Ein bisschen Krieg?

Schlägt das Imperium noch einmal zu? Die Lage am Persischen Golf wirkt dieser Tage beunruhigend vertraut. Sie erinnert an 2003, vor George W. Bushs Irak-Krieg, als die amerikanische Supermacht den Anspruch erhob, die Welt vor einem Haufen verrückt gewordener Barbaren aus der Wüste zu schützen. Vor einem von seinem Hass auf den Westen besessenen Diktator, der angeblich Terror in der Region verbreitete und Massenvernichtungswaffen besaß. Eine "Koalition der Willigen" folgte Präsident Bush damals in die Schlacht. Der Krieg war der Höhepunkt der Machtentfaltung der Vereinigten Staaten, im Augenblick ihrer unangefochtenen globalen Dominanz. Inzwischen ist bekannt, wie die Geschichte ausging.

Wiederholt sich das Szenario jetzt im Konflikt mit dem Iran? Washington schickt einen Flugzeugträger in die Region. Das politische Klima ist aufgeheizt: Unbekannte verüben Sabotageakte gegen Tanker amerikanischer Verbündeter ganz in der Nähe der wichtigen Seestraße von Hormus; der amerikanische Außenminister sagt eine Reise nach Deutschland ab und fliegt stattdessen in den Irak; der amerikanische Geheimdienst fängt die Kommunikation zwischen Teheran und seinen Milizen im Irak und in Syrien ab, die angeblich Anschläge auf US-Diplomaten planen. Die USA treten wieder als Weltpolizist auf, gegen Terror und Chaos im Mittleren Osten. Es wirkt, als könnten die Amerikaner erneut zur Waffe greifen.

Doch das Déjà-vu könnte trügen. Die Situation ist nicht dieselbe wie zu Beginn des Jahrtausends, der Iran ist stärker als seinerzeit der Irak, es gibt keine Koalition der Willigen, und Donald Trump ist kein missionarischer Weltpolitiker wie George W. Bush. Er ist der Präsident eines kriegsmüden Landes, der seinen Wählern ein Ende der blutigen, teuren mittelöstlichen Verstrickungen versprochen hat.

Zunächst einmal muss man sich allerdings klarmachen, wie groß die Wut der derzeitigen amerikanischen Regierung auf den Iran ist.

Es ist kurz vor sieben Uhr morgens am Montag dieser Woche, als die ZEIT einen hohen Regierungsvertreter im Taxi auf dem Weg ins Außenministerium in Washington erreicht. Der Mann kennt den Mittleren Osten ausgezeichnet und arbeitet eng mit Außenminister Mike Pompeo zusammen. Weil er nicht befugt ist, für das Ministerium zu sprechen, möchte er ungenannt bleiben.

Das Gespräch beginnt, wie so oft, wenn es um diese Region geht, mit Barack Obama und den Europäern. Denn Obama und Europa sind für viele in der Trump-Regierung Synonyme für ein Weltbild, in dem Amerika immer selbst schuld an der feindseligen Politik anderer Staaten ist. "Es gibt aber ein mächtiges, unstillbares Hegemonialstreben", sagt der Diplomat, "das Amerika niemals friedlich besänftigen kann." Auch mit einem Nuklearabkommen nicht, wie es mit dem Iran geschlossen worden sei. Obama habe diese Realität nicht begriffen. "Er hat Leute wie die iranischen Mullahs, Putin oder Hitler nie verstanden. Trump versteht sie."

Fast zur gleichen Zeit ist der Chef dieses Beamten, Außenminister Pompeo, in Brüssel angekommen. Ein überraschender Zwischenstopp auf dem Weg nach Russland. Für amerikanische Diplomaten gehört Brüssel nicht mehr zu den ersten Destinationen, seit Trump zum Präsidenten gewählt wurde. Pompeo bleibt auch nur ein paar Stunden. Der Empfang ist kühl. Er sei immer willkommen, hatte die EU-Außenbeauftragte Federica Mogherini zur Ankündigung von Pompeos Besuch erklärt, man werde versuchen, im Terminkalender noch ein Zeitfenster zu finden. Aber viel mehr als Gesten der Distanz haben die Europäer den Amerikanern nicht entgegenzusetzen. Der deutsche Außenminister Heiko Maas formuliert die transatlantischen Differenzen so: "Wir haben dasselbe Ziel, aber wir gehen unterschiedliche Wege. Da ist es ganz gut, wenn man sich ab und zu trifft."

Ganz richtig ist Maas’ Interpretation allerdings nicht. Zwar will auch Amerika nicht, dass der Iran in den Besitz einer Atombombe kommt. Doch ist das für die USA momentan das nachgeordnete Ziel. Wichtiger ist für sie die Eindämmung des Hegemonialstrebens der Iraner. Und das Abkommen unterstützt dieses Streben nach Meinung der Amerikaner noch, indem es dem Iran wieder sehr viel Geld zur Verfügung stellt, um seine Terrorgruppen zu finanzieren. Die USA setzen auf maximalen ökonomischen Druck, um das Regime in Teheran zu Nachverhandlungen zu zwingen, bei denen es auch um das Thema Terrorfinanzierung gehen soll. Die EU besteht dagegen auf der Einhaltung des Atomabkommens, das in Brüssel als Herzstück einer gemeinsamen europäischen Außenpolitik gilt. Grob gesagt bedeutet es: Der Iran verpflichtet sich, die Anreicherung von Uran stark zu begrenzen und den Inspektoren der Internationalen Atomenergie-Organisation regelmäßig Zugang zu den Nuklearanlagen zu gewähren. Im Gegenzug heben die Vertragspartner die meisten Sanktionen gegen den Iran auf und weiten den Handel aus.

Sturm und Drang

US-Präsident Donald Trump liebt starke Worte, führt aber ein kriegsmüdes Land. © Brendan Smialowski/AFP/Getty Images

Seit die USA im vergangenen Jahr aus dieser Vereinbarung ausgestiegen sind, ist das Abkommen in Gefahr. Für die EU indes gilt es immer noch als der beste Weg, die nukleare Proliferation in der Region zu verhindern. Darum haben die Europäer den Iranern versprochen, wirtschaftliche Schäden abzuwenden, die dem Land durch den Ausstieg der USA entstehen könnten.

Nach Auffassung der Regierung Trump ignoriert das Atomabkommen die eigentliche Gefahr, die vom Iran ausgeht: seine wachsende regionale Macht, die Unterstützung von Terrororganisationen wie Hisbollah im Libanon oder Hamas in den Palästinensergebieten, gepaart mit dem erklärten Ziel, Israel zu zerstören. Das Abkommen und die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen hätten all das nur noch leichter gemacht.

Das Gespräch mit dem Mann aus dem State Department ist sehr freundlich, stellenweise fast akademisch; der Diplomat ist nicht nur sehr belesen, er kennt auch die europäische Geschichte ausgesprochen gut. Donald Trumps Außenpolitik vergleicht er einmal mit der Epoche des Sturm und Drang im Deutschland des späten 18. Jahrhunderts. An die Stelle der Rationalität der Aufklärung setzten junge Literaten damals die großen Gefühle. Innenpolitisch sei dieser Sturm-und-Drang-Trump ein Problem, resümiert der Diplomat trocken. Außenpolitisch sei es eine durchaus erfrischende Wendung nach den unterkühlten Obama-Jahren.

Wütend reagiert der US-Diplomat allerdings auf die Frage, ob nicht auch der langjährige amerikanische Verbündete Saudi-Arabien ein Problemstaat sei. Das könne man nicht vergleichen. "Die Mullahs sehen sich im Gegensatz zu den Saudis als verdammte Arier." Die Iraner "wollen die ganze verdammte Welt beherrschen und ziehen das Gestapo-mäßig durch. Obama hat tatsächlich geglaubt, er könne die mit einem Platz in der beschissenen Davos-Welt befrieden."

Iranischer Machtzuwachs im Mittleren Osten

© ZEIT-Grafik

Solche Aggressivität könnte in Teheran eher den Widerstand stärken. Dort besteht eine komplizierte Machtteilung: Hier die gewählte Regierung mit Präsident Hassan Ruhani an der Spitze – dort der Revolutionsführer Ajatollah Chamenei und der autoritäre islamische Staat mit den Revolutionsgarden, der militärischen Einheit zum Schutze des Regimes. Hier jene Politiker, die das Atomabkommen ausgehandelt und unterschrieben haben – dort die Skeptiker, die den Vertrag eigentlich nie wollten, weil sie ihn als unzulässige Einmischung in die nukleare Zukunft des Irans sehen. Alle zusammen bilden die Macht, die in der Region massiv expandiert: Feldzüge in Syrien, ein Stellvertreterkrieg im Jemen, in Gaza.

Präsident Ruhani hat sich mit dem Atomabkommen identifiziert, als Chef des Nationalen Sicherheitsrats hat er es ausgehandelt, als Präsident abgesegnet. Der amerikanische Bruch des Vertrags hat ihm und seinem Außenminister Dschawad Sarif die Grundlage ihrer Politik entzogen. Sie stehen seither im eigenen Land da wie die Naiven, die den Iran leichtfertig in ein trügerisches Abkommen geführt haben. "Man muss seine Feinde kennen", belehrte ein hoher Kleriker unlängst den Präsidenten und seinen Minister. Da die USA nicht mehr zum Abkommen stünden, müsse die Regierung nun "revolutionär handeln". Revolutionär handeln soll heißen: das Atomabkommen selbst aufkündigen.

Aus Sicht der Berater von Ajatollah Chamenei, dem politischen und religiösen Oberhaupt des Irans, hat der Vertrag wenig gebracht. Die kurzfristige Öffnung der Wirtschaft hat vor allem Geschäftsleute und Städter mit Fremdsprachenkenntnissen erfreut, die ohnehin nicht zu ihren Gefolgsleuten gehören. Die Revolutionsgarden mit ihrem eigenen Wirtschaftsimperium hingegen brauchen keine Öffnung nach Westen, sondern genau das Gegenteil. Sie profitieren von Sanktionen, Isolation und äußerem Druck. Dann können sie in der Mangelwirtschaft Pfründen verteilen, den Außenhandel kontrollieren, Monopole ausbauen. Wenn die Amerikaner nun den Druck auf den Iran erhöhen, helfen sie den konservativen Garden und schaden dem Präsidenten.

Flucht nach vorn

Der iranische Präsident Hassan Ruhani muss die Hardliner im eigenen Land zufriedenstellen. © Handout/AFP/Getty Images

In dieser Lage trat Hassan Ruhani vergangene Woche die Flucht nach vorn an: Er kündigte an, sich an Teile des Atomabkommens nicht mehr halten zu wollen, wenn die Vertragsstaaten nicht binnen 60 Tagen ihre Versprechen aus dem Abkommen erfüllen. Mit der Drohung des Teilaustritts nähert sich Ruhani der Politik seiner Konkurrenten an. Unter dem starken Druck von außen verwischen die Unterschiede im Innern des Landes. Alle Lager betrachten die USA als den Feind schlechthin. Aber auch die Europäer bekommen ihre Drohung, auf dass sie sich gegen die Supermacht stellen: "Wir unternehmen große Anstrengungen gegen den Drogenschmuggel und haben die Flutwelle von Flüchtlingen nach Europa gestoppt. Das hat uns Milliarden Dollar gekostet, und wir können nicht länger dafür aufkommen angesichts der Bedingungen, die die USA geschaffen haben", sagte Ruhani. Er dürfte wissen, wie sensibel das Thema Migration und Flüchtlinge in Europa ist, so kurz vor der Wahl des Europaparlaments.

Doch was können die Europäer tun, um der neuen amerikanischen Aggressivität gegen den Iran etwas entgegenzusetzen? Ihre Versuche, Firmen, die im Iran-Geschäft aktiv sind, gegen die Folgen amerikanischer Sanktionen abzuschirmen, haben bislang nur bescheidenen Erfolg. Und dennoch gibt es einen wichtigen Unterschied zur diplomatischen Ohnmacht Europas während der Irak-Krise von 2003. Damals waren die wichtigsten Länder der EU uneins: Die Briten unterstützten George W. Bush, die Franzosen und die Deutschen traten ihm entgegen. Diesmal sind die Europäer in ihrer Ablehnung militärischer Drohungen und Abenteuer einig; auch Großbritannien, das wegen seiner Brexit-Vereinsamung zur Anpassung an Washington versucht sein könnte, hält tapfer die EU-Linie.

Doch der wichtigste Faktor, der gegen eine einfache Wiederholung der Kriegspolitik vom Beginn des Jahrtausends spricht, liegt in Washington. Es ist Donald Trump. Denn Trump liebt zwar die Symbole des Krieges, er liebt starke Männer, die Flugzeugträger, die Kraftsprüche. Aber er liebt nicht den Krieg. Den nordkoreanischen Diktator hat er wüst beschimpft – und ihm dann ein Gipfeltreffen gewährt. So stellt er sich wahrscheinlich auch den Umgang mit Teheran vor. Trump will ein neues Atomabkommen verhandeln, in dem der Iran sich zusätzlich verpflichtet, die Unterstützung terroristischer Vereinigungen zu unterlassen. Er hofft, die Iraner mit derselben Strategie zu gewinnen, mit der er auch die Führung in Pjöngjang an den Verhandlungstisch bekommen hat: "fire and fury", verbal jedenfalls. Das iranische Regime steht allerdings auf dem Standpunkt, Trump müsse erst wieder dem Nuklearvertrag beitreten, bevor man reden könne. Der Gedanke, dass der Iran in einer erheblich besseren Verhandlungsposition sein könnte, wenn er wie Nordkorea im Besitz einer Atomwaffe wäre, wird den Machthabern in Teheran auch schon gekommen sein.

Der Diplomat am Telefon legt Wert darauf, die militärische Drohung aufrechtzuerhalten. Krieg sei im Konflikt mit dem Iran zwar keine Option, drückt er sich dialektisch und ein bisschen rätselhaft aus, aber immer eine Möglichkeit. Außenminister Pompeo hatte kürzlich gesagt, Amerika werde jeden Angriff einer von Teheran unterstützten Terrorgruppe gegen US-Ziele als einen Angriff des Irans werten, den man vergelten werde. "Wir würden dann etwas ziemlich Großes in die Luft sprengen", erklärt der Diplomat. Dann spricht er ausführlicher über die militärischen Möglichkeiten. Mit Trump werde es natürlich keine Großinvasion wie im Irak geben – das hat er versprochen, und im kommenden Jahr will er wiedergewählt werden. Er dürfte an Luftschläge denken. Gezielte Angriffe, die Ölraffinerien, die Stromversorgung oder die zivile Infrastruktur zerstören.

Wird es so weit kommen? Kaum vorstellbar, dass es Donald Trumps bevorzugter Kurs wäre. Irans Präsident Hassan Ruhani soll von Trump bereits 16 Einladungen zum Gespräch erhalten haben. Erst am vergangenen Wochenende forderte Trump Teheran wieder auf, ihn anzurufen. Um sicherzustellen, dass man dort die richtigen Kontaktdaten hat, übermittelte das Weiße Haus kürzlich noch einmal Trumps Telefonnummer.