Nicht mit ihm

Wenn Manuela Schwesig in wenigen Wochen ihr zweijähriges Dienstjubiläum als Ministerpräsidentin begeht, hat sie eigentlich allen Grund, eine Flasche Champagner zu köpfen. Und sich selbst herzlich zu gratulieren: Ihre Entscheidung, im Frühsommer 2017 aus Berlin nach Schwerin zu wechseln, hat sich angesichts der anhaltenden Probleme der Bundes-SPD als goldrichtig erwiesen. Dass es ihr zudem gelungen ist, der Politik Mecklenburg-Vorpommerns einen unverkennbaren Schwesig-Stempel aufzudrücken, würde niemand im Land bestreiten. In Schwerin wurde in den vergangenen zwei Jahren mit Zug regiert, Querelen gab es kaum, schlechte Schlagzeilen ebenso wenig. Stattdessen lauter Erfolgsmeldungen: Schwesig hat ihr wichtigstes Projekt, die kostenfreie Kita, auf den Weg gebracht. Die Kommunalfinanzen, seit Jahren ein Problemthema, hat ihre Regierung neu geregelt, einen seit Jahren schwelenden Theater-Streit abgeräumt und ein Sicherheitspaket für Polizei und Justiz auf den Weg gebracht.

Und jetzt das.

Am Montag voriger Woche erklärte Mathias Brodkorb seinen Rücktritt, Manuela Schwesigs 42 Jahre alter Finanzminister. Er begründete das ausgerechnet mit ihr, besser gesagt: mit seinem Verhältnis zur Chefin. "Ich bin", so teilte er in einer knappen Erklärung mit, "nicht der richtige Finanzminister für Frau Schwesig." Diese Erklärung verbreitete er nicht schriftlich – sondern verlas sie vor einer kleinen Gruppe Journalisten, kurz nachdem er sein Rücktrittsgesuch in Schwesigs Staatskanzlei abgegeben hatte. Später ließ er sich noch dabei filmen, wie er einen Umzugskarton in sein Auto lud.

Brodkorbs Abschied erschien, in diesem Moment, wohlkalkuliert. Die Frage ist nur, von wem.

Denn dem Rückzug des Ministers ging eine Provokation der Ministerpräsidentin voraus, die im Nachhinein vieles erklärt. Die außerdem nahelegt, dass Schwesig sein, Brodkorbs, politisches Ende zumindest billigend in Kauf genommen hat.

Es ist kaum ein paar Wochen her, dass Schwesig Brodkorbs einzigen Staatssekretär auswechselte – angeblich, so erzählen es Brodkorbs Getreue, ohne Brodkorb vorher auch nur zu fragen. Schwesig setzte ihrem Minister ihren Vertrauten Heiko Geue (SPD) ins Haus. Eine pikante Personalie: Geue war bislang Ministerialdirektor im Bundesfamilienministerium, auch in der Zeit, als Schwesig dort Ministerin war. Öffentlich hat Brodkorb die Entscheidung damals mit keinem Wort kommentiert. Und doch konnte sich jeder, der mit der Sache befasst war, nun denken, was Brodkorb meinte, als er nach seinem Rücktritt erklärte: Er sei zuletzt nicht mehr in der Lage gewesen, "wesentliche Weichenstellungen sowohl inhaltlicher Natur als auch personeller Natur selber zu entscheiden". Schon besagte Neuregelung der Kommunalfinanzen hatte Schwesig weitgehend ohne ihren Finanzminister organisiert.

Dass Schwesig mit Brodkorbs Rücktritt kalkuliert haben könnte, zeigt sich auch daran, dass sie keine vier Stunden benötigte, um einen Nachfolger zu präsentieren: Reinhard Meyer, 59, bislang Chef der Staatskanzlei, ebenfalls ein Schwesig-Vertrauter. Meyers Nachfolger als Staatskanzleichef wiederum wird: Heiko Geue. Jener Mann also, dessen Ernennung zum Staatssekretär mutmaßlich für Brodkorbs Rücktritt verantwortlich war.

Wer sich mit der Arbeit der Schweriner Ministerpräsidentin länger beschäftigt, kann hinter Schwesigs Personalpolitik durchaus einen Plan vermuten. Denn es fällt auf, dass sie – nach und nach – die Kontrolle über immer mehr Politikbereiche selbst übernimmt.

Bereits kurz nach ihrem Amtsantritt hat die Regierungschefin begonnen, die wichtigen Themen auf ihren Schreibtisch zu ziehen. Bei sämtlichen Großprojekten wurde der entscheidende Durchbruch jeweils öffentlichkeitswirksam in der Staatskanzlei zelebriert, oft nach stundenlangen Sitzungen, oft kurz vor Mitternacht. Die eigentlich zuständigen Minister, auch die vom Koalitionspartner CDU, standen stets in der zweiten Reihe.

Schwesig, das fällt vielen Beobachtern auf, nutzt erkennbar jene Fähigkeiten, die sie sich in ihrer Zeit als Ministerin in Berlin angeeignet hat – und bei denen ihr niemand in der Landespolitik Mecklenburg-Vorpommerns das Wasser reichen kann: Sie beherrscht die knallharte Machtpolitik. Die Botschaft, die sie permanent ins Land schickt, lautet: Wenn was gelingt, war’s die Chefin.

"Mit der Sache habe ich abgeschlossen"

Schwesig kommt dabei zupass, dass die meisten ihrer Minister keine großen Ambitionen hegen. Drei von ihnen sind so lange im Geschäft, dass sie die Zielgerade ihrer Laufbahn in absehbarer Zeit erreichen werden: Till Backhaus (SPD, 60, Landwirtschaft), Lorenz Caffier (CDU, 64, Inneres) und Harry Glawe (CDU, 65, Wirtschaft). Die meisten anderen wissen, dass ihre politischen und taktischen Fähigkeiten denen Schwesigs bei Weitem unterlegen sind.

Die meisten – außer Mathias Brodkorb.

Der, studierter Philosoph und Altphilologe, hatte einst wohl gehofft, selbst Nachfolger von Erwin Sellering werden zu können. Er ist strategisch versiert, bringt die intellektuellen und fachlichen Kapazitäten fürs Amt eines Regierungschefs mit – und hatte auf seinem Weg nach oben nur ein Problem: dass es Manuela Schwesig gibt. Dass er jetzt aufgibt, wird von denen, die es gut mit der Regierungschefin meinen, als Erfolg im Kampf gegen ihren einzigen tatsächlichen Rivalen gewertet. Und so könnte Brodkorbs Rücktritt, auf den ersten Blick eine Niederlage für Manuela Schwesig, schon bald umgedeutet werden zum Erfolg der Machtpolitikerin Schwesig.

Oder doch nicht?

Zumindest die Opposition wittert im Brodkorb-Rücktritt die Chance, der Chefin erstmals einen politischen Fehler nachweisen zu können.

"Mit diesem Schritt verliert das Kabinett seinen klügsten Kopf", sagt zum Beispiel Bernhardt Wildt von den Freien Wählern. "Es steht zu befürchten, dass sich der 'Chefsache-Stil' weiter verstärkt." Die "offenen und anspruchsvollen Diskussionen" mit Brodkorb werde er persönlich sehr vermissen, sagt Wildt. Auch die Linke ist plötzlich voll des Lobes für Brodkorb, den "hochintelligenten Politiker".

Und Vincent Kokert, Vorsitzender der CDU Mecklenburg-Vorpommerns – also jener Partei, mit der Schwesigs SPD eine Regierung bildet – sagt, "menschlich, politisch und fachlich" sei er sehr angetan gewesen von Brodkorb. Was fast lustig ist, weil ebenjener Kokert seinen Kollegen Brodkorb noch kurz vor dessen Rücktritt als "Taschenspieler" geschmäht hatte. Schwesig hat jetzt sehr offensiv gezeigt, wie groß ihre Macht-Ambitionen sind. Das wird auch in Berlin, in der SPD-Spitze, registriert. Was hat sie, die stellvertretende SPD-Bundesvorsitzende, eigentlich in Zukunft noch vor?

Es stellt sich außerdem die Frage, ob ein derart geschätzter Politiker wie Brodkorb in nächster Zeit nicht weiteren Ärger verursachen kann. Denn er behält vorerst sein Mandat im Schweriner Landtag. Über seine Pläne für die Zukunft mag er öffentlich nicht sprechen, auch nicht über seinen Rücktritt: "Mit der Sache habe ich abgeschlossen", sagt er der ZEIT ein interessanter Satz angesichts des Umstands, dass er ihn am Tag nach seinem Ausscheiden aus dem Amt sagt. Vielleicht sollte man Manuela Schwesig nicht eben raten, allzu sehr daran zu glauben.