Zurück zu den Wurzeln – Seite 1

In Carsten Linnemanns Lieblingsserie 24 wird der Geheimagent Jack Bauer im Laufe eines einzigen Tages aus seinem Wohnzimmer in eine Terrorhandlung hineinkatapultiert, bei der die Rettung des Vaterlandes immer mehr von seiner Person abhängt: seiner Risikobereitschaft, seiner Loyalität, aber auch seiner Skrupellosigkeit. Seine eigene Aufgabe als Chef der machtvollen Mittelstands- und Wirtschaftsunion der CDU/CSU, ein Posten, den er seit Herbst 2013 innehat, würde Linnemann vielleicht nicht mit der von Jack Bauer vergleichen. Aber ein gewisses Bedrohungsgefühl, eine Grundnervosität, ist da doch – und sie hat den gesamten Wirtschaftsflügel der Union erfasst.

Jahrzehntelang war man sich dort sicher, die Märkte seien meistens klüger als Planungsstäbe. Doch dann kam die Finanzkrise 2008, und das Urvertrauen war dahin, es folgte die Flüchtlingskrise mit einer CDU-Kanzlerin im Zentrum, dann Handelskriege mit dem einstigen Partner USA, der Dieselskandal, in den mehrere Autohersteller verwickelt sind. Dazu noch die Spätfolgen der Finanzkrise: Niedrigzinsen und die Entfremdung vom deutschen Sparer. "Das Haus droht einzustürzen", heißt es in einem Buch von Carsten Linnemann.

Linnemann kommt aus Ostwestfalen, wo die Welt der CDU noch in Ordnung ist

Der 42-jährige Bundestagsabgeordnete stammt aus Schwaney, einem 3000-Seelen-Dorf bei Paderborn. Er hätte dort bleiben, die Buchhandlung der Eltern übernehmen und ein Familienunternehmer werden können. Aber Linnemann wurde nach einem VWL-Studium in Chemnitz Assistent des damaligen Deutsche-Bank-Chefökonomen Norbert Walter. Später arbeitete er für die Deutsche Bank in Hongkong, New York und London – danach war es vorbei mit Paderborn.

Dann kam der Blitzeinschlag. Walter hatte Linnemann empfohlen, zur Mittelstandsbank IKB zu wechseln, damals eine "Vorzeigebank". Grundsolide, dachte nicht nur Linnemann. Doch die IKB hatte sich mit Immobilienkrediten in den USA verspekuliert. Sie kollabierte schon ein Jahr vor Lehman Brothers, im Juli 2007. Ihr Zusammenbruch wurde mit Milliardenzuschüssen abgewendet. "Das hat schon zu Selbstbefragung, zu Schuldbewusstsein in der Branche geführt", sagt Linnemann. Auch sein Respekt für die Investmentbanker, die Teufelskerle und Stars des Gewerbes, hat gelitten. "Heute achte ich niemanden mehr, der sein Produkt nicht erklären kann."

Schon im nächsten Atemzug kritisiert Linnemann – ganz Wirtschaftsunion –, die Deutschen neigten in ihren Reaktionen auf derartige Krisen zu "Überregulierung". Die internationalen Regelungen zur Vorhaltung von Eigenkapital findet er zwar richtig. Aber dass in Deutschland nun große und kleine Banken oft denselben Auflagen unterliegen, hält er für falsch. Sein Ideal – und das des deutschen Ordoliberalismus, dem sich die Wirtschaftsunion in ihrem Grundsatzprogramm verschrieben hat – ist ein Banker mit inneren Werten (statt staatlicher Zwänge). Der Deutsche-Bank-Chef Christian Sewing kommt Linnemann da in den Sinn, der nicht nur ebenfalls Ostwestfale ist, sondern sich auch nicht zu schade sei, "mit der S-Bahn zu fahren. Mehr Augenhöhe, mehr Demut!"

Zu Hause in Paderborn ist die CDU-Welt noch in Ordnung. Hier hat Linnemann dreimal hintereinander ein Direktmandat mit Ergebnissen gewonnen, die für die Union in heutigen Zeiten ein Triumph sind: weit über 50 Prozent der Stimmen, mehr als die Kanzlerin in ihrem Wahlkreis. Für die CDU ist das wohlhabende Ostwestfalen, was für die SPD früher der Kohlenpott war: ein Jungbrunnen des unangekränkelten Selbstbewusstseins. Hier weiß man noch, wie beim Skat ein Grand ohne 4 geht. Von hier kommt der Fraktionsvorsitzende Ralph Brinkhaus, der Ex-Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter, heute Hauptgeschäftsführer bei der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände. Und aus der Nähe, aus dem Sauerland, kommt natürlich auch der Mann, an den Linnemanns Diktion und Gestik gelegentlich erinnern: Friedrich Merz. Zusammen mit Unternehmen wie Bertelsmann, dem Elektrogerätehersteller Miele oder dem Landmaschinenbauer Claas ergibt das ein Lebensgefühl christdemokratischer Deutungshoheit, das ein paar Hundert Kilometer weiter östlich schon verschwunden ist.

Wenn man etwa den thüringischen CDU-Landesvorsitzenden Mike Mohring fragt, wie die Bundespartei seinem Landesverband die Niederlage im Herbst hätte ersparen können, nennt er unter anderem die Grundrente, um die er monatelang gekämpft hat – Carsten Linnemann hat im Bundesvorstand als einer von dreien dagegen gestimmt. Mütterrente, Rente mit 63 – für Linnemann sind all diese großkoalitionären Projekte teure, letztlich wirkungslose Symbolpolitik. Was er und die Mittelstandsunion wollen, hat eine andere Schlagseite: Senkung der Unternehmenssteuern, Abschaffung des Soli, keine Transferunion in Europa.

Dennoch ist Linnemans Erfolgsmodell – das, was ihn für die Union in diesen kritischen Zeiten so mehrheitsfähig macht – eine Art "mitfühlender Liberalismus". Nicht umsonst hat er zwei Legislaturperioden im Ausschuss für Arbeit und Soziales verbracht. Er will auf keinen Fall, dass die Mittelstandsvereinigung nur als Lobby der Wirtschaftsbosse rüberkommt. Auch wenn sie das natürlich weiterhin ist, aber eben nicht nur.

Konservatismus und Marktvertrauen geraten immer wieder in Konflikt

Seine Kompetenz in wirtschaftlichen Fragen spricht Linnemann niemand ab. Was ihm allerdings manchmal im Wege steht, ist etwas ganz Profanes: sein jugendliches Aussehen. Linnemann weiß sehr gut, dass das in den Politiksphären, in denen es nach Rasierwasser riecht, ein Problem sein kann. Und falls er es mal vergisst, reibt ihm Edmund Stoiber das gerne unter die Nase: "Sie sehen zu jung aus für die Talkshows!" Linnemann behauptet: "Ich mag es, wenn man mich unterschätzt! Besser so als andersherum, oder?"

Er hat aber hart daran gearbeitet, politisch nicht für ein Weichei gehalten zu werden. Etwa als er im August sagte, dass "wir es nicht zulassen dürfen, dass Kinder in die Grundschule kommen, die kein Deutsch können", was ihm in einer hitzigen Debatte fälschlicherweise als Forderung nach einem Grundschulverbot für Kinder mit schlechten Deutschkenntnissen ausgelegt wurde. Davor hat er insgesamt sechsmal gegen die Euro-Rettung gestimmt. Er kämpfte, gemeinsam mit dem Arbeitnehmerflügel, gegen die kalte Progression. Zusammen mit Jens Spahn (damals Finanzstaatssekretär) und Paul Ziemiak (damals JU-Vorsitzender) setzte Linnemann durch, dass sich der CDU-Parteitag 2016 in Essen gegen den Doppelpass aussprach – eine Ohrfeige für die Kanzlerin, hinter der sich eine Kritik an ihrer Flüchtlingspolitik verbarg. Diese Haltung hat ihm selbst geradezu DDR-hafte Wiederwahlergebnisse gebracht. Mit 99,7 Prozent wurde er 2017 im Vorsitz der Mittelstandsunion bestätigt, 2019 erzielte er 98 Prozent.

Im ganzen Themenkomplex Islam, Zuwanderung und so weiter steckt für Linnemann, Spahn und andere jüngere Unionspolitiker die Chance, dem entgegenzuwirken, was der Politologe Thomas Biebricher die "Erschöpfung des deutschen Konservatismus" nennt: die Schwierigkeit, etwas Lebendiges, Authentisches und Zustimmungsfähiges zu finden, das die Union politisch von allen anderen Parteien unterscheidet. Merkel hat sich um diese Form der politischen Landschaftspflege in der Tat nicht groß gekümmert – aber die Auszehrung hatte, wie Biebricher in seinem Buch Geistig-moralische Wende zeigt, schon unter Helmut Kohl begonnen.

Es konnte auch nicht anders sein: Konservatismus und Marktvertrauen geraten immer wieder in Konflikt. Von der Familienpolitik bis zur Stadtplanung ist die Frage, ob Markt oder Tradition entscheiden soll, gerade für die CDU nicht widerspruchsfrei zu lösen. So hat Linnemann beim CDU-Parteitag in Leipzig einen Antrag unterstützt, den er als Ordoliberaler, der die Vorteile des Freihandels für alle Beteiligten kennt, eigentlich hätte ablehnen müssen: Beim Ausbau des 5G-Digitalnetzes sollen an die Anbieter derart hohe Sicherheitsanforderungen gestellt werden, dass eine Beteiligung des chinesischen Anbieters Huawei praktisch ausgeschlossen ist. In der vergangenen Woche beschloss Linnemanns Fraktion mit seiner Stimme außerdem ein Verbot von Tabakwerbung. Verbotspartei CDU – das ist nicht die reine Lehre des Grundsatzprogramms der Mittelstandsunion. Aber es bringt gesellschaftspolitische Erdung und ist mehrheitsfähig.

Er steht für eine Kernkompetenz-CDU, die wenig mit der Merkel-CDU gemein hat

In diesen Zusammenhang gehört auch Linnemanns jüngste Publikation. Wenn es einem nicht ganz leichtfällt, zu sagen, wer man als CDU in diesen Zeiten ist, bleibt immer noch zu sagen, wer man nicht ist. Der politische Islam gehört nicht zu Deutschland heißt Carsten Linnemanns kürzlich erschienenes Buch. Darin hat er einige der großen Namen der bundesdeutschen Islamkritik versammelt: Necla Kelek, Bassam Tibi, auch Boris Palmer haben Aufsätze beigesteuert. Es sei noch ein langer Weg zu gehen, heißt es da, bis der Mainstream des "real existierenden Islams zu Deutschland gehören wird. Es muss aber unsere Bestrebung sein, dass dieser es irgendwann tun wird", so schreibt Linnemann, "schon ganz einfach deswegen, weil der Islam nicht mehr aus Deutschland verschwinden wird und wir also gar keine andere Wahl haben, als auf Dauer miteinander auszukommen." Das ist, zumal aus Nordrhein-Westfalen mit seinen mehr als einer Million Muslimen, eine reichlich zähneknirschend-resignierte Botschaft. So einen Satz würde man von Armin Laschet oder Angela Merkel nie hören.

Was auf die Dauer erfolgreicher sein wird, die inklusive, aber wenig markige CDU der Ära Merkel oder die "Kernkompetenz-CDU" von Carsten Linnemann – das könnte sich schon im nächsten Herbst zeigen: bei den Kommunalwahlen an Rhein und Ruhr. Sie sind ein Stimmungstest für den Ministerpräsidenten. Fällt der schlecht aus, könnte das Linnemanns Kurs stärken.