Wie viel nationale Symbolik passt zum demokratischen Deutschland? Mehr, als mitunter sichtbar wird, meint Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und plädiert für mehr Pflege der Stätten, von denen Demokratie ausging.

Die Zukunft ist offen. Selten war uns das so bewusst wie heute. Freiheit und Demokratie stehen unter Druck, autoritär verfasste politische Systeme treten immer selbstbewusster auf die Weltbühne, alte Gewissheiten geraten ins Rutschen. Vom "Ende der Geschichte", vom Sieg des Westens und vom unumkehrbaren Weg in Richtung weltumspannender Demokratie spricht niemand mehr. Gerade in Zeiten von Veränderung und Ungewissheit neigen wir Deutschen nicht gerade zu übermäßiger Zuversicht. Im Gegenteil, allzu oft verfallen wir in lähmenden Pessimismus. Ich glaube, unser Blick in die Zukunft hängt auch damit zusammen, wie wir auf die Vergangenheit schauen. Die verheerenden Folgen von nationalistischer Selbstüberhebung und Demokratieverachtung stehen uns warnend vor Augen. Das ist richtig so. Das Bewusstsein dafür, Wachsamkeit und Skepsis bleiben geboten. Dennoch sollten wir fragen: Gibt es nicht auch Ereignisse und Vorbilder in unserer Demokratiegeschichte, die uns inspirieren, die Ansporn geben und Mut machen können? Gab es nicht Zeiten – denken wir etwa an den Weimarer Aufbruch vor 100 Jahren –, in denen große Umwälzungen auch große Errungenschaften hervorbrachten? Errungenschaften, die unsere Demokratie bis heute prägen und stark machen; Heldinnen und Helden, auf die wir stolz sein können? Ich meine, wir haben unsere Freiheits- und Demokratiegeschichte in unserem Denken über Zukunft zu lange vernachlässigt, und das sollten wir ändern!

Ein Beispiel: Wenn bei einer großen Demonstration für eine offene Gesellschaft die Farben Schwarz-Rot-Gold nicht gezeigt werden sollen, dann offenbart sich, wie groß die Defizite in Sachen Demokratiegeschichte heute sind. Schwarz-Rot-Gold ist doch nicht das Aushängeschild eines engstirnigen Nationalismus, sondern das Wahrzeichen von Freiheit und Demokratie. Freiheitskämpfer seit dem Hambacher Fest von 1832 trugen mutig, oft unter Lebensgefahr, diese deutsche Trikolore. Und im "Reichsbanner Schwarz-Rot-Gold" organisierten sich Millionen liberale, christliche und soziale Demokraten für die Weimarer Republik und gegen den Nationalsozialismus.

Demokratiegeschichte kann in Deutschland nicht als gradlinige Erfolgsgeschichte erzählt werden. Sie muss auch immer im Wissen um die Diktatur und ihre Wurzeln verstanden werden. Das Erinnern an den Holocaust und an die Verbrechen des Zweiten Weltkrieges hat für unser deutsches Selbstverständnis herausragende Bedeutung gewonnen. Hinzu kamen die Aufarbeitung der SED-Diktatur und die Würdigung ihrer Opfer. Und vergessen wir nicht: Diese Erinnerungskultur musste erstritten werden, bevor sie Konsens werden konnte. Bürgerschaftliches Engagement und eine kritisch-aufklärerische Wissenschaft haben sich gegen Verdrängen und Beschweigen durchgesetzt. Diese Erinnerungskultur ist eine Errungenschaft dieser Republik, und sie bleibt für heutige und kommende Generationen unverzichtbar. Sie kennt keinen Schlussstrich.

Frank-Walter Steinmeier ist seit März 2017 Bundespräsident. © Foto: Bundesregierung/Steffen Kugler

Kurzum: Was sich nicht wiederholen soll, darf nicht vergessen werden. Aber auch an das, was Vorbild war, was Bestand und Zukunft haben soll, muss erinnert werden. Nicht nur Diktatur und Verbrechen bieten demokratisches Lernpotenzial, auch der Kampf für Freiheit und Demokratie in unserer Geschichte sollte uns leiten. Demokratiegeschichte kann zeigen, was Einzelne zu leisten vermögen, wie Gleichheit erstritten und wie demokratische Institutionen entwickelt wurden. Und auch beim Erinnern an die Diktatur darf unser Interesse nicht bei den Tätern haltmachen. Der ostdeutsche Theologe Richard Schröder hat mit Blick auf die DDR beklagt, dass mehr an Teilung, Überwachung und Verfolgung erinnert werde als an die Opposition. Es stimmt, es gibt wichtige Gedenkstätten, die an die Untaten der Stasi und ihre Opfer erinnern, aber wo ist der Ort, an dem von der Friedens-, Umwelt- und Demokratiebewegung erzählt wird? Wer kennt etwa außerhalb von Rostock Arno Esch, den liberalen Jura-Studenten, der sein Engagement für Demokratie und Recht bereits 1951 mit dem Leben bezahlen musste? Im Berliner Bendlerblock, wo die Widerständler vom 20. Juli 1944 ihre Zentrale hatten, wird heute an den Widerstand gegen den Nationalsozialismus in ganzer Breite vorbildlich erinnert. Aber wo ist der authentische Ort, der den mutigen Oppositionellen in der DDR gewidmet ist? Auch Opposition und Widerstand sind wichtige Teile der deutschen Freiheits- und Demokratiegeschichte.

Ein aufmerksamerer Blick für unsere Demokratiegeschichte bedeutet beileibe keine nationale Nabelschau. Im Gegenteil, er verbindet uns immer wieder mit unseren Nachbarn in Europa und unseren Partnern in der Welt. Beim Hambacher Fest wehten nicht nur schwarz-rot-goldene, sondern auch polnische und französische Flaggen. Ein demokratischer Patriotismus in Deutschland weiß: 1789, 1848, 1918, 1949 und 1989 sind allesamt auch hoffnungsvolle Wendemarken der europäischen Geschichte. Sie führen uns in Europa nicht auseinander, sondern zusammen.

Beim Nachdenken über den Umgang mit unserer Freiheits- und Demokratiegeschichte lohnt ein Blick über die Grenzen. Frankreich begeht den 14. Juli, den Tag des Sturms auf die Bastille, als Nationalfeiertag. Niemandem dort gilt die Französische Revolution als gescheitert, weil ihr zunächst der Terror Robespierres, die Herrschaft Napoleons und drei weitere Monarchien folgten. In den Vereinigten Staaten, wie Deutschland ein Föderalstaat mit vielen dezentralen Erinnerungsorten, übernimmt die Bundesverwaltung mit dem National Park Service die Verantwortung für demokratische Erinnerungsorte – von Washingtons Geburtshaus bis zur Independence Hall in Philadelphia.

Auch in Deutschland fließt viel Steuergeld an historische Orte. Das Residenzschloss in Dresden wird für 380 Millionen Euro saniert, für die Gruft der Hohenzollern im Berliner Dom werden fast 16 Millionen Euro aufgewendet, und für das Bismarck-Denkmal in Hamburg will der Bund 6,5 Millionen Euro ausgeben. Dafür gibt es gute Argumente, und der Aufwand ist gerechtfertigt. Aber was investieren wir in die Orte unserer Demokratiegeschichte? Das Hambacher Schloss ist uns jedes Jahr ganze 100.000 Euro wert, und für die Frankfurter Paulskirche, vielleicht Deutschlands bekanntester Ort demokratischen Ringens zur Mitte des 19. Jahrhunderts, wenden wir aus Bundesmitteln bislang keinen Cent auf.