Es könnte so einfach sein

Viele Eltern haben das erlebt: Ihr kleines Kind zeichnet oder malt auf dem Block herum. Auf einmal gelingt ihm ein besonders schönes Bild – vom Meer, einem Auto, einem Haus, egal. "Lass es so", sagen die Eltern. Doch ihr Kind malt weiter, korrigiert ein Detail, fügt eine misslungene Sonne hinzu, verschmiert das Bild, streicht gar etwas durch. Schade, denken die Eltern, das hätte hübsch werden können. Aber das Kind macht weiter, als sei nichts geschehen.

Der Hang, an einfachen, guten und schönen Lösungen herumzufuhrwerken, sie zu korrigieren und zu verkomplizieren, ist keineswegs auf Kleinkinder beschränkt. Hobbyköche folgen ihm, wenn sie einem bewährten Rezept noch dies und das hinzufügen und am Esstisch begeistert erklären, sie hätten da mal was versucht. Geldanleger tun es, wenn sie die eigenen Regeln brechen. Aber nirgends ist dieses Verhalten so folgenreich wie in der Wirtschaftspolitik. Gerade überbieten sich Regierende und Experten darin: bei den Debatten um die Rente, um Hartz IV oder um die Schuldenbremse in Zeiten einer angegriffenen Konjunktur.

Reformer können schlichte, erfolgreiche Lösungen anscheinend nicht stehen lassen. Ein Paragraf kommt zum anderen, um angeblich missliebige Effekte auszugleichen, der Sinn des Ganzen wird verwässert, am Ende ist das Bild dahin. Oder es wird ausradiert.

Das hat Tradition. 1999 trat das Herzensprojekt der rot-grünen Bundesregierung in Kraft, die ökologische Steuerreform. Die Grundidee: Fossile Energie schadet wegen des CO₂ der Umwelt, doch das spiegelt sich im Preis nicht wider. Dafür soll der Staat über eine Verbrauchssteuer sorgen. Schließlich entstand ein Paket von Abgaben, auf Strom zum Beispiel, aber vor allem ging es um eine langsam steigende Steuer für Benzin und Diesel. Jährlich kamen gut drei Cent pro Liter hinzu. Die Verbraucher sollten sich auf den steigenden Preis einstellen können.

Das Projekt war alles andere als perfekt, weil es zu viele Ausnahmen für die Wirtschaft machte und die aufkommende Energiegewinnung aus Sonne und Wind kaum beachtete. Doch im Kern war es ebenso einfach wie wegweisend. Heute, unter dem Druck von Greta Thunberg, beteuern Politiker von links bis rechts wieder, sie wollten CO₂ teurer machen. Gerade haben sich Finanzminister aus über 20 Industrie- und Schwellenländern dazu bekannt. Andere reden davon, dass der Klimaschutz dann aber sozial erfolgen müsse. Alles schon mal da gewesen: Auch mit den Einnahmen aus Schröders Ökosteuer wurden die Rentenbeiträge gesenkt.

Gewirkt hat die deutsche Ökosteuer auch. Bis 2003 entstand dadurch laut einem Gutachten von Berliner Wirtschaftsforschern eine Viertelmillion Arbeitsplätze, und der Spritverbrauch sank um sechs Prozent. Doch 2003 war Schluss mit den jährlichen Erhöhungen. Das hatte der damalige Kanzler Gerhard Schröder unter dem Druck steigender Ölpreise und dem Dauerfeuer der Bild-Zeitung schon zwei Jahre zuvor versprochen – und ließ von seinem Veto nicht mehr ab. Die gute Idee war am Ende, bevor sie ihre volle Kraft entwickeln konnte. Das Prinzip kommt heute wieder zum Vorschein: CO₂ gefährdet die Welt und muss mit einem steigenden Preis versehen werden.

Wirtschaftspolitik könnte so einfach sein – wenn sich Regierungen nur an ihre eigenen Erkenntnisse halten würden. Kaum etwas scheint schwerer zu sein. Zum Ende seiner Kanzlerschaft setzte Gerhard Schröder angesichts des globalen Jobwettbewerbs und der darbenden Wirtschaft zu Hause ein erprobtes Prinzip in die Tat um: das Fördern und Fordern von Arbeitslosen. Statt dauerhaft im Nichtstun oder in ziellosen Weiterbildungen zu verweilen, sollten möglichst viele bis ins höhere Alter wieder einen Job finden. Die umstrittene Hartz-IV-Reform, die Arbeitslosenhilfe und Sozialhilfe zum Arbeitslosengeld II zusammenfasste, folgte diesem Ziel. Das Bemerkenswerte: Sie erreichte es auch. 2005 ging es los mit der ungeliebten Sozialreform, und kurz danach setzte die Wende am Arbeitsmarkt ein. Bis heute ist die Zahl im Jahresdurchschnitt von 4,9 Millionen auf 2,3 Millionen Jobsuchende gesunken. Und entgegen vieler Prognosen nahm die Ungleichheit bei den Einkommen kaum noch zu.

Natürlich hat das Hartz-Regime den deutschen Boom nicht allein ausgelöst. Aber der Umbau sorgte dafür, dass der Aufschwung schnell am Arbeitsmarkt ankam. Deutschland brauchte deutlich weniger Wirtschaftswachstum als früher, um Arbeitsplätze zu schaffen. Und mit jedem zusätzlichen Arbeitnehmer konnte sich die wirtschaftliche Dynamik verstärken.

Doch je mehr sich die Reform in der Realität bewährt, desto mehr wächst der politische Wunsch, sie zu korrigieren. Das erste Mal griff die erste schwarz-rote Koalition von Angela Merkel 2007 ein und verlängerte – gegen den Rat des SPD-Arbeitsministers – die Bezugszeit des auskömmlicheren Arbeitslosengeldes I für ältere Arbeitslose. Heute überbieten sich die Parteien mit Ideen, wie sie Hartz überwinden können. Die ewig damit hadernden Sozialdemokraten wollen viel länger Arbeitslosengeld I bezahlen, die FDP will alle Leistungen samt Wohnhilfen in einem Bürgergeld bündeln, dem Grünen-Chef Robert Habeck schwebt eine Art Grundeinkommen vor, das kaum noch an Bedingungen hängt und höher ausfällt als der heutige Hartz-IV-Satz.

Die Bremse funktioniert

Ist es ein politisches Naturgesetz? Haben sich umstrittene Großreformen erst mal bewährt, können Politiker links und rechts der Mitte sie nicht in Ruhe lassen. Dabei gäbe es genug sozialpolitische Aufgaben im Land, für die es noch keine überzeugende Lösung gibt: die Frage etwa, wie man sozial benachteiligten Kindern effektiv zur Seite springt. Oder wie der Staat ärmeren Bürgern helfen kann, ein Altersvermögen aufzubauen. Die politische Energie wird aber von Versuchen absorbiert, ein im Kern bewährtes System zu "verbessern", das doch längst eine Grundsicherung für Arbeitslose und ihre Familien anbietet – aber dafür eben Eigenleistung und Engagement für den Arbeitsmarkt verlangt. Vom Prinzip her wird hier niemand für das Arbeitsleben aufgegeben, auch wenn er sich selbst aufgegeben hat.

"Verschlimmbessern" ist definiert als "etwas zu verschlechtern beim Versuch, es zu reparieren". Und zwar auch dann, wenn es gar nichts zu reparieren gibt.

Eine große Koalition kann mit ihrer Mehrheit manchmal Veränderungen durchsetzen, an die niemand mehr geglaubt hat. Zum Beispiel die für ein zukunftssicheres Rentensystem, das nicht auf Kosten der immer weniger Jungen geht. 2007 kam Schwarz-Rot dem Kunststück erstaunlich nahe, hob das Eintrittsalter auf 67 Jahre und schrieb den Beitragssatz erst einmal bei knapp unter 20 Prozent fest. Die Experten waren sich erstaunlich einig: Die Reform würde die Lasten fairer auf Alt und Jung verteilen und die Gesellschaft von einer Hypothek befreien – die sonst am Ende von künftigen Steuerzahlern zu bezahlen wäre. Deutschland hatte ein großes Problem gelöst.

Allerdings nur für sieben Jahre. Dann kam die Revision. Union und SPD wollten allerhand Wählergruppen etwas Gutes tun – und stützten sich dabei gegenseitig. Also kam es zur Mütterrente, zur Rente mit 63 und zu höheren Erwerbsminderungsrenten. Ende vergangenen Jahres wurde auch die Sparsystematik ausgehöhlt, indem Berlin das Niveau der Rente, gemessen an den Löhnen bis 2025, garantierte und zudem neue Leistungen beschloss.

Damit nicht genug: Die CSU will in diesem Jahr der drei Landtagswahlen im Osten die Grundsicherung im Alter ausweiten, die SPD mit der "Respekt-Rente" noch einen Schritt weiter gehen. Die Folge schon bisher: Die Rentenversicherung und der Finanzminister gehen neue Verpflichtungen ein, die Balance zwischen Jung und Alt geht verloren, und dem leer gefegten Arbeitsmarkt kommen Arbeitskräfte ab 63 abhanden.

Man wünschte sich, die Parteien könnten zu ihren eigenen Reformen stehen. Stattdessen folgen sie dem politischen Drang, ständig etwas zu verändern, um sich als tatkräftig zu erweisen. Ganz so, als ließen sich mit dem Festhalten an Prinzipien keine Wahlen gewinnen. So aber schaffen sie immer neue Anreize für die Bürger – die dann oft am Ziel vorbeigehen.

So wie beim Kobra-Effekt, dem der verstorbene Ökonom Horst Siebert ein Buch widmete. Die Story: Als die Briten Indien als Kolonie beherrschten, kam es zu einer Kobra-Plage. Also versprach der Gouverneur für jedes erlegte Tier eine Prämie. Die Bürger brachten viele tote Schlangen, die sie nur leider für diesen Zweck überhaupt erst gezüchtet hatten. Weil Bürger und Firmen findiger sind, als ihre Abgeordneten sich vorstellen können, sind nicht Detailregeln, sondern allgemeine Regeln oft die beste Wirtschaftspolitik – wenn man dabei bliebe.

Ein Verbot hoher öffentlicher Neuverschuldung in normalen Konjunkturzeiten galt lange als sinnvoll, aber nicht durchsetzbar. In der ersten Hälfte des Jahres 2009 waren die Zeiten nicht normal, die Finanzkrise versetzte die Weltwirtschaft in einen freien Fall. In der Zeit schrieb das Parlament eine solche "Schuldenbremse" in die Verfassung. Keinen full stop, in Krisenzeiten darf der Staat mit aufgenommenem Geld gegensteuern. Aber doch eine Selbstbeschränkung für die größte Volkswirtschaft im Euro-Raum und ein Zeichen für stabile Finanzen in Europa.

Die Bremse funktioniert. Deutschland hat seine öffentlichen Schulden in diesem Jahrzehnt von rund 80 auf die 60 Prozent der Wirtschaftsleistung zurückgefahren, die der Euro-Vertrag eigentlich als Obergrenze vorsieht – und konnte dank hoher Steuereinnahmen deutlich mehr Geld ausgeben. Doch kaum kriselt die Konjunktur einmal, stellt eine große Expertenkoalition das Instrument infrage. Die einen wollen bestimmte Investitionen ausnehmen, andere die Bremse aussetzen oder entfernen – statt das einst als richtig anerkannte Instrument wirken zu lassen. Man kriegt eine Idee davon, wie sich Wirtschaftspolitiker an diesem Erfolgsmodell abarbeiten, es korrigieren und die Verschuldung feinsteuern wollen.

Wie menschlich das alles ist, sieht man im privaten Leben. In der persönlichen Krise greifen viele zum self management. Sie geben sich kluge Regeln vor, organisieren sich Aufpasser und legen ein Verhalten fest. Dann wird alles besser, die Selbstoptimierer sind stolz auf sich – bis andere Fragen dringlicher werden und sie die eigenen Regeln verletzen. Schließlich erfinden sie gute Gründe dafür, sie aufzuheben.

Der Drang des Moments siegt dann über die langfristige Idee. Und am Ende ist, wie auf dem so schönen Bild des kleinen Kindes, alles verschmiert.