Die US-Musikerin Tori Amos hat in ihrem Hit Precious Things 1992 die wohl einprägsamste Zeile der feministischen Rock-Lyrik geschrieben: "So you can make me cum, that doesn’t make you Jesus." Sehr frei ins Sozialdemokratische der Jetztzeit übersetzt, spiegelt dieser Satz einen Gemütszustand wider, der sich unter den Genossen in Fraktion und Partei ausbreitet und sich als Vorbote größeren Unheils deuten lässt: "Nur weil du uns ins Kanzleramt geführt hast, folgen wir dir nicht ewig wie Jünger." Little Earthquakes hieß übrigens das Album, auf dem Precious Things erschien, kleine Erdbeben.

Zwei Jahre lang, vom Abend der Bundestagswahl am 26. September 2021 bis zu diesen Tagen, in denen der Kanzler infolge eines Joggingunfalls mit Augenklappe die Weltläufte und das nächste Verkehrswege-Beschleunigungsgesetz betrachtet, verhielt sich die SPD vor allem: kreuzbrav. So folgsam und rammdösig haben sich die Genossen hinter Olaf Scholz versammelt, dass die Partei kaum noch wahrgenommen wird, zwischen einem Ampelpartner, der etwas erreichen will (Grüne), und einem, der das verhindern möchte (FDP). Ihre lang ersehnte Geschlossenheit hat die SPD paradoxerweise an ihren demoskopischen Tiefpunkt geführt: In aktuellen Umfragen erreicht sie gerade einmal 16 Prozent. Was nutzt das Selbstbild, der einzige Erwachsene der Koalition zu sein, wenn der Wähler fragen muss: Hey, SPD, noch wach?

Die Einigkeit führte zum Wahlsieg – aber führt sie auch zur Wiederwahl?

Die SPD war immer schon eine Partei, der es – anders als der CDU – nicht reichte, zu regieren. Die Frage nach dem "Wozu" ist für sie essenziell. Scholz selbst hatte im Wahlkampf und in den Koalitionsverhandlungen auf diese große Frage eine noch größere Antwort: Er wollte regieren, um die Wirtschaft und die Gesellschaft zur CO₂-Neutralität umzubauen. Scholz nannte dies "das größte industrielle Modernisierungsprojekt, das sich Deutschland seit 250 Jahren vorgenommen hat". Doch dann kam der Krieg. Doch dann kam die FDP. Doch dann kam das Gebäudeenergiegesetz. Doch dann kam die Wut der Bevölkerung. Doch dann kam die Erkenntnis, dass die Regierung ihre Klimaziele nicht erreichen wird. Doch dann kam ein Kanzler, der sagte, dass jede klimapolitische Maßnahme so gestaltet sein müsse, dass sie bei einer Volksabstimmung eine Mehrheit bekäme. Mit jedem "Doch" wurde das "Wozu" ein bisschen kleiner. Und als es schließlich verschwunden war, blieb – zunächst – die Dankbarkeit der Genossen. Dann aber setzte sich bei ihnen die Erkenntnis durch, dass eine SPD, aus der das "Wozu?" verschwindet, sich selbst noch mehr schadet als eine, in der permanent darüber gestritten wird.

In den rot-grünen Jahren unter Gerhard Schröder und auch in den zwölf Jahren unter Kanzlerin Angela Merkel war die SPD über weite Strecken Regierungs- und Oppositionspartei zugleich gewesen. Kriegsbeteiligung, Steuersenkung, Sozialumbau: Die Regierungs-SPD setzte pragmatisch um, was man in Verhandlungen beschlossen hatte – die Oppositions-SPD kritisierte öffentlich und wurde durch Drohungen, Machtworte und eine Vertrauensabstimmung auf Linie gepeitscht. Zerrissenheit, Dauerstreit und der sich darüber ausbreitende Blues des Vergeblichen galten der SPD bis zum Wahlsieg vor zwei Jahren als Hauptgrund für ihren schleichenden Niedergang. Aber da Geschlossenheit sich offenbar auch nicht auszahlt, ist es nun vorbei mit Unterwürfigkeit und Friedhofsruhe.

In der Bundestagsfraktion, in den Gliederungen der Partei, unter den Ministerpräsidenten und Landeschefs kündigen sich kleine Erdbeben an. Der aufsteigende Unmut richtet sich gegen den, der eben noch unantastbar schien: den Kanzler. Olaf Scholz lasse die Dinge zu sehr laufen, heißt es, er müsse klarmachen, dass es eine Hausordnung in der Koalition gebe, müsse die Regierung deutlicher als bisher führen. Und damit er weiß, in welche Richtung, hat ihm die SPD-Fraktion schon mal den Mietenstopp und den Industriestrompreis als Wegweiser hingestellt.

Olaf Scholz ist ein Politiker, der Machtworte für ein Zeichen der Schwäche und Machtgesten für lächerlich hält; breitbeiniges Macho-Auftreten der Marke Sigmar Gabriel ist ihm zuwider. Scholz hat sich so sehr in die Rolle verliebt, in tobender Zeit die leise Vernunft zu verkörpern, dass er nicht mehr von ihr lassen will. Am Ende, so seine Erwartung und die seines engsten Umfelds, würden die Leute schon sehen, was die Ampel im Allgemeinen und der Kanzler im Besonderen geleistet haben – und das zahle sich dann bei der Bundestagswahl aus. Befeuert wird diese "Nur die Nerven behalten, dann wird alles gut"-Haltung noch durch die Aussicht, dass die Wahl 2025 nach dem gleichen Muster verlaufen könnte, wie sie 2021 verlaufen ist: Die Union geht mit einem schwer vermittelbaren Kanzlerkandidaten ins Rennen, die Grünen zerlegen sich selbst – Olaf, der Vernünftige, wird gewählt.

Miese Umfragen, die jüngst selbst der Linken-Abweichlerin Sahra Wagenknecht eine größere Popularität als dem Bundeskanzler bescheinigten, können die selbstzufriedene Gewissheit von Scholz kaum erschüttern. Erlebt man ihn in diesen Tagen, so scheint er von seiner Wiederauferstehung als beliebter Regierungschef so überzeugt, als höre er dreimal am Tag den David-Bowie-Song Lazarus, erste Liedzeile: "Look up here, I’m in heaven". Mit oder ohne Augenklappe.

Es mangelt an Biss

So himmlisch sieht längst nicht jeder die Lage. Die eigene Partei im Umfragetief, die eigene Regierung im Verschiss: Vier von fünf Deutschen sind unzufrieden mit der Arbeit der Ampel. In der SPD wirkt der Deutschlandtrend vom vergangenen Wochenende wie ein Wake-up-Call.

Spricht man vertraulich mit einer Reihe nicht ganz unbedeutender Sozialdemokraten, so hört man sehr ähnliche Kanzler-Klagen: Die Führung nach "Papa macht das schon"-Prinzip passe nicht mehr in die Zeit. Die Leute seien angesichts der Multi-Krisen-Lage höchst verunsichert und suchten nach Orientierung. Ein abwartender Kanzler biete die nicht. Scholz lasse durch sein defensives Auftreten einen Machtraum unbesetzt, in den Christian Lindner getreten sei. Die Leute, so die wohl bitterste Klage aus SPD-Kreisen, hätten mittlerweile den Eindruck, es sei nicht der Kanzler, sondern sein Finanzminister, der den Daumen über die Regierungsprojekte hebt oder senkt.

Die Diskussion über die SPD-Ostpolitik verpuffte kurz nach ihrem Beginn

In der Tat hat sich Scholz in ampeligen Streitfragen – vom Dauerzoff um die Schuldenbremse über den Ausbau des Straßennetzes bis zu den jüngsten Vorstößen zu Mietenstopp und Industriestrompreis – so oft auf die Seite der FDP gestellt, dass nicht wenige Sozialdemokraten glauben, Lindner sei eine Art Sprechpuppe des Kanzlers, die verkünde, was Scholz eigentlich wolle. Die Attacken, die der FDP-Chef mit seinen Äußerungen regelmäßig aus SPD-Kreisen auf sich zieht, zielen somit länger schon auch auf Scholz.

Zum Umfragen-Absturz der SPD seit der Bundestagswahl trägt nicht nur ein Kanzler bei, den 63 Prozent der Wähler laut RTL/ntv-Trendbarometer als führungsschwach wahrnehmen, sondern auch die bräsige Kommunikation in Regierung, Partei und Fraktion. Seinen stärksten Moment als Kanzler hatte Scholz drei Tage nach dem Beginn des russischen Angriffskrieges, als er im Bundestag die Zeitenwende verkündete und der Bundeswehr ein Sondervermögen von 100 Milliarden Euro zusicherte. Doch danach erklärte niemand, warum die Bundeswehr so viel Geld brauche. Mit der Folge, dass Zweifel an der Zeitenwende wuchsen. Zwei Prozent des BIP für Waffen und Soldaten? Immer mehr Genossen stellen sich dagegen.

Ein ähnliches Schicksal erlitt der Versuch des Co-Vorsitzenden Lars Klingbeil, die Ostpolitik, so etwas wie die heilige Kuh der Genossen, neu auszurichten. In einem durchaus bemerkenswerten Papier räumte Klingbeil Fehler der jüngeren Vergangenheit ein, rief dazu auf, in der Russlandpolitik mehr als bisher auf Polen, Letten oder Esten zu hören, und verkündete, Sicherheit in Europa sei künftig nicht mit, sondern vor Russland zu organisieren. Nach zwei starken Reden Klingbeils und einer Veranstaltung der Willy-Brandt-Stiftung, bei der sich das sozialdemokratische Ü70-Publikum einig war, hinsichtlich der Ostpolitik uneinig zu sein, war es dann vorbei mit der gewünschten Großdebatte. Der Aufbruch – verpufft.

Der SPD, so der Eindruck, mangelt es aktuell nicht nur an einem Ziel, das dem Regieren Sinn stiftet, und an der Fähigkeit zur Kommunikation. Sondern auch an Biss und Wille. Den Kanzler immerhin vermuten die Gutmeinenden unter den Scholz-Kritikern an einem Wendepunkt angekommen. Dass Scholz am vergangenen Wochenende den erneuten Versuch der FDP, die Atomdebatte wiederzubeleben, mit der Ansage "Das Thema Kernkraft ist ein totes Pferd" konterte, sehen sie als erstes Anzeichen einer Trendwende im Sprechen des Kanzlers. "Wir brauchen jetzt mehr 'totes Pferd' und weniger Christian Lindner", so ein ranghoher Genosse zu vorgerückter Stunde beim traditionellen Sommerempfang der SPD-Parteizeitung vorwärts am vergangenen Montag.

Wer allerdings glaubt, das reiche schon, da Olaf Scholz mangels Konkurrenz ohnehin wiedergewählt werde, für den hat die wunderbare Tori Amos auch einen Song parat: A Sorta Fairytale, eine Art Märchen.