Die türkische Demokratie humpelt und schielt ein bisschen, so beschrieb der legendäre Cumhuriyet-Journalist Aydın Engin das politische System in seiner Heimat einmal. Wer humpelt und schielt, sieht zwar nicht so gut, was vor ihm liegt, kommt aber trotzdem voran, wenn auch mühsam. Die Entwicklung der türkischen Demokratie war nie linear, eher ein Vor und Zurück oder ein Zickzack.

Klingt etwas kompliziert, ist aber vielleicht die interessanteste Erkenntnis aus den Wahlergebnissen der Kommunalwahlen in der Türkei.

Die Partei von Staatspräsident Recep Tayyip Erdoğan, AKP, hat die Wahlen um die Rathäuser des Landes zwar gewonnen: Gemeinsam mit der ultranationalistischen MHP, die sie als Bündnispartnerin gewählt hat, konnte sie 51,62 Prozent der Stimmen auf sich vereinigen (AKP allein: 44,31 Prozent), und noch immer stellt sie die meisten Bürgermeister des Landes.

Doch gleichzeitig hat Präsident Erdoğan diese Wahlen auch verloren. In Istanbul werden zwar noch Unregelmäßigkeiten überprüft, und doch sieht es aus, als würden die wichtigsten Großstädte Ankara und Istanbul, wo zusammengenommen ein Viertel der Einwohner des Landes leben, in Zukunft von den Kandidaten der säkularen Republikanischen Volkspartei CHP regiert (Izmir war bereits unter ihrer Führung). Besonders der Verlust Istanbuls dürfte den Präsidenten schmerzen; er wurde dort 1994 selbst Bürgermeister und hat der Stadt so manchen guten Dienst erwiesen, etwa das U-Bahn-Netz ausgebaut, Bürgersteige verbessert und das Goldene Horn vom Gestank befreit. Ein Vierteljahrhundert lang stellten die Islamisch-Konservativen dort den Bürgermeister. Istanbul war Erdoğans Stadt, seine "Liebe", wie er sie schon oft nannte. Hier wuchs er auf, hier begann seine politische Karriere.

Auch andere wichtige Städte sind an die Opposition übergegangen, wo vorher die AKP oder die Bündnispartnerin MHP herrschten: Adana, Mersin oder die Urlaubshochburg Antalya.

Türkei - Erdoğans AKP erwirkt Neuauszählung in Istanbul Nach der knappen Niederlage bei der Kommunalwahl in Istanbul hat die AKP eine Neuauszählung beantragt. Dieser wurde in acht von 39 Wahlbezirken stattgegeben. © Foto: Burhan Ozbilici

Diese Verluste fuhren Erdoğan und seine AKP trotz der Fülle von Macht und Möglichkeiten ein, die ihnen zur Verfügung stehen. Trotz des fast unbegrenzten Zugriffs auf die Medien im Land. Oder gerade deswegen? Überall war Erdoğan zu sehen, wochenlang. Er redete unermüdlich, bei Wahlkampfveranstaltungen im ganzen Land oder bei Interviews im Fernsehen, die eigentlich Monologe waren.

Was er sagte, war sogar für Erdoğans Verhältnisse noch einmal eine Steigerung der Härte vergangener Wahlkämpfe: Er stilisierte seinen Sieg bei den Kommunalwahlen zu einer Frage der Existenz für die Türkei. Er bezeichnete die Opposition als verlängerten Arm von Terroristen. Einer Oppositionspolitikerin drohte er, wie schon andere vor ihr könne sie im Gefängnis landen. Kurdischen Wählern sagte er, es gebe eine Region mit Namen Kurdistan in der Türkei nicht. Er polarisierte, er polterte, er denunzierte seine Gegner. Den Oppositionsführer Kemal Kılıçdaroğlu von der CHP versuchte er nach dem Attentat im neuseeländischen Christchurch in die Nähe des islamophoben Täters zu rücken.