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Russland: Trump will mit Putin über Wahleinmischung sprechen

Bisher hatte der US-Präsident die Vorwürfe heruntergespielt; jetzt will er seinen russischen Kollegen konfrontieren. Weitere Themen des Treffens: die Ukraine und Syrien.
Donald Trump und Wladimir Putin auf dem APEC-Gipfel in Vietnam Ende 2017 © Jorge Silva/Reuters

Donald Trump will Wladimir Putin bei ihrem geplanten Treffen nach eigenen Angaben auf dessen mutmaßliche Einmischung in die US-Präsidentschaftswahl 2016 ansprechen. "Wir wollen nicht, dass sich jemand in Wahlen einmischt", sagte Donald Trump an Bord der Air Force One. Weitere Themen sollten die Ukraine und der Konflikt auf der Halbinsel Krim sowie Syrien sein. Trump und Putin wollen am 16. Juli in Helsinki zu einem Gipfeltreffen zusammenkommen.

Die US-Geheimdienste gehen davon aus, dass Russland sich in die Wahl 2016 eingemischt hat. Trump hat mehrfach versucht, das herunterzuspielen; noch am Donnerstag twitterte er, Russland bekunde weiter, keinen Einfluss auf die Abstimmung genommen zu haben. Die FBI-Ermittlungen von Robert Mueller zu etwaigen Absprachen zwischen Russland und seinem Wahlkampfteam hat er als "Hexenjagd" verurteilt, die seine Präsidentschaft diskreditieren solle. Selbst die meisten Republikanerinnen und Republikaner im US-Kongress teilen die Ansicht der Geheimdienste, dass Russland sich darum bemühte, die Präsidentschaftswahl zu beeinflussen.

Allerdings ist es möglich, dass Trump der russischen Regierung in einem entscheidenden Punkt entgegenkommt: Bisher hatten die USA und die EU auch die Annexion der ukrainischen Krim durch Russland im Jahr 2014 als völkerrechtswidrig verurteilt. Sie verhängten deswegen jeweils Sanktionen, die die EU erst Freitagnacht erneut verlängerte. Auf die Frage von Reporterinnen und Reportern, ob Trump von der Verurteilung abrücken wolle, antwortete er an Bord der Air Force One ausweichend: "Das werden wir sehen."

Die Gespräche in Helsinki sind das erste offizielle Gipfeltreffen der beiden seit Trumps Amtsantritt vor anderthalb Jahren. Trump hatte im Wahlkampf versprochen, die Beziehungen zu Russland zu verbessern.

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