Straßenkampf um ein paar Cent – Seite 1

Es ist ein schlechtes Zeichen, wenn ein Armeechef erklären muss: Er führe gerade keinen Krieg, auch wenn alle finden, dass es so aussieht. Am Sonntag rollten Panzer durch die Straßen von Santiago, Soldaten wachten über eine abendliche Ausgangssperre in der chilenischen Hauptstadt, und der General Javier Iturriaga stellte klar: Er sei "ein glücklicher Mensch", und er führe "keinen Krieg gegen niemanden".

Da hatten aber schon elf Menschen an einem Wochenende voller Tumulte ihr Leben verloren, mindestens 239 wurden verletzt, aus insgesamt 70 Städten gab es Meldungen zu gewalttätigen Protesten gegen die Regierung. Vielerorts wurde von harten Übergriffen durch die Polizei und andere Sicherheitskräfte berichtet, und der Staatspräsident Sebastián Piñera hatte die Soldaten zu Hilfe gerufen.

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Wenn in Lateinamerika Panzer rollen und Soldaten die Straßen besetzen, erinnert das immer an die brutalen Militärdiktaturen der Sechziger- bis Achtzigerjahre. Damals traten in mehreren Ländern autoritäre Generale an und legten auch umfassende Wirtschaftsreformen auf – solche, die in demokratischen Gesellschaften wohl am öffentlichen Widerstand gescheitert wären, weil sie große Opfer bei Teilen der Gesellschaft forderten. Andersdenkende ließen die Generale zu Zehntausenden foltern und töten.

Chile war ein besonders berüchtigter Fall. Der durch einen Staatsstreich an die Macht gekommene General Augusto Pinochet peitschte in seinem Land zwischen 1974 und 1990 ein radikal wirtschaftsliberales Programm durch, für das er von Volkswirten der Universität Chicago beraten wurde.

So ist über die Proteste vom Wochenende die Erzählung aufgekommen, in einigen internationalen Medien und in Chile selbst: Es sei eigentlich der seinerzeit gesäte "Neoliberalismus", der in Chile jetzt in einem Volkssturm untergehe. Auf einigen Protestplakaten war tatsächlich vom verhassten "Erbe Pinochets" die Rede, die Universitätspublikation Diario U Chile titelte über den "neoliberalen Kollaps des Landes", die Schriftstellerin Isabel Allende – eine Nichte des von Pinochet einst abgesetzten Präsidenten Salvador Allende – gab dem "Neoliberalismus" die Schuld am Chaos auf den Straßen. Aber stimmt das so auch?

Millionen von Menschen glaubten an baldigen Wohlstand – nun sind sie bitter enttäuscht

Die Demos begannen vergangene Woche in Santiago, als Schüler- und Studentenproteste gegen eine Fahrpreiserhöhung im Nahverkehr. Der Preis für ein Ticket war Anfang Oktober von 800 auf 830 Pesos gestiegen, also von umgerechnet 99 Eurocent auf 103 Eurocent. Busse und U-Bahn-Stationen brannten, Supermärkte und Fabriken wurden geplündert – wegen ein paar Cent mehr pro Fahrkarte?

Dass dahinter mehr stecken muss, kann man allein daraus schließen, dass das Phänomen kein rein chilenisches ist. Straßenproteste, die sich an scheinbar geringfügigen wirtschaftlichen Anlässen explosiv entladen, gab es in der jüngsten Zeit häufiger in Lateinamerika. Sie traten in unterschiedlichen politischen Konstellationen auf.

In Argentinien etwa sind am kommenden Wochenende Präsidentschaftswahlen, und der wirtschaftsliberale Amtsinhaber Mauricio Macri muss aller Voraussicht nach seinen Stuhl räumen. Er war 2015 angetreten, um einen wirtschaftlichen Scherbenhaufen aufzusammeln, den seine Amtsvorgängerin, die Linkspolitikerin Cristina Fernández hinterlassen hatte. Macri kam aber nicht weit: Mehrere Reformversuche, vor allem seine Sparpläne, lösten auch in Argentinien gleich bittere Straßenproteste aus, denen Macri sich immer wieder beugen musste. Von seinen eigenen Anhängern wird ihm jetzt vorgeworfen, dass er so wenig von seinen Versprechungen umgesetzt hat.

In Ecuador will ein Mitte-rechts-Politiker, der Staatschef Lenín Moreno, seit 2017 die Wirtschaft nach zehn Jahren Linksregierung reformieren. Er kommt dabei ebenfalls nicht weit. Anfang Oktober brachen in Ecuador gewaltsame Proteste aus, als der Präsident ein Sparprogramm auflegte und unter anderem den schwer subventionieren Benzinpreis des Landes erhöhte. Moreno musste sogar seinen Regierungssitz vorübergehend in eine andere Stadt verlegen, um handlungsfähig zu bleiben.

Chilenische Wirtschaft hat gleich mehrere schwere Probleme

Die Wutausbrüche treffen nicht nur liberale Reformer. In Brasilien trugen Straßenproteste von 2013 bis 2016 wesentlich dazu bei, dass die linke Präsidentin Dilma Rousseff aus dem Amt gejagt wurde: Sie wurden davon genährt, dass einerseits die Konjunktur schwächelte und andererseits immer neue Nachrichten über eine korrupte Elite in Wirtschaft und Politik herauskamen. Und seit dem Wochenende steckt Bolivien in der Krise: Zum Redaktionsschluss war nicht klar, ob der seit 2006 regierende Linkspolitiker Evo Morales am Sonntag erneut die Wiederwahl zum Staatschef geschafft hat, ob er in eine Stichwahl muss oder ob er die Macht gar durch einen Wahlbetrug an sich reißen will. Dort drohen jetzt wochenlange Proteste.

Einig sind sich viele Lateinamerikaner offenbar gerade, über unterschiedliche Regimes hinweg, dass sie mit der Wirtschaftslage tief unzufrieden sind und dass sie es den Politikern heimzahlen wollen. Es ist ein Problem enttäuschter Erwartungen. Zu Beginn des Jahrtausends schienen viele Länder dieser Region auf dem Sprung an die Spitze der Weltwirtschaft zu stehen, Millionen von Menschen schafften kurzfristig den Schritt aus der Armut und stellten sich bereits auf einen soliden Wohlstand ein. Doch seither ist die Leistungsfähigkeit ihrer Volkswirtschaften auf schlechtes Mittelmaß zurückgefallen, vielerorts steigt die Arbeitslosigkeit, Sozialprogramme werden nicht weiterfinanziert, Löhne stagnieren oder sinken. Teils wegen der schwachen Nachfrage an den Rohstoffmärkten, denn viele lateinamerikanische Länder leben vom Export von Mineralien und Agrarprodukten, teils wegen hausgemachter Probleme wie Korruption, Bürokratie und Protektionismus.

Das ist aber auch noch nicht die ganze Geschichte – wie der Blick auf Chile zeigt. Chiles außergewöhnlich liberale Wirtschaftsordnung – bis heute ein Sonderfall in Lateinamerika – funktioniert oberflächlich betrachtet gar nicht so schlecht. Immerhin wächst die Wirtschaft im Jahr derzeit um zwei bis drei Prozent, obwohl es beim wichtigen Exportprodukt Kupfer nicht gut läuft. Die Arbeitslosenquote ist mit rund sieben Prozent stabil, obwohl zuletzt eine Million Migranten aus Venezuela gekommen sind. Sogar die schlimmste absolute Armut wurde reduziert: Sie betrifft nicht mehr 40 Prozent der Bevölkerung wie noch Anfang der Neunzigerjahre, sondern bloß noch zehn Prozent.

Die meisten Chilenen sind, anders als es manche Protestplakate und Schlagzeilen suggerieren, nicht grundsätzlich gegen eine liberale Wirtschaftsordnung eingestellt. Das fängt damit an, dass sie den Präsidenten Sebastián Piñera – einen weißhaarigen Finanzinvestor, der Milliarden auf dem Konto hat und ausgesprochen wirtschaftsliberal daherredet – 2017 zum zweiten Mal gewählt haben. Piñera spricht viel von einer Stärkung des Privatsektors.

Beim näheren Betrachten hat die chilenische Wirtschaft allerdings gleich mehrere schwere Probleme. Trotz der Erfolge bei der Armutsbekämpfung ist die Einkommensverteilung immer noch extrem ungleich, selbst für lateinamerikanische Verhältnisse, die soziale Mobilität ist gering. Interessanterweise sind es eher Chilenen aus der Mitte der Einkommensverteilung, die in diesen Tagen auf die Straße gehen: Auch sie finden, dass sie im alltäglichen Wirtschaftsleben himmelschreienden Ungerechtigkeiten ausgesetzt sind.

Da ist zum Beispiel die Ausbildung an den Universitäten, die privat bezahlt werden muss. Sie treibt viele Absolventen in jahrelange Schuldendienste und schreckt manche Kinder aus der unteren Mittelschicht ganz vom Studium ab. Da ist die vielfach miserable Gesundheitsversorgung, für die man in Chile ebenfalls bezahlen muss. Private Krankenversicherungen sind ausbeuterisch teuer und voller Abdeckungslücken. Und da ist das besonders kontroverse, komplett privatisierte Rentensystem: Private Betreiber von Pensionsfonds verlangen in Chile hohe Gebühren und setzen das zurückgelegte Kapital vielfach für eigene Zwecke ein – für die Pensionäre bleibt am Ende wenig.

Die Bürger sehen sich in der Hand einer übergriffigen Elite

Für die Chilenen wird das insofern schlimmer und teurer, da es kaum wirksamen Verbraucherschutz gegen betrügerische Finanzunternehmen, Versicherer oder Telefondienstleister gibt. Viele Menschen fühlen sich ausgebeutet von reichen Oligopolen – die nicht etwa in einer freiheitlichen "neoliberalen" Wirtschaftsordnung operieren, sondern in einem abgekarteten Spiel. Sie sehen sich in der Hand einer übergriffigen Elite, gegen die ihre Regierung nichts unternimmt. Diese Einstellung ist in vielen Ländern Lateinamerikas typisch, vom "neoliberalen" Chile bis zum radikal sozialistischen Venezuela.

Diesen Mix aufgestauter Frustrationen muss man verstehen, um zu begreifen, warum die Wochenend-Proteste in Chile außer Kontrolle gerieten. Gegen Fahrpreiserhöhungen war in Chile schon mehrfach demonstriert worden, obwohl es dabei letztlich nicht um viel Geld geht. Am Wochenende kam dann eine Serie ungeschickter, arroganter Äußerungen von Regierungsmitgliedern hinzu – allen voran von Staatspräsident Piñera, der sich in einem Luxusrestaurant ablichten ließ und von einem "Krieg gegen einen mächtigen Feind" redete. Wobei nicht ganz klar wurde, ob er damit chilenische Demonstranten oder subversive Kräfte aus dem sozialistischen Venezuela meinte.

Schließlich brach dann in ganz Santiago und in anderen Städten der öffentliche Nahverkehr zusammen, weil die Sicherheitskräfte alles absperrten, was Millionen Menschen auf den Straßen stranden ließ. Die Ausgebremsten konnten dann gleich gemeinsam mit den Studenten demonstrieren – und ihren Frust über Chiles alles andere als gut funktionierenden "Neoliberalismus" kundtun.