Die Angst vor der Heimkehr – Seite 1

Beiruts Straßen sind an diesem Sonntag leerer als sonst, es ist heiß. Im Viertel Schatila lassen Häuser nur Platz für Gassen, es stinkt nach Abwasser. Schiefe Stufen führen zu Marwan und Samira* in den vierten Stock. Aus ihrem Wohnzimmerfenster blicken sie auf Mauern und andere Fenster, ab und an sind Nachbarn zu sehen. "Wir kennen sie nicht", sagt Samira.

Vor etwa drei Jahren sind Marwan, 40, und Samira, 36, mit ihren vier Kindern aus Idlib in den Libanon geflüchtet. Sie fühlen sich zunehmend fremd. Abschätzige Blicke. Erhobene Fäuste. "Geh zurück in dein Land", höre er oft, sagt Marwan. Vor einigen Tagen wurde ein Kontrollpunkt am Zugang zu ihrem Viertel aufgebaut, Wachposten verhafteten Arbeiter ohne Papiere. Was wird aus Marwan, dem Tischler ohne Arbeitserlaubnis?

Seit der Krieg vor fast acht Jahren Idlib erreichte, kämpfen Marwan und Samira darum, dass er ihre Familie nicht zerreißt. Bis jetzt haben sie es geschafft. Doch nun könnte ihnen ausgerechnet das Ende des Krieges gefährlich werden.

Kein Staat hat, gemessen an seiner Einwohnerzahl, mehr Flüchtlinge aufgenommen als der Libanon. 2011 kamen die ersten Flüchtlinge aus Syrien, heute sind es mehr als eine Million – neben vier Millionen Libanesen. Doch nun sagt der Präsident des Libanons Michel Aoun, die Rückkehr syrischer Flüchtlinge könne "nicht von einer politischen Lösung (...) abhängig gemacht werden". Was so viel heißt wie: Sie sollen gehen, auch wenn Syriens Diktator bleibt.

Ende April brachten libanesische Behörden erstmals Syrer, die ohne Visum eingereist waren, zurück nach Syrien. Ein neues Gesetz erlaubt das, sofern die Betroffenen nach dem Stichtag 24. April 2019 unerlaubt die Grenze passiert haben. Am 1. Juli zerstörte die libanesische Armee 20 Behausungen von Flüchtlingen. Libanesisches Recht verbietet Flüchtlingen, Häuser aus Stein zu bauen – bauen heißt bleiben. Im ganzen Land durchsuchen neuerdings libanesische Beamte Baustellen und Restaurants nach Arbeitern ohne Genehmigungen. In Beiruts Bars kleben Zettel: "Libanesen für Arbeit gesucht".

Nach mehr als sieben Jahren "Flüchtlingskrise" sei das Land überlastet, argumentieren Verbündete von Libanons christlich-nationalistischem Präsidenten Aoun. Syrien hingegen sei weitgehend wieder unter Kontrolle der Regierung Assad. Der libanesische Außenminister und Schwiegersohn des Präsidenten, Gebran Bassil, meint, Syrer blieben nur im Libanon, weil sie hier Geld vom Flüchtlingshilfswerk UNHCR bekämen.

Einen ähnlichen Stimmungsumschwung gibt es auch in anderen Ländern. Türkische Behörden führten im Juli erstmals Syrer zurück. Und in Europa mehren sich Stimmen, die dafür plädieren, wenigstens einige der Flüchtlinge sollten demnächst nach Syrien zurückkehren. Im Februar stufte Dänemark Syrien als "teilweise sicher" ein. Syrer bekommen dort nicht mehr bedingungslos eine Aufenthaltsgenehmigung. In Deutschland versuchte das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge im März, Ähnliches zu erreichen. Auch die Innenminister von Sachsen und Bayern plädierten dafür. Kanzler- und Außenamt lehnen das allerdings bislang ab.

Heimkehren – das klingt wünschenswert. Der Krieg in Syrien ist entschieden, wenn auch zugunsten des Diktators. Das Land wird wiederaufgebaut werden müssen. Warum also kehren bislang kaum Syrer zurück? Und wie begegnet man Staaten, die sie dazu drängen?

Marwan und Samira sind stolz darauf, dass sie es in den vierten Stock geschafft haben. Es ist Schimmel an der Wand, ja, "aber weil hier oben Wind weht, riecht man ihn nicht", sagt Samira. Im Libanon lebten sie zunächst in einem Zimmer: sechs Menschen, ein Klo, ein Herd. Jetzt kommen die Ältesten in die Pubertät. Dass sie ihnen etwas Privatsphäre bieten können, ist ihr jüngster Sieg in diesem Krieg.

"Wir waren willkommen"

Das Paar sitzt auf der Couch, die beiden erzählen zunächst nur zögerlich. Auch das sagt etwas über die Lage syrischer Flüchtlinge aus: Viele Familien sind inzwischen voller Angst. Wer weiß, ob syrische Geheimdienste ihnen so ein Interview mit einer europäischen Zeitung einmal zur Last legen können?

Als 2011 die Proteste Idlib erreichten, sahen sie am Fernseher zu. Sie hätten das Assad-Regime nie gemocht, sagen sie, aber demonstrieren gehen? Das konnten sie sich nicht vorstellen. "Die Sicherheit der Familie steht an erster Stelle", sagt Marwan.

Ein Cousin ging zur Armee, ein anderer zu den Rebellen; Verwandte und Freunde flohen in andere Provinzen Syriens, in die Türkei. Nach Europa schaffte es kaum jemand: zu teuer. Marwan holte seine Familie erst aus Idlib in den Libanon, nachdem ein Geschoss das Nachbarhaus traf.

Ihren Aufstieg in den vierten Stock haben sie teuer bezahlt. Seit einem Jahr arbeitet ihr Sohn, 14, in einem Ein-Dollar-Shop, ohne Papiere. Er verdient 400 Dollar im Monat, das reicht gerade so für Miete, Strom und Wasser. "Er hat einen ganzen Tag geweint, weil er weiter zur Schule gehen wollte", sagt seine Schwester. "Es ging nicht anders", sagt Samira. Im Sommer 2018 kürzten die UN die Lebensmittelhilfen. Marwan fand da schon kaum noch Arbeit.

2016 schloss die EU auf Betreiben von Bundeskanzlerin Angela Merkel ein Abkommen mit der Türkei: Weniger Flüchtende gelangen seitdem nach Europa, dafür zahlt die EU mehr Hilfsgelder an die Aufnahmeländer in der Region. Kritiker meinten damals, die EU kaufe sich aus ihrer Verantwortung frei. Zumindest haben die Europäer seither weniger genau hingeschaut.

Mehr als sechs Milliarden Euro Hilfe sind seit Beginn des Krieges in den Libanon geflossen. Das klingt nach einer großen Summe. Tatsächlich ist es ein Drittel weniger, als die UN für notwendig erachtet hatte, um die Grundversorgung der Flüchtlinge im Land sicherzustellen.

Wenn Helfer das Ausmaß einer humanitären Krise bewerten wollen, greifen sie auf das englische Wort resilience zurück. Man kann das als Frage übersetzen: Wie gut lassen sich neue Härten noch abfedern? Als Marwan nicht mehr 20, sondern nur noch 13 Tage im Monat Arbeit fand, kochte seine Frau weniger Gemüse und mehr Reis. Als die Hilfen gestrichen wurden, fing der Sohn an zu arbeiten. Und jetzt, da syrische Arbeiter entlassen werden? Aufs Mittagessen verzichten? Tausende Familien stehen in diesen Tagen vor solchen Fragen.

Marwan kam schon vor dem Krieg in den Libanon, monatsweise, um in einer Tischlerei zu arbeiten. Eine Arbeitserlaubnis hatte er auch damals nicht. "Das war den Libanesen egal. Syrer waren die billigsten Arbeiter", sagt er. "Wir waren willkommen."

Der libanesische Staat kennt Tausende Vorschriften. Aber er lebt auch vom Regelbruch. Arbeitsgenehmigungen für Ausländer kosten mehr, als die allermeisten sich leisten können. Kontrolliert wurden sie bislang kaum. Schwarzarbeit bei Hilfsjobs hatte System. So war es auch mit Aufenthaltspapieren: Bei einer Erhebung der UN aus dem Jahr 2018 unter Flüchtlingen kam heraus, dass in 80 Prozent der Haushalte nicht alle Familienmitglieder einen gültigen Status hatten.

Als wäre der Krieg vorbei

Die Nationalisten in der Regierung nutzen das nun. Wenn sie Arbeiter kontrollieren oder Hütten abreißen lassen, setzen sie geltendes Recht durch. Sie können sich damit brüsten durchzugreifen – und machen sich kaum angreifbar.

Vor allem nicht durch die Europäer.

Die pochen in diesen Tagen auf die Abmachung: Die EU-Staaten zahlen, damit Flüchtlinge hier Schutz finden. Der Libanon dürfe niemanden zur Rückkehr zwingen. Wann aber wird aus Not Zwang? Die Regierenden des Libanons betonen, dass sie auf freiwillige Rückkehr setzen. Marwan meint: "Sie wollen, dass wir es nicht mehr ertragen." Deportationen oder Abrisse treffen Einzelne, die Angst davor alle. Und die Angst soll zumindest jene nach Syrien zurücktreiben, die nicht aufgrund von politischem Aktivismus, sondern vor dem Krieg geflohen sind.

Als wäre der Krieg vorbei.

Ihre alte Heimat Idlib ist so heftig umkämpft wie nie. Als Marwan davon erzählt, beginnt seine Jüngste, die still gespielt hat, auf ein Kissen einzuschlagen. "Die Flugzeuge", sagt Marwan nur. Die Kinder haben den Luftkrieg erlebt, mit dem das syrische Regime mit seinen Verbündeten Russland und Iran das Land zurückerobert hat. Es fehlt nur der Norden. Dort haben sich die verbliebenen Rebellen verschanzt. Mit ihnen harren auch drei Millionen Zivilisten aus. Es ist der Kampf um eine Sackgasse: Weder Kämpfern noch Zivilisten bleibt ein Fluchtweg, die Grenze zur Türkei ist dicht. Syriens Schutzmacht Russland und die Türkei hatten deshalb verhandelt. Doch keine Einigung hält. Seit April rücken Regimekräfte vor, unterbrochen nur von kurzen Waffenruhen.

In dieser vermutlich letzten Schlacht begeht das Assad-Regime von Neuem systematisch Kriegsverbrechen. Syrische und russische Jets haben bislang 39 Krankenhäuser gezielt zerstört. Das ist eine Botschaft an die Opposition – und an die internationale Gemeinschaft: Wir sind uns sicher, dass wir keine Konsequenzen zu fürchten haben.

So sieht sich die syrische Familie in Beirut eingeklemmt zwischen zwei Fronten: dort der Krieg, hier der Druck zur Rückkehr. Bliebe noch der Weg in andere Teile Syriens, die Regimegebiete. "Auf keinen Fall", ruft Marwan.

Er sagt: Soweit er wisse, stehe er auf keiner Fahndungsliste des Regimes. "Aber was heißt das schon, bei all den Checkpoints?" 128.000 Menschen hat das Assad-Regime seit 2011 verhaftet, laut dem Syrischen Netzwerk für Menschenrechte. Das Ausmaß von Folter und Mord in Gefängnissen ist umfassend dokumentiert. "Zuletzt hat die Willkür noch zugenommen", sagt Sara Kayyali von Human Rights Watch. Rivalisierende Geheimdienste nehmen auch Männer fest, denen nicht einmal das Regime etwas vorwirft. Rückkehrern werde besonders misstraut, berichtet die Organisation Adopt a Revolution.

Die Europäer haben zu dem wachsenden Druck auf Flüchtlinge im Libanon bislang kaum öffentlich Stellung bezogen. Das Auswärtige Amt erklärt, man rede mit der libanesischen Seite darüber und stimme sich mit anderen Staaten ab. Aus verschiedenen Botschaften heißt es dazu: Man wolle für die Flüchtlinge eintreten, ohne dem Populismus im Libanon Vorschub zu leisten. Die Regierung des Libanons soll zugesichert haben, dass keine weiteren Abrisse erfolgen.

Nur: Reicht das? Soll man noch Hilfsgelder in vollem Umfang an Staaten bezahlen, die Flüchtlingen keinen echten Schutz bieten? In Wahrheit ist das keine offene Frage: Kürzungen würden den Flüchtlingen schaden. Der Libanon erwartet allerdings auch Budgethilfen in Milliardenhöhe. Die ließen sich zumindest teilweise zurückhalten. Das allerdings wäre riskant, denn das Land steht vor dem wirtschaftlichen Kollaps.

Syriens Präsident Baschar al-Assad warf dem Libanon seinerseits vor, Flüchtlinge "behalten" zu wollen, um Hilfsgelder zu kassieren. Dabei möchte Assad selbst syrische Rückkehrer anlocken – um internationale Gelder für den Wiederaufbau Syriens zu kassieren. Im Beiruter Viertel Schatila beobachten sie, wie nun vermehrt Frauen und Kinder nach Syrien abreisen. Männer bleiben. Für Frauen ist das Risiko von Verhaftungen geringer. Marwan sieht das mit Trauer: Hier zerreißt nicht der Krieg die Familien, sondern sein Ende.

* Namen geändert

Mitarbeit: Anna-Maria Ohan Guzelian