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In der Türkei haben die größtenteils von der Regierung kontrollierten Medien Publikum und Reputation eingebüßt. In den letzten fünf Jahren halbierten sich die Auflagen der zu Propagandablättern verkommenen Zeitungen nahezu. Die Leser wandten sich wenigen, unter Gefahr unabhängig informierenden Zeitungen und Medienportalen zu sowie den türkischen Publikationen von BBC, Deutscher Welle, Voice of America, Euronews oder Sputnik. Deren Mitarbeiter nahm der regierungsnahe Thinktank Seta mit seinem Bericht Der verlängerte Arm internationaler Medienunternehmen in der Türkei im Juli aufs Korn. Er analysierte Lebensläufe, "ideologische Ausrichtung" und sogar Tweets der Journalisten und warf ihnen einseitige Berichterstattung vor. Die Maske der finsteren Propaganda sei gefallen, hieß es. Die Beauftragte für Kultur und Medien der Bundesregierung, Staatsministerin Monika Grütters, sagte, auf diese Weise werde die Meinungs- und Pressefreiheit mit Füßen getreten. Peter Limbourg, Intendant der Deutschen Welle, schrieb an die türkische Botschaft in Berlin, die Nennung der DW-Mitarbeiter sei der Versuch, Journalisten einzuschüchtern und zu behindern.

Wenig später zeigte sich, dass der Seta-Bericht nicht nur anprangern sollte, sondern vor allem auf Zensurmaßnahmen vorbereitete. Vergangenen Monat unterstellte die Regierung die Inhalte aller Kanäle im Internet der Kontrolle der Regulierungsbehörde für Rundfunk und Fernsehen RTÜK. Damit unterliegen nun nicht bloß die im Seta-Bericht geächteten Medienorganisationen der Zensur, sondern auch Kanäle wie Netflix oder Radios wie unser in Berlin gegründeter Sender #Özgürüz. Experten sprechen vom "größten Schritt in der Geschichte der Zensur in der Türkei". Kann die Regierung so das Schwinden ihrer Macht verschleiern? Solange sie den Internetstecker nicht komplett zieht, dürfte das schwierig sein.

Aus dem Türkischen von Sabine Adatepe