Die Geister, die er rief – Seite 1

Ist das nicht ein Anlass zur Warnung? Eine Politikerin wird Chefin der Europäischen Zentralbank. Eine Frau, die keine Geldtheorien studiert hat und vehement gesellschaftliche Ziele wie ein eng verbundenes Europa oder soziale Gerechtigkeit verfolgt. Eine Ikone der Gleichberechtigung. Eine ehemalige Spitzenanwältin. Französische Finanzministerin. Chefin des Internationalen Währungsfonds.

Angesichts einer solchen obersten Zentralbankerin hätten sich noch vor 15 Jahren in der engen Gemeinschaft der Geldgelehrten die Nackenhaare aufgestellt. Ökonomen aus ihrem Kreis und gerade nicht Juristen und Politiker sollten Zentralbanken führen, unabhängig von taktischen Erwägungen und nur volkswirtschaftlichen Größen wie der Menge des Geldes oder dem Geldwert verpflichtet. Aus ihren Daten sollten sie herauslesen, wie hoch der Zins sein muss. In diesem Weltbild waren die Zentralbanken wie Kirchen und die Geldprofis ihre Hohepriester.

Nun aber hält sich die Sorge in engen Grenzen, und das nicht nur, weil die 63-jährige Französin Christine Lagarde eine kluge, aufgeschlossene und charismatische Managerin ist. Vielmehr sind die Technokraten an der Spitze in diesem Jahrzehnt selbst zu Politikern geworden. Und im Fall von Mario Draghi und seinen Unterstützern nicht einmal zu sonderlich guten. Die Mitgliedsländer des Euro entwickeln sich vielfach gerade nicht nach ihren Vorstellungen.

Wobei, man muss da einen Unterschied machen zwischen dem diese Woche abtretenden Chef der Europäischen Zentralbank und seinen Jüngern, so wie fast immer, wenn mit einem Namen eine ökonomische Kehrtwende verbunden wird.

Bei John Maynard Keynes etwa, dem führenden britischen Ökonomen der Zeit bis zum Zweiten Weltkrieg, der erst dem Geld und dann dem Staat mehr Einfluss auf die Konjunktur zuschrieb als vorher gedacht. In den 1960er-Jahren bestimmten die Keynesianer dann allerorten die Wirtschaftspolitik und versuchten die Konjunktur zu steuern – bis sie an Selbstüberschätzung litten und in den Ölkrisen ein Jahrzehnt später an der harten Realität scheiterten. Viele, die heute im Namen von Keynes reden, verlangen höhere Staatsausgaben, egal wie es der Volkswirtschaft geht. Und das, obwohl dem Meister selbst vorschwebte, dass die Staaten dem Abschwung mit neuen Schulden entgegenwirken und im Aufschwung genau diese Schulden wieder abbauen.

Kaum anders verhält es sich bei dem Amerikaner Milton Friedman, der sich nach dem Krieg gegen Keynes’ Lehre stellte und den Marktliberalismus neu begründete. Friedman fand neue Argumente dafür, dass staatliches Eingreifen schnell seine Wirkung verlieren kann. Und er stemmte sich gegen Keynes’ Überzeugung, dass die Menge des umlaufenden Geldes die Volkswirtschaft nachhaltig bewegt und Zentralbanken diese Wirtschaft immer wieder mit Geldspritzen aus Rezessionen befreien müssen. Erst seine "Follower" einschließlich des eigenen Sohnes radikalisierten die liberale Lehre, drängten den Staat überall zurück, egal ob das nun sinnvoll war oder nicht. Und sie wiesen den Zentralbankern eine gänzlich passive Rolle zu, sodass sie nur noch nach einer simplen Regel eine bestimmte Geldmenge anstreben sollten.

Mario Draghi ist kein Vordenker wie Keynes und Friedman, sondern ein hochgeachteter Praktiker von 72 Jahren. Dazu ein charmanter Professor, der gern mit Studenten diskutiert. Und das Symbol für eine neue Geldpolitik. Seine Generation hat aus der Geschichte der Wirtschaftskrisen gelernt, dass Zentralbanken nicht passiv bleiben dürfen, wenn der große Einbruch kommt. Dann stockt nämlich der Geldfluss, die Banken misstrauen sich gegenseitig, und es bedarf tatsächlich neuer liquider Mittel, damit die Wirtschaft nicht austrocknet. Bloß droht eben nicht ständig ein solcher historischer Einbruch, und wie jede steuernde Kraft in der Ökonomie stößt auch die Geldpolitik schnell an ihre Grenzen.

Was man Draghi zugutehalten muss: Das Europa des Euro ist ein einmalig schwieriger Fall. Während die USA, Geburtsland der Finanzkrise von 2008, schnell und drastisch die Folgen bekämpften, während sich Washington an den führenden US-Banken beteiligte und die Zentralbank die Zinsen massiv senkte, taten Deutschland und Europa nur das Notwendigste, um die Krise zu überstehen. Erst langsam lernten sie, dass der Euro verlangte, in schlechten Zeiten füreinander einzustehen – und dass Partner wie Griechenland, die es allein nicht schafften, sich im Gegenzug für die Hilfe auch verändern mussten.

Wie kommt Europa vom superbilligen Geld wieder los?

Als Mario Draghi im Jahr 2011 zur Europäischen Zentralbank nach Frankfurt kam, grassierte das Misstrauen in Europa. Zwischen Geber- und Nehmerländern, Nord und Süd, Anlegern und staatlichen Schuldnern. Einzelnen Ländern wie Italien drohte deshalb die Insolvenz, dem Euro das Ende. Im Jahr 2012 hatte der Italiener dann seinen großen Moment. Seine Bank werde die Währung bewahren, sagte er fast beiläufig bei einem Auftritt in London – "was immer dafür nötig ist". Beruhigend fügte er hinzu, man dürfe gewiss sein: "Es wird ausreichen." Kurze Zeit später verabschiedete die Zentralbank ein Programm, um Staatsanleihen von notleidenden Mitgliedern des Euro zu kaufen, die sich einem strengen Rettungsregime unterstellten.

Das war Geldpolitik vom Feinsten, weil Draghi in Wahrheit nun gar nichts tun musste. Die Zinsen der Krisenländer wie Italien und Portugal sanken, ohne dass Draghis Bank ihr Programm je aktivieren musste. Euroland gewann Zeit, um sich zu retten, obwohl die Zentralbank keine einzige Staatsanleihe kaufte. Die Aussicht war schon genug.

Viel spricht dafür, dass der Erfolg von 2012 Mario Draghi und seine Gehilfen mit großem Selbstvertrauen erfüllte. In einer zunehmenden Anmaßung wurden sie von Rettern des Moments zu Konjunkturlenkern und sogar zu denen, die Demokratien bewahren wollten. Statt der Politik einmalig Zeit zu kaufen, damit sie stabile Verhältnisse schafft, zog man diese Aufgabe dauerhaft nach Frankfurt. Die Folge: Das, was einmal Kardinalsünden der Geldpolitik waren, wie Staatsanleihen zu kaufen und auf diese Weise die Finanzpolitik von der Disziplin des Marktes zu befreien, wurde zum "New Normal". Der Ausnahmezustand wurde zur Regel.

Zunächst ließen Draghi und Co. den Zins verschwinden. Für frisches Geld mussten Banken bald nichts mehr bezahlen, weil der Leitzins gegen null sank. Um eigenes freies Geld über Nacht bei der Zentralbank zu parken, müssen sie dagegen bezahlen, weil Draghi den ehemals positiven Einlagenzins unter null senkte und somit zu einer Einlagengebühr machte. Im Jahr 2015 schien auch das nicht mehr genug, unterstützt von vielen Kollegen gerade aus Südeuropa brach der Chef das nächste Tabu und legte ein Programm zum Kauf von Anleihen auf. Europa war damit spät dran.

Die Federal Reserve in den USA hatte ihre über fünf Jahre laufenden Käufe schon wieder beendet. Und dann passierte Draghi das Gleiche wie so vielen Mächtigen, wenn sie sich einer Strategie verschreiben: Er fand einfach kein Ende, obwohl Europa spätestens 2017 einen echten Aufschwung erlebte. Immer gab es noch eine Wahl, die den politisch gewordenen Zentralbankern Sorgen bereitete – was, wenn die Franzosen rechts außen wählen würden (taten sie nicht) oder die Italiener (taten sie)?

Auf diese Weise verpasste die Zentralbank den Ausstieg. Erst Ende 2018 kaufte sie ihre vorerst letzten Anleihen, insgesamt hatte sie da rund 2,5 Billionen Euro an Wertpapieren erworben und dadurch diese riesige Menge Geld in den Finanzmarkt gepumpt. Jetzt erlebt die Weltwirtschaft und mit ihr Europa einen Abschwung, und die Europäische Zentralbank kann nicht als Gegenmaßnahme wie gewohnt die Zinsen kräftig senken. Es gibt ja keine. Und das ist nur eines der Probleme: Unterschiedlich hohe Zinsen zeigen normalerweise an, welche Unternehmen und Staaten riskant wirtschaften und welche nicht. Doch in Draghis Geldschwemme geht diese höchst wichtige Funktion unter, sodass Zombiebanken und Zombieunternehmen, die längst pleite sein müssten, weiter Kredit erhalten.

Die größte Frage ist, wie Europa, das sich ans superbillige Geld gewöhnt hat, je wieder davon loskommt. Zum Beispiel ist das wenig dynamische Italien mit Schulden von über 130 Prozent der jährlichen Wirtschaftsleistung davon abhängig. Deshalb fehlt auch ein Licht im Tunnel der Sparer, vor allem in Deutschland. In der stabilsten Volkswirtschaft des Euro-Raums sind die Zinsen nämlich besonders niedrig, während die Preise steigen. Da können Draghisten den deutschen Sparer zynisch vorwerfen, sie hätten mehr Aktien und Häuser kaufen sollen – sie und ihr Held tragen eine Mitschuld daran, dass eine ganze Generation ihr Geldvermögen und ihre zu erwartenden privaten Renten der Kaufkraft nach schmelzen sieht wie Eis in der Mittagssonne.

Mario Draghi selbst hat nicht mehr herausgefunden aus seinem selbstbestärkenden Denken. Das zeigte sich zuletzt deutlich. Gegen fast die Hälfte seiner Kollegen im Rat der Zentralbank setzte er durch, dass erneut jeden Monat Anleihen für 20 Milliarden Euro gekauft werden und der Einlagenzins auf das Rekordtief von minus 0,5 Prozent sinkt.

Mario Draghis Politik hat die Menschen gespalten

Hätte Draghi über die Jahre Alternativen gehabt? Natürlich hätte er das.

So hätte er früher aussteigen und auch die Ziele seiner Bank überdenken können. Zu lange hat er das Gespenst der drohenden Deflation, also einer Spirale sinkender Preise und abnehmender Wirtschaftstätigkeit, an die Wand gemalt. Immer zielte er auf zwei Prozent Inflation bei den Verbraucherpreisen ab – ohne in Rechnung zu stellen, dass die Deflationsgefahr mit dem Aufschwung verschwand und sich dafür eine andere Art der Inflation beschleunigte: Seine Politik jubelte die Aktienkurse und Immobilienpreise in die Höhe und schuf Finanzblasen, die irgendwann zu platzen drohen.

All das würde vielleicht vor seiner Großtat im Jahr 2012 verblassen, wären da nicht die Geister, die er rief. Seine Follower kennen kein Halten und zeigen Zeichen ihrer Ideologisierung. Lange haben sie argumentiert, die Geldpolitik müsse ihren großen Einfluss auf das Wirtschaftsgeschehen nutzen – um nun zu behaupten, dass die Zentralbank gar nicht anders könne, weil die von Ersparnissen überfluteten Finanzmärkte die Richtung vorgäben. Sie berauschen sich an einer gut hundert Jahre alten Idee, die nun als "Modern Monetary Theory" aus den USA kommend an Einfluss gewinnt: Geld ist eine staatliche Schöpfung und soll genutzt werden, um Vollbeschäftigung zu gewährleisten und Ungleichheit zu bekämpfen – was immer dafür nötig ist. Diskutiert wird schon, dass die Zentralbank zusätzlich Aktien aufkaufen könne, wenn ihr die Anleihen ausgehen. Oder dass sie einfach Schecks an die Bürger schickt. Alles, um neues Geld unter die Leute zu bringen.

Dass dies selbst berühmte Fachleute wie den amerikanischen Nobelpreisträger Paul Krugman erschreckt, hemmt die Begeisterung keineswegs. Es ist wie oft in der Ökonomie: Die Jünger der Bewegung übertreiben es maßlos mit einem ursprünglich wichtigen Argument. In diesem Fall halten sie das auch noch für progressiv und sozial.

Das ist vielleicht der größte Irrtum von allen. Schon Mario Draghis Politik hat die Menschen nicht etwa zusammengeführt, sondern neu gespalten. Nullzinsen und ein bewusst herbeigeführter geringer Währungskurs des Euro haben in Deutschland die Immobilienpreise so stark steigen lassen, dass ärmere Mieter in vielen Stadtvierteln keinen Platz mehr finden und Unfrieden entsteht. Wer hat, wer sich Häuser und Aktien leisten kann, dem wird in dieser Welt gegeben. Also sorgt die fortgesetzte Geldschwemme nicht etwa für Ausgleich, sondern droht die Menschen überall in Europa so zu trennen, wie das Griechen oder Italiener schon kennen. Eine vermögende Oberschicht lebt da räumlich und vom Bewusstsein her fernab der anderen Bürger. Das Fazit: Mit ihrem Finanzdenken hält die Zentralbank vielleicht den Kapitalismus am Laufen, keineswegs aber die Gesellschaften zusammen.

In dieser Woche endet die Amtszeit des Mannes, der kein Ende gefunden hat, und Christine Lagarde übernimmt die Führung in Frankfurt. Sowenig Sympathie sie für Draghis teils einsamen Führungsstil hegt, so viel hat sie für seine Geldpolitik übrig. Doch sie verfügt auch über ein antiideologisches Gespür und hat das in ihren ersten Interviews anklingen lassen. So will sie "eine gemeinsame Linie finden", möchte "die verschiedenen Meinungen zusammenbringen", wie sie dem Spiegel gesagt hat, und den gespaltenen Zentralbankrat wieder einen.

Lagarde ist eine moderne Kommunikatorin, die sich mit der Bank für den Klimaschutz einsetzen und auf die Regierungen einwirken will, damit sie mehr investieren und reformieren. Außerdem möchte sie die Bank der deutschen Öffentlichkeit näherbringen – was die alten Gralshüter wie auch Draghi selbst für schwierig halten, weil die Debatte mit den Bürgern unpräzise würde. Doch es sind eben er und die Draghisten, die durch ihr hochpolitisches Vorgehen der Ära der Technokraten ein Ende gesetzt haben.

Dass es so weit kam, ist auch die Schuld von Angela Merkel. Vor Mario Draghi hatten viele auf den damaligen Bundesbankchef Axel Weber gesetzt. Der zog sich zurück, weil er sich im Ringen um eine seriöse Geldpolitik von Berlin alleingelassen fühlte. Acht Jahre später hieß der deutsche Kandidat Jens Weidmann. Mehrfach hatte sich der Bundesbanker Draghi widersetzt und seine Unabhängigkeit bewiesen – was ihm nichts half. Im europäischen Postenpoker opferte Merkel ihn für die Spitze der EU-Kommission. Die Geldpolitik zu korrigieren und den heimischen Sparern zu helfen war der Kanzlerin offensichtlich nie so wichtig. Und ein strenger deutscher Ökonom an der Spitze der Zentralbank hätte ihr neue Konflikte geschaffen.

Nun muss die Hoffnung also einer pragmatischen Politikerin und Juristin aus Frankreich gelten, die auf der Suche nach Konsens vielleicht einmal von den Null- und Negativzinsen Abstand nimmt. Aber so wird Christine Lagarde eben nur handeln, wenn es politisch zweckmäßig ist. Und das kann dauern.