Im Irrgarten des Geldes – Seite 1

Der Mann, der 1974 in Frankfurt auftaucht, ist ein Phantom. Es gibt keine Fotos von ihm. Auch keine überlieferten Anekdoten. Nur einen Namen: Gerard Maxwell van Brynke, ein US-Amerikaner. Mit einer Truppe von 30 jungen Männern verkauft er den Deutschen aus einer noblen Bürosuite am Westend ein neuartiges Produkt: "Spezial-Doppeloptionen". Zwei Jahre später, 1976, verschwindet van Brynke spurlos.

Die Männer aus seiner Truppe aber bleiben und bauen nun ihre eigenen Organisationen, mit denen sie ihre bösartigen Produkte vertreiben. Vereinfacht gesagt, verkaufen sie den Deutschen das Recht, eine Tonne Kakao oder Weizen in drei Monaten zum Preis von heute zu erwerben. Es ist eine Wette: Steigt der Preis, ist das für den Käufer ein gutes Geschäft, weil er nur den Preis von heute bezahlen muss. Fällt der Preis, ist die Option dagegen wertlos, weil in Zukunft niemand mehr bezahlen möchte, als das Produkt dann auf dem Markt kostet.

Brynke und seine Schüler bringen es dabei fertig, die Wette so zu gestalten, dass die Käufer nur verlieren können. Selbst wenn die Kakaopreise steigen, sind die Gebühren, die ihnen die Optionsverkäufer abknüpfen, höher als der Handelsgewinn.

Warum Tausende von Deutschen ein solches Geschäft abschlossen, obwohl sie nichts gewinnen, aber alles verlieren konnten? Weil es so komplex war. Die Anleger verstanden gar nicht, was sie da eigentlich kauften. Die Optionsverkäufer konnten ihnen alles Mögliche versprechen. Doch nicht nur die Anleger waren überfordert. Auch die Justiz. Der Handel mit Warenterminoptionen war in Deutschland weder durch Gesetze noch durch Verordnungen geregelt. Es war sogar umstritten, ob es sich überhaupt um Börsengeschäfte handelte. Es vergingen Jahre, bis die ersten Urteile wegen Betrugs und "wucherischer Verleitung zu Börsengeschäften" ergingen. Ihre Beute hatten viele Betrüger da längst versteckt.

Seit den 1970er-Jahren, als van Brynke und seine Schüler ihr Unwesen in Deutschland trieben, hat sich die Komplexität in der Finanzindustrie vervielfacht. Heute hat sie ein Ausmaß erreicht, mit dem eigentlich alle überfordert sind: Politiker, Manager, Wissenschaftler, Journalisten, Aufsichtsbehörden, Richter und Staatsanwälte. Das kaum noch zu beherrschende Kuddelmuddel gilt als eine der Hauptursachen der Weltfinanzkrise von 2008. Und es ist, wie schon damals, ein Einfallstor für Finanzjongleure im Graubereich der Legalität.

Kommende Woche beginnt am Landgericht Bonn ein Prozess, der das auf eindrucksvolle Art belegen wird. Es geht um Cum-Ex, den größten und kompliziertesten Steuerraub aller Zeiten. Zum ersten Mal werden sich zwei Angeklagte wegen solcher Fälle vor Gericht verantworten müssen, Martin S. und Nickolas D., zwei ehemalige Aktienhändler der HypoVereinsbank. Ihre Geschäfte sollen den Staat um 447 Millionen Euro erleichtert haben.

Schon das ist eine gewaltige Summe. Aber es geht um mehr. Insgesamt liegt der durch Cum-Ex verursachte Schaden in Deutschland laut Schätzungen der Grünen und des Steuerprofessors Christoph Spengel von der Universität Mannheim bei mindestens zehn Milliarden Euro. Viele große Banken haben mitgemacht. Hunderte von Beschuldigten könnten vor Gericht kommen. In Bonn wird der Musterprozess geführt um die Frage, wer diese Schlacht gewinnt: der Staat oder die Steuerräuber?

Zu klären ist, ob ein offenkundig das Gemeinwohl schädigendes Verhalten auch illegal war. Oder ob die Trickser durch eine Gesetzeslücke geschlüpft sind, die sie selbst geschickt mit aufgestemmt haben. Auf dem Spiel steht damit auch das Vertrauen in die Wehrhaftigkeit des Staates. Sollten die Cum-Ex-Jongleure als freie Männer (ja, es waren fast ausschließlich Männer) aus dem Gerichtssaal gehen, hätte der Staat erneut vor ihrer Strategie der Komplexitätsproduktion kapituliert. "Too big to fail", hieß es in der Finanzkrise, als man große Banken nicht pleitegehen lassen wollte. "Too complex to judge" müsste man dann wohl über Cum-Ex sagen. Zu komplex, um Urteile zu fällen.

Als hätte man eine "Formel zum Goldproduzieren" gefunden

Vereinfacht ausgedrückt, werden bei Cum-Ex-Geschäften Aktienpakete von mehreren Investoren im Kreis gehandelt. Das einzige Ziel: Der Staat soll am Ende Steuern erstatten, die zuvor gar nicht abgeführt wurden. Das Ganze ist so verwirrend, dass Banker, Anwälte und Investoren den Staat jahrelang ausnehmen konnten, ohne dass dieser es mitbekam. Als die Finanzbehörden dann doch etwas merkten, waren die Beamten im Finanzministerium überfordert und hielten es für eine gute Idee, den Bankenverband um Hilfe zu bitten. So entstand 2007 ein Gesetz, das Cum-Ex-Geschäfte unterbinden sollte, aber das Gegenteil bewirkte: Die Cum-Ex-Party ging danach erst richtig los. Es war, so drückt es einer der Beteiligten in seiner Vernehmung aus, als hätte man eine "Formel zum Goldproduzieren" gefunden. Erst 2012, fünf Jahre später, beendete der Staat die Party nach vielen halbherzigen Versuchen endlich. Doch neue, noch kompliziertere Varianten liefen auch danach noch weiter.

Man muss es sich so vorstellen: Eine ganze Armee aus Bankern, Wirtschaftsprüfern und Anwälten ist ständig auf der Suche nach Lücken im Regelwerk. Wenn sie meint, eine gefunden zu haben, werden verschachtelte Firmenkonstruktionen aufgesetzt und teure, hoch komplizierte Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, um zu begründen, warum das, was offenkundig gegen den Geist eines Gesetzes verstößt, im Spezialfall nicht zu beanstanden sei.

Die Komplexität war die schärfste Waffe der Steuerräuber gegen den Staat. Nun versuchen sie, sich hinter ihr zu verschanzen. Als Journalist, der über Cum-Ex berichtet, erhält man Schreiben von ihren Anwälten, die einen, kurz gesagt, für zu doof erklären, die Deals zu begreifen. Aber auch ausgebuffte Investoren wie der Drogeriekönig Erwin Müller oder der Finanzunternehmer Carsten Maschmeyer behaupten, sie hätten selbst gar nicht kapiert, in was sie da investierten, seien also (auch moralisch) unschuldig. Viele Banken geben zwar zu, in der ein oder anderen Form an den Deals beteiligt gewesen zu sein, sehen bei sich selbst aber keinen Rechtsverstoß. Es ist wie bei einem hochgradig arbeitsteilig organisierten Überfall: Einer finanziert ihn, einer hält die Tür zum Tresor auf, einer fährt den Fluchtwagen. Aber hinterher will kaum einer gewusst haben, woran er da mitwirkte. Die Argumentation vieler Steuerräuber: Die Märkte hätten das Ganze organisiert, nicht sie selbst.

Kurz erklärt - Wie der Cum-Ex-Steuerskandal abgelaufen ist Es ist der wohl größte Steuerskandal der deutschen Geschichte. Wie Banken und Anwälte Milliarden entwendeten, zeigen wir in diesem Video. © Foto: Kerstin Welther

Diesen Komplex zu durchbrechen und den Beteiligten nachzuweisen, dass sie bewusst und vorsätzlich zusammenarbeiteten, ist eine der zentralen juristischen Herausforderungen der Anklage. Die Kölner Staatsanwältin Anne Brorhilker ist die Frau, die die Trickser nun hinter Gitter bringen könnte. Sie hat dafür überall auf der Welt Büros und Wohnungen durchsuchen lassen. Gemessen an der Zahl der Beschuldigten, haben sich ihre Untersuchungen zu einem der größten steuerstrafrechtlichen Ermittlungsverfahren aller Zeiten ausgeweitet. Dass im ersten Prozess nun Martin S. und Nickolas D. vor Gericht stehen, ist kein Zufall, sondern Brorhilkers Strategie. Die beiden britischen Aktienhändler haben umfangreich ausgesagt, andere belastet und erklärt, wie die Deals funktionierten. Sie könnten deshalb mit einer milden Strafe davonkommen. Aber die Basis für weitere, härtere Urteile wäre geschaffen.

Zur Bewältigung der anstehenden Prozesse hat das Landgericht Bonn extra eine neue Kammer für Wirtschaftsstrafsachen eingerichtet. Und die sorgt nun für eine Überraschung: Sie plant, schon im ersten Verfahren die Rolle der Banken mitzuverhandeln. Möglich macht das der vor zwei Jahren weitgehend neu formulierte Paragraf 73 des Strafgesetzbuches. Er regelt die "Einziehung" von Vermögen als Ausgleich für den angerichteten Schaden. Mit seiner Hilfe könnte der Staat sich das Geld von den Banken zurückholen. Einige Institute sollen nun als Nebenbeteiligte mit vor Gericht kommen: die Hamburger Warburg Bank, deren Tochter Warburg Invest, eine Fondsgesellschaft der französische Großbank Société Générale, das US-Institut BNY Mellon und Hansainvest, ein Tochterunternehmen der Versicherungsgruppe Signal Iduna. Das allerdings macht den Prozess noch komplexer. Die Hamburger Warburg Bank etwa, die mit Martin S. und Nickolas D. zusammengearbeitet haben soll, bestreitet alle Vorwürfe. Vor Gericht wird sie wohl erbitterten Widerstand leisten.

So oder so wird es Jahre dauern, bis Cum-Ex juristisch aufgearbeitet ist. Was aber kommt danach?

Bisher ist der Reflex des Gesetzgebers: Auf Komplexität wird mit Komplexität geantwortet. Ein Beispiel sind die Basel-Vorschriften, die die Kreditvergabe von Banken regeln. Basel I (1988) hatte 30 Seiten, Basel II (2004) 347 Seiten, Basel III (ab 2011) 616 Seiten. Doch je komplizierter die Regeln werden, desto schwieriger wird es vorauszusagen, wie sie wirken – und ob nicht irgendein "Finanzgenie" eine Lücke darin entdeckt.

Gibt es eine Alternative? Andrew Haldane, Chefökonom der Bank of England, hat dazu 2012 eine Rede gehalten: "Der Hund und das Frisbee". Das Fangen eines Frisbees, heißt es darin, sei physikalisch komplex. Trotzdem gelinge es sogar einem Hund, der keine Ahnung von Newtons Gesetzen habe. Das Geheimnis des Hundes? "To keep it simple", meint Haldane, "es sich einfach machen." Der Hund renne einfach so schnell, dass sein Blickwinkel zum Frisbee konstant bleibe.

Der moderne Finanzmarkt, so Haldane, sei komplex und seine Regulierung noch komplexer. Der Ökonom hält das für falsch: "So wie man Feuer nicht mit Feuer bekämpft, sollte man auch Komplexität nicht mit Komplexität bekämpfen."

Was das als Lehre aus Cum-Ex bedeuten könnte? Erstens könnte der Staat die Komplexität der Finanzmärkte reduzieren. Denkbar wäre etwa eine Vorab-Genehmigungspflicht für neue Finanzprodukte – so wie es beispielsweise die Linke bereits gefordert hat und wie sie bei Arzneimitteln längst üblich ist. Was keinen Mehrwert für die Allgemeinheit hat oder ihr sogar schaden könnte, wird gar nicht erst zugelassen.

Zweitens könnte der Staat es mit simplen Regeln versuchen. Etwa: Finanzgeschäfte, deren Gewinne sich nur aus Steuergeldern speisen, sind per se illegal.