Was Volt ihr eigentlich?

Die junge Partei Volt will dem wachsenden Nationalismus in der EU etwas entgegensetzen und eine positive Vision für Europa entwickeln. Genau das ist das Problem.

Damian Boeselager möchte auf alles eine Antwort haben. Er sitzt im Garten des Parkclub Fürstenwalde unter einem Plastikpavillon, in der linken Hand einen Kugelschreiber, auf dem Tisch vor sich einen Stapel zusammengehefteter DINA4-Blätter. Darauf stehen 56 Fragen über Europa, formuliert von Schülerinnen aus Fürstenwalde und Mitarbeitern des Parkclubs. Heute Abend sollen sie an Vertreterinnen von elf Parteien gestellt werden. Ein Europawahl-Event. Die Grünen sind da, die Linke, die AfD, die Piraten, ein paar weitere Kleinparteien – und Damian Boeselager. Der 31-Jährige ist Mitgründer und deutscher Spitzenkandidat von Volt, einer Partei, deren Mitglieder sagen, dass sie die erste wirklich europäische sei – paneuropäisch nennen sie das. Boeselager ist heute nach Fürstenwalde gefahren, um auf dem Land Wähler von Volt zu überzeugen.

Bevor Boeselager auf die Bühne muss, beantwortet er jede einzelne der 56 Fragen in Großbuchstaben. Frage 16: Wie steht Ihre Partei zu europäischen Gewerkschaften? Wird gebraucht, schreibt Boeselager. Frage 28: Unter welchen Bedingungen sollte Deutschland die EU verlassen? Gar nicht. Nur einmal stockt der rote Stift kurz, Frage 51: Wie positioniert sich ihre Partei zur Gewinnorientiertheit im Gesundheitswesen? Boeselager schaut in die Luft, dann kramt er in seiner Ledertasche nach seinem Handy. Er scrollt durch das Grundsatzprogramm von Volt, 80 Seiten, immer parat auf dem Smartphone. Unter dem Stichwort "Gesundheitswesen" steht dort unter anderem: "In der medizinischen Versorgung soll für alle ein Optimum auf europäischer Ebene erreicht werden."

Was ist Volt?

Es ist das erste Mal, dass Volt bei einer Europawahl antritt. Die Partei will anders sein als die anderen: Sie will über Grenzen hinweg Politik machen, nicht nur dafür begeistern, dass es die Europäische Union gibt, sondern einen Plan entwerfen, wie sie sein soll. Diesen Plan in eine klare Botschaft zu übersetzen ist schwierig, mit ihm Wahlkampf zu machen auch.

Boeselager versucht es trotzdem. Er ist einer von 146 Kandidatinnen und Kandidaten, die in diesen Wochen in ganz Europa für Volt werben. Neben Deutschland steht die Partei auch in Belgien, Bulgarien, Luxemburg, den Niederlanden, Spanien, Schweden und Großbritannien auf dem Wahlzettel. Die Forderungen sind überall die gleichen: Volt tritt in allen acht Ländern mit demselben Wahlprogramm an, der Amsterdam Declaration, formuliert von Volt-Mitgliedern in ganz Europa auf Basis des Grundsatzprogramms. Acht Länder, ein Programm – das ist, was die Gründer und Mitglieder mit paneuropäisch meinen.

Das Konzept ist neu in der europäischen Politik. Es gibt zwar schon seit den Anfängen der EU sogenannte transnationale Parteien oder Europaparteien, das sind aber weniger echte europäische Parteien als vielmehr Zusammenschlüsse nationaler Parteien; im Deutschen wird auch der Begriff Parteienfamilie verwendet. So bilden konservative europäische Parteien zusammen die Europäischen Volkspartei, sozialdemokratische die Sozialdemokratische Partei Europas. Diese Europaparteien formulieren ein gemeinsames Manifest für die Europawahl und nominieren inzwischen auch einen gemeinsamen Spitzenkandidaten. Wahlkampf machen aber vor allem die nationalen Parteien mit ihrem eigenen Programm, sie bedrucken die Plakate mit ihren Sprüchen und ihren Gesichtern.

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Volt dagegen begann als europäische Bewegung, und zwar am 29. März 2017, dem Tag, an dem Großbritannien den Austritt aus der EU beantragte. Das Gründungsteam bestand aus drei Freunden: Andrea Venzon aus Italien, Colombe Cahen-Salvador aus Frankreich und Damian Boeselager aus Deutschland. Boeselager und Venzon machten gerade zusammen einen Master in öffentlicher Verwaltung an der Columbia University in New York, Cahen-Salvador arbeitete in Washington. Die drei schrieben ein Manifest, stellten eine Wordpress-Seite online, bekamen Nachrichten von ersten Unterstützern. Nach und nach bildeten sich lokale Gruppen, mittlerweile ist Volt in 31 Ländern vertreten, darunter auch Nicht-EU-Länder wie Albanien, etwa 30.000 Menschen haben sich der Bewegung europaweit angeschlossen. Deutschland ist eines von 13 Ländern, in denen eine nationale Volt-Partei gegründet wurde. Viele der etwa 300 Mitglieder waren vorher noch nie politisch aktiv, 26 von ihnen stehen jetzt auf der Liste für die Europawahl.

Damian Boeselager bereitet sich auf seinen Auftritt im Parkclub Fürstenwalde vor: 56 Fragen über Europa könnten ihm auf der Bühne gestellt werden, er will auf jede einzelne eine Antwort haben. © Constanze Kainz für ZEIT ONLINE

Auf der Bühne in Fürstenwalde bekommt jeder Politiker erst 60 Sekunden Zeit, um sich und seine Partei vorzustellen. Boeselager tritt als Vierter ans Mikro. 1,98 Meter, ausgewaschene Jeans und Lederschuhe, Wollpulli statt Sakko. "Volt ist eine Partei, die entstanden ist, weil es nicht sein kann, dass die großen Probleme unserer Zeit, die wir eigentlich europäisch lösen müssen, nicht gelöst werden, weil es so starke nationale Tendenzen gibt." Boeselager spricht ruhig, nicht euphorisch, gestikuliert mit seinen Händen und füllt die Bühne trotzdem nicht aus. Er ist der einzige Spitzenkandidat, der heute Abend nach Fürstenwalde gekommen ist, vor ihm im Publikum sitzen nur knapp 30 Menschen.

Was will Volt?

Die Feststellung, dass viele Probleme nicht national, sondern nur gemeinsam gelöst werden könnten, sei einer der Impulse für die Gründung von Volt gewesen, sagt Boeselager und nennt als Beispiele den Klimawandel und die Regelung von Migration und Asyl. Er sagt auch, die Idee für Volt sei gar nicht so sehr aus einem proeuropäischen Gedanken heraus entstanden, sondern vielmehr aus den Entwicklungen von 2016, dem Brexit-Referendum zum Beispiel. Sie hätten damals das Gefühl gehabt, dass die Politik massiv schiefläuft. "Die Parteien überall in Europa versagen, eine gute Vision zu entwickeln, wie es mit Europa weitergeht", sagt Boeselager. "Nur die nationalistisch orientierten Parteien haben eine Vision und die ist: zurück zum Nationalstaat."

"Die Parteien überall in Europa versagen, eine gute Vision zu entwickeln, wie es mit Europa weitergeht."
Damian Boeselager, Volt-Kandidat für die Europawahl

Eine Vision für Europa, das taucht immer wieder auf, in der Amsterdam Declaration, beim Parteitag von Volt Deutschland in Berlin, im Gespräch mit Mitgliedern. Dass die EU eine solche Vision braucht, der Meinung sind viele – von den EU-Institutionen bis zu Bürgerinnen und Bürgern. Doch diese Vision überzeugend zu formulieren, das ist schwierig. Denn die EU ist kompliziert geworden, inhaltlich aber auch strukturell. Sie ist nicht mehr nur Frieden und Wohlstand, wie in den Gründungsjahren. Sie ist ganz viel und sie ist für jeden etwas anderes.

"Eine neue Vision für Europa"

Als die 26 Kandidatinnen und Kandidaten von Volt Deutschland auf dem Parteitag im vergangenen November ihre Reden hielten, entwarfen sie alle ihre eigene Vision, ein bisschen zumindest: Manche sprachen über Frieden, Freiheit und Wohlstand, andere über ihren Wunsch nach einer europäischen Zivilgesellschaft oder einer politischen Union. Es ging um Partizipation, Gleichberechtigung, den Klimawandel, Migration, offene Grenzen und gemeinsame Außenpolitik. Ein Kandidat will Europa grüner, sozialer, toleranter und vereinter machen, eine Kandidatin die EU greifbarer, verständlicher, wirkungsvoller. Dazwischen immer wieder der Wunsch, Nationalismus und Populismus etwas entgegenzusetzen und Probleme gemeinsam zu lösen.

Wenn man Boeselager darauf anspricht, sagt er, er finde gut, wenn sich die Kandidatinnen einzelne Themen herauspicken, für die sie in der Kommunikation besonders stehen. Es gebe ja etwas, das alle zusammenhält: das europaweite Grundsatzprogramm, das die politische Richtung vorgibt und auf dessen Basis Wahlprogramme formuliert werden, für die Europawahl eben die Amsterdam Declaration. "Wenn wir dann ins Europaparlament kommen, werden wir alle für das gesamte Wahlprogramm stehen", sagt Boeselager.

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Die Amsterdam Declaration umfasst nur elf Textseiten. Und trotzdem verstärkt sie den Eindruck, dass es ganz schön schwierig ist, "eine neue Vision für Europa" zu entwickeln, wie es im Vorwort heißt. Denn wer sich heute mit der EU beschäftigt, muss sich mit allem beschäftigen: mit Wirtschaft und Finanzen, Arbeit und Handel, Sicherheit und Verteidigung, Sozial- und Umweltpolitik, Migration und Flucht, Bildung und Forschung, und nicht zuletzt mit den EU-Institutionen. Spätestens wenn es um Details geht, wird es nicht nur viel, sondern auch kompliziert. So fordert Volt zum Beispiel ein Eurozone+-Budget und eine europäische Körperschaftssteuer, eine europäische Arbeitsplattform, eine europäische KI-Initiative und eine europaweite CO₂-Steuer.

"Unsere Vision ist keine einfache Parole, weil wir ein komplexes System komplex umstrukturieren wollen."
Evelyn Steffens, Volt-Kandidatin für die Europawahl

Viele der Vorschläge und Forderungen finden sich auch in den Europawahlprogrammen anderer deutscher Parteien. So werben zum Beispiel sowohl die Union als auch die SPD für eine vereinheitlichte Körperschaftssteuer, die Grünen wollen einen "CO₂-Mindestpreis", die Linken eine "Kohlenstoffsteuer". Der Anspruch von Volt ist, all diese europäischen Themen zusammenführen und dabei konsequent auf europäischer Ebene zu bleiben. Doch das ist auch, was ihre Vision so schwer greifbar macht. Wie Evelyn Steffens, eine der Kandidatinnen, es beim Parteitag im November formulierte: "Unsere Vision ist keine einfache Parole, weil wir ein komplexes System komplex umstrukturieren wollen."

Man könnte auch sagen, Volt kämpft mit dem gleichen Problem wie die Europäische Union: Die Grundidee ist gut, aber die Details sind schwer zu vermitteln. Ihre Message ist weniger eingängig als das Nein zu Europa der EU-Skeptiker oder als das Hashtag "Europa ist die Antwort", mit dem die SPD ihren Europawahlkampf bestreitet. Am besten zusammenfassen lässt sie die Vision von Volt wahrscheinlich mit einem ihrer fünf Wahlplakatmotive: "Für ein vereinigtes Europa, wie wir es wollen", steht da. Die Frage ist, ob sich damit Wähler überzeugen lassen, insbesondere solche, die nicht sowieso schon von der europäischen Idee begeistert sind.

Wie kommt Volt an?

An dem Abend in Fürstenwalde wird Boeselagers Name viermal aus dem silbernen Weinkühler gezogen. Jedes Mal hat er dann die Möglichkeit, zwei der 56 Fragen zu beantworten. 60 Sekunden, um die Meinung seiner Partei zur Genehmigung von Glyphosat kundzutun. Oder 60 Sekunden, um Frage 40 zu beantworten: Sieht Ihre Partei einen Veränderungsbedarf bei der Ausgestaltung von Entscheidungsprozessen innerhalb der europäischen Union? "Eine sehr gute Frage", sagt Boeselager und erklärt, wie sich die Entscheidungsprozesse in der EU nach Meinung von Volt ändern müssen: Das EU Parlament soll mehr Rechte bekommen, der Europäische Rat beschränkt werden, perspektivisch eine europäische Regierung eingesetzt werden. Boeselagers Antworten transportieren mehr Inhalt als die vieler anderer Anwesender. Der Kandidat des Bündnis Grundeinkommen zum Beispiel bekommt auch dann noch Lacher und Applaus, als er zum fünften Mal sagt, er habe nur zu einer Frage etwas zu sagen.

Damian Boeselager steht mit Dieter Schulz, Kandidat der Neuen Liberalen, auf der Bühne im Parkclub Fürstenwalde. In dem silbernen Weinkühler vor ihnen liegen Zettel mit Fragen über Europa. © Constanze Kainz für ZEIT ONLINE

An den Straßenlaternen vor dem Parkclub hängen Wahlplakate von der ÖDP, von den Piraten und der Linken. Keines von Volt. "Ich hatte von der Partei noch nie gehört", sagt Manuela aus Fürstenwalde nach der Veranstaltung. Die 29-Jährige fand Boeselagers Auftreten gut, das Proeuropäische, ein netter Ansatz. Mit Boeselager ins Gespräch kommen will an diesem Abend keiner der Gäste. Auch die anderen Kandidaten stehen allein an den Stehtischen im Parkclub. Im Hintergrund läuft leise Musik, die Stuhlreihen werden abgebaut. Manuelas Freunde trinken ihr Bier aus und nicken, als ihre Freundin über Volt spricht. Vor allem den jüngeren Anwesenden hat Boeselagers Auftritt gefallen. Auch der 21-jährigen Isabelle. Wenn sie nicht schon Mitglied bei der FDP wäre, würde sie sich vielleicht bei Volt engagieren, sagt sie: "Ich finde ihre Themen gut und der europäische Gedanke ist so wichtig."

Die Volt-Vision, die draußen ankommt, ist weniger komplex als das, was hinter den Kulissen entworfen wird. Nach außen wirkt Volt vor allem wie die Pro-Europa-Partei. Vielleicht ist das besser so.