Hasstiraden verschmutzen die mazedonische Blogosphäre

Mazedonien, der kleine Staat zwischen Albanien, Griechenland, Serbien und Bulgarien, hatte noch vor wenigen Jahren eine lebendige und vielseitige Blogosphäre. Doch eine Serie von nationalistischen Hassbotschaften hat kritische Blogger inzwischen faktisch mundtot gemacht.

Im Jahr 2005 ereignete sich eine Art kambrischer Explosion in der mazedonischen Blogosphäre. Die Blog-Plattform Blogeraj bot erstmals eine mazedonische Nutzeroberfläche und ermöglichte so vielen Mazedoniern das Einrichten eigener Seiten. "Aus einigen Dutzend, wurden so schnell mehrere Tausend Blogger", sagt Filip Stojanovski. Stojanovski bloggt selbst seit knapp zehn Jahren, twittert und verfolgt mit Besorgnis, wie der anfangs lebendige politische Diskurs im Netz zunehmend verstummt.

Grund ist eine neue Art Zensur, die sich in dem Land ausbreitet. Nationalistische Internetnutzer überziehen regierungskritische Blogs mit Beleidigungen und Drohungen. Sie sind nicht zentral gesteuert, jedoch organisiert in sogenannten "Hassgruppen".

Vor allem sexuelle Anspielungen und rassistische Plattitüden dienen als Waffe. So sollen männliche Blogger durch Schwulen-Vergleiche beleidigt werden. Albaner, die die größte Minderheit in dem Vielvölkerstaat stellen, werden als Untermenschen bezeichnet. Überhaupt sind Nazi-Symbolik und Aufrufe zum Völkermord die Regel. Die Flut an Hassbotschaften – manchmal sind es bis zu mehreren Tausend unter einem Post –, ertränkt jeden Versuch einer konstruktiven Diskussion.

In der Konsequenz hören die Leser auf zu kommentieren. Im nächsten Schritt stoppen die Blogger selbst ihre Aktivitäten oder ziehen auf die englischsprachige blogspot-Domain um. Dort werden sie zwar grundsätzlich in Ruhe gelassen, aber dafür kaum noch von mazedonischen Nutzern wahrgenommen.

"Indem sozialer Druck ausgeübt und der Dialog mit den Lesern faktisch beendet wird, können regierungskritische Blogger ohne konkreten Zwang sehr wirksam mundtot gemacht werden", sagt Roberto Belicanec von der Nichtregierungsorganisation Media Development Center.

Am Beispiel Mazedoniens zeigt sich somit: Der Erfolg von Blogs und sozialen Medien führt nicht automatisch zu einer Demokratisierung der Gesellschaft. Jede Technik hat zwei Seiten und in diesem Fall ist die dunkle Seite leider stärker.

Regierungspartei bekämpft die Pressefreiheit

Verbindungen zu der nationaldemokratisch-konservativen Regierungspartei VMRO-DPMNE (Innere Mazedonische Revolutionäre Organisation – Demokratische Partei für Mazedonische Nationale Einheit) sind im Einzelfall schwer nachzuweisen und oft auch unwahrscheinlich. Gleichzeitig betreibt eben jene Partei den Kampf gegen die unabhängige Presse ganz unverhohlen. Kurz nachdem der Privatsender A1 einen regierungskritischen Kurs eingeschlagen hatte, wurde ein Verfahren wegen Steuerhinterziehung gegen den Besitzer des Senders Velija Ramkovski eingeleitet und der Sender selbst geschlossen. Ähnlich ging es drei unabhängigen Zeitungen.

Bei den übrigen kommerziellen Medien greift die Selbstzensur. Da der Staat zweitgrößter Werbekunde ist, entscheidet er mit dem Scheckbuch über den Fortbestand von Zeitungen und Sendern. Die Zensur übernehmen Verlagsmanager und Chefredakteure daher aus eigenen Stücken.

Überhaupt führt die hohe Staatsquote zu einer umfassenden Machtkonzentration innerhalb der Regierung. In Verbindung mit dem ausgeprägten Klientelismus ergibt sich eine Situation, die es Unternehmen sehr schwer macht, am Staat vorbeizuarbeiten. Die Parteiverbundenheit ist in diesem Klima von besonderer Bedeutung und führt zu einer starken Polarisierung innerhalb der Gesellschaft.

Entscheidender Faktor ist die internetaffine Jugend. Anhänger der konservativen Partei und nationalistisch eingestellte Jugendliche dominieren dabei derzeit den Diskurs auf den meisten öffentlichen Plattformen.

Selbst soziale Netzwerke sind nicht mehr sicher vor ihnen. Sogenannte Sockenpuppen breiten sich seit diesem Jahr vor allem auf Twitter aus. Der Begriff, abgeleitet von den Handpuppen von Bauchrednern, meint Fake-Profile, die von einzelnen Personen nur angelegt werden, um sich selbst mehr Stimmen in einer Debatte zu verschaffen. "Auf diese Weise können Hassgruppen öffentliche und nichtöffentliche Diskussionen verfolgen und gegebenenfalls in den Verlauf eingreifen", sagt Zoran Ricliev, ein mazedonischer Medienanalyst.

Roberto Belicanec sieht auch für die Zukunft wenig Hoffnung: "Was wir hier erleben, ist die Umkehrung des arabischen Frühlings. Ich halte es sogar für möglich, dass sich die mazedonische Situation auf andere Länder in der Balkanregion überträgt."