Eine Idee und was von ihr blieb – Seite 1

Detlev von Larcher könnte am Ziel seines Lebenskampfs sein. Die Finanztransaktionssteuer – eine Steuer auf Geschäfte am Kapitalmarkt, für die der ehemalige SPD-Politiker jahrelang gekämpft hat – soll jetzt kommen. Bundesfinanzminister Olaf Scholz will sie möglichst bald einführen. Zur Finanzierung der Grundrente hat er sie schon eingeplant, obwohl immer noch nicht klar ist, ob und wie genau sie Gesetz wird. Egal, Scholz will schaffen, was sein Amtsvorgänger Wolfgang Schäuble nicht vermochte. Und damit so eine Art Robin Hood werden, ein Rächer der Entrechteten. Denn viele kennen die Steuer mit dem sperrigen Namen unter ihrem Spitznamen "Robin-Hood-Steuer". Das liegt an einem ihrer Nebeneffekte: Geld nimmt sie tendenziell eher von den Reichen. In dieses Bild passt hervorragend, dass Scholz die Einnahmen nun zugunsten von Grundrentnern ausgeben will. Geld von den Reichen nehmen und den Armen geben – reichlich Stoff für eine Heldengeschichte aus dem Sherwood Forest in Berlin.

Doch Detlev von Larcher lacht laut, wenn man ihn fragt, ob er jetzt am Ziel seines Kampfes sei. "Natürlich nicht", sagt er. Über Scholz’ Plan kann er sich nur ärgern. "Die Finanztransaktionssteuer von Scholz verdient diesen Namen nicht. Sie ist Camouflage." Das Robin-Hood-Steuer zu nennen, das sei doch "alles Quatsch".

Von Larcher weiß, wovon er spricht. Von 1990 bis 2002 saß er für die SPD im Bundestag und trat währenddessen Attac bei. Das globalisierungskritische Netzwerk war damals in Gründung und forderte von Anfang an: eine Finanztransaktionssteuer. Nach seinem Ausscheiden aus dem Bundestag wurde von Larcher dort zum Kämpfer für die Steuer, jahrelang. Attac gelang es gemeinsam mit anderen Organisationen, die sperrige Forderung zu popularisieren. Zeitweise waren sogar fast alle Parteien dafür. Zweimal stand die Steuer in Koalitionsverträgen der großen Koalition, doch sie kam nicht.

Nun also doch. Aber von Larcher findet: Sie kommt nicht richtig. Die ursprüngliche Idee könne so nicht verwirklicht werden. Dabei sei diese Idee "nach wie vor genial". Von Larcher meint damit nicht den Robin-Hood-Gedanken. Es geht ihm um das, was auch zahlreiche Ökonomen dazu trieb, die Finanztransaktionssteuer zu befürworten: Spekulation. Von Larcher formuliert es so: "Die Steuer soll Sand im Getriebe der Spekulation sein."

Einer der Ersten, der diesen Gedanken aufbrachte, war der Ökonom John Maynard Keynes. Er schrieb in seinem berühmten Werk General Theory im Jahr 1936: "Die meisten Menschen sind sich einig, dass Kasinos, im öffentlichen Interesse, unzugänglich und teuer sein sollten. Vielleicht gilt das Gleiche für Börsen." Die Sünden der Londoner Börse seien kleiner gewesen als die der Wall Street. Das liege womöglich genau daran: dass die Londoner Börse unzugänglich und teuer sei. Keynes schlug vor, dass man eine "bedeutende Transfer-Steuer" einführen könne auf alle Transaktionen. Er wollte also die Spekulation eindämmen, indem er die Geschäfte teurer machte, die potenziell spekulativ sein konnten.

Später wurde die Sache auch als Tobin-Steuer bekannt. Denn der Wirtschaftswissenschaftler James Tobin schlug sie im Jahr 1972 verändert vor: als Steuer auf alle Devisengeschäfte, um die Spekulation mit Währungen zu verringern.

Das Ziel vieler Befürworter der Steuer war also oft genau das: Spekulation verteuern und damit verringern. Hinter diesem Ziel konnten sich gerade viele eher linke Ökonomen und Politiker versammeln. Doch sie waren nicht allein. Im Jahr 2011 riefen tausend Ökonomen die G20-Staaten auf, eine Finanztransaktionssteuer einzuführen. Darunter waren berühmte amerikanische Forscher wie Jeffrey Sachs, gewerkschaftsnahe deutsche Ökonomen wie Achim Truger, der heute Mitglied im Sachverständigenrat für Wirtschaft ist. Aber auch ein überraschender Unterzeichner: Bernd Lucke.

Der Gründer der Alternative für Deutschland (AfD), inzwischen wieder hauptamtlich als Wirtschaftsprofessor tätig, ist zu diesem Zweck nicht kurzzeitig nach links gedriftet. Vielmehr steht er heute noch fest zu seiner damaligen Haltung: "Dass eine Finanztransaktionssteuer sinnvoll ist, ist meine Meinung und war auch politisch immer unsere Position", sagt er. Tatsächlich steht die Forderung sogar noch im aktuellsten Europa-Wahlprogramm der AfD, die Lucke schon 2015 verlassen hat.

Den konservativen Ökonomen fasziniert etwas anderes an der Steuer als Keynes und Detlev von Larcher. Es geht ihm nicht um Spekulation. Dieser, so glaubt er, ist per Steuer sowieso nicht beizukommen. Ihm geht es um Gerechtigkeit für die Bürger gegenüber den Banken. Das klingt auch ein wenig nach Robin Hood. Lucke bleibt aber lieber sachlich. Er vergleicht die Steuer mit einer Versicherung. "Banken haben eine implizite Überlebensgarantie durch den Staat", sagt er. Das habe man in der Finanzkrise gesehen. Der Staat sei also eine Art Versicherung für die Banken. "Deshalb muss man sie an den Kosten dieser Überlebensgarantie beteiligen." Die Steuer ist in diesem Denken die Versicherungsprämie, die alle Finanzakteure zahlen, um zu finanzieren, dass sie im Notfall vom Steuerzahler gerettet werden.

Die Fans fühlen sich betrogen

Lucke ist nicht der Einzige, der das richtig findet. Auch den ehemaligen Finanzminister der CDU, Wolfgang Schäuble, trieb die Frage um, wie man die Banken an den Kosten künftiger Finanzkrisen beteiligen könnte. Eine Idee war die Finanztransaktionssteuer, die Schäuble lange befürwortete, am Ende aber nicht durchbrachte. Es kursieren unterschiedliche Geschichten darüber, wie ernst es ihm war. Mancher im Finanzministerium glaubt: nicht so ernst. Ex-SPD-Mann von Larcher glaubt: sehr ernst. Einst übergab er Schäuble eine Liste mit 750.000 Unterschriften für eine Finanztransaktionssteuer. "Mein Unterstützer kommt!", habe der Finanzminister gerufen.

Es gab und gibt also viele Fans der Steuer, quer durch die politischen Lager. Umso kurioser, dass nun, da sie kommt, keiner jubiliert. Es scheint, als sei nur noch einer überzeugt, dass die Art, wie Olaf Scholz die Sache umsetzen will, gut ist: Olaf Scholz selbst. Nicht einmal als kleinen Einstieg wollen viele die Sache werten.

Das liegt daran, dass die Scholzsche Steuer reichlich abgemagert ist. Der Finanzminister will sie an einer Steuer orientieren, die es in Frankreich schon gibt und ähnlich in Italien. Das ist eine reine Börsensteuer, die erstens nur auf Geschäfte mit Aktien erhoben wird und zweitens wiederum nur auf Aktien von inländischen Unternehmen, die sehr groß sind: über eine Milliarde Euro Marktkapitalisierung. Sowohl internationale als auch kleinere Firmen bleiben außen vor sowie der Großteil der Finanzgeschäfte: Derivate beispielsweise, das sind Finanzinstrumente, die zur Absicherung dienen können, mit denen man aber auch auf künftige Preise spekulieren kann.

Letzteres kann Detlev von Larcher regelrecht empören. Ihm geht es darum, Spekulation zu verhindern. Die sieht er nicht so sehr im Aktienhandel, sondern eben in Geschäften mit Papieren wie Derivaten. "Dass gerade die außen vor bleiben, zeigt, dass es Scholz gar nicht um die Einhegung von Finanzmärkten geht, sondern nur um Steuereinnahmen." Von Larcher hat schon im vergangenen Jahr beschlossen, nicht weiterzukämpfen. "Es hat keinen Sinn", sagt der 82-Jährige.

Es gibt natürlich Gründe für die Scholzsche Magerkur. Sie ist ein Kompromiss. So wollte der Finanzminister sinnvollerweise eine Lösung zusammen mit anderen europäischen Ländern. Da es hier viel Skepsis gab, wurde die Steuer schmaler und schmaler. Und selbst bei diesem Mager-Vorschlag ist nicht sicher, dass ihn am Ende wirklich eine kleine Gruppe von Vorreiterländern durchbringen wird.

Scholz kokettiert damit, die Sache notfalls einfach in Deutschland einzuführen. Das findet wenig Anklang unter Ökonomen. "Eine Finanztransaktionssteuer ergibt nur Sinn, wenn sie auf internationaler Ebene in vergleichbarer Höhe eingeführt wird", sagt etwa Bernd Lucke. Sonst können professionelle Händler in andere Länder ausweichen. Nur Kleinanleger, die nicht ausweichen können, zahlen die Steuer. Eine Versicherungsprämie ist das nicht mehr.

Scholz’ Transaktionssteuer wird also keine der Ideen befriedigen, die ihre Fans einst im Kopf hatten: Sie bremst weder die Spekulation, noch beteiligt sie Banken wesentlich an der Kosten einer Finanzkrise.

Das alles muss man nicht unbedingt bedauern. Es gab immer schon gewichtige Stimmen, die die Steuer für Unsinn hielten. Kaum effektiv gegen Spekulation und kompliziert einzuführen. So, wie sie jetzt kommen soll, bringt sie nichts, aber sie schadet auch nicht viel.

Den Fans wäre es trotzdem lieber, sie käme gar nicht. Denn sie fühlen sich betrogen. Hunderttausende Menschen haben sie vom Sinn der Steuer überzeugt. Nun kommt, so sehen sie das, jemand daher, der sie nur scheinbar einführt und sich dafür feiern lassen will. Sie fürchten, dass viele Leute das nicht durchschauen. Detlev von Larcher will die Scholzschen Pläne deshalb umtaufen. Eine Börsensteuer sei das, sagt er, nicht mehr. So solle sie auch genannt werden.