Unsere Autorin hat die EU immer verteidigt. Nach der Nominierung Ursula von der Leyens weiß sie nicht mehr, ob sie das in Zukunft noch kann.

Bis Dienstagnachmittag, 16.04 Uhr, war ich ein Fan der Europäischen Union. Wenn Fremde oder Freunde die EU kritisierten, versuchte ich, sie zu verteidigen, kratzte alles Wissen aus Uniseminaren, Büchern und Masterarbeit zusammen, um sie davon zu überzeugen, dass zwar nicht alles perfekt, aber doch vieles gut ist. Ich erklärte, dass die EU mit ihren Vorgaben den Umweltschutz vorangetrieben hat und mit ihren Richtlinien die Rechte von Arbeitnehmern schützt. Als die erste Bekannte ein Foto von sich im EU-Pulli bei Instagram postete, überlegte ich lange, ob ich mir nicht auch so einen kaufen sollte: Goldene Sterne auf blauem Grund, darauf konnte ich mich festlegen, dahinter wollte ich stehen.

Seit Dienstag, 16.04 Uhr, weiß ich nicht mehr, ob ich das in Zukunft noch kann. Grund dafür war die Eilmeldung, die auf meinem Handy aufblinkte: "EU-Ratspräsident Tusk schlägt von der Leyen als Kommissionschefin vor." Ich machte einen Screenshot von der Meldung und schickte ihn per WhatsApp an meinen Freund, dazu die Nachricht: "Spinnen die!?!?"

Mir geht es nicht um Ursula von der Leyen, nicht darum, ob sie geeignet ist für den Posten der EU-Kommissionspräsidentin oder nicht. Mir geht es darum, dass ihre Nominierung das Spitzenkandidaten-Verfahren hinfällig macht. Und damit die Hoffnung darauf, dass die EU endlich verstanden hat, wie wichtig es ist, näher an ihre Bürgerinnen und Bürgern heranzurücken.


EU-Kommission
Kritik an der Nominierung von der Leyens
Geht es nach den EU-Staats- und Regierungschefs, soll Ursula von der Leyen neue EU-Kommissionspräsidentin werden. Das stößt nicht nur bei der Opposition auf Widerstand.

Die Spitzenkandidaten haben der Europawahl Gesichter gegeben

Das Spitzenkandidaten-Verfahren gibt es erst seit der Europawahl 2014. Es sieht vor, dass jeder europäische Parteienzusammenschluss einen Spitzenkandidaten oder eine Spitzenkandidatin nominiert und mit ihm oder ihr in den Europawahlkampf zieht. Die Kandidatin der Siegerpartei soll am Ende Kommissionspräsidentin werden, sofern sie eine Mehrheit im Rat und im Parlament bekommt. Das war die Idee – und 2014 hat es auch ganz gut funktioniert, zumindest aus Sicht der EU-Bürger: Die Europäische Volkspartei (EVP) gewann die meisten Sitze im EU-Parlament, ihr Spitzenkandidat Jean-Claude Juncker wurde vom Europäischen Rat als Kommissionschef vorgeschlagen und vom Europäischen Parlament in dieser Rolle bestätigt.

Wie schon beim letzten Mal haben auch in diesem Jahr die Spitzenkandidaten der Europawahl Gesichter gegeben. Sie waren Ausdruck des so wichtigen Versuchs, die EU den Menschen näherzubringen. Ihnen verständlicher zu machen, was in Brüssel passiert, und ihnen das Gefühl zu geben, dass sie mitentscheiden dürfen – ein bisschen zumindest. Ich erinnere mich an Gespräche mit meiner besten Freundin, einer Französin, in denen wir diskutierten, wo man sein Kreuzchen machen müsse, um Manfred Weber (Spitzenkandidat der EVP) zu verhindern, oder wie groß die Chance sei, dass Margrethe Vestager (Spitzenkandidatin der Liberalen) Kommissionspräsidentin wird. Ich erinnere mich an die jubelnden WhatsApp-Nachrichten eines guten Freundes aus den Niederlanden, als dort die Partei von Frans Timmermans (Spitzenkandidat der Sozialdemokraten) gewann.

Der Name Ursula von der Leyen kam in all diesen Gesprächen nicht vor. Denn von der Leyen war keine Spitzenkandidatin, sie ist überhaupt nicht angetreten bei der Europawahl. Trotzdem haben die Staats- und Regierungschefs sie als Kommissionspräsidentin nominiert. Das können sie tun, denn nirgendwo steht geschrieben, dass sie einen der Spitzenkandidaten vorschlagen müssen. Sie müssen die Ergebnisse der Europawahl berücksichtigen, und das tun sie: Von der Leyen ist CDU-Politikerin, die CDU ist Teil der EVP, und die EVP hat bei der Europawahl die meisten Sitze bekommen.

Wie soll ich der EU noch vertrauen?

Und trotzdem gibt mir ihre Nominierung das Gefühl, dass sich die EU nicht an das hält, was sie sagt. Dass es vielleicht doch nicht so wichtig ist, zur Europawahl zu gehen, weil am Ende immer noch andere entscheiden. Ich habe die Beratungen der vergangenen Wochen verfolgt, habe gelesen, wie Weber in Ungnade fiel und Timmermans abgelehnt wurde. Trotzdem habe ich immer darauf vertraut, dass der Europäische Rat das Spitzenkandidaten-Verfahren nicht einfach übergehen wird. Vor allem in diesem Jahr nicht, wo doch so viele Menschen an der Europawahl teilgenommen hatten wie seit 20 Jahren nicht.

Jetzt hat er es getan, und das macht mich wütend. Wie soll ich meinen Freunden, denen ich vor zwei Monaten noch vom Spitzenkandidaten-Verfahren erzählt habe, jetzt erklären, warum daraus doch nichts wird? Was soll ich sagen, wenn mal wieder jemand über die Brüsseler Hinterzimmer meckert? Wie soll ich der EU noch vertrauen? Ich weiß gar nicht mehr genau, warum ich mir damals keinen EU-Pulli gekauft habe. Keine Zeit vielleicht, oder kein Geld. Jetzt bin ich jedenfalls froh, dass ich es nicht gemacht habe.

Meine letzte Hoffnung ist das Europäische Parlament. Es muss die vom Rat vorgeschlagene Kandidatin mit absoluter Mehrheit bestätigen, hat also die Macht, von der Leyen nicht zur Kommissionspräsidentin zu machen. Im Februar 2018, lange vor der Europawahl, verkündete das Parlament, "nur Kandidaten für das Amt des Kommissionspräsidenten zu akzeptieren, die als Spitzenkandidaten ihrer Parteien in den Europawahlkampf gezogen sind". Ich wünsche mir, dass es dieses Versprechen nicht bricht.

Klar, dann würde alles von vorn losgehen, dann würde sich wieder alles verzögern. Manche würden sagen, die EU habe Wichtigeres zu tun als die Vergabe von Posten, und das stimmt ja auch. Der Klimawandel, der Brexit. Doch bei der Wahl der neuen Kommissionsspitze geht es darum, dass ich und alle anderen weiter an die EU glauben können. Das Wichtigste für die EU ist, ihre Bürgerinnen und Bürger nicht zu verlieren.