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Ostukraine: OSZE prüft mögliche Spionage durch Russland

Der russische Geheimdienst FSB soll Mitarbeiter der OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine ausspioniert haben. Die Organisation spricht von einem "schweren Schlag".

Die OSZE-Beobachtermission in der Ostukraine geht dem Verdacht nach, dass der russische Geheimdienst FSB in den Reihen der Organisation spioniert haben und an persönliche Informationen über Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gelangt sein soll. Es werde eine interne Untersuchung in den eigenen Reihen geben, kündigte die Sprecherin der Mission, Iryna Korobko, an. Sie bezeichnete die in einem ARD-Bericht geäußerten Vorwürfe als "schweren Schlag". Die OSZE werde "natürlich untersuchen, was passiert ist und wie es passiert ist", sagte Korobko.

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Die ARD-Sendung Fakt hatte zuvor über mutmaßliche Spionage durch den russischen Geheimdienst FSB berichtet. Interne Dokumente der OSZE-Mission sollen an den FSB, den Nachfolger des KGB, geraten sein, hieß es. Der Redaktion liegt nach eigenen Angaben die Kopie eines Datenträgers vor, der sich zuvor im Besitz eines FSB-Mitarbeiters befunden haben soll.

Darauf abgespeichert seien etwa Informationen über Wohnorte und Sicherheitsvorkehrungen von OSZE-Mitarbeitern. Auch private Informationen etwa über bevorzugte Frauentypen oder angeblichen Alkoholmissbrauch befänden sich auf dem Datenträger. Wie Fakt berichtete, könnten die Dokumente womöglich von einem OSZE-Mitarbeiter an russische Agenten weitergeleitet worden sein.

OSZE sieht Sicherheit der Mitarbeiter gefährdet

Bereits vor Ausstrahlung des ARD-Berichts hatte sich die OSZE-Mission in einer Erklärung Anfang der Woche besorgt über "jegliche mutmaßliche Sicherheitsmängel" gezeigt. Diese könnten die Privatsphäre und Sicherheit ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter potenziell gefährden.

Die etwa 600 Mitarbeiter der Organisation bilden die einzige unabhängige Beobachtermission in der Konfliktregion. Sie liefern tägliche Berichte über Kämpfe ab. In der Region stehen sich ukrainische Regierungstruppen und prorussische Separatisten gegenüber. Die im so genannten Minsker Friedensvertrag von 2015 unter Vermittlung Deutschlands und Frankreichs vereinbarte Waffenruhe wird immer wieder gebrochen.

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In dem Konflikt sind seit 2014 nach UN-Angaben mehr als 10.000 Menschen getötet worden. Die Krise begann nach der russischen Annexion der ukrainischen Halbinsel Krim.

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