Alles eine Kopfsache, sagt er – Seite 1

Die Schweiz gilt als eine der besten Demokratien der Welt. Das ist keine selbstgefällige Behauptung, sondern wird durch zahlreiche Studien belegt. Aber besser geht immer. Das gilt auch für eine Demokratie. Deshalb präsentieren wir bis zu den eidgenössischen Wahlen vom 20. Oktober 10 Ideen für ein Demokratie-Update. Idee Nr. 3: Digitalisierung

Mit Politik hat er eigentlich nichts am Hut. Das Kästchendenken ist ihm suspekt, das Reduziertwerden auf eine Position behagt ihm nicht. Und auch die schneckenhafte Langsamkeit der politischen Prozesse entsprechen Sandro Scalco, der selbst ein ruhiger, besonnener Typ ist, überhaupt nicht. Er löst Dinge gerne schnell und pragmatisch.

Und doch ist der Informatiker aus Schaffhausen drauf und dran, zum Aktivisten zu werden. Einer Sache zuliebe, die, wie er sagt, die Parteien verschlafen haben: Scalco will die Schweizer Demokratie digitalisieren, zumindest ein Stück weit.

Die Bürgerinnen und Bürger im Kanton Schaffhausen sollen künftig Referenden und Volksinitiativen online unterschreiben können. E-Collecting nennt sich diese Idee. "Das wäre viel günstiger, einfacher und schneller", sagt Scalco. Und dazu eine kleine Revolution in einem Land, dessen Bewohner zwar hingebungsvoll im Internet Kleider, Schuhe, Bücher shoppen, Autos kaufen, alte Möbel versteigern und ihre Bankgeschäfte erledigen. Aber in dem sich die Politik nach wie vor schwertut mit dem Abschied von der Papier-Bürokratie.

Anfang dieser Woche wurde die Masterarbeit von Scalco an der Hochschule für Wirtschaft Zürich (HWZ) angenommen. Darin untersucht der 31-Jährige, der neben seinem Studium als Senior Consultant bei einer Unternehmensberatungsfirma arbeitet, die "Voraussetzungen für die Einführung einer Civictech-Lösung mittels einer elektronischen Identität im Kanton Schaffhausen". Dazu hat er eine App entwickelt, die das digitale Unterschriftensammeln ermöglicht.

Auf die Idee kam Scalco, als ihn 2018 eine Studienreise nach Estland führte. Er nennt den Trip sein "absolutes Aha-Erlebnis". Das baltische Land gilt, seit es anfangs der 1990er-Jahre unabhängig von Russland wurde, als digitaler Pionierstaat. "Die Esten hatten schlicht nicht das Geld, nach der Unabhängigkeit ihre staatliche Verwaltung in jedem Dorf aufzubauen", sagt Scalco. Heute wird alles digital organisiert. Jede Einwohnerin und jeder Einwohner erhält bei der Geburt, oder wenn er sich im Land niederlässt, eine elektronische Identität. Der physische Ausdruck davon ist eine Bürgerkarte, die nicht nur als ID oder Fahrausweis, sondern auch als Bibliotheks- oder Versicherungskarte dient. "Am meisten beeindruckt hat mich aber das mindset der Esten. Die haben ganz offensichtlich kein Problem damit, in einer durchdigitalisierten Gesellschaft zu leben."

Wie kommt das? Und vor allem: Wieso tut sich die Schweiz, tun sich die Schweizerinnen und Schweizer derart schwer mit der E-Demokratie?

Erst kürzlich wurde der neueste Versuch, ein elektronisches Abstimmungssystem, das sogenannte E-Voting, flächendeckend einzuführen, vorzeitig gestoppt. Und nach wie vor kennt die Schweiz nicht einmal eine elektronische Identität. Das sei, sagt Scalco, nicht nur eine Frage der Technik, sondern allen voran Kopfsache. "Digitalisierung ist mehr als das Ablösen eines Papierformulars durch eine Website", sagt der Informatiker.

Immerhin, anfangs September einigten sich National- und Ständerat grundsätzlich über ein neues Bundesgesetz über elektronische Identifizierungsdienste. Aber im Detail sind sich die beiden Parlamentskammern weiterhin uneins. Dabei geht es zuallererst um die Frage, wer eine solche E-ID ausstellen soll: private Firmen oder der Staat?

Vertrauensverhältnis zwischen Mensch und Maschine schaffen

Im Sommer 2018 schuf der Kanton Schaffhausen als erster und bisher einziger in der Schweiz eine E-ID. Wer will, kann seine Behördengänge seither übers Internet abwickeln. Bisher ließen sich rund 600 von rund 85.000 Einwohnerinnen und Einwohnern eine elektronische Identität auf ihrem Smartphone installieren.

Ohne zusätzliche Log-ins und Passwörter haben sie Zugriff auf das Steuerportal, können Bescheinigungen beim Einwohneramt bestellen oder eine Meldung bei der Kindes- und Erwachsenenschutzbehörde machen. In Schaffhausen soll der Gang zum Schalter immer seltener nötig sein, sondern das Begehren zu jeder Tag- und Nachtzeit, ja, selbst aus den Ferien erledigt werden können. Der Kanton erhofft sich von seiner Vorreiterrolle einen Standort- und Wettbewerbsvorteil.

Bei Sandro Scalco ging die staatliche Marketingstrategie auf. Die E-ID ist mit ein Grund, weshalb er seinen Heimatkanton nie verlassen würde. Zwar pendelt er seit Jahren nach Zürich, aber dorthin ziehen? Niemals. Er sei ein zu großer Fan von Schaffhausen. Klar, es habe auch mit seinem Lokalpatriotismus zu tun gehabt, dass er sich in seiner Abschlussarbeit mit dem eigenen Kanton befasst habe: "Man kennt sich, erreicht die wichtigen Leute, kann mit ihnen über das Projekt diskutieren", sagt Scalco. Selbst wenn es dabei "nur" um eine Masterarbeit geht.

Die Nähe des Staates zu seinen Bürgern, die Scalco an Schaffhausen so schätzt, just diese stets von einer gewissen Skepsis gegenüber den Obrigkeiten geprägte Beziehung, ist es aber auch, mit der sich das Projekt E-Demokratie in der Schweiz so schwertut.

Im Gegensatz zu Estland, einem kleinen Zentralstaat mit einer sowjetischen Vergangenheit, ist die Schweiz föderalistisch aufgebaut. Das gilt auch für die Daten. Jede Behörde erhebt, was sie braucht, um ihre Aufgaben zu erledigen. Informationen auszutauschen, zu kombinieren, womöglich über die verschiedenen Staatsebenen hinaus, ist deshalb immer ein politischer Akt. Sandro Scalo weiß das. "Es muss ein Vertrauensverhältnis zwischen Bürger und E-ID geschaffen werden", sagt er: "Das braucht Zeit."

In seiner Arbeit fragt er, wie ein privater Anbieter, ein sogenanntes Civictech-Unternehmen, in Schaffhausen seine Software mit der E-ID verknüpfen kann. Sodass Parteien oder NGO, die 100.000 Unterschriften für die "Abschaffung der Zeitumstellung" oder die "Neufinanzierung der Pflege" oder für das Referendum gegen ein kantonales Budget online sammeln können.

Weil es in der Schweiz noch kaum und in Schaffhausen gar keine Civictech-Firmen gibt, hat Scalco seine eigene App entwickelt.

Mit shCollect, so heißt die Software, zeigt er, was eine solche Anwendung können sollte: Sie muss einfach zu handhaben sein, aber auch so gebaut, dass Daten nicht gespeichert und weiterverwendet werden können. Auch nicht vom Staat. Obschon die App die kantonale E-ID benutzt, um sicherzugehen, dass nur Stimmberechtigte eine Initiative oder ein Referendum unterschreiben, darf der Staat nicht wissen, wer sich wann für welches Volksbegehren starkmacht. Besonders wichtig seien aber auch die Details, sagt Scalco: Der User müsse zum Beispiel merken, in welchem Moment die App auf die Daten seiner E-ID zugreift. Nur so könne ein Vertrauensverhältnis zwischen Mensch und Maschine entstehen.

Die Arbeit ist geschrieben, die App programmiert. Nun muss Scalco seine Idee unter die Leute bringen. Vergangene Woche konnte er sein Projekt am Demokratiefestival in Basel vorstellen, wo sich das linke Digital-Milieu traf. Und auch in der Kantonsverwaltung in Schaffhausen ist Scalcos E-Collecting-Projekt bestens bekannt. Walter Vogelsanger, der als Regierungsrat für das Thema verantwortlich ist, schreibt dazu auf Anfrage: Traktandiert sei noch nichts. "Dazu müsste der Anbieter einer entsprechenden Plattform auf uns zukommen." Man würde dann abklären, welche rechtlichen Rahmenbedingungen allenfalls angepasst oder geschaffen werden müssten. "Aber denkbar ist diese Möglichkeit durchaus, auch schon in naher Zukunft."

Wenn das keine Einladung ist!