In den vergangenen Jahren ist die Zahl der geförderten Studierenden und Schüler zurückgegangen. Bildungsministerin Anja Karliczek kündigte eine Reform an.

Die Zahl der Studierenden, Schülerinnen und Schüler, die Bafög beziehen, ist in den vergangenen Jahren deutlich gesunken. Der Rückgang habe sich auch 2017 fortgesetzt, heißt es in einer Antwort des Bildungsministeriums auf eine kleine Anfrage der Grünen. In dem Jahr bekamen noch rund 557.000 Studierende und 225.000 Schülerinnen und Schüler Bafög. Damit ist die Zahl der Geförderten in vier Jahren um knapp 180.000 Menschen gesunken.

Der Grünen-Bildungsexperte Kai Gehring sprach von einem "fatalen Absturz dieses wichtigen Chancengerechtigkeitsgesetzes". Ein Ende der dieser Entwicklung sei nicht in Sicht. Die geplante Reform des Bafög sei nicht ausreichend. "Freihändig werden Freibeträge und Fördersätze schrittweise ein wenig angehoben, notwendige Strukturveränderungen packt Ministerin Karliczek gar nicht erst an – zum Beispiel die regelmäßige Erhöhung, die Unterstützung pflegender Studierender oder die Förderung eines Orientierungssemesters."

Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) hat bereits eine Reform des Bafög-Gesetzes angekündigt. Bedürftige Studierende, Schülerinnen und Schüler sollen ab Mitte dieses Jahres mehr Bafög bekommen. Der Höchstsatz soll bis 2020 von derzeit 735 Euro auf rund 850 Euro im Monat steigen, der Wohnkostenzuschuss von 250 Euro auf 325 Euro monatlich angehoben werden. Zudem ist geplant, die Freibeträge für das Einkommen der Eltern bis 2021 um insgesamt 16 Prozent anzuheben. Damit hätten mehr junge Menschen Anspruch auf die Förderung.

"Union und SPD dürfen das Bafög nicht ruinieren"

Gehring forderte, die Fördersätze und Freibeträge müssten zum nächsten Semester um mindestens zehn Prozent steigen, danach automatisch und regelmäßig. "Union und SPD dürfen das Bafög nicht ruinieren, sondern müssen es beherzt stärken, um Bildungsaufstieg zu ermöglichen, persönliches Wachstum und volkswirtschaftlichen Wohlstand zu sichern".

Der Grünen-Politiker wies darauf hin, dass die Regierung rechnerisch von viel weniger neuen Antragstellerinnen und Antragstellern ausgehe als bei der vergangenen Reform.

Aus der Antwort der Bundesregierung beantragen nur sehr wenige Menschen Bafög online. Von Juni 2017 bis April 2018 waren es demnach nur 590. Derzeit werde daran gearbeitet, die Onlineantragstellung über das Verwaltungsportal des Bundes nutzerorientiert anzubieten, teilte die Regierung mit. Die Länder seien unter Federführung Sachsen-Anhalts in den Prozess eingebunden.