Risse in der Mauer – Seite 1

Aktualisierung 12.6.2019: Bei einer nicht genehmigten Solidaritätskundgebung für den russischen Enthüllungsjournalisten Iwan Golunow, dessen Fall dieser Artikel aus der aktuellen Print-Ausgabe erzählt, sind am Mittwoch in Moskau mehr als 500 Menschen festgenommen worden, darunter auch der bekannte Putin-Kritiker Alexej Nawalny. Nach Angaben der Polizei beteiligten sich rund 1.200 Menschen an der Kundgebung, wie die Nachrichtenagentur Tass meldete. Unter den Festgenommenen sind auch Journalisten. 

Die Geschichte des 36-jährigen russischen Journalisten Iwan Golunow beginnt wie unzählige Geschichten in Russland: Golunow, der laut seines Umfelds kaum Alkohol trinkt und noch nie in seinem Leben Drogen konsumiert haben soll, wird im Zentrum von Moskau festgenommen, bekommt von der Polizei Kokain und Mephedron untergeschoben und soll sich wegen Vorbereitung zum Drogenhandel verantworten. Ihm drohen bis zu 20 Jahre Arbeitslager. Doch die Geschichte endet wie wohl keine zuvor in Russland: Nicht einmal eine Woche nach seiner Verhaftung verkündet der Innenminister persönlich, dass alle Vorwürfe gegenstandslos seien, fallen gelassen werden und Iwan Golunow ab sofort ein freier Mann sei. Dafür rollen bei der Polizei nun Köpfe. Die Duma kündigt an, die Drogengesetze ändern zu wollen – knapp ein Drittel aller Häftlinge sitzt wegen Drogendelikten ein, und niemand weiß, wie viele von ihnen aufgrund fadenscheiniger Vorwürfe bestraft wurden, weil die Polizei ihre Aufklärungsstatistik aufhübschen will.

Wer auch immer gedacht hatte, dass er einen Investigativjournalisten wie Iwan Golunow einfach so beiseiteschaffen könne, hatte sich getäuscht. Nach seiner Festnahme begann eine einmalige Protestwelle: Journalisten demonstrierten für Golunows Freiheit vor der Polizeizentrale, viele junge Menschen schlossen sich an. Prominente Rapper, Schriftsteller und Publizisten riefen in Videoclips zur Solidarität auf. Die drei wichtigsten Wirtschaftszeitungen des Landes veröffentlichten gemeinsam auf ihren Titelseiten "Ich/Wir sind Golunow" – die Auflage war in Kürze ausverkauft. Für den 12. Juni, ein Nationalfeiertag, kündigten Journalisten die nächste Demonstration an. Die Dinge gerieten außer Kontrolle, und was sonst oft im Verborgenen bleibt, wurde nun öffentlich ausgebreitet: Golunows Verhaftung war eine Farce, publizierte Fotos aus seiner Wohnung waren gefälscht, bei den beschlagnahmten Beweismitteln fehlten seine Fingerabdrücke. Man konnte zusehen, wie der Machtapparat zurückruderte und sich auf informelle Verhandlungen mit Journalisten einließ, bis schließlich am Dienstag die Entscheidung über Golunows Freilassung verkündet wurde. Vordergründig betrifft sie nur das Leben eines mäßig bekannten Journalisten, aber in Wahrheit weist sie weit über den Fall hinaus. Das Spektakel der vergangenen Tage zeigt, dass eine schwarz-weiße Wahrnehmung Russlands, wie sie im Westen oft vorherrscht, falsch ist.

Zwei Mythen halten sich hartnäckig über das Land. Mythos eins: Putin ist eine Art Superschurke, der alles befehligt und kontrolliert. Mythos zwei: Die Medien in Russland sind allesamt gleichgeschaltet – und kritisiert doch jemand Putin, muss er um sein Leben fürchten. Doch erstens gibt es trotz aller Widrigkeiten und Gefahren noch immer unabhängige Medien in Russland. Vor allem dank ihnen wurde bekannt, wer hinter den Anschlägen auf Sergej Skripal in Salisbury steckt, wie der Kreml sich in ausländische Wahlen einmischt oder wie er Krieg in der Ostukraine und in Syrien führt.

Zweitens hat Iwan Golunow gar nicht über den Kreml geschrieben. Er beschäftigt sich mit Korruption in Russland, vor allem in Moskau. Er lieferte Beweise, wer von Bauprojekten in Moskau profitiert, wie illegale Kredite vergeben werden, wo die Familie des stellvertretenden Moskauer Bürgermeisters Immobilien kauft. Er vermutet, dass ihn die korrupte Begräbnisindustrie, die sich an Toten bereichert, loswerden wollte. Golunow war dabei, zu recherchieren, wie offenbar zwei hochrangige Geheimdienstler des FSB darin verstrickt sind. Bald darf jeder diese Recherche, die nicht erscheinen sollte, selbst lesen.

Schon Tage vor Golunows Freilassung, als ein Freispruch unvorstellbar schien, erklärte der Investigativjournalist Roman Dobrochotow in aller Ruhe, dass sein Kollege vermutlich bald freikommen werde: Die Verhaftung war offenbar eine Initiative, die am Kreml vorbeiführte, eingefädelt von irgendwelchen Geheimdienstlern, die wohl nicht wussten, wer Golunow ist. So einen Ärger kann der Kreml derzeit nicht gebrauchen. Dobrochotow hat mit aufgedeckt, wer die russischen Geheimdienstler sind, die in Salisbury Sergej Skripal umzubringen versuchten, wie sich Russland in Wahlen im Ausland einmischt und wie es an dem Abschuss der Boeing MH-17 über der Ostukraine beteiligt war. Man würde denken, dass einer wie er längst aus dem Verkehr gezogen sein müsste. Von wegen.

Spricht man mit Dobrochotow und anderen Journalisten über ihre Arbeit in Russland, dann wird klar, dass sie sich in einem komplizierten Geflecht aus Gesetzen, informellen Regeln und Rivalitäten zurechtfinden müssen. Dieses System ist durch Machtkämpfe zwischen den Sicherheitsstrukturen, Interessenkonflikte und Neid geprägt. Das System ist unberechenbar, und diese Unberechenbarkeit ist einerseits für Journalisten, Menschenrechtler und Oppositionspolitiker hochriskant – andererseits schafft sie Nischen. "Es ist schwer zu verstehen, warum es gefährlicher ist, über einen Wald bei Moskau zu schreiben als darüber, dass Putin Leute im Ausland vergiften lässt", sagt Dobrochotow. "Als ich zu Salisbury und Skripal recherchierte, sagten mir viele, dass ich hinter Gittern landen würde oder sie mich töten würden. Aber dann wäre ich heute nicht hier."

Es gibt Risiken, die kalkulierbar sind. Dobrochotows Seite ist im Ausland registriert. Er hat keine Redaktionsräume, in die eingebrochen werden könnte, wie es gerade erst beim Magazin snob in Moskau passiert ist, er hat keine Arbeitscomputer, die beschlagnahmt werden könnten, keinen Investor, der unter Druck gesetzt werden könnte. Er glaubt – hofft? –, dass sein Medium, eine Website, zu groß sei, als dass sich ein kleiner Beamter daran vergreifen könnte, aber zu klein, um vom Kreml beachtet zu werden. Alles, was Dobrochotow braucht, ist ein Café, WLAN und seinen verschlüsselten Laptop. Seit Putins Wiederwahl 2012 werden nach und nach renommierte Journalisten aus den größeren Medien herausgedrängt. Also weichen sie auf kleine Online-Projekte aus. Dobrochotow ging mit The Insider 2013 online. Jelisaweta Ossetinskaja, die frühere Chefredakteurin der Medienholding RBK, gründete mit Freunden das Online-Projekt The Bell. Ihr Kollege Roman Badanin baute sein investigatives Medium Projekt auf, das ebenfalls im Ausland registriert ist und sogar in Putins engstem Umfeld recherchiert. Er war es, der anderthalb Tage vor Iwan Golunows Freilassung berichtete, dass der Kreml sich des Falls angenommen habe und ihn schnellstens lösen wolle – schon nächste Woche hält Wladimir Putin seine jährliche Sprechstunde im Fernsehen, bei der man keine Zwischenfälle riskieren will.

Der eigentliche Sündenfall kam 1996

Die Unberechenbarkeit ist übrigens keine Neuerfindung des Putinismus. Es gab sie schon früher, während der Perestroika in den Achtzigerjahren, als sich der Griff des Staates lockerte. Persönliche Beziehungen zum Politbüro konnten ungeahnte Freiheiten schenken, stellte die Journalistin Natalija Rostowa in ihrer Untersuchung der Medien zu Gorbatschows Zeit fest. Der Chefredakteur von Moskowskije Nowosti etwa durfte sich mehr erlauben als andere – der Reformer im Politbüro, Alexander Jakowlew, schützte ihn persönlich.

In den Neunzigerjahren verschwand die Zensur. Journalisten durften alles sagen und schreiben. Doch es begann eine Geschichte der Abhängigkeit, die sich heute rächt. Oligarchen kauften Zeitungen und Fernsehsender auf. Meist ließen sie die Redaktionen in Ruhe arbeiten – doch das Verständnis, dass Medien in erster Linie Instrumente seien, setzte sich zu jener Zeit fest. Damals geschahen die ersten Auftragsmorde an Reportern, die teils nie aufgeklärt wurden. Manche Journalisten besserten ihr Gehalt auf, indem sie für Geld Werbung oder falsche Informationen in Artikeln platzierten.

Der eigentliche Sündenfall kam 1996: Präsident Boris Jelzin war krank und unpopulär. Aber er hatte die Unterstützung der Oligarchen, der Eigentümer der wichtigsten Medien. Als Jelzin vor dem entscheidenden Wahlgang einen Herzinfarkt erlitt, schwiegen die Chefredakteure darüber, um seinen Sieg nicht zu gefährden.

Putin hat also bei Jelzin erleben können, wie sich Medien benutzen lassen. Kaum an der Macht, brachte er die Fernsehsender unter seine Kontrolle. Kritische Oligarchen wurden genötigt, ihre TV-Stationen zu verkaufen. Besitzer großer Zeitungen ließen sich auf Kompromisse ein, wie der Besitzer der Medienholding RBK, der seine Chefredakteure feuerte, die nun The Bell und Projekt gegründet haben. Ihre Nachfolger sprachen plötzlich von roten Linien: Als Journalist dürfe man diese nicht übertreten – allerdings wisse man nicht, wo sie genau verliefen. Als vor Kurzem zwei Journalisten der Tageszeitung Kommersant einer einflussreichen Politikerin zu nahe traten, wurden sie fristlos entlassen – auf Anweisung ihres Eigentümers, behaupten sie. Der ist ein kremlnaher Oligarch, der die Zeitung vor 13 Jahren aufkaufte, angeblich, um dem Kreml einen Gefallen zu tun. "In den Neunzigern haben Oligarchen die Medien als Instrument genutzt, um gegeneinander zu kämpfen", meint Rostowa. "Jetzt nutzen sie diese, um ihre Loyalität zu demonstrieren." Doch das System bleibe letztlich rätselhaft: "Womöglich werden wir erst in 20 Jahren wissen, nach welchen Regeln es funktioniert."

Wenn Russen den Fernseher einschalten, suchen sie vergeblich nach Kritik an Putins Politik – der Kreml kontrolliert alle Sender. Schalten sie jedoch den Computer an, können sie in Putinkritik baden. Es gibt noch immer zwei, drei Tageszeitungen, die kritisch berichten – der Rest findet ausschließlich online statt. Zu lesen ist, dass Putin die Krim auf die Füße falle. Man mokiert sich über die Brüchigkeit eines "hundertjährigen Putinismus" und preist die Wahlen in der Ukraine, weil es dort etwas gibt, was es in Russland nicht gibt: eine Alternative. Putins Vertrauenswerte sind mies? Ein halbes Dutzend Analysen stehen zur Auswahl.

Über einen engen Freund von Putin, der als Cellist nicht reich wurde, nun aber mindestens zwei Milliarden Dollar auf Offshore-Konten liegen haben soll, ist ebenso zu lesen wie über einen vorbestraften Geschäftsmann, der als Putins Koch gilt und mit seinen Milliarden antiwestliche Trollfabriken und russische Söldner in Syrien bezahlt. Das Projekt deckt eine geheimnisvolle Datscha mit einem Eishockeystadion auf, die von Putins Geheimdienst bewacht wird, aber angeblich Offshore-Firmen seiner Freunde gehört. Es gibt Sendungen wie Fake News, die Woche für Woche die Lügen des Kremls und seiner Medien bloßstellen, es gibt Printmedien, die nur dank Kompromissen überleben, aber nun die Titelseite mit "Ich/Wir sind Iwan Golunow" gedruckt haben. Es gibt die berühmte Nowaja Gaseta, in deren Konferenzraum sich sechs schwarz umrandete Porträts getöteter Mitarbeiter aneinanderreihen, es gibt meinungsstarke Portale wie Republic.

Selbst in der russischen Provinz, wo das Leben für Journalisten besonders gefährlich ist, existieren wagemutige Online-Medien: Znak aus Jekaterinburg, 7x7 aus Nordwestrussland, Bumaga aus Sankt Petersburg oder Taiga Info aus Sibirien. Insgesamt entziehen sich knapp ein Dutzend Medien dem Griff des Kremls. Sie haben online enorme Spielräume, doch fast alle haben wenig Reichweite. Jetzt, wo vor allem jüngere Russen immer weniger Fernsehen schauen und sich lieber im Internet informieren, versucht der Kreml das Netz unter seine Kontrolle zu bringen.

Denn Iwan Golunows Freilassung ist kein Zeichen eines Wandels, sondern eines von Willkür. Morgen schon kann es den nächsten Journalisten treffen – niemand weiß, wo, niemand weiß, wann, und niemand weiß, wen es dann erwischen wird.

Mitarbeit: Lena Sambuk