Professor Julian Krüper kritisiert den Entwurf zur Reform des Hochschulgesetzes in Nordrhein-Westfalen, der auf "Hochschulsicherheit" statt "Hochschulfreiheit" setzt. Das Gesetz zielt darauf ab, die "soziale Geltung" und "Handlungsfreiheit" der Hochschulmitglieder zu schützen, was zu unklaren und übermäßigen Einschränkungen führen könnte. Kritiker befürchten, dass die Regelungen zu einer Einschränkung der Meinungsfreiheit und zu politischer Instrumentalisierung führen könnten. Die geplante Gesetzesänderung könnte die Kultur an den Hochschulen nachhaltig verändern.
Dies ist ein experimentelles Tool. Die Resultate können unvollständig, veraltet oder sogar falsch sein.
Julian Krüper ist Professor für Öffentliches Recht, Verfassungstheorie und interdisziplinäre Rechtsforschung an der Ruhr-Universität Bochum.
Gut gemeint mag er sein, der Entwurf zur Reform des Hochschulgesetzes in Nordrhein-Westfalen, den Ministerin Ina Brandes (CDU) jüngst vorgelegt hat. Gut gemacht aber ist er nicht. Hatte man vor Jahren ein "Hochschulfreiheitsgesetz" lanciert, soll nun ein "Hochschulsicherheitsrecht" her. Man muss nicht alarmistisch veranlagt sein, um sich an George Orwell erinnert zu fühlen. Und ein Blick in den Entwurf bestätigt dann auch manche Befürchtung, die der Name weckt.
