Der Lügendetektor – Seite 1

Er setzt sich für konvertierte Flüchtlinge ein: Pastor Gottfried Martens. © Verena Brandt

Auch diesen Freitag hat Pastor Gottfried Martens wieder am Verwaltungsgericht Berlin in der Kirchstraße verbracht und wieder verlässt er es mit einem unguten Gefühl. Es ist Abend, als er zurück zu seiner Gemeinde im Süden Berlins kommt. Junge Männer tragen bereits weiße Plastikstühle in den Garten und große Töpfe aus der Küche in den Speisesaal. Über der Eingangstür zur Dreieinigkeits-Gemeinde baumelt eine bunte Girlande. Die evangelisch-lutherische Gemeinde bereitet sich vor auf das Nachbarfest, das einmal im Jahr im Berliner Stadtteil Steglitz stattfindet, nur der Gemeindepastor hat noch gefehlt.

Immer mehr seiner Zeit verbringt Martens auf den Fluren der Verwaltungsgerichte. "Auch am Montag, Dienstag und Mittwoch haben wir wieder Verfahren", klagt der promovierte Theologe Martens. Und mit "wir" meint er eines seiner über tausend Gemeindemitglieder und sich. Der 56-Jährige hat sich Farsi beigebracht und wen Martens auf den Gängen im Gemeindehaus trifft, der wird erst mal herzlich umarmt. Wer ihn in brüchigem Deutsch begrüßt, mit dem wechselt Martens schnell auch ein paar Sätze auf Farsi.

In seiner Gemeinde kommen rund 1.600 Menschen zusammen und fast 1.500 davon sind Flüchtlinge, die in Deutschland vom Islam zum Christentum übergetreten sind. Sie kommen vor allem aus dem Iran und Afghanistan. Länder, in denen sie als Neu-Christen Verfolgung befürchten müssten – und in die sie deshalb nicht abgeschoben werden dürften, sagt Martens. "Ich habe bestimmt schon über tausend Iraner und Afghanen getauft."

Für das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf), das auch für die Asylanträge aus Martens’ Gemeinde zuständig ist, bleibt aber eine entscheidende Frage: Wie ernsthaft ist der Glaubensübertritt der Neu-Christen? Und für welchen Flüchtling bedeutet er in erster Linie nur einen willkommenen Asylgrund? Bei der Dreieinigkeits-Gemeinde in Steglitz treffen stapelweise Ablehnungsbescheide des Bamf ein. Zum Teil mit "aberwitzigen Begründungen", so Martens. In einem aktuellen Fall habe der Bamf-Mitarbeiter den Fall einer Frau abgelehnt mit der Begründung, es gebe keine letzte Gewissheit, ob die Frau in Afghanistan auch an einem öffentlichen christlichen Gottesdienst teilnehmen werde. Martens schüttelt über solche Fälle nur den Kopf. Unwissenheit oder Zynismus, befürchtet er – in Afghanistan fänden überhaupt keine öffentlichen christlichen Gottesdienste statt.

Seine Schützlinge wollen die Ablehnungen nicht hinnehmen und klagen gegen die Bescheide. Und deshalb müssen sich nach den Bamf-Mitarbeitern nun auch immer stärker die Richter mit der Frage beschäftigen: Wie überprüfe ich, ob ein Mensch ernsthaft den christlichen Glauben angenommen hat?

"Das war heute wieder ein Fall, der einen zweifeln lässt, ob ein Gerichtsverfahren überhaupt die richtige Form ist, die Ernsthaftigkeit einer Konversion zu überprüfen", sagt Martens. Er hat einen Mann aus Afghanistan zur Verhandlung begleitet, einen Analphabeten. "Der saß da wie ein Kaninchen vor der Schlange, und dann stellt man ihm eine Frage wie: Welche Punkte sehen Sie im christlichen Glauben kritisch?" Martens zuckt mit den Schultern. Der Afghane sei ein Christ von Herzen, aber er könne eben leider nicht gut reden.

Martens’ Dreieinigkeits-Gemeinde gilt als eine der Gemeinden Deutschlands mit dem größten Anteil an Flüchtlingen, die nach ihrer Ankunft hier zum Christentum übergetreten sind. Aber die Fälle der nachträglichen Konversion beschäftigen die Verwaltungsgerichte in ganz Deutschland. Wie viele Fälle es genau sind, das weiß man auch beim Bamf in Nürnberg nicht. Hierzu würden keine Zahlen erfasst, teilt man auf Anfrage von Christ&Welt mit. Martens schätzt, dass es sich um eine vierstellige Zahl an Fällen handelt, allein in seiner Gemeinde gebe es Hunderte Gerichtsfälle.

Benjamin Karras, der als Verwaltungsrichter in Nordrhein-Westfalen arbeitet und zu religiöser Konversion als "Nachfluchtgrund" promoviert hat, geht davon aus, dass jedes deutsche Verwaltungsgericht zurzeit mit solchen Fällen beschäftigt ist. Er hat für seine Doktorarbeit Hunderte Gerichtsentscheidungen ausgewertet, bei denen als Fluchtgrund Konversion, also der Glaubensübertritt, angeführt wurde.

Glaubensprüfung vor Gericht

Wie die Gerichte von Greifswald bis Freiburg mit dieser neuen Herausforderung umgehen, scheint aber alles andere als einheitlich. "So unterschiedlich wie die Richterpersönlichkeit, so unterschiedlich fallen auch die Fragen an die Konvertiten und teilweise das Ergebnis aus", sagt Karras. "Die Fälle werden an den Verwaltungsgerichten nahezu alle durch Einzelrichter entschieden", so Karras, "am Ende prägt die Perspektive einer einzelnen Richterpersönlichkeit die Bewertung." Und für die gilt: freie Beweiswürdigung, der Richter kommt am Ende nach Sichtung aller Aspekte zu seiner Überzeugung. Karras hat bei seiner Untersuchung dennoch bestimmte Muster ausgemacht, nach denen die Richter beurteilen, ob ein Glaubensübertritt "ernsthaft" erfolgt ist.

Die Ernsthaftigkeit wäre natürlich irgendwo im Inneren der Menschen zu suchen. Umso willkommener scheint es den Richtern zu sein, wenn bereits das tatsächliche Verhalten der Neu-Christen ihnen einen Eindruck liefert. Engagiert sich der Kläger also in seiner Gemeinde, hat er dort eine bestimmte Rolle übernommen, ist er möglicherweise sogar missionarisch tätig?

Aber auch das Engagement in der Gemeinde reiche oft nicht aus, um die Richter zu überzeugen, sagt Gottfried Martens. So wurde kürzlich einer seiner Kommunionhelfer abgelehnt, ein anderer hatte keinen Erfolg, obwohl er regelmäßig den afghanischen Jugendbibelkreis in Steglitz leite.

In manchen Gerichtsverfahren werde religiöses Wissen abgeprüft, berichtet Benjamin Karras. So gebe es etwa Fragen nach den Aposteln und dem Abendmahl. "Wenn es um den Glaubenswechsel zum Christentum geht, führen offenbar viele Richter die Prüfung auch aufgrund ihrer eigenen religiösen Sozialisation durch", so Karras. "Die Betroffenen haben häufig aber ein ganz anderes Religionswissen, als es im Konfirmandenunterricht vermittelt wird."

Martens sagt, er erlebe vor Gericht regelmäßig ein Dilemma: Wer von seinen Schützlingen kompetent Bibelwissen vortrage, der erscheine den Richtern als verdächtig gut informiert – und der werde mit der Begründung abgelehnt, er sei nicht emotional, sei nicht persönlich genug gewesen. Wer umgekehrt gefühlvoll von seinem eigenen Weg zu Gott erzähle, der werde als Schauspieler abgestempelt.

Aus Sicht der Kirchen gehen diese Glaubensprüfungen vor Gericht schon zu weit. "Über Wissensabfragen kann man das Gewissen nicht prüfen und sollte dies überhaupt tunlichst unterlassen", sagt die Professorin Anne Käfer, die an der Universität Münster evangelische Theologie lehrt. Sie beschreibt das Gewissen als einen Ort im Inneren des Menschen, an dem er mit Gott kommuniziert. Ein Intimbereich also, den der Staat und seine Gerichte nach Käfers Meinung nicht ausforschen dürfen. Zudem schwäche ein solches Misstrauen den Stellenwert der Taufe als öffentlichen Akt, so Käfer. Sie fragt deshalb: "Ist die Taufe nicht schon Beweis genug?"

"Die Taufbescheinigung bestätigt, dass ein Glaubensübertritt stattgefunden hat, sie sagt aber nichts darüber aus, wie der Antragsteller seinen neuen Glauben bei Rückkehr in sein Heimatland voraussichtlich leben wird und welche Gefahren sich hieraus ergeben", teilt das Bamf zu seiner Entscheidungspraxis mit. Auch die Richter müssen deshalb eine Prognose stellen, wie sich der Neu-Christ in seinem Heimatland verhalten würde. Nicht selten scheint sich diese Prognose aber auf die Frage nach der Ernsthaftigkeit des Glaubensübertritts in Deutschland zu verengen.

Im Zweifel keine Zugeständnisse

Immer wieder betonen christliche Glaubensvertreter das Selbstbestimmungsrecht der Kirchen gegenüber dem Staat. Zuletzt bezeichnete der Greifswalder Bischof Hans-Jürgen Abromeit Glaubenstests vor Gericht als einen "Angriff auf das Grundgesetz". Weiter sagte er: "Die Kirchen allein haben das Recht, festzustellen, wer nach ihren Grundsätzen zu ihnen gehört." Schon im Jahr 2018 haben die Deutsche Bischofskonferenz (DBK) und die Evangelische Kirche in Deutschland gemeinsam eine Fachtagung zum Thema veranstaltet – sie ging aber ohne eine Handlungsempfehlung und mit einem zurückhaltenden Tenor zu Ende: "Die Tagung schärfte das Bewusstsein dafür, dass Konversionen im Kontext des Asylverfahrens einer besonderen Sensibilität bedürfen – sei es in der kirchlichen Seelsorge oder im staatlichen Verwaltungshandeln." Auf Nachfrage von Christ&Welt bestätigte ein Sprecher der DBK, dass die Position nach wie vor aktuell sei.

Die Gerichte stehen einerseits unter dem Druck, entscheiden zu müssen, gleichzeitig werden ihnen aber von der Verfassung auch Grenzen auferlegt. Die Situation erinnert ein wenig an die Anerkennungsprüfung für Kriegsdienstverweigerer zu Zeiten der Wehrpflicht. Auch hier stand der Staat vor der Herausforderung, einerseits eine individuelle Gewissensentscheidung zu respektieren und sie auf der anderen Seite angemessen auf Plausibilität zu überprüfen.

Eines schmerzt Martens bei den Gerichtsterminen besonders. Das Berliner Verwaltungsgericht interessiere sich in vielen Fällen nicht für die Einschätzung des Pastors zu seinen Gemeindemitgliedern. "Wer kennt ihren Weg aber besser als ich?", fragt er. Der Verwaltungsrichter lernt den Menschen, der da vor ihm steht, zunächst aus der Asyl-Akte kennen. Möglicherweise dafür aber umfassender und mit mehr Einblick in seine Vorgeschichte, als die Gemeinde sie kennt, gibt Karras zu Bedenken.

Der Präsident des Düsseldorfer Verwaltungsgerichts hat zuletzt in der Zeitung Die Welt davor gewarnt, dass sich die Kirchen in neun von zehn Fällen belügen ließen. Die Kirchen stellten inflationär und aus asyltaktischen Gründen Taufzeugnisse aus. Martens kennt die Vorwürfe. Es gebe auch einen Generalverdacht gegen seine Gemeinde, sagt er. "Ich stelle keine Freifahrtscheine aus." Er betont, wer sich seine Gemeinde aussuche, der müsse um die hohen Erwartungen wissen. Wer getauft werden wolle, müsse sich monatelang vorbereiten.

Gottfried Martens hat den Eindruck, dass sich die Atmosphäre in der Justiz verschärft hat. "Die Richter am Verwaltungsgericht werden nun zu Opfern der Ablehnungswut beim Bamf", sagt er. In den vergangenen Jahren sei er an den Gerichten außerhalb Berlins immer sehr erfolgreich gewesen. In Berlin seien die Hürden aber besonders hoch. "Da hätte selbst ich schlechte Chancen", sagt der Pastor und hängt kein scherzendes Lachen an den Satz. Früher hätte es oft einen Vergleich mit dem Bamf gegeben: Flüchtlingsschutz gegen Klagerücknahme plus Kostentragung. Mittlerweile seien aber in allen Verhandlungen auch Mitarbeiter des Bamf anwesend – und die sollen eine klare Anweisung haben: im Zweifel keine Zugeständnisse. Das Bamf verweist darauf, dass immer nur die individuelle vorgetragene Fluchtgeschichte ausschlaggebend sei.

Dass es zu einer Vereinheitlichung in der Rechtsprechung bei den Glaubenstests kommen wird, glaubt Benjamin Karras indes nicht. In den allermeisten Fällen gibt es nach dem Verwaltungsgericht in den Asylverfahren keine zweite Instanz beim Oberverwaltungsgericht, dessen allgemeine Aussagen Ausstrahlungswirkung auf andere Gerichte haben könnte.

Das ungute Gefühl, mit dem Martens vom Verwaltungsgericht an diesem Freitag zu seiner Gemeinde zurückkehrt, bestätigt sich zwei Wochen später. Der Neu-Christ aus Afghanistan hat den Prozess verloren.