Die EU-Kommission will internationale Digitalkonzerne neu besteuern. Der EU-Wirtschaftskommissar Pierre Moscovici plädierte in Brüssel für eine neue Umsatzsteuer für Digitalunternehmen wie Facebook und Google. Die bislang existierenden Regeln hätten verhindert, dass in Europa tätige Digitalkonzerne angemessen mit Abgaben belegt werden können, sagte Moscovici zur Begründung für die Reform.

Aus dem Gesetzesentwurf, der ZEIT ONLINE vorab vorlag, ging hervor, dass die Kommission Konzerne mit einem Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro weltweit und mehr als 50 Millionen Euro in Europa künftig mit drei Prozent auf den Umsatz besteuern möchte. Die Steuer träfe vor allem die vier großen US-Konzerne Google, Amazon, Facebook und Apple. Seit Jahren wird kritisiert, dass diese Unternehmen ihre Gewinne ins Ausland verlagern und kaum Steuern zahlen.  

Nach Schätzungen der EU-Kommission bezahlen Digitalfirmen derzeit im Schnitt Unternehmenssteuern von etwa neun Prozent, klassische Betriebe hingegen zahlen durchschnittlich rund 20 Prozent. Die Digitalunternehmen haben ihren Sitz oft an Orten mit niedriger Steuerlast, ihre Kunden hingegen auf dem gesamten Kontinent.