Das Lausitz-Paradox – Seite 1

Die Weitsicht des Thomas Zenker erklärt sich am besten an der Sache mit der Seebrücke. Es ist 15 Jahre her, dass Zenker, SPD-Bürgermeister von Großräschen in der Brandenburger Lausitz, den Bau einer Seebrücke beschloss, gleich am Rande seiner Kleinstadt. Damit handelte er sich beißenden Spott ein – weil es dort, wo er bauen wollte, überhaupt keinen See gab, sondern nur ein Tagebauloch. Zenkers Brücke entstand auf dem Trockenen, auf ödem braunem Schlamm. "Brücke ins Nirgendwo", titelte der Tagesspiegel. Unzählige Fotografen reisten an, um das trostlose Bild einzufangen. "Die Leute dachten: Jetzt ist er endgültig verrückt", sagt Zenker, 58. "Ich dagegen ahnte: So billig, wie ich damals bauen lassen konnte, würde es nie wieder."

Großräschens Bürgermeister Thomas Zenker © Marcel Maffei für DIE ZEIT

Vor allem wusste Zenker: Dort, wo gestern noch Wüste war, wird morgen schon Wasser sein. Und so kam es.

Heute sitzt Zenker, ein stattlicher Mann mit kurzem Vollbart, an der Strandpromenade von Großräschen, diesem 8500-Einwohner-Örtchen in der Nähe von Cottbus, und blickt auf sein Werk: ein bisschen Côte d’Azur im Landkreis Oberspreewald-Lausitz. Der frühere Tagebau Meuro, ein gewaltiges Loch, aus dem Bagger 40 Jahre lang die Kohle schälten, wurde geflutet und ist jetzt: der Großräschener See. Längst steht das Wasser so hoch, dass es die Seebrücke erreicht hat. An der Promenaden-Bar trinkt Zenker Rotwein, den ein Landwirt seit einiger Zeit aus Großräschener Trauben gewinnt. Menschen ziehen jetzt her, die Wirtschaft wächst. Und Zenker sagt, strahlend: "Soll doch mal einer behaupten, das hier wäre nicht ein kleines Paradies."

Muss der Ausstieg aus der Braunkohle für die Menschen in der Lausitz wirklich nur schlechte Laune bedeuten? Kann er nicht, wirtschaftlich, touristisch, sein Gutes haben – wenn man es richtig anstellt, wie Bürgermeister Zenker und die Leute in Großräschen?

© ZEIT-Grafik

Die deutsche Debatte verläuft anders, hektischer. Unversöhnlich stehen sich zwei Lager gegenüber: Die einen wollen, um CO₂ zu sparen, die Kohleförderung lieber heute als morgen beenden. Diese Menschen leben, tendenziell, fernab der Lausitz. Die anderen finden, dass man den Kohleregionen nicht zu viel abverlangen dürfe – vor allem nicht hier, nicht in diesem Grenzgebiet zwischen Brandenburg und Sachsen, zwischen Cottbus im Norden und Bautzen im Süden, wo der Populismus gedeiht und die AfD ihre Hochburgen hat. Die Rede ist von Arbeitsplätzen, die gefährdet seien. Es gibt Leute in der Lausitz, die sagen: Da werde eine ganze Region dem Öko-Wahn der urbanen Oberschicht geopfert.

Wie bekommt man das zusammen? Die Kohlekommission, von der Bundesregierung eingesetzt, verhandelte in den vergangenen Monaten genau darüber. Manche, die dabei waren, sagen: Die AfD saß als Phantom immer mit im Raum. Denn riesig ist die Angst, dass die Menschen in Brandenburg und Sachsen, wo am 1. September ein neuer Landtag gewählt wird, wegen des Kohle-Ausstiegs erst recht zu dieser Partei strömen könnten, die den Ausstieg noch immer verhindern will.

Auch deshalb standen am Ende der Verhandlungen zwei Zahlen. Die eine: 2038 – erst dann soll die Kohleförderung in Deutschland enden. Die andere: 40 Milliarden Euro. So viel Geld soll in den kommenden Jahren ausgeschüttet werden, um die Folgen eines Kohle-Ausstiegs für die betroffenen Regionen abzufedern, davon fast die Hälfte, 17 Milliarden, in der sächsischen und Brandenburger Lausitz. Noch sind die Empfehlungen der Kohlekommission kein Gesetz, das soll im Herbst folgen. Doch schon jetzt erhoffen sich manche einen Boom in der Lausitz, ausgelöst durch gewaltige staatliche Investitionen.

Dabei ist schon absehbar, dass wohl kein Boom kommen wird. Dass die Lausitz selbst dann, wenn es gut läuft, bleiben wird, was sie ist – deutsche Provinz.

Wenn auch eine mit großer Geschichte. Schon vor dem Zweiten Weltkrieg war die Lausitz eine stolze Bergbauregion. Mit Gründung der DDR wurde sie das Zentrum der Energieversorgung des sozialistischen Staates: Wenn hier ein Kraftwerk heruntergefahren wurde, ging in Berlin das Licht aus. Wer Lausitzer war, war stolz darauf. Die SED errichtete hier ihre sozialistische Musterstadt Hoyerswerda, um Tausende Plattenbauwohnungen für die Braunkohle-Kumpel und deren Familien zu schaffen. Doch mit der Wende kam der Niedergang.

Nach 1990 verloren von 80.000 Beschäftigten in der Kohle etwa 90 Prozent ihren Job – der größte Teil des Ausstiegs ist also, in Wahrheit, schon längst geschehen. Seither ist die Lausitz das, was in EU-Förderprogrammen "strukturschwach" heißt: mit einem Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner in Höhe von 26.000 Euro (der gesamtdeutsche Durchschnitt liegt bei 36.000). Dass die Arbeitslosigkeit heute wieder bei um die zehn Prozent liegt, ist auch der gewaltigen Abwanderung zu verdanken. Die Lausitz überaltert. Und jetzt verliert sie ihren zentralen Wirtschaftszweig.

Entsteht ein neuer Riss in der Republik?

Deshalb wirbt Jörg Steinbach für einen gewissen Realismus. Steinbach, ein 63 Jahre alter SPD-Mann mit grauem Scheitel, reist zurzeit ständig durch die Lausitz. Steinbach wurde vor einem Jahr Brandenburgs Wirtschafts- und Energieminister. Energie braucht er dieser Tage viel. "Ich habe das Gefühl, dass die Lausitzer langsam Mut finden", sagt Steinbach. "Die Leute fangen an, selbst zu grübeln: Was wollen wir eigentlich anstellen mit all dem Geld? Ich hoffe, dass viele Ideen aus der Region selbst kommen werden."

Die Sache mit den 17 Milliarden allerdings, das weiß Steinbach, ist kompliziert. Fragt man Menschen, die in den Regierungen von Sachsen und Brandenburg mit dem Kohlekompromiss befasst sind, erfährt man, dass es sich um einen riesigen Umschichtungsplan handelt. Vorwiegend vorhandene Budgets des Bundes sollen genutzt und Investitionsvorhaben in der Lausitz und anderen Kohleregionen priorisiert werden. Längst geplante Straßen könnten so früher gebaut werden als ursprünglich vorgesehen.

Im Moment, sagt Steinbach, stünde es um die Planungen so: Die 17 Milliarden Euro sollten in Tranchen von jährlich zwei Milliarden Euro ausgegeben werden. 500 Millionen Euro davon wären das, was der Minister "frisches Geld" nennt, also zusätzliche Mittel, die das Bundesfinanzministerium bereitstellt – der Rest stamme aus Umschichtungen.

Das hat eine unangenehme Folge: dass nämlich andere Regionen für die Braunkohle-Provinzen Verzicht üben müssen. Wenn der Kohlekompromiss bedeutet, dass in den kommenden Jahren lauter Infrastrukturprojekte in der Lausitz gefördert werden, dafür aber in der Eifel keine neuen Umgehungsstraßen gebaut werden können, entsteht dann nicht ein neuer Riss in der Republik?

Ja, diese Gefahr bestehe, sagt Steinbach. "Uns wäre auch lieber, wenn der Anteil von frischem Geld an den Kohle-Milliarden größer wäre. Denn auch ich habe kein Interesse an Neid." Allein: Beeinflussen könne er das kaum. Und er nimmt, was er kriegen kann.

Selbst wenn die zwei Milliarden pro Jahr da sind: Wie sie verteilt werden könnten, ist die nächste komplizierte Frage.

Der aktuelle Stand: Zwei Drittel der jährlich zwei Milliarden Euro für die Lausitz sind für Infrastrukturprojekte vorgesehen, für Schienen und Autobahnen und Internetleitungen. Das restliche Drittel soll in konkrete Projekte fließen wie etwa wissenschaftliche Institute und Gründerzentren. Der Abschlussbericht der Kohlekommission verspricht die Errichtung von Forschungs-Clustern, die sich mit Energie, Mobilität und künstlicher Intelligenz befassen. Die BTU Cottbus, Brandenburgs größte Technische Universität, soll eine medizinische Fakultät erhalten. Es kursieren regelrechte Wunschlisten, die die Landesregierungen Sachsens und Brandenburgs beim Bund eingereicht haben: So soll ein Fraunhofer-Institut für Geothermie und Energieinfrastrukturen entstehen, ebenso ein Institut, das CO₂-arme Industrieprozesse erforscht. Es ist vom Ausbau der Eisenbahnstrecke Berlin–Cottbus–Görlitz–Breslau als Schnellbahn die Rede und vom sechsspurigen Ausbau der A 4 zwischen Dresden und Görlitz. In jedem Fall, heißt es, wolle sich der Bund streng nach den Wünschen der Länder richten.

Dabei bangt man etwa in Sachsens Staatskanzlei durchaus, ob das alles wirklich kommt: Die wesentlichen Entscheidungen werden nach den ostdeutschen Landtagswahlen fallen. Was, wenn dann die Angst vor der AfD gar nicht mehr so groß ist – könnte dann, womöglich, das eine oder andere Projekt doch noch unter den Tisch fallen? Jemand in einflussreicher Position in Dresden sagt dazu: "Man stelle sich mal vor, es gibt Neuwahlen im Bund, und Robert Habeck wird Kanzler. Vielleicht wird aus dem, was hier verhandelt wurde, dann niemals konkrete Politik."

Jörg Steinbach, der Minister aus Brandenburg, ist optimistischer, aber er sagt: Er glaube auch nicht an den Masterplan, von oben verordnet. Eine strukturschwache Region brauche eigene Ideen. Dass dieses Wissen reife, sehe er daran, wie viele Leute, vom Bürgermeister bis zum Firmenchef, ihm Projekte vorschlügen. Am meisten, sagt er, wünsche er sich, dass viele Orte den Weg von Großräschen gehen und klug ihren eigenen kleinen Strukturwandel gestalten.

Was hilft gegen den Kohlepopulismus?

Thomas Zenker, Großräschens Bürgermeister, sitzt jetzt in seinem Auto, der Reporter auf dem Beifahrersitz, und Zenker zeigt, was Großräschen hat: Hier, sagt er, ein großer Gerüstbauer, 200 Mitarbeiter! Dort einer der wichtigsten Hersteller von Sprinkleranlagen, die liefern bis Moskau und Paris! Und da, diese Firma organisiert Containertransporte in die ganze Welt! Zenker kann über jedes Unternehmen eine Geschichte erzählen. "Jede dieser Firmen hatte mal eine Krise", sagt Zenker. "Jede dieser Firmen haben wir mal in schweren Zeiten gestützt, finanziell oder mit Sondergenehmigungen oder nur mit Ratschlägen." Dass es der Wirtschaft so gut gehe, liege daran, dass man jeden Arbeitgeber pflege. Knapp 3000 Jobs gibt es heute in Großräschen, die Arbeitslosigkeit liegt unter sechs Prozent.

In gewisser Weise hat Großräschen bereits durchgemacht, was dem Großteil der Lausitz noch bevorsteht – weil der Ort seinen Kohle-Ausstieg früher erlebt hat als andere. Der Tagebau Meuro wurde 1999 stillgelegt. Da befand sich Großräschen längst im Niedergang. Die Arbeitslosigkeit stieg, zeitweise hatte jeder Zweite keinen Job, die Menschen zogen weg. "Würde das, was damals passiert ist, heute passieren", glaubt Zenker, "diese gewaltige Deindustrialisierung – dann würde die AfD wahrscheinlich nicht 30 Prozent der Stimmen holen, sondern 80."

Zenker, selbst studierter Geotechniker und Experte für Braunkohle-Tagebaue, wurde Anfang 1994 zum Bürgermeister gewählt. Er habe nur eine Chance gesehen, sagt er heute: die Not zur Hoffnung zu erklären. "Ich wusste, wo ein Tagebau verschwindet, entsteht ein See." Zenker holte sich Architekten und Landschaftsplaner und entwarf eine Vision. Der Plan, der die Strandpromenade und den Stadthafen zeigt, hängt heute noch in seinem Büro. Er wurde umgesetzt. Die Ernst-Thälmann-Straße benannten Zenker und sein Stadtrat schon in "Seestraße" um, da lag noch der Kohlestaub in der Luft. Zugleich kaufte die Stadt Grundstücke, die am Rande der Kohlegrube lagen, zu Schnäppchenpreisen. Heute liegen die Grundstücke am Wasser.

Der Bürgermeister kann dort Wohnsiedlungen entwickeln, für jedes Baugrundstück hat er drei Bewerber. "Der Zuzug gleicht den Wegzug schon lange aus", sagt Zenker. "Die Kindergärten sind voll. Die Lust, in sich in Großräschen anzusiedeln, ist zurück. Das können auch andere Städte schaffen. Dafür braucht man keine großen Versprechungen." Sondern? "Man kann den Leuten sagen: Das wird hier eine sehr kleinteilige, ländlich geprägte Gegend bleiben. Das wird kein Berlin und kein Dresden. Aber schön wird es." Zenker hat damit Erfolg. In Großräschen bekam die SPD bei der jüngsten Kommunalwahl 30 Prozent, die "Grüne Liga" 21, die AfD für Lausitzer Verhältnisse bescheidene 15.

Die Vorstellung, in der Lausitz eine eher kleinteilige, bescheidene Wirtschaftsstruktur zu entwickeln mit Mittelständlern in ihren Nischen; in einem Gebiet, das touristisch interessant sein wird: Das ist ein Plan, für den auch Ökonomen eintreten. Stefan Zundel zum Beispiel, Volkswirtschaftsprofessor an der TU Cottbus. Zundel ist Experte für Energie- und Umweltökonomik, es ist also sein Job, die Folgen des Braunkohle-Ausstiegs zu erforschen. Er sagt: "Den Leuten in der Lausitz zu erzählen, dass hier eine Art neues Wirtschaftszentrum der Republik entstehe – das ist nicht nur falsch, sondern gefährlich." Denn es könnte die nächste Stufe der Wut zünden, wenn das ausbleibe. Zundel findet, die Lausitz komme mit 17 Milliarden Euro nicht schlecht weg. Gemessen daran, dass es in der gesamten Region etwa 600.000 Jobs gebe, seien tatsächlich gar nicht so viele bedroht. Zwischen 15.000 und 20.000 Arbeitsplätze hängen direkt oder indirekt von der Kohle ab. Das bedeutet: Der Bund gibt ungefähr eine Million Euro für jeden Arbeitsplatz, der wegfällt.

Der volkswirtschaftliche Gegenwert dürfte weit geringer sein. Doch wenn das Geld schon mal da sei, findet Zundel, solle man es auch nutzen. Im Moment beobachte er nur eine Art Lausitz-Paradox. "Einerseits haben die Leute mit dem AfD-Wählen dafür gesorgt, dass es jetzt extrem viel Geld regnet", sagt Zundel. Andererseits schwäche das die Proteststimmung kaum. "Die Leute finden den Ausstieg an sich falsch, egal, wie viel Kompensation sie erhalten."

Was hilft gegen den Kohlepopulismus? Wenn die Leute sehen, dass ihre Kleinstadt floriert. Zundel sagt, er werbe im Moment überall dafür, dass die politischen Entscheidungsträger die 17 Milliarden, so sie denn kommen, klug ausgäben – statt sie in wenigen Prestige-Projekten zu versenken. "Es bringt für die Akzeptanz des Braunkohle-Ausstiegs wenig", sagt er, "jetzt lauter wissenschaftliche Institute zu gründen, die wie Raumschiffe hier landen und deren Mitarbeiter morgens mit dem Regionalexpress aus Berlin anreisen, weil das keine Jobs sind, die an Leute aus der Region gehen." Wenn solche Einrichtungen keine Bindung zu Unternehmen der Region herstellen können, glaubt Zundel, wäre ihr einziger volkswirtschaftlicher Effekt: das Umsatzwachstum der Pommesbude neben dem Campus.

Später lockten Zukunftsinvestitionen wie der Baggersee den Unternehmer Roberto Hunger in die Stadt. © Marcel Maffei für DIE ZEIT

Ein letzter Blick nach Großräschen, wo ein kleines Unternehmen gedeiht, auf das der Bürgermeister durchaus stolz ist und das in einer, nun ja, recht besonderen Zukunftsdisziplin unterwegs ist: Cannabis. Purize heißt die Firma, die ein 39 Jahre alter Mann namens Roberto Hunger gegründet hat; ursprünglich in Bayern. Purize stellt Aktivkohlefilter her, die Cannabis-Konsumenten in ihre Joints einrollen: ein wachsender Markt, vor allem seit Cannabis als Medizinprodukt legalisiert ist. Er sei mit der ganzen Firma aus Bayern nach Großräschen gezogen, sagt Hunger, "weil man hier sein Start-up frei entwickeln kann und weil man volle Unterstützung der Stadt erhält". Nur in Großräschen habe er ein riesiges Grundstück mitsamt einer Produktionshalle erwerben können, das "in anderen Teilen Deutschlands völlig unbezahlbar wäre", sagt Hunger. Mehr als 20 Mitarbeiter hat sein Unternehmen, die Hälfte davon war schon in Bayern dabei und ist mit umgezogen. Mehrere Leute im Monat stelle Purize ein, schon jetzt produziere man mehrere Millionen Zigarettenfilter im Monat, rechne für 2019 mit einem Umsatz von 3,5 Millionen Euro – und komme mit der Arbeit nicht hinterher. Die Lausitz, sagt Hunger, sei eine traumhafte Gegend für ihn. Er fahre gern Boot, hier entstehe eines der größten Seengebiete überhaupt. "Warum", fragt Hunger, "sollen wir in Bayern leben, wenn wir uns doch in der viel schöneren Lausitz besser entwickeln können?"

Nur Fachkräfte zu finden sei schwierig. Hunger hofft deshalb fast ein bisschen auf den Kohle-Ausstieg. "In der Braunkohle", sagt er, "sind unglaublich viele gute Leute unterwegs, technisch hoch spezialisiert. Ich denke, dass wir deren Know-how wirklich gut gebrauchen könnten, wenn sie irgendwann einen Job suchen."