Er krempelt die Ärmel auf

Der besiegte Ringer kann gar nicht genug bekommen von der Rauferei, sagt ein bekanntes türkisches Sprichwort.

Womöglich ist das, was gerade in Istanbul geschieht, eine große Rauferei des besiegten Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdoğan und seiner Regierungspartei AKP. Die Entscheidung der Hohen Wahlkommission, die Wahl des Bürgermeisters von Istanbul auf eine Beschwerde der AKP hin zu annullieren und sie am 23. Juni zu wiederholen, ist kein Erfolg Erdoğans, auch wenn es auf den ersten Blick so scheinen mag. Die Wiederholung durchgesetzt zu haben ist kein Zeichen von Stärke, sondern Symbol des beginnenden Zerfalls – wenn auch nicht heute oder im nächsten Jahr. Es ist der Anfang vom Ende des vielleicht erfolgreichsten politischen Projekts der modernen Türkei.

Bei den Kommunalwahlen Ende März hatte nicht der Kandidat der AKP das Rathaus von Istanbul erobert, sondern der bis dahin weithin unbekannte Bezirksbürgermeister Ekrem İmamoğlu, Kandidat der säkularen Republikanischen Volkspartei CHP, wenn auch nur mit hauchdünnem Vorsprung. Dieser Sieg hat für die ganze Türkei enorme Bedeutung. In Istanbul leben nicht nur 16 Millionen Menschen und damit fast ein Viertel aller Türken. Die Metropole ist so etwas wie eine Mikro-Türkei, ein Abbild des Landes mit all seinen Widersprüchen und Brüchen. Istanbul ist die heimliche Hauptstadt der Türkei, hier sitzt der Handel und die Börse, hier wird gebaut, gekauft, hier residieren die wichtigsten Medien und Unternehmen. Vor allem aber: Istanbul wird seit 25 Jahren von der konservativ-islamischen AKP regiert, 1994 hat hier Recep Tayyip Erdoğan seinen politischen Aufstieg begonnen, als er selbst zum Bürgermeister gewählt wurde. Ein Erfolg in Istanbul gilt in der türkischen Politik nur als ein Beginn von Karrieren.

Nach der Niederlage protestierte die AKP bei der Hohen Wahlkommission, der Aufsichtsbehörde über alle Wahlen, es habe Unregelmäßigkeiten, sogar "organisiertes Verbrechen" (Erdoğan) an der Urne gegeben. Mehrere der Beschwerden wies die Wahlkommission ab, ein Einspruch aber hatte Erfolg. Den Ausschlag gab die Argumentation, einige der Wahlhelfer, die direkt an den Urnen stehen und die Stimmabgabe begleiten und bewachen, seien keine öffentlichen Bediensteten gewesen, wie es das Gesetz vorschreibe. Deshalb sei die Wahl des Bürgermeisters ungültig, sie müsse wiederholt werden. Warum allerdings die Wahl der Bezirksbürgermeister, des Stadtparlaments und der Landräte, die zeitgleich stattfanden und von denselben Wahlhelfern begleitet wurden, nicht wiederholt werden müssen, bleibt das Geheimnis der Wahlkommission. So wie sich auch die Frage stellt, warum diese Wahlhelfer überhaupt zugelassen wurden.

14.000 Stimmen trennen die beiden Kandidaten voneinander

Der Druck auf die Hohe Wahlkommission muss immens gewesen sein. Dass sie ihre Entscheidung erst 36 Tage nach der Wahl bekanntgab, deutet darauf hin, wie umstritten sie auch innerhalb des Gremiums war. Am Ende waren sieben der elf Mitglieder für die Annullierung.

Auch für die AKP selbst ist der Protest gegen die Bürgermeisterwahl von Istanbul ein Einschnitt. Bislang stand die Regierungspartei immer für ein klares, wenn auch verkürztes Demokratieverständnis, das besagte: Es zählt, wer an der Urne gewinnt. Die "Stimme des Volkes" war die wichtigste Legitimation für die AKP, auch für ihre zusehends autoritären Entscheidungen der letzten Zeit. Doch diese Haltung hat die Partei, die seit 2002 alle wichtigen Wahlen gewonnen hat, nun deutlich sichtbar aufgegeben.

Die Entscheidung von Istanbul ist dabei nur ein Hinweis auf den Niedergang der AKP. Es gibt noch weitere Zeichen der Schwäche.

Ein Kilo Zwiebeln kostet doppelt oder sogar dreimal so viel wie im Vorjahr

Da sind die nackten Zahlen der vergangenen Dekade. Bei der Parlamentswahl 2011 wählte noch jeder Zweite die AKP. Bei den darauffolgenden Kommunalwahlen errang sie 45,6 Prozent, und ein Jahr später, bei der Parlamentswahl 2015, 40,9 Prozent. 2018, bei den vorgezogenen Wahlen, verbesserte sie ihren Wert um knapp drei Prozentpunkte. In Deutschland wären das Traumwerte für jede Partei, für die AKP sind es Wahlschlappen. Vor allem das Ergebnis 2015 hat Präsident Erdoğan als Niederlage empfunden. Schon damals drängte er auf eine Neuwahl, weil seine Partei einen Koalitionspartner gebraucht hätte. Erdoğan aber glaubt nicht an Koalitionen. Nach einem heißen Sommer, einem aggressiven Wahlkampf, nach verbaler und physischer Gewalt, nach Kämpfen im Südosten des Landes zwischen der Armee und der verbotenen "Arbeiterpartei Kurdistans" PKK, die wieder vermehrt Anschläge verübte, verbesserte sich die AKP bei einer Neuwahl wenige Monate später immerhin um fast zehn Prozentpunkte – eine Ausnahme in dem Zehnjahrestrend, der eher nach unten zeigt. Wahr ist aber auch: Erdoğan selbst war immer erfolgreicher als seine Partei.

Es gibt Momente in der Politik, die Ikonen schaffen

Aber es sind nicht die Zahlen allein. Erdoğan hält den Deal mit "dem Volk" nicht mehr ein, der ihn lange trug. Der Deal war simpel: Wohlstand für Macht. Die Türken haben es vor allem im Portemonnaie gemerkt, dass Erdoğan ihr Leben verbesserte. Die AKP hat lange Stabilität und Wohlstand garantiert, doch das funktioniert nicht mehr, trotz des Präsidialsystems, für das die Türken 2017 auf Wunsch des Präsidenten und seiner Partei in einem Referendum stimmten. Angeblich sollte es mit den neuen, umfassenderen Machtbefugnissen für den Präsidenten nur noch steil bergauf gehen für das Land, wirtschaftlich und überhaupt. Doch zwischenzeitlich kostete das Kilo Zwiebeln doppelt oder dreimal so viel wie im Vorjahr. Sogar die Mittelschicht muss an Grundnahrungsmitteln sparen, die Türkei steckt in einer tiefen Wirtschaftskrise.

Hinzu kommt Erdoğans Abhängigkeit von einem Partner. Seit dem Referendum über die Präsidialverfassung hat die AKP ein Wahlbündnis mit den Ultranationalisten geschlossen, wovon diese allerdings stärker profitieren als Erdoğan.

Überhaupt gibt es vielleicht ein Problem mit der Mobilisierungsstrategie der Erdoğan-AKP, die in den vergangenen Jahren vor allem auf die Polarisierung der Gesellschaft setzte. Doch wenn sich der Fromme wie der Säkulare keine Zwiebeln mehr leisten können; wenn nun alle Kritiker und Oppositionellen immer gleich Vaterlandsverräter oder Terroristenhelfer sind; wenn stets nur die anderen oder das Ausland schuld sein sollen – dann kann irgendetwas nicht stimmen. Eine Gesellschaft kann auf Dauer nicht in Alarmbereitschaft vor so vielen vermeintlichen Feinden gleichzeitig gehalten werden. Schon gar nicht funktioniert das in einer Gesellschaft, die, weil sie selbst nicht viel produziert, davon lebt, dass Menschen aus aller Welt kommen, um Geld auszugeben, zu investieren oder Urlaub an den Stränden des schönen Landes zu machen.

Ausgerechnet der abgesetzte Bürgermeister könnte zum Niedergang der AKP beitragen

Und auch eine Partei kann nicht ewig in Alarmstellung verharren. Zwar scheint der Präsident, der gleichzeitig Vorsitzender der AKP ist, diese immer noch gut im Griff zu haben. Allerdings sind dieser Tage Stimmen vor allem ehemaliger Würdenträger zu hören, allesamt Mitbegründer der Partei, die daran erinnern, dass die AKP einmal angetreten sei, der Türkei die Demokratie zu bringen.

Der ehemalige Staatspräsident Abdullah Gül meldete sich nach der Entscheidung zur Neuwahl mit selten deutlichen Worten über seinen Twitter-Account. Er fühle sich an 2007 erinnert, als er Präsidentschaftskandidat war und das Verfassungsgericht, damals auch mit Drängen von Militär und säkularer Opposition, die Spielregeln änderte und seine Wahl verhinderte.

Ähnlich deutlich wurde der ehemalige Premierminister Ahmet Davutoğlu. In einem "Manifest" auf seiner Facebook-Seite kritisierte er die Politisierung der Institutionen, die harte Rhetorik, die Polarisierung der Gesellschaft, die Zermürbung der Presse und das neu eingeführte Präsidialsystem – alle Punkte zielen auf den Präsidenten selbst, man kann das nicht anders lesen. Schon lange hält sich das Gerücht, Gül und Davutoğlu könnten zusammen mit einigen anderen "alten" Kräften aus den Gründerjahren der AKP eine neue konservativ-islamische Partei gründen.

Und schließlich ist da die Opposition, die zumindest bei dieser Wahl Streitereien beiseitelegen konnte. Anders als bei vielen früheren Wahlgängen hat sie diszipliniert gemeinsam gegen die AKP gearbeitet und sich selbst zurückgenommen, damit ihr gemeinsamer Kandidat Ekrem İmamoğlu eine Chance hat.

Es gehört zur Ironie dieses Landes, dass nun ausgerechnet dieser Mann, der vorerst abgesetzte Bürgermeister von Istanbul, womöglich entscheidenden Anteil am Niedergang der AKP haben könnte. Kaum jemand kannte bislang İmamoğlu, der Bürgermeister des Bezirks Beylikdüzü war. Während des Wahlkampfes ging er zum Freitagsgebet in AKP-Hochburgen, um zu zeigen, dass seine Partei entgegen allen Gerüchten nicht religionsfeindlich ist. Immer wieder sprach er vom Dienst am Bürger, von Liebe, Demokratie, Gerechtigkeit und Hoffnung, von den guten Tagen, die kommen werden, aber auch von Transparenz, die in die Rathäuser einziehen solle, vor allem bei den Ausgaben.

İmamoğlu kennt ganz offensichtlich die Codes der Frommen, und er setzt sie geschickt ein. Seine erste Erklärung nach der Entscheidung zur Annullierung seiner Wahl gab er am Esstisch einer Familie ab, bei der er zum Fastenbrechen eingeladen war. Ein besonnen wirkender Typ, der sich nicht aus der Ruhe bringen lässt, aber hart und unnachgiebig in der Sache ist. So hatte er sich schon in der Wahlnacht gezeigt, als sich die AKP voreilig zum Sieger erklärte.

Einige Stunden nach der Bekanntgabe der Annullierung trat er vor die Anhänger seiner Partei. Zunächst sprach er wieder ganz ruhig, dann wurde er immer lauter. Irgendwann trat er vor sein Pult, lächelte sanft und zog mit langsamen Bewegungen und unter "Bürgermeister Ekrem!"-Rufen Krawatte und Jackett aus. Öffnete die Knöpfe der Ärmel seines weißen Hemdes und krempelte sie hoch. Trat dann wieder ans Mikro, hob die Arme und sagte: "Unser Weg ist weit. Aber wir sind aufgeregt. Wir dürsten nach Gerechtigkeit."

Es gibt Momente in der Politik, die Bilder produzieren. Die Ikonen schaffen. Dieser Ringer scheint noch lange nicht besiegt.