Als der Bundestag vor einem Jahr die Enquete-Kommission "Internet und Digitale Gesellschaft" ins Leben rief, war unklar, welche Experten die Kommission berufen würde und welche Auswirkungen die Arbeit der Enquete würde haben können. Heute, ein Jahr später ist vieles klarer – und manches klar gescheitert.

Ausschusssitzungen im Bundestag haben nur wenig mit den im Internet üblichen Diskursen zu tun. Rednerlisten, Redezeitbegrenzungen, wenig Interaktivität: Im Paul-Löbe-Haus ringen 17 Abgeordnete aller Parteien und 17 Sachverständige um Formulierungen, Standpunkte, Kompromisse. Ein PDF jagt das nächste, eine Sitzung die andere.

Die Atmosphäre ist parlamentarisch staubig. So staubig, dass man kaum glauben mag, dass es dort ums bunte und lebendige Internet geht – und dass im Ergebnis vielleicht auch für den Bundestag etwas mehr Offenheit herauskommen könnte. Doch genau das geschieht derzeit.

Das vergangene Jahr der Enquete war vor allem geprägt von dem Streit darum, wie der sogenannte 18. Sachverständige, wie also die Öffentlichkeit in die Debatten einbezogen werden könnte. Dabei zeigte sich, dass die Enquete-Mitglieder die Trägheit des Parlaments unterschätzt hatten. Neue Formen der Beteiligung haben es schwer. So es beispielsweise in der Arbeit des Bundestages einfach nicht vorgesehen, Texte und Entwürfe gemeinsam auf einer Plattform zu diskutieren.

Noch mühsamer gestaltete sich die Installation einer Beteiligungsplattform für Wähler. Im September 2010 beschlossen die Obleute der Enquete , dafür ein Werkzeug namens AdHocracy zu nutzen. Das wird von einem gemeinnützigen Verein entwickelt und will die Politik offener gestalten und Bürgern mehr Einfluss auf sie geben. Denn je mehr Beteiligte ein Problem diskutieren, so die Idee dahinter, desto bessere Lösungen desselben lassen sich finden.

So einfach aber war das nicht, der Ältestenrat des Bundestages lehnte die Einführung von AdHocracy aus formalen Gründen ab . Unter anderem, weil sie zu lange dauerte und zu viel Geld koste. Im Internet und auch bei internetaffineren Parlamentariern der Enquete sorgte das für Unmut . Als der Chaos Computer Club schließlich erklärte , er übernehme die Kosten der Einführung und helfe bei der Umsetzung, wurde im Bundestag zumindest eine Arbeitsgruppe installiert , um den Einsatz von AdHocracy vorzubereiten.

Das Beispiel zeigte vor allem: Die Parlamentarier, die in der Enquete sitzen, sehen das Netz und seine Möglichkeiten positiver als der Durchschnittsabgeordnete. Das führt zu Verwerfungen.