Elon Musk und Twitter: Der Troll übernimmt

Wenn jemand, entweder aus Versehen oder aus reiner Lust am Chaos, mal schnell per Tweet in aller Öffentlichkeit Aktienkurse manipuliert und den Zorn der Börsenaufsicht auf sich zieht; wenn er Lebensretter einfach mal auf Verdacht vor Millionen Followern als Pädophile brandmarkt, dann hat er das Prinzip Twitter besser durchschaut als viele andere. Twitter hat den Typus des Trolls groß gemacht – was sage ich, Twitter hat den Typus des Trolls zum Präsidenten gemacht. Und jetzt übernimmt der wohl trolligste unter Silicon Valleys Granden die Anstalt: Elon Musk kauft Twitter. Endlich wächst zusammen, was zusammen im Dorfteich versenkt gehört.

Musk sieht sich als großen Disruptor – er gefällt sich darin, existierende Systeme umzustürzen, egal ob es um Autobau oder das Retten von Kindern aus thailändischen Höhlen geht. Seine vielen Fans dankten und danken es ihm. Auch Twitter ist ein großer Disruptor, es hat die Medienwelt und die Weltpolitik durcheinandergewirbelt. Nun frisst eine Disruption die andere – der Disruptor Twitter wird selbst zum Ziel der kreativen Zerstörer. Dass weder die riesige, monetär und kulturell überbewertete Plattform noch der reichste Mann der Welt auch nur entfernt Underdogs sind, gibt dem Ganzen die absurde Note, die aller Revolution made in Silicon Valley eignet. Peter Thiel missfiel, wie Gawker über ihn berichtet hatte, und half, das Unternehmen aus der Welt zu klagen. Musk macht dasselbe mit Twitter. Solche Art "Disruption" hieß früher mal einfach Machtausübung.

Aber wie es sich in Silicon Valley gehört, müssen solchen blanken Machtspielchen irgendwie philosophisch verbrämt werden. Kostümiert als Retter der Meinungsfreiheit retweetet Musk seit Tagen Joe-Rogan-Memes und sagt Dinge wie: "Damit Twitter das Vertrauen der Öffentlichkeit verdient, muss es politisch neutral sein, was bedeutet, dass es die radikale Rechte und die radikale Linke genauso in Rage bringen muss." Vor allem aber scheint er derzeit die Linken ärgern zu wollen. Überhaupt scheint der selbst deklarierte "Meinungsfreiheitsabsolutist" Musk den Begriff Meinungsfreiheit vor allem im Stile rechter Twitter-Bubbles zu verwenden – er schimpft auf Shadow-Banning und behauptet, dass Trumps bizarrer Twitter-Klon (auf dem der Ex-Präsident bisher eine Nachricht abgesetzt hat) Twitter abhängt, "weil Twitter die Meinungsfreiheit zensiert".

Diese "Philosophie" Musks ist ungefähr so präzise wie ein Tesla Autopilot beim Linksabbiegen. Aber genau wie der Autopilot macht Musk ein gewisses Schlingern mit einer an schlafwandlerisch grenzenden Selbstsicherheit wett. So schrieb Musk zum Beispiel: "Unter 'Redefreiheit' verstehe ich einfach das, was dem Gesetz entspricht. Ich bin gegen Zensur, die weit über das Gesetz hinausgeht."

Welches Gesetz?

Wenn man bei Rechtsanwälten, die die großen Unternehmen in Silicon Valley beraten, nachfragt, hört man ob solcher Thesen vor allem Belustigung. Und Fragen. Zum Beispiel: Welches Gesetz? Musk scheint vor allem an die USA zu denken, aber Twitter operiert weltweit. Hat Musk vor, in Russland Tweets mit dem Wort "Krieg" zu zensieren? In Thailand Tweets mit Majestätsbeleidigung? Und wenn nicht, wie entscheidet sich, welchem Gesetz entsprochen wird?

Daphne Keller, einst Chefjuristin bei Google, sagte in einem Tweet, sie werde sich nicht zu Musk äußern – verwies aber gleichzeitig auf den Digital Services Act, den die EU diese Woche vorlegte. Der zeige schon ziemlich genau, wo die Grenzen von Musks selbsterklärten Projekten lägen. Musks Strahlkraft zehrte immer von seinem Ruf als einsames Genie. Die Regeln und Algorithmen Twitters kann, ja sollte man kritisieren; Musk hat sich scheinbar einreden lassen, sie seien nur Ausdruck einer "woken" Ideologie und nicht etwa die Antworten von Profis auf einigermaßen unauflösliche Widersprüche in Twitters Geschäftsmodell. Gelinde gesagt, sind die Probleme, die Musk beim Unternehmen sieht, nicht die Probleme, mit denen jene Menschen, die diese Plattformen seit Jahren betreiben und rechtlich beraten, wirklich tagtäglich zu kämpfen haben.

Wahrscheinlich, so sagt ein auf das die Meinungsfreiheit garantierende First Amendment spezialisierter Anwalt, meint Musk mit seiner Forderung nach maximaler Meinungsfreiheit etwas zwar sehr Ambitioniertes, aber völlig Unausgegorenes: nämlich Twitter als öffentlicher Dienst. In den USA ist Meinungsfreiheit vor allem ein Schutz vor einem Akteur – dem Staat. Private Individuen oder Konzerne dürfen alles Mögliche zensieren. Dies, weil sie die Freiheit haben, zu entscheiden, mit welchen Inhalten sie in Verbindung gebracht werden wollen und mit welchen nicht. Es liegt somit in ihrem Recht auf freie Meinungsäußerung, sagen zu dürfen, diese und jene Inhalte wünschen wir nicht.

Und, so der Anwalt, Musk scheint zu meinen, "dass Twitter sich so verhalten sollte, als ob es von einer Regierung betrieben würde". Dass Twitter, mit anderen Worten, so wichtig sei für die öffentliche Meinungsbildung, dass es nach den Regeln für Staatsorgane, nicht nach denen für Privatwirtschaft vorgehen sollte. "Meinungsfreiheit ist das Fundament einer funktionierenden Demokratie", so schrieb Musk in der Tat, "und Twitter ist der digitale Marktplatz, wo die Kernfragen zur Zukunft der Menschheit debattiert werden". Das klingt einerseits natürlich wirklich kühn und auf den ersten Blick nicht unattraktiv – eine Plattform, die zwar von einem Multimilliardär finanziert, aber im Grunde genommen wie eine staatliche Einrichtung funktioniert.

Nur: es gibt einen guten Grund, warum Regierungen keine solche Plattform nach den Regeln aufbauen, nach denen sie spielen müssten. Denn sie wäre voll von Spam, von Bots, von Pornografie, Morddrohungen, die zwar alle unter dem ersten Verfassungszusatz rechtens sind, die aber eine funktionierende Plattform irgendwie unter Kontrolle halten muss.