Wie kann das enden? – Seite 1
Die bisherige Bilanz der ukrainischen Frühjahrsoffensive, die zur Sommeroffensive wurde und sich nun in den Herbst erstrecken dürfte, ist ernüchternd. Zwar gibt es immer wieder Berichte über Versorgungsschwierigkeiten auf der russischen Seite, über nachlassende Kampfmoral, über eine schwächere zweite Verteidigungslinie, aber Tatsache bleibt, dass die ukrainischen Truppen entlang der Front kaum irgendwo mehr als zehn, fünfzehn, allenfalls zwanzig Kilometer vorangekommen sind. Gegenüber 100.000 Quadratkilometern, die weiterhin von Russland besetzt werden, wurden dieses Jahr ganze 250 Quadratkilometer befreit.
Selbst wenn im nächsten Frühjahr die nächste, die dritte Offensive folgen sollte, deutet wenig auf einen Zusammenbruch der russischen Stellungen, geschweige denn auf das Ende des Putinschen Regimes hin. Auch die Wirtschaftssanktionen scheinen nicht den erhofften Effekt zu haben, da sie zu einem guten Teil von den gestiegenen Energiepreisen kompensiert werden, von denen Russland profitiert. Schon gar nicht ist es der westlichen Diplomatie gelungen, Russland international zu isolieren. Aus Sicht der Ukraine ist Russland eine imperiale Macht, die sich mit dem Ende ihrer Herrschaft nicht abfinden kann. Man könnte meinen, dass diese Sicht vielen Menschen im Globalen Süden einleuchtet, deren Länder ebenfalls das Joch des Kolonialismus und Imperialismus abgeschüttelt haben. Tatsächlich aber überwiegt vielerorts die Skepsis gegenüber den lauteren Absichten jener Länder, die sie selbst mit Kolonialismus und Imperialismus assoziieren. Die Befreiungsrhetorik, die sich durch alle Kriegsreden Putins zog, mag hierzulande nicht ernst genommen worden sein, und tatsächlich war sie ja auch absurd aus dem Mund eines Diktators, der als Erneuerer des Zarenreichs auftritt – als Nachfolger jener Katharina der Großen, die Dutzende Völker unterworfen, russifiziert oder ausgelöscht hat, viele davon auf dem Staatsgebiet der heutigen Ukraine. Dennoch setzte es schon eine Menge Geschichtsvergessenheit voraus, zu meinen, dass Putins Rolle als Widerstandskämpfer gegen die westliche Hegemonie nirgends verfängt. Die Arroganz, mit der westliche Regierungsvertreter in Kapstadt, Jakarta oder Brasília anfangs die Unterstützung für den gerechten Widerstand der Ukraine eingefordert haben, trug das ihre dazu bei, dass ebendiese Unterstützung wider Erwarten ausblieb.
Immer deutlicher wird, was zu Beginn des Krieges noch eine Hoffnung war, aber inzwischen wie eine Niederlage anmutet: Der heroische Widerstand der Ukraine reicht im Verbund mit der westlichen Militärhilfe aus, um Russlands Vormarsch zu stoppen, die Besatzungstruppen hier und dort sogar zurückzudrängen – aber nicht für die Rückeroberung des Donbass oder gar der Krim. Die Unterstützung, die für einen Sieg notwendig wäre, verweigert der Westen aus Gründen, die – falsch oder richtig – in den eigenen Gesellschaften jedenfalls überzeugend genug sind. Weder die Vereinigten Staaten noch Großbritannien und schon gar nicht Deutschland sind bereit, in einen direkten militärischen Konflikt mit Russland zu geraten oder die Ukraine mit den Waffen auszurüsten, die es für eine Offensive gegen die drittgrößte Armee der Welt dann eben braucht: modernste Panzer, eine schlagkräftige Luftwaffe oder Raketen, die bis Moskau und St. Petersburg reichen und so die russische Bevölkerung zermürben.
Die Waffen des Westens sind zum Leben zu wenig, zum Sterben zu viel
Wie aus der Ukraine zu erfahren ist, mangelt es vielen Infanterieeinheiten selbst an der elementaren Ausstattung: an Minenräumgeräten etwa, Nachtsichtgeräten oder gepanzerten Transportfahrzeugen. Die Diskussion über Taurus-Raketen und F-16-Bomber, die um den Jahreswechsel geliefert werden könnten, verschleiert das Unvermögen und den Unwillen des Westens, anderthalb Jahre nach Kriegsbeginn auch nur genügend Munition zu liefern, obwohl Zeit genug gewesen wäre, die Produktionskapazitäten zu erhöhen. Viele jener Soldaten, die angeblich auch unsere Freiheit und Sicherheit verteidigen, bewegen sich in gewöhnlichen Automobilen an der Front, entschärfen Minen unter Lebensgefahr mit der bloßen Hand, kaufen sich ihre Ausrüstung selbst und sind auf die Unterstützung der örtlichen Bevölkerung angewiesen, um sich zu versorgen. Nur zu verständlich wird da die Ungeduld und sogar Wut ukrainischer Regierungsvertreter, denen man auch noch Undankbarkeit vorwirft. Denn im Ergebnis sind die westlichen Waffenlieferungen zu wenig zum Leben und zu viel zum Sterben. Und wenn bei den amerikanischen Präsidentschaftswahlen im kommenden Jahr der republikanische Bewerber gewinnen sollte, gleich welcher oder welche, dürfte es nicht einmal mehr zum Überleben reichen. Dann könnte der Diktator im Kreml doch noch triumphieren.
Es ist offensichtlich, dass Wladimir Putin auf den Regierungswechsel in Washington spekuliert, der Stand jetzt wahrscheinlich ist, da sich die Demokraten mangels Alternativen an den greisen Joe Biden klammern, was einem Offenbarungseid des liberalen Amerika ziemlich nahekommt. Die Erfolge nationalistischer Parteien überall in Europa werden die westliche Solidarität weiter untergraben, sodass Putin der Zukunft vergleichsweise gelassen entgegensehen kann, sofern seine Armee bis in den Winter hinein standhält. Diese Realität auszusprechen bedeutet nicht, sie zu wollen, und schon gar nicht bedeutet es, auf der Seite Russlands zu stehen. Eher ist es umgekehrt: Wenn die Ukraine etwas nicht gebrauchen kann, ist es das Wunschdenken westlicher Unterstützer, die sich Frieden nur ohne Putin vorstellen können. Nicht sie sterben im Krieg, falls Putin bleibt.
Was folgt daraus? Es folgt daraus zunächst, dass es Irrsinn gewesen wäre, der Ukraine die Unterstützung zu verweigern, nachdem sie von Russland angegriffen worden war, wie es nicht wenige deutsche Intellektuelle seinerzeit forderten. Eine ganze Nation wäre terrorisiert, unterjocht, massakriert, ihrer Kultur und Geschichte beraubt worden. Ich selbst bin von der deutschen Friedensbewegung politisch sozialisiert worden und fühle mich ihren Idealen und Strategien zur Konfliktlösung bis heute verbunden. Aber ein Schlachthaus haben nur Schlächter jemals mit Frieden gemeint. Ohne Waffenlieferungen würde eine politisch selbstständige Ukraine nicht mehr existieren. Andererseits sind Waffenlieferungen kein Selbstzweck, und ebendieser Zweck gerät aus dem Blick, wenn man sich anderthalb Jahre nach Kriegsausbruch immer noch schwertut, ihn zu formulieren. Soll es ein Systemwechsel in Russland sein, wie es der deutschen Außenministerin vorzuschweben scheint, wenn sie Putin vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag sehen will? Das wäre in vielerlei Hinsicht wünschenswert, auch für das russische Volk selbst, aber realistisch ist es vorläufig nicht – und wenn es das je werden sollte, dann eher wegen politischer Entwicklungen in Russland selbst, die niemand absehen kann, als nach einer militärischen Kapitulation. Oder soll es darum gehen, die Ukraine in die Lage zu versetzen, erfolgreich Friedensverhandlungen zu führen, wie es der Bundeskanzler andeutet? Ihrem Umfang nach kann nichts anderes das Ziel der Waffenlieferungen sein. Aber dann sollten diese Verhandlungen auch rechtzeitig beginnen, bevor im Weißen Haus wieder ein Republikaner einzieht. Nicht nur der Ukraine rennt die Zeit davon. Es ist Europa, das freie Europa, das den Krieg zu verlieren droht.
Und so ist die zweite Folgerung, die aus der jetzigen brisanten Lage zu ziehen ist: Europas Interessen sind nicht identisch mit denen Amerikas. Vor Monaten bereits hat das der französische Präsident Emmanuel Macron benannt – und wurde in Berlin belächelt, ignoriert oder polemisch kritisiert wie für jeden anderen Vorschlag, den er seit seinem Amtsantritt 2017 für eine größere europäische Einigkeit und Eigenständigkeit gemacht hat. Nun zeigt sich immer deutlicher, er hat recht. Denn sowohl die Vereinigten Staaten als auch China könnten sich mit einem dauerhaften Kriegszustand in Europa gut arrangieren: Nicht nur sind sie geografisch zu weit weg, als dass eine weitere Eskalation ihnen Angst machen müsste. Strategisch, energiepolitisch und ökonomisch profitieren sie auf vielfältige Weise von der Schwächung gleich zweier Konkurrenten, der Europäischen Union und Russlands. Für Europa hingegen bedeutet ein lang anhaltender Krieg unweigerlich einen Niedergang. Ein Krieg führt ja nicht nur dazu, dass in den unmittelbar betroffenen Ländern Menschen sterben, ganze Regionen entvölkert werden, die Infrastruktur zerstört wird und die Wirtschaft leidet. Ein Krieg bringt auch in den umliegenden Ländern Angst, Polarisierung, Flüchtlingsströme, ökonomische Verwerfungen und Radikalisierung mit sich.
Um Antworten zu finden, muss man mit den Fragen beginnen
Dennoch gibt es keinerlei Friedensinitiative, die von Europa selbst ausgeht, ja im deutschen Außenministerium nicht einmal Gedankenspiele, Textentwürfe oder Vorbereitungen für eine politisch-strategische Kontaktgruppe analog zur militärischen Ramstein-Kontaktgruppe, wie sie der Leiter der Münchner Sicherheitskonferenz Wolfgang Ischinger vor Monaten bereits angemahnt hat. Stattdessen sitzen die Europäer bei der Friedenskonferenz in Saudi-Arabien – ausgerechnet Saudi-Arabien! – am Katzentisch, wenn über ihre ureigensten Belange verhandelt wird. Es geht nicht darum, die Unterstützung für die Ukraine zu verringern, auch nicht die militärische, im Gegenteil: Jeder Quadratkilometer, den die Ukraine jetzt befreit, verbessert ihre künftige Verhandlungsposition, schwächt Putin und beugt so weiteren Aggressionen vor. Was immer sie dafür braucht, sollte der Westen ihr schon aus eigenem Interesse liefern. Aber zugleich sollte endlich das Nachdenken darüber konkret werden, was angesichts der begrenzten Bereitschaft des Westens, sich militärisch zu engagieren, und den im Vergleich zur Ukraine viel größeren Ressourcen Russlands noch der bestmögliche Frieden wäre.
Daraus folgt drittens ... hier ist der Punkt, an dem ich nicht weiterweiß.
Nein, ich weiß nicht, was konkret die Alternative wäre zu dem Krieg, der auf dem Schlachtfeld offenbar nicht entschieden werden wird. Sämtliche Lösungsvorschläge, die ich bei Friedensforschern und bei Thinktanks gefunden habe, bergen Unwägbarkeiten und Risiken. Am plausibelsten erscheint mir noch das Szenario eines "Einfrierens" des Krieges, ohne dass die Ukraine den Anspruch auf ihre territoriale Integrität aufgäbe oder die internationale Gemeinschaft die besetzten Gebiete anerkennen würde. Zweifellos müsste eine solche Waffenruhe mit belastbaren Sicherheitsgarantien des Westens für den freien Teil der Ukraine einhergehen, vergleichbar denen für Israel, oder, sicherer noch, mit der Aufnahme in die Nato und die EU. Und warum sollten britische und französische Soldaten nicht in Kiew stationiert sein, falls Russlands Armee in Donezk und Sewastopol verbleibt? Nicht anders hat Deutschland seinen Aufschwung, seine Anziehungskraft und in der Folge die Wiedervereinigung erreicht. Bei anhaltendem Druck auf Russlands Elite würde es vielleicht auch keine Jahrzehnte dauern, bis das diktatorische System, das Putin aufgebaut hat, von innen zerfällt und ein wirklicher Frieden möglich wird.
Ein Einfrieren des Krieges erscheint mir am plausibelsten
Allein, auch gegen dieses Szenario wären zahlreiche Einwände vorzubringen, zuvörderst die fehlende Bereitschaft der Konfliktparteien selbst. Ungelöst bliebe zudem der Umstand, dass der Donbass und die Krim zwar völkerrechtlich zur Ukraine gehören, aber sich nach meinen eigenen Eindrücken von 2016 viele Bewohner Russland zugehörig fühlen – auf der Krim mit Sicherheit eine große Mehrheit. Dass die Menschen in der DDR Deutsch sprachen, sich selbstverständlich als Deutsche begriffen und ihre staatliche Eigenständigkeit behielten, bewahrte die Hoffnung, auch politisch wiedervereinigt zu sein. Den besetzten Teil der Ukraine hingegen hat Russland jetzt schon annektiert, und nicht nur das: Die Besatzer haben all jene Menschen unterdrückt, vertrieben oder getötet, die an ihrer ukrainischen Identität festhalten. Wie könnten sie nach Jahren neuerlicher Russifizierung je wieder als Ukrainer in ihrer Heimat leben? Und mit welchem Recht könnte man den Krimtataren, die infolge der Deportation unter Stalin zu einer Minderheit im eigenen Land geworden sind, den Wunsch verwehren, wieder zur Ukraine zu gehören, wo sie ihre Sprache, Kultur und Religion nach über zweihundert Jahren russischer und sowjetischer Herrschaft zum ersten Mal wieder frei leben konnten?
Wie gesagt, das weiß ich alles nicht. Aber stellt sich eine Frage nicht gerade dann, wenn man die Antwort nicht schon kennt? Umgekehrt müssten sich die politisch Verantwortlichen in den westlichen Hauptstädten und erst recht die Strack-Zimmermanns, deren politische Fantasie für die Ukraine sich auf den Ruf nach Waffenlieferungen beschränkt, doch ebenfalls fragen lassen, wohin es führen soll, wenn alles weitergeht wie bisher – wohin sonst als zu einem jahre- oder jahrzehntelangen Abnutzungskrieg mitten in Europa? Oder gar zu einem Desaster für die Ukraine, falls ab Januar 2025 ein Republikaner im Weißen Haus sitzen wird? Um Antworten zu finden, muss man mit den Fragen beginnen.
Vom Friedenspreisträger Navid Kermani ist gerade sein Roman "Das Alphabet bis S" erschienen.