Sag mir, wo du stehst – Seite 1

Wenige Tage vor dem Jubiläum des Mauerfalls, in einem Bankgebäude direkt am Brandenburger Tor. Der amerikanische Außenminister Mike Pompeo ist nach Berlin gekommen, um den Deutschen zur Abwechslung mal etwas Nettes zu sagen – über den "Freiheitsgeist" von 1989, über die Bedeutung der Nato und den gemeinsamen Kampf des Westens gegen den Autoritarismus.

Die außenpolitische Elite Berlins aus Politik, Diplomatie und Denkfabriken hat sich auf Einladung einer großen Stiftung eingefunden, ein Publikum mehrheitlich aus Anzugträgern, aber immerhin auch einige Dutzend Frauen darunter. Freundlicher Beifall, der die allgemeine Ratlosigkeit nicht übertönen kann. "Was gilt denn nun? Bei seinem letzten Besuch hat Pompeo America first gepredigt, jetzt singt er das Hohelied der Allianz", erinnert sich ein Amerika-Experte. "Und für wen spricht der Mann eigentlich? Für seinen Präsidenten wohl eher nicht."

Jeder hier im Saal weiß, dass Donald Trump die Nato für einen Haufen Trittbrettfahrer hält, die Amerika ausnutzen – die Deutschen dabei in seinen Augen ganz besonders. In einem Monat will das Bündnis in London sein 70-jähriges Bestehen feiern. Weil Donald Trump sich angekündigt hat, herrscht extreme Nervosität unter den Alliierten. Das wichtigste Mitglied ist zugleich der gefährlichste Gegner des mächtigsten Militärbündnisses der Welt.

Eigentlich vertrackt genug. Aber es geht um mehr als die Nato.

Die Situation für die deutsche Außenpolitik hat sich in diesen Herbsttagen dramatisch verschärft. Trump lässt die Kurden im Stich und sät damit Zweifel an Amerikas Verlässlichkeit auch für andere Verbündete. Putin gewinnt den Krieg in Syrien für sich und seinen Schützling Assad. Der türkische Premier Erdoğan droht europäischen Kritikern seiner Invasion mit einer neuen Flüchtlingswelle und atomarer Bewaffnung der Türkei.

Es wäre ein passender Moment, die politische Fantasie zu mobilisieren und Deutschlands Rolle in der Welt neu zu bestimmen. Die bisherige Ordnungsmacht USA zieht sich zurück und wird zum Quell von Unsicherheit. Russland schwingt sich zum Makler im Nahen Osten auf. China baut eine parallele Weltordnung nach seinen eigenen Interessen auf. Die EU verliert mit dem absehbaren Ausscheiden des Vereinigten Königreichs an strategischem Gewicht.

Kein anderes Land ist so sehr von diesen Entwicklungen betroffen wie Deutschland: sicherheitspolitisch abhängig von den USA, energiepolitisch verflochten mit Russland, handelspolitisch angewiesen auf China und zugleich letzter Garant der EU. Aber es gibt keine politische Debatte auf der Höhe dieser Probleme. Warum?

Ein ausländischer Diplomat, der Deutschland seit Jahrzehnten beobachtet (und seinen Namen lieber nicht in der Zeitung lesen will), erklärt sich die "lähmende Unklarheit" der deutschen Außenpolitik als Effekt einer "Dämmerungszeit". Deutschland befinde sich in einem doppelten Übergang: Angela Merkel könne und wolle offenbar keine Impulse mehr geben. Das innenpolitische Warten auf einen Machtwechsel falle zusammen mit der außenpolitischen Übergangszeit, in der die amerikazentrierte Ordnung zerbrösele, ohne dass eine neue absehbar werde. Das gesamte System aus Verträgen und Institutionen, dem Deutschland seinen Wiederaufstieg verdankt, stehe infrage: die EU, die Nato, der Freihandel nach WTO-Prinzipien, das Atomwaffenkontrollregime. Aus dem doppelten Stress innen- und außenpolitischer Verunsicherung flüchte sich Deutschland in eine Art Totstellreflex. Für die neu-alte Welt der Großmacht-Rivalität sei die verschämte Mittelmacht Deutschland nicht gut aufgestellt.

So sieht es offenbar auch der französische Präsident, der dem Economist soeben ein krasses Interview gegeben hat. Es ist ein Frontalangriff nicht zuletzt auf die deutschen Partner, die er zum Bekenntnis zwingen will: Wofür steht ihr? Was seid ihr bereit einzusetzen? Gibt es überhaupt eine deutsche Außenpolitik?

Emmanuel Macron hat der britischen Zeitschrift gesagt, die Nato sei "hirntot". Der Chef eines Thinktanks fasst die Lage so zusammen: "Großartig. Jetzt haben wir zwei Präsidenten, die unser Bündnis runtermachen – einen dummen und einen smarten."

Das Ende eines Tabus

Macron hat in seinem Interview allerdings Sorgen geäußert, die auch viele deutsche Außenpolitiker umtreiben: Europa drohe "geopolitisch zu verschwinden" und "die Kontrolle über sein Schicksal zu verlieren". Die Europäer müssten ihre "militärische Souveränität" wiedergewinnen. Man sei zu abhängig von den USA, zu nachgiebig gegenüber China, zu passiv in der Russlandpolitik. Ob der zentrale Artikel 5 des Nato-Vertrags noch gelte, nach dem die Mitglieder sich im Fall eines Beitritts gegenseitig beistehen müssen "Ich weiß es nicht", so Macron.

Dass der französische Präsident derart rücksichtslos sagt, was er denkt, verbindet ihn bei allen Unterschieden mit Donald Trump – und trennt ihn von der deutschen Bundeskanzlerin. Deren Antwort auf seine Provokation beschränkt sich auf den Hinweis, ein solcher "Rundumschlag" sei "nicht nötig".

Die deutsche Politik hat jedoch schwierige Entscheidungen vor sich wie seit dem Ende des Kalten Krieges nicht mehr. Dabei wird man ohne einen tabuisierten Begriff nicht auskommen: Interesse. Deutsche Interessen zu formulieren galt in der deutschen Außenpolitik lange als unfein oder gar gefährlich. Gerade das freilich macht die deutsche Außenpolitik für ihre Partner unverständlich und unberechenbar. Was also sind deutsche Interessen in Bezug auf die USA, Russland, China und die EU? In mehr als einem Dutzend Hintergrundgesprächen mit Außenpolitikern, Diplomaten und Experten (aus denen im Folgenden meist nicht wörtlich zitiert wird, um unfertige Gedanken freier durchspielen zu können) zeigt sich eine neue Bereitschaft, sich einer ungemütlichen Realität zu stellen.

Falls Donald Trump eine zweite Amtszeit erringen sollte (wofür leider einiges spricht, vor allem der Zustand seiner Gegner, der Demokraten): Wer möchte darauf wetten, dass er mit der Nato nicht dasselbe macht wie mit dem Pariser Klimaabkommen und dem Iran-Deal? Es würde dann schnell klar, wie günstig die Nato-Versicherungspolice für das Mitglied Deutschland (derzeit 1,36 Prozent vom BIP) in Wahrheit ist. Der ewige Streit darüber, wie schnell der deutsche Beitrag anwachsen sollte (1,5 Prozent bis 2024? 2 Prozent ab 2031?), hätte sich erledigt: Ohne die Kommandostruktur der Nato und den nuklearen Schutzschirm würde die deutsche Verteidigung mit Sicherheit sehr viel teurer als heute.

Es klingt plausibel, dass Deutschland und Frankreich die "militärische Souveränität" (Macron) Europas vorantreiben sollten.

Aus deutscher Sicht hat die Sache allerdings einen Haken: Würde die europäische Verteidigung als Nato-Ersatz (nicht Nato-Ergänzung) gesehen, könnte sie das Ende des Bündnisses noch beschleunigen. Es wäre geradezu eine Vorlage für Trump, die USA zurückzuziehen. Und was wird in diesem Szenario mit den Polen und Balten, die den Westeuropäern nicht zutrauen, sie alleine gegen russische Aggression zu verteidigen? Würden sie sich bilateral weiter an die Amerikaner anschließen und damit Europa in verschiedene Zonen der Sicherheit spalten? Im deutschen Interesse müsste diese Fragmentierung um jeden Preis verhindert werden. Die Bundeswehr könnte ihre Präsenz in Osteuropa im Rahmen der Nato weiter ausbauen. Das würde zeigen, dass man weiter an die Notwendigkeit der Nato glaubt, und die östlichen Nachbarn beruhigen, die sich seit der Krim-Annexion fragen, ob sie die nächsten Opfer sein werden.

Die deutsche Russlandpolitik tritt auf der Stelle. Ihre widersprüchliche Kombination aus Sanktionen und Pipelines versteht niemand mehr. Wie klug ist es, die deutsche Gasversorgung über eine weitere Ostsee-Röhre an Wladimir Putin zu binden? Nordstream 2 umgeht die Ukraine als Transitland für russisches Gas und schneidet ebenjenes Land, das der Westen gegen russische Aggression unterstützt, von überlebenswichtigen Transfergebühren ab. Im deutschen Interesse sollte der Pipeline-Bau gestoppt werden.

Putins Einfluss, beobachtet der Politikwissenschaftler Herfried Münkler treffend, ist "dort am größten, wo die Verhältnisse in Unordnung sind". Er profitiert vom Ordnungszerfall. Gibt es einen Weg, Russland an einer stabilen Ordnung in der gemeinsamen Nachbarschaft zu interessieren? Macron sagt in seinem Interview, er wolle Putin ein Angebot zur Kooperation machen, "ohne naiv zu sein". Einen Versuch ist es wert, vielleicht arbeitsteilig zwischen Deutschen und Franzosen: Berlin muss sich dafür einsetzen, dass Macrons neue Ostpolitik nicht über die Köpfe der östlichen Nachbarn hinweg geschieht.

Auch im Verhältnis zu China, Deutschlands wichtigstem Zukunftsmarkt, gibt es einen Dissens mit Frankreich: Die Bundesregierung ist offen dafür, die Schlüsseltechnologie der kommenden Jahrzehnte – die schnelle Datenübertragung im neuen Standard 5G – von der chinesischen Firma Huawei in Deutschland installieren zu lassen. Sie will Zugriffe der chinesischen Regierung auf die kritische Infrastruktur durch strikte Vorschriften und Kontrollen ausschließen. Macron hält das für blauäugig. Peking überwacht seine eigenen Bürger massiv und verpflichtet chinesische Unternehmen, dem Staat Zugriff auf ihre Daten zu gewähren. Wer die zentrale Infrastruktur der Zukunft bauen dürfe, meint der französische Präsident, sei eine Frage der "europäischen Souveränität". Er hat recht. Datensicherheit ist die Basis jeder künftigen Sicherheitspolitik, darum sollte man Huawei ausschließen und eine europäische Alternative fördern. Auch das liegt im deutschen Interesse.

Rückkehr der Geopolitik

Alle diese Fälle haben etwas gemeinsam. Sie drehen sich um Strategie, Ordnung, Souveränität: Die Sprache der Geopolitik kehrt zurück. Die neue Kommissionspräsidentin von der Leyen hat am vergangenen Wochenende erklärt, Europa müsse "die Sprache der Macht" lernen. Das klingt martialisch, aber es geht durchaus nicht nur ums Militär. Die verschiedenen Machtsorten – ökonomische, politische, kulturelle und militärische Macht – sind in Europa ungleich verteilt. Das ist eine Schwäche, weil sie sich wechselseitig bedingen. Ohne starke Wirtschaft keine kulturelle Ausstrahlung, ohne militärische Zwangsmittel kein politisches Gewicht. Deutschland ist wirtschaftlich stark und militärisch schwach, bei Frankreich steht es umgekehrt.

Die Rückkehr der Geopolitik hat Folgen für alle Politikbereiche. Klimapolitik, das hat die Bundeswehr erkannt, ist (auch) Sicherheitspolitik. Jüngst hat man sich darum mit den Folgen des Klimawandels für die internationale Ordnung beschäftigt. Carlo Masala, Professor an der Bundeswehr-Universität in München, glaubt, dass das Militär sich auf Einsätze vorbereiten müsse, "die weder der klassischen Bündnisverteidigung noch der Art der bislang erfolgten Auslandseinsätze entsprechen". Wenn ganze Staaten und Regionen durch die Folge klimatischer Veränderungen sozial destabilisiert würden, müsse die Bundeswehr in der Lage sein, mit Partnern Flüchtlingsströme zu managen und Hilfsaktionen durchzuführen.

Wolfgang Ischinger, Chef der Münchner Sicherheitskonferenz, weist auf die geopolitischen Folgen der deutschen Haushalt- und Finanzpolitik hin. Was haben wir von der "schwarzen Null", fragt er, "wenn die EU wieder in eine Gruppe von Nationalstaaten zurückfallen sollte"? Sind die deutsche Schuldenbremse und die prinzipielle Gegnerschaft zu einer europäischen "Transferunion" noch die richtigen Prioritäten in einem auseinanderdriftenden Europa?

In außenpolitischen Debatten heißt es immer wieder, dieser oder jener Vorschlag diene bloß der "innenpolitischen Profilierung" (so zuletzt bei Kramp-Karrenbauers Vorschlag einer "Schutzzone" in Nordsyrien). Das ist aber eine fragwürdige Kritik.

Denn wenn es in der deutschen Außenpolitik um viel ging, wurde oft erbittert gekämpft – über die Wiederbewaffnung, den Nato-Beitritt, die Entspannungspolitik, die Nachrüstung, die Wiedervereinigung, die ersten Auslandseinsätze der Bundeswehr, den Irak-Krieg und die Euro-Rettung. Man schimpfte sich vaterlandsloser Geselle, Verräter, Kriegshetzer, Kalter Krieger. Immer ging es dabei auch um die Macht in Bonn beziehungsweise später in Berlin. Aber eben nicht nur: Angetrieben wurden diese Debatten von unterschiedlichen Überzeugungen, wo Deutschland hingehört.

Weil die Westbindung von Adenauer klar gesichert worden war, konnte Willy Brandt die Ostpolitik in Angriff nehmen. Die Wiedervereinigung erntete Helmut Kohl erst, nachdem er das Ergebnis der von ihm zuvor bekämpften Entspannungspolitik akzeptierte. Die Mitgliedschaft im westlichen Bündnis brachte Auslandseinsätze mit sich, ausgerechnet für Rot-Grün.

In den Debatten, die mal die Rechte, dann die Linke gewann, entstand die außenpolitische Identität der Bundesrepublik. Fest im Westen verankert, doch zunehmend selbstbewusst gegenüber den USA; eingebunden in Europa und erst dadurch souverän; mit einer ausgestreckten Hand gegenüber Russland, aber nicht auf Kosten der kleineren östlichen Nachbarn.

Alle diese Festlegungen kamen auf diese Weise zustande: Es wurde heftig gestritten und dann mit Mehrheit entschieden. Den späteren Konsens hat das nicht verhindert. In der großen Koalition ist es umgekehrt: Was in der Verteidigungs-, Russland- und Europapolitik nicht bereits konsensfähig ist, wird gar nicht erst bearbeitet, aus Furcht vor der Kontroverse. Das ist der Kern der heutigen außenpolitischen Lähmung.

Sie lässt sich überwinden, wie eine Anekdote über Konrad Adenauer belegt, die Wolfgang Schäuble kürzlich erzählt hat. Als Adenauers Sprecher diesen von der Wiederbewaffnung abbringen wollte mit dem Hinweis, 75 Prozent der Deutschen seien dagegen, soll der Kanzler gesagt haben: "Da kommt eine Menge Arbeit auf Sie zu."