Das erstarrte Land – Seite 1

Plötzlich ist der Ton wieder sorgenvoll, wenn es um Deutschland geht. Gerade war das Land noch die letzte Rettung der westlichen Welt: mit einer Kanzlerin, die Wandel aller Art (von der Atomwende bis zur Flüchtlingswelle) nicht verdammte, sondern irgendwie schaffte; mit Bürgern, die Globalisierung und Weltläufigkeit verteidigten, und mit einer boomenden Industrie, die der Wirtschaft ein dekadenlanges Wachstum bescherte.

Jetzt ist alles anders.

Da ist zum Beispiel Hyun Song Shin, Chefvolkswirt der Bank für Internationalen Zahlungsausgleich in Basel und Vordenker. Als er jüngst eine Rede hielt zur Frage "Was steckt hinter der aktuellen Abkühlung der Weltwirtschaft?", begann er mit der Industrie – und mit Deutschland. Das stehe beim Niedergang "an vorderster Front".

Oder der Internationale Währungsfonds. Er hat Deutschland heruntergestuft, erwartet in diesem Jahr nur noch 0,7 Prozent Wachstum. Damit würde in Europa einzig das überschuldete Italien langsamer wachsen.

Oder der Präsident der Europäischen Zentralbank. Vor zwei Wochen nach der Lage der europäischen Wirtschaft gefragt, erwähnte er neben Italien auch Deutschland, was selten geschieht. Mario Draghi sprach von einem "idiosynkratischen Schock", der die deutsche Industrie treffe, sprich: von einer eigenartigen, noch begrenzten Krise.

Es ist Zeit, sich Sorgen zu machen um das Land. Und während die einen noch rätseln, wie das so plötzlich kommen konnte, wollen die anderen die Gründe schon außerhalb des Landes gefunden haben. Donald Trump, der Brexit, China, der Handelskrieg – das alles wird gerufen. Natürlich reagiert der Exportweltmeister Deutschland besonders empfindlich auf solche globalen Störungen. Und doch suggerieren solche Thesen, dass die alte Geschichte weiter gilt: Deutschland, bärenstark, ein Vorbild für die Welt – nur von außen wird es angegriffen.

Gabriel Felbermayr, der das Institut für Weltwirtschaft leitet, glaubt nicht daran. Er hat Modelle entwickelt, die anhand von Wirtschaftsdaten die Folgen von Trumps Zollpolitik auf Deutschland messen. Felbermayr sagt: "Maximal ein Viertel des Wachstumseinbruchs, den Deutschland gerade erlebt, kann mit Donald Trump und den Handelsstreitigkeiten an den Weltmärkten begründet werden." Der Rest komme von innen.

Wer also wissen will, was wirklich los ist, muss das Land selbst in den Blick nehmen.

"Man dachte: bloß nichts ändern"

Deutschland im Jahr 2019 zu erkunden ist wie eine Sommertour auf einem Eisberg, der im Ozean treibt. Gigantisch liegt er da, das Eis glitzert im Sonnenlicht. Doch als Besucher sollte man besser Tauchgerät dabeihaben. Denn unter dem kleinen Teil, der sichtbar aus dem Wasser ragt, lauern die Untiefen. Es lohnt sich, hinabzutauchen. An der Oberfläche ist Deutschland 2019 ein Erfolgsland. Nach neun guten Jahren ist die Arbeitslosigkeit rekordniedrig, die Menschen sind zufrieden. Doch die guten Jahre haben nicht nur Wohlstand erzeugt, sondern auch Selbstzufriedenheit und Untätigkeit von Politik und Konzernen. Unter der Oberfläche ist das Land erstarrt. Es fehlt die Zuversicht.

Ein guter Indikator für Zuversicht sind die Investitionen. Normalerweise sollten Jahre des Wachstums dazu führen, dass die Unternehmen begeistert sind. Das Geld sollte ins Land fließen, Standorte gebaut, Produktionskapazitäten erweitert werden. In einem Technologieland sollten Firmen sich auf neue Geschäftsfelder wagen, Entdeckungen auf den Markt bringen. Innovation braucht Investition. Und, ja, die Unternehmen haben in Deutschland zuletzt wieder mehr investiert. Doch das ist nicht zu vergleichen mit früheren Boomphasen wie etwa Ende der 1970er-Jahre, Anfang der 1990er oder im Jahr 2000.

Neun gute Jahre

Deutschlands Wirtschaftswachstum zwischen 2008 und 2018 in Prozent

© Quellen für die Infografiken: Deutsche Post, Ernst&Young, IWF, Measuring Economic Policy Uncertainty, Statistisches Bundesamt, Weltbank

"Wir waren zu erfolgreich", diagnostiziert der Düsseldorfer Ökonom Jens Südekum. "Man dachte: bloß nichts ändern." Das galt für die Industrie, wo etwa die Autohersteller zu spät auf neue Antriebe setzten. Und das galt für die Politik, die mit Themen wie der Mütterrente und der Rente mit 63 darauf setzte, es den Leuten gemütlich zu machen. Kurz: Die Wirtschaft lief zwar gut, trotzdem war keiner bereit, das Geld in die Zukunft zu investieren. Das hat auch mit der Erwartung zu tun, dass die Gesellschaft schon bald stark altert. "Deutschland hat sich gedanklich in eine Art Altersheim transformiert", sagt Südekum. Andere Länder gelten als jünger, innovativer und beweglicher. "Wenn das die Geisteshaltung ist, überrascht es nicht, wenn wir bald schrumpfen."

Damit kann man sich abfinden und als Altersheim mit angeschlossener Werkbank langsam in die ökonomische Bedeutungslosigkeit verschwinden: Deutschland als Labor der Degrowth-Bewegung. Dann allerdings entstehen die interessanten Arbeitsplätze der nächsten 20 Jahre anderswo, und angesichts solcher Aussichten werden sogar Ökonomen pathetisch: "Das möchte ich meinen drei Kindern wirklich nicht antun", sagt Felbermayr.

Und nun abgehängt

Prognose des Wirtschaftswachstums 2019 verschiedener europäischer Länder

© ZEIT-Grafik

Besser das Land geht es an. Nur wo anfangen?

Der erste große Vorteil im Jahr 2019 ist, dass es dieses Mal, anders als etwa Anfang der 2000er-Jahre, nicht um die Sozialsysteme geht. Dieses Mal gibt es die Chance, etwas zu tun, bevor die Arbeitslosigkeit hochschießt und die Systeme auf die Probe stellt. Der zweite große Vorteil ist, dass es geht. Deutschland ist nach Ansicht vieler Unternehmer und Ökonomen vor allem aus einem Grund erstarrt: weil die Politik stillsteht. Über Zukunftsfragen wird geredet, geredet, geredet. Ginge es nach den Reden, wären wir vorn dabei. Aber es wird kaum entschieden, und wenn, dann zaghaft.

Beispiel Auto: Obwohl sich das Land spätestens seit der Dieselkrise damit befasst, wie es weitergeht mit der Mobilität, hat die Politik bislang beinahe nichts entschieden. Statt Städte umzubauen, zukünftige Trassen und Stromtankstellen zu planen, Anreize für Investitionen zu schaffen und ihr Verhältnis zur Autoindustrie zu klären, auch rechtlich, bleibt die Regierung mal vage und mal gestrig. So versuchte das Verkehrsministerium allen Ernstes, eine Ausländermaut, die es in der Form in anderen Ländern seit zig Jahren gibt, als Zukunft zu verkaufen. Stattdessen hätte man sich wenigstens eine smarte Verkehrssteuerung überlegen können.

In Amerika entstehen die neuen Ideen

Beispiel Klima: In diesem Sommer diskutiert das Land über eine CO₂-Steuer. Ökonomen begrüßen sie eigentlich. Nur glauben sie nicht daran, dass die Politik sie konsequent umsetzt und dafür beispielsweise andere Klimagesetze abschafft. Sie glauben auch nicht, dass die Steuer so hoch sein wird, dass sich dadurch wirklich das Verhalten ändert. Dabei könnte genau das dazu führen, dass das Land umwelttechnologisch voranschreitet und ein Vorbild für andere wird. Doch statt diese Chance zu nutzen, ergehe sich Deutschland lieber in einem "Bußprediger-Wettbewerb", sagt Felbermayr. "Kein Fleisch mehr essen, nicht mehr in den Urlaub fliegen. Wer schafft es, dass wir mehr leiden angesichts der Sünden der Vergangenheit?", so beschreibt er die Debatte. "Wir müssen damit aufhören und endlich die Dinge angehen."

Beispiel Digitalisierung: In Amerika entstehen die neuen Ideen, in China werden sie als Erstes angewendet. In Deutschland regiert der Datenschutz, der doch von neuer Technik begleitet werden könnte. Es gäbe einige Bereiche, in denen deutsche Firmen noch etwas bewegen können, etwa den der künstlichen Intelligenz in der Industrie. Das kann man unterstützen. Dafür aber braucht es eine echte Innovationspolitik. Die ist riskant, teuer – und mithin ungemütlich. Der einzige wichtige deutsche Politiker, der je ernsthaft darüber gesprochen hat – Wirtschaftsminister Peter Altmaier –, hat diese Idee in einem Papier versteckt, das ansonsten abstruse Vorschläge enthält: das Schützen von Großkonzernen etwa. Das klingt nach Konservierung statt nach Fortschritt.

Mehr Angst

Der Index der wirtschaftspolitischen Unsicherheit steigt.

© ZEIT-Grafik

Was nun? Unternehmenssteuern senken oder ein staatliches Investitionsprogramm starten? Das sind die derzeit dominanten Ideen, um die maximal ideologisch gestritten wird. Dabei finden Unternehmer etwas anderes viel dringender: Berlin müsse rasch ein paar politische Entscheidungen treffen zu Digitalisierung, Klima, Energie. Entscheidungen, die Firmen helfen zu planen und die Zuversicht vermitteln.

Die umstrittenen Ideen kommen dazu. Und dabei kommt es vor allem darauf an, wie man es macht. In Amerika haben niedrigere Unternehmenssteuern vor allem dazu geführt, dass die Firmen mit dem Geld ihre eigenen Aktien zurückkauften. Das bringt dem Land gar nichts. Deshalb schlagen Ökonomen rechts wie links etwas anderes vor: nämlich die Abschreibemöglichkeiten für Investitionen zu verbessern, begrenzt auf vielleicht fünf Jahre. Dann bekommen nur die Firmen etwas, die etwas aufbauen.

Wenig Zuversicht

Deutschlands Bruttoinvestitionen in Prozent des BIP seit 1970

© ZEIT-Grafik

Es spricht auch nichts dagegen, dass der Staat wieder mehr investiert. Er hat sich zuletzt zurückgehalten, was übrigens nicht vorrangig an der Schuldenbremse lag. Sondern auch daran, dass man dachte: Läuft doch. Wenn die Wirtschaft wirklich einbrechen sollte, gibt es nun finanziellen Spielraum nach Jahren ausgeglichener Haushalte. Wichtig ist aber, dass, wenn es so weit kommt, ein Plan da ist – mit Projekten, die mit der Zukunft des Landes zu tun haben: Schulen, Schienen, Stromtrassen, Innovation.

Und was das Bild von Deutschland als Altersheim angeht: Da bietet Jens Südekum einen Lichtblick. Die demografische Entwicklung ist weniger dramatisch als einst befürchtet. Das liegt auch an der Einwanderung. Neben den Flüchtlingen sind viele gut ausgebildete Arbeitskräfte aus der EU gekommen. Und seit einigen Jahren werden außerdem wieder deutlich mehr Kinder geboren.

Immerhin ein Anfang.