Als Soziologe beschäftige ich mich seit Langem mit dem digitalen Kapitalismus. So bezeichne ich die heutige Wirtschaftsform, in der Märkte über Kommunikations-Infrastrukturen gesteuert werden, die sich in Privatbesitz befinden. Technologie-Konzerne wie Google, Apple, Facebook oder Amazon sind hier Vorreiter. Sie haben den Markt als neutrale Instanz des Tausches abgeschafft. Damit ist im zentralen Wachstumsbereich der Weltwirtschaft der Neoliberalismus abgelöst worden, auch wenn dessen Ruinen noch rauchen.

Gegenwärtig denke ich über die Frage nach, wie die digitale Zukunft in Europa aussehen könnte, wenn sie auf politischem Wege an normative Ziele und Zwecke gebunden wäre. Ich nenne das den digitalen Kapitalismus europäischer Prägung oder die gute digitale Gesellschaft. Der demokratische Staat und die öffentliche Hand würden in diesem Modell als aktive Gestalter zurückkehren. Das Rad braucht dafür gar nicht neu erfunden zu werden: Europa hat diesen Weg bereits eingeschlagen, wir müssten nur die Regeln ernster nehmen, die wir uns gegeben haben.

Anders als im gegenwärtigen Modell, in dem Internet und Digitalisierung vor allem der Macht großer Konzerne dienen, würde zu einer europäischen Prägung des digitalen Kapitalismus die Verteilung von Lebenschancen nach einer Logik der Anrechte gehören, die alle Bürger betreffen. Das meine ich nicht nur im Sinne des Datenschutzes, der als Bürgerrecht ernst genommen würde. Die digitale Technik kann vielmehr im Dienst aller Bürger eines Staates stehen, wennöffentliche Betriebe den Versorgungsauftragin digitalen Feldern übernehmen, vor allem in solchen, die noch nicht privatwirtschaftlich aufgeteilt und die besonders schützenswert sind. Ich denke dabei an den Verkehr, die Gesundheit und besonders an die digitale Infrastruktur: Sie bedeutet Handlungsmacht, wenn es etwa darum geht, wem die Kabelnetze im städtischen Boden gehören – dem Staat oder den Privaten.

Den Kern des digitalen Kapitalismus bilden im kommerziellen Internet heute private Plattform-Unternehmen wie Uber oder Amazon, die Marktfunktionen ausüben, indem sie zwischen Angebot und Nachfrage vermitteln und daran verdienen. Diese Unternehmen können Märkte nach ihren eigenen Interessen gestalten. Amazon beispielsweise spielt seine Macht aus, indem es anderen Anbietern die Konditionen diktiert, sie von der Plattform ausschließt oder sie mit eigenen Produkten systematisch unterbietet. Ein stärker geschützter Raum wäre notwendig: Diese Aufgabe müssten im europäischen Modell öffentlich kuratierte Plattformen übernehmen, wie es im Bereich der städtischen Mobilität etwa in Berlin die BVG-App Jelbi versucht, die viele Mobilitätsangebote der Stadt vernetzt.

Der real existierende digitale Kapitalismus der Gegenwart hat seit den Neunzigerjahren eine frühkapitalistische Praxis zurückgebracht, in der Marktbesitz und Handelsmonopole die entscheidenden Quellen für Profite sind. Dem liegt die merkantilistische Idee zugrunde, dass der eigene Wohlstand nur durch Übervorteilung anderer erwirtschaftet werden kann. Im europäischen Merkantilismus der Vormodernewar es noch der absolutistische Staat, der die Monopole förderte, weil er von deren Gewinnen profitierte. Heute hingegen ist der Staat der große Verlierer der digitalen Entwicklung, sie hat die Politik entmachtet, besonders in den USA.

Im Modell aber, über das ich nachdenke, muss das nicht zwangsläufig so sein. Europa kann die entstehenden Privatmärkte auch in den Dienst der demokratischen Öffentlichkeit stellen. Der Staat würde digitale Märkte dann, anders als im Silicon Valley, an demokratisch legitimierte Zwecke binden. Hier ginge es nicht nur darum, neutrale Märkte herzustellen. Vielmehr kann man von den Leitunternehmen des digitalen Kapitalismus lernen, wie man Märkte aktiv gestalten kann.

Das Denken von Shoshana Zuboff, die im Kampf gegen den Überwachungskapitalismus stark auf basisdemokratische Akteure setzt, halte ich für zu defensiv. Das Rennen um die Zukunft ist nicht entschieden, und der Staat sollte als Akteur nicht abgeschrieben werden. Gerade in Europa liegt die Antwort auf den digitalen Kapitalismus im Politischen: Europäisch ist das Vertrauen in die Steuerungskraftvon staatlichen Institutionen, die demokratisch legitimiert handeln. Sie haben auch ein Eigeninteresse daran, zu handeln, weil sie dabei etwas zu gewinnen haben. Denn die Machtfrage im digitalen Kapitalismus zu stellen kann auch eine neue Quelle politischer Legitimation öffnen.

Das politische Moment ernst zu nehmen bedeutet aber vor allem, dass gewählte Regierungen keine Angst davor haben dürfen, notwendige Richtungsentscheidungen zu treffen. Diese sind gegenwärtig auf drei Ebenen möglich, die gerade im politischen Denken Fuß fassen, ohne dass damit aber wirklich Ernst gemacht würde: Europa hat sich erstens bereits durch die Rechtsgrundlage der Datenschutz-Grundverordnung ehrgeizige Ziele gesetzt, und deren Rechtswirklichkeit wird seither durch Klagen und Prozesse, die jeder und jede Institution anstrengen kann, nach und nach erwiesen. Zweitens kann das Kartellrecht, wie es die EU-Kommission durch ihre hohen Geldstrafen etwa gegen Google bereits zeigt, die Spielräume der Konzerne einschränken. Das Wettbewerbsrecht ließe sich weiter schärfen, um die Spielregeln neu zu definieren. Drittens kann der unternehmerische Staat selbst durch aktive Industriepolitik handeln, indem er für Infrastrukturpolitik Geld in die Hand nimmt, damit kleine europäische Unternehmen überhaupt Zugang zum Markt bekommen.

Ein Problem bleibt dabei aber offen: Bisher hat der digitale Kapitalismus die Frage nach den gesellschaftlichen Zielen und Zwecken nicht beantwortet. Die gute digitale Gesellschaft, über die ich nachdenke, würde den digitalen Kapitalismus in den Dienst des Klimaschutzes stellen, an dessen Ziele sich Europa ja politisch gebunden hat. Den neurotischen Klagen über den Mangel an Visionen für die Gesellschaft würde durch eine solche Politisierung des digitalen Kapitalismus eine eigene Idee von Zukunft entgegengesetzt.