Wer sind die Überwachten?

Kurze Antwort: alle Menschen, die ein Telefon oder das Internet benutzen.

Lange Antwort: In Deutschland dürften so ziemlich alle Bürger mit Internetanschluss von den Spähprogrammen der Briten und der USA betroffen sein, denn die allermeisten nutzen die Dienste von US-Unternehmen wie Google oder Facebook.

Weil GCHQ und NSA auch das Glasfaserkabel TAT-14 überwachen, über das ein Großteil der deutschen Übersee-Kommunikation abgewickelt wird, werden alle Verbindungsdaten – wer wann wie lange mit wem kommuniziert hat – abgegriffen und zu Analysezwecken für 30 Tage gespeichert. Gesprächsinhalte werden ebenfalls abgefangen und zunächst für drei Tage aufbewahrt.

Die NSA kann außerdem gezielt einzelne Nutzer oder Gruppen von Nutzern überwachen, indem sie deren E-Mails, Fotos oder online gespeicherten Dateien bei den US-Unternehmen selbst anfordert. Dieses Programm heißt Prism.

Üblicherweise sind die Bürger eines demokratischen Landes gesetzlich von der Überwachung durch die eigenen Geheimdienste geschützt. In der Praxis wird dieser Schutz unterlaufen. Weil die Dienste kooperieren, gibt es einen Austausch: Jeder sammelt, was er sammeln darf – und stellt befreundeten Diensten seine Erkenntnisse über deren eigene Bürger zur Verfügung. Deshalb haben nicht nur NSA und GCHQ die Daten deutscher Internetnutzer, sondern bei Bedarf auch deutsche Behörden. 

Außerdem spionieren GCHQ und NSA auch europäische Politiker aus: Die Briten haben während des G-20-Gipfels in London 2009 zahlreiche Delegierte und Ministeriumsmitarbeiter bespitzelt. Und in den EU-Vertretungen in Washington und New York sowie in einem EU-Gebäude in Brüssel hat die NSA Wanzen zum Abhören eingesetzt.