Der Internetkonzern Google hat nach eigenen Angaben aufgehört, die Ergebnisse auf den Seiten Google Search, Google News, und Google Images bei google.cn nach chinesischen Wünschen zu zensieren. Wie es im firmeneigenen Blog hieß, werden Anfragen aus China ab sofort auf einen Server weitergeleitet, der in Hongkog steht. Die gesamte Seite google.cn sei nun umgeleitet auf google.com.hk, schrieb

Mit diesem Schritt sind in China die gleichen Suchergebnisse zu finden wie im Rest der Welt, was einen Affront gegenüber der dortigen Regierung darstellt. Die chinesischen Behörden verlangen, dass aus ihrer Sicht politisch heikle Suchergebnisse – zum Beispiel zu Tibet oder zur blutigen Niederschlagung der Studentenproteste am Platz des Himmlischen Friedens – herausgefiltert werden. Google hat sich dem mehrere Jahre lang gebeugt. Seit den Hacks seiner Dienste aber droht der Konzern mit Rückzug und verlangt eine Aufhebung der Zensurforderung.

Man ist sich jedoch offensichtlich der Sinnlosigkeit der Forderung bewusst, heißt es in dem Blogtext doch, die chinesische Regierung sei während der vergangenen Verhandlungen "glasklar gewesen, dass die Selbstzensur eine nicht verhandelbare Bedingung" darstelle. Man hoffe trotzdem, dass die nun getroffene Entscheidung akzeptiert werde. "Aber wir sind uns voll bewusst, dass der Zugang zu unseren Diensten jederzeit blockiert werden kann." Man wolle nun beobachten, was weiter geschehe. Damit dies auch andere tun können, hat Google hier eine Seite eingerichtet, auf der zu sehen ist, welche Google-Dienste in China erreichbar sind.

Doch gibt man sich bei Google keinen Illusionen über die Konsequenzen hin. Immerhin ließen chinesische Medien verlauten, dass Google sich aus China zurückziehen werde. Das Unternehmen werde seine Drohung Anfang April wahr machen, berichtete die Zeitung China Business News unter Berufung auf einen Mitarbeiter einer chinesischen Werbeagentur, die mit Google zusammenarbeitet. Ein namentlich nicht genannter Google-Mitarbeiter sagte der Zeitung, das Unternehmen könnte bereits am kommenden Montag Details bekannt geben.

Eine Unternehmenssprecherin von Google in China wollte den Zeitungsbericht nicht kommentieren. Es gebe derzeit keinen neuen Stand, sagte sie.

China hat Google mit ernsten Konsequenzen gedroht, sollte die Firma seine chinesische Suchmaschine abstellen. Die Tageszeitung China Daily warf Google vor, den Streit mit der chinesischen Regierung zu politisieren, indem als Grund für den Rückzug Einschränkungen bei der Berichterstattung über Menschenrechte genannt würden.

Google habe vier Jahre lang die Regeln eingehalten, schrieb China Daily. Jetzt glaube das Unternehmen, "mit den Vereinigten Staaten im Rücken und unter dem Vorwand der Internetfreiheit" die chinesische Regierung dazu zwingen zu können, alle geltenden Beschränkungen für seine Suchmaschine aufzuheben.

"Je mehr Google die Angelegenheit politisiert, desto weniger Spielraum gibt es für Verhandlungen", hieß es. Unklar ist, ob Google überhaupt Gespräche mit der Regierung in Peking führt. Die chinesische Seite hat das bisher bestritten.