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Spanien: König Felipe VI. warnt Separatisten vor neuer Konfrontation

Der spanische König hat seine Weihnachtsansprache genutzt, um die katalanischen Politiker zu ermahnen: Sie sollten Pluralität anerkennen und an das Wohl aller denken.

Der spanische König Felipe VI. hat die neu gewählten Abgeordneten des katalanischen Regionalparlaments zur Mäßigung aufgerufen. Die Politiker sollten die Pluralität respektieren und verantwortungsvoll an das Wohl aller denken, sagte Felipe in seiner traditionellen Weihnachtsansprache. Sie wurde im spanischen Staatsfernsehen übertragen.

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Der König rief die Katalanen dazu auf, eine neue Konfrontation zu vermeiden. Diese würde Zwietracht sähen, Unsicherheit verbreiten und entmutigen. Dadurch drohten "moralische, staatsbürgerliche und natürlich wirtschaftliche Verarmung". Stattdessen forderte Felipe von den Abgeordneten, die Probleme anzugehen, die alle Katalanen beträfen.

In Katalonien müssten wieder Gelassenheit, Stabilität und gegenseitiger Respekt herrschen. Spanien sei eine reife Demokratie, in der jeder Bürger seine Meinungen und seine Ideen frei und demokratisch äußern und verteidigen könne. Aber niemand könne die eigenen Ideen ohne die Wahrung der Rechte von anderen durchsetzen.

Am vergangenen Donnerstag hatten die Unabhängigkeitsbefürworter bei den vorgezogenen Neuwahlen in Katalonien ihre absolute Mehrheit verteidigt. Das Wahlergebnis war eine Enttäuschung für den spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy. Er hatte auf ein schlechteres Abschneiden der Separatisten gehofft. Zu den Neuwahlen war es gekommen, weil das katalanische Regionalparlament die Abspaltung der eigenen Region von Spanien erklärt und daraufhin Rajoy das Parlament aufgelöst hatte.

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Rajoy appellierte nach der Wahl – ähnlich wie nun König Felipe – an die katalanischen Abgeordneten, die Vielzahl von unterschiedlichen Ansichten in Katalonien anzuerkennen und von einseitigen Entscheidungen abzusehen. Er bat ihnen die Zusammenarbeit an und sprach von einem Neuanfang.

Viele katalanische Separatisten hatten König Felipe in der Vergangenheit vorgeworfen, sich mit Rajoy in der Kritik an den Unabhängigkeitsbefürwortern zu verbünden. So kritisierte Felipe die katalanische Regionalregierung, nachdem diese Anfang Oktober das von der Justiz verbotene Unabhängigkeitsreferendum in der Region durchgeführt hatte. Der König verärgerte die Katalanen vor allem, weil er die Polizeigewalt während des Referendums nicht erwähnt hatte.

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