Jugendstrafverfahren an runden Tischen durchführt, findet er erstaunlich und konsequent.

Der Screen im vierten Stock gibt der Gruppe eine Vorstellung vom Potenzial dieser Justiz. Alle fünf Minuten ein Update: 58.148 neu eingegangene Verfahren – nur an diesem Tag, bis zu diesem Moment. 24.381 an diesem Tag bislang abgeschlossene Fälle. Es ist nicht zu fassen.

Die Gruppe besichtigt den Großen Sitzungssaal. Einige Kollegen drücken Häwelmann ihre Kameras in die Hand und begeben sich hinter die Richterbank. Das kann nicht euer Ernst sein, will er rufen. Am Obersten Volksgericht werden alle Todesurteile überprüft. Wie viele jährlich rechtskräftig und vollstreckt werden, ist Staatsgeheimnis. Geschätzt wird die Zahl gegenwärtig auf 7000. Häwelmann geht jetzt auch zur Richterbank. Wer diese Reise ernst nimmt, muss sich auf die Kollegenstühle setzen. Muss versuchen, sich hineinzudenken in diesen gemeinsamen Beruf unter chinesischen Bedingungen.

"Freude schöner Götterfunken" auf Mandarin

Nun also auf nach Ulanhot. Ein Kolloquium im Mittleren Volksgericht wird den vorläufigen Rechtsschutz im Zivil- und Familienrecht beider Länder vergleichen. Am Amtsgericht Bernau bei Berlin spielt chinesisches Recht keine Rolle. Als das Kolloquium zu Ende ist, stellt Häwelmann fest: Die rechtlichen Regelungen beider Länder liegen nicht weit auseinander. China, diese alte Kulturnation, Geburtsland von Konfuzius (der auch Justizminister gewesen sein soll), hat sich ganz freiwillig entschieden, Streitigkeiten mit den Regeln und Instrumentarien des deutschen Rechts beizulegen. Das zu erleben ist durchaus bewegend. Deutsche Rechtsberater haben geholfen, das Vorhaben umzusetzen. Ulrich Brüggemann, Vorsitzender eines Familiensenats am Berliner Kammergericht, lässt beiläufig fallen, dass er vom ältesten deutschen Oberlandesgericht kommt. Es ist 550 Jahre alt. China hatte während der Kulturrevolution über zehn Jahre quasi keine Justiz und keine juristische Lehre. Das ist nur 42 Jahre her.

Auch in China gibt es einen Dieselskandal von VW, aber nur einen kleinen

Weiter geht es mit dem Flugzeug nach Arxan, nahe der mongolischen Grenze. Am Unteren Volksgericht besuchen wir eine Zivilverhandlung. Im Gerichtsbezirk leben 60.000 Menschen, am Gericht arbeiten 13 Richter; das ist die Häwelmann vom Amtsgericht Bernau vertraute Größenordnung. Allerdings hat sein Gerichtssaal keine Bildschirme, auf denen Verhaltensmaßregeln ("Nicht ausspucken") angezeigt, aber auch Beweismittel präsentiert werden. Vor allem jedoch unterscheidet sich die richterliche Kommunikation. Hier heißt es: "Ich frage, Sie antworten!" Der verhandelte Fall ist einfach, es geht um einen nur teilweise zurückgezahlten Privatkredit über 50.000 Yuan. Das beklagte Ehepaar bestreitet nichts. Weil es nicht danach gefragt wird, hat es auch keine Gelegenheit, seine Säumigkeit zu erklären. Der Richter leitet seine Mediation blumig ein: "Nur mit Toleranz genießt man Sonnenschein im Leben." Schließlich präsentiert er einen Vergleich: Der Kläger soll mit einer Verlängerung des Zahlungszieles um sechs Monate einverstanden sein, danach verdoppele sich der Zinssatz. So kommt es, ohne Diskussion. Weder zieht der Richter in Betracht, dass bereits der ursprüngliche Zinssatz sittenwidrig sein könnte, noch interessiert ihn, ob die sozial schwachen Beklagten zur Rückzahlung des Kredits in der Lage sein werden. Ob für die Parteien nach diesem Ausgang die Sonne scheinen wird, ist fraglich.

Je tiefer die Provinz, desto größer wird die Gastfreundschaft. Längst hat der allgemeine Service zu unserer vollständigen Entmündigung geführt. Als wir vom Gerichtsprogramm in das Hotel zurückkehren, finden wir in den Zimmern unsere Bekleidung des Vortages gewaschen vor, ohne dies bestellt zu haben. Wir sind in einer VIP-Blase unterwegs. Bis wegen eines Unwetters der geplante Flug nach Hohhot gestrichen wird. Unsere Gastgeber halten Krisenrat, dann schicken sie uns auf Schienen weiter. Winkend bleiben sie am Bahnsteig zurück, während wir der Blase entfliehen. Zusammen mit dem gemeinen Volk fahren wir Bummelzug. Sechser-Schlafabteile ohne Türen, aber mit Spucknapf. Doch halt, die Blase werden wir nicht los: Anruf aus Arxan. Das Gericht hat in einem Ort an der Strecke Abendessen für uns bestellt. 20.20 Uhr wird es an den haltenden Zug gebracht.

Häwelmanns Wohlbefinden auf dieser Reise wird zunehmend durch Attacken vorhersehenden Schämens beeinträchtigt. Er stellt sich vor, wie es sein wird, wenn die Chinesen im nächsten Jahr nach Deutschland kommen. Häwelmann weiß, wie es sein wird. Er hat ein paar Jahre als Rechts- und Justizberater im Südkaukasus gearbeitet. Dort brachen die Tische in den Besprechungszimmern beinahe zusammen unter der Last der angebotenen Leckereien. Wenn die Kaukasier nach Deutschland kamen, gab es Lidl-Kekse, Sprudelwasser aus Zweiliterflaschen und Kaffee mit Plastikportiönchen Kaffeesahne.

Doch noch sind wir in China unterwegs, inzwischen in Jinan, Provinz Shandong. Wikipedia vermeldet sechs Millionen Einwohner, Stand 2010. Mittlerweile sollen es elf Millionen sein. Hochhäuser werden hier so zahlreich gebaut, wie man in Brandenburg Straßenlöcher mit Asphalt füllt. Riesige Stalagmitenwälder, fotografisch vom Bus aus nicht zu erfassen; ständig stürzen die Linien.

Am Ankunftsabend laden die Gastgeber vom Oberen Volksgericht der Provinz Shandong – Hüter des Rechts für 100 Millionen Menschen – zu einem Bankett. Es gibt Weinbergschnecken und regionalen Rotwein, der – gambe! – auf ex getrunken wird. Vizepräsident Wu Jinbiao stößt mit jedem einzeln an. Später singen die Deutschen wieder, romantisches Liedgut aus dem 19. Jahrhundert. Dann singt Richter Wu Jing, der als in ganz China berühmter Strafrichter vorgestellt wurde, mit Pavarotti-Pathos "Freude schöner Götterfunken" auf Mandarin. Landrichter Schneider aus Berlin, aktiver Chorsänger, stimmt ein, auf Deutsch. Es könnte die vollendete deutsch-chinesische Harmonie werden, doch Richter Wu versucht, die Oberhand zu behalten, lauter zu sein. Ein Schlüsselmoment dieser Reise vielleicht.

Ein gemeinsames Problem

"Die Rechtsstaatlichkeit ist wahrscheinlich die einzige Bastion, wo wir den viel lösungsorientierteren Chinesen noch etwas voraushaben", hatte der Sinologe und China-Kenner Jochen Horn Häwelmann mit auf die Reise gegeben. Wie war das doch früher, als die Verwandten aus dem Westen Häwelmanns Familie in der abgeschlossenen Ost-Bastion besuchten, in der diese den Brüdern und Schwestern rein gar nichts vorauszuhaben glaubte?

Die Nächte sind kurz, die Temperaturen hoch. Immerhin haben unsere Gastgeber pragmatisch den Dresscode gesenkt, für die Männer sind dunkle Hose und helles Hemd angesagt. Herrgott, lass chinesische Berater für lässige und angemessene Herrenbekleidung an deutsche Gerichte kommen! In Jining, nur sechseinhalb Millionen Einwohner, diskutieren wir am Mittleren Volksgericht den Verbraucherrechtsschutz bei Internet-Kaufverträgen (das siebentägige Widerrufsrecht wird in China poetisch "Recht der Reue" genannt), dann ein gemeinsames Problem: Verbraucherrechte im Abgasskandal. Die Chinesen haben einen eigenen; 318 Diesel-Lkw des Kama-Konzerns waren mit einer Software ausgestattet, die Abgaskontrollen austrickste. Das Umweltministerium hat deshalb gegen Kama ein Bußgeld von umgerechnet 4,5 Millionen Euro verhängt. Vom VW-Abgasskandal sind in China 1950 Pkw betroffen. Ein staatlicher Umweltschutzverein hat gegen Volkswagen eine "Klage im öffentlichen Interesse" erhoben. Erste Klageforderung ist – wofür man die Chinesen lieben muss – eine Entschuldigung. Die zweite Klageforderung ist eine herkömmliche, nämlich Schadensersatz. Unbeziffert, da keiner weiß, wie man einen solchen Schaden berechnet. Das Verfahren ist noch anhängig, Ausgang ungewiss.

Unsere Richterkollegen jenseits des Tisches machten kein Hehl daraus, dass sie den VW-Skandal für aufgebauscht halten. Die Sicherheit der Autos sei schließlich nicht betroffen, nur die Umwelt, und das Umweltkriterium spiele beim chinesischen Verbraucher ohnehin keine große Rolle. "Und überhaupt", wandte eine Richterin ein, "das sind doch tolle Autos; ich fahre selbst einen VW und bin sehr zufrieden."

Am nächsten Morgen geht es per Bus nach Qufu. Hier gibt es ein Unteres Volksgericht, vor allem aber verbrachte hier Konfuzius sein Leben. Der Stolz auf den größten Sohn der Provinz Shandong ist nicht zu überhören. Sätze werden mit "Wie schon Konfuzius sagte ..." eingeleitet. In unserer zunehmend konfuziuskonfusen Delegation stehen wir kurz davor, ein strafbewehrtes internes Konfuzius-Verbot zu erlassen.

Der chinesische Richter fragt, wie Karl Marx in Deutschland gewürdigt wird

Häwelmann spaziert auf dem Gelände des Konfuzius-Tempels neben Vizepräsident Wu unter dem Tor zur Aufweitung der Moral hindurch. Es drängen sich Fragen auf: "Konfuzius soll ein Moralphilosoph, zeitweise aber auch Richter und Justizminister gewesen sein. Werden Sie als Richter gelegentlich um moralischen Rat gefragt? Und erleben Sie eine Diskrepanz zwischen Recht und Moral?" Wu ist ein gebildeter Mann. Er hatte sich zuvor nach der aktuellen Hegel-Rezeption in Deutschland, dem Ansehen von Karl Marx und der seelischen Verfassung der Ostdeutschen nach der Wiedervereinigung erkundigt. Jetzt muss er nicht lange nachdenken. Da gebe es keine Diskrepanz, sagt er. Die Moral sei dem Recht immanent.

Häwelmann ist überzeugt, dass Wu so denkt – und es nicht etwa nur sagt, weil Staatspräsident Xi Jinping (dessen Personenkult übrigens nicht sichtbar ist, selten nur sieht man ein ausgestelltes Bild von ihm) zugleich Vorsitzender der Reformgruppe für Demokratie und Justiz in der Kommunistischen Partei Chinas ist. An der Stelle hätte Häwelmann gern weiterdiskutiert, etwa über Grundrechte hier wie da und deren Schutz, über richterliche Unabhängigkeit und Ethik, über wahrscheinlich unterschiedliche Auffassungen von den Prüfsteinen für einen Rechtsstaat und die von ihm zu bändigenden, beileibe nicht nur in Europa umhergehenden Gespenster. Doch Muße ist im Programm nicht vorgesehen, und so reichen am Ende zehn Tage durch Chinas Justiz nicht, um zu sehen und zu sagen, wie sie wirklich ist.

Immerhin schließt Häwelmann noch seinen Frieden mit Konfuzius. An der Kuppel der Konfuzius-Akademie entdeckt er einen Auszug aus Li Ji, dem Buch der Riten: "Wäre das große Dao verwirklicht, herrschte überall auf der Welt der Gemeingeist. Dann würde nur befördert, wer tugendhaft und talentiert ist." Häwelmann denkt: Welch ein schöner Kalenderspruch für alle Personalabteilungen dieser Welt, auch der deutschen Justiz.